P resseinfo - Baden-Württembergischer Industrie

PRESSEINFORMATION 16/2016
Presseinfo
BWIHK: Bundesverkehrswegeplan als Chance – Straße, Schiene und
Wasserstraße kommen gut weg
Stuttgart, 17. März 2016 – Als einmalige Chance, die wichtigsten Verkehrswege in
Baden-Württemberg bis 2030 endlich ausbauen zu können, sieht der BadenWürttembergische Industrie- und Handelskammertag (BWIHK) den neuen Bundesverkehrswegeplan. „Wir halten es grundsätzlich für richtig, den Schwerpunkt auf die
Beseitigung von Engpässen und eine deutliche Steigerung der Erhaltungsmittel zu
legen", betont Irmgard Abt, Präsidentin der in Baden-Württemberg für Verkehr
federführenden IHK Rhein-Neckar. Die Bundesverkehrswege dürften nicht weiter an
Substanz verlieren und den Verkehrsfluss behindern. Zahlreiche, vom BWIHK
geforderte Ausbauabschnitte der Autobahnen A 5, A 6, A 8, A 81 und A 98 sowie
Ortsumgehungen im Zuge von Bundesstraßen, seien in der vordersten Dringlichkeit
des Bundesverkehrswegeplans enthalten. „Auch die für das ganze Land bedeutsamen
Schienenprojekte Frankfurt – Mannheim, Karlsruhe – Basel und die Südbahn Ulm –
Friedrichshafen – Lindau sind mit allen Maßnahmen für einen raschen Bau vorgesehen", so Abt weiter. Positiv überrascht habe zudem das uneingeschränkte
Bekenntnis des Bundes, alle Neckarschleusen von Mannheim bis Plochingen für 135Meter-Schiffe vorrangig ausbauen zu wollen, und so den Neckar zukunftsfest für den
Gütertransport zu machen.
Einen Wermutstropfen sieht Abt darin, dass der Bund sowohl den Ausbau der Gäubahn Stuttgart – Singen als auch den sechsspurigen Ausbau der Autobahn A 5 südlich
von Offenburg nur als nachrangig einstuft und den Ausbau der A 6 und A 61 im
rheinüberschreitenden Bereich gar nicht angeht. Hier bleibe der Bund dann doch
deutlich hinter seinem Anspruch zurück, gravierende Engpässe beseitigen zu wollen.
„Wir fordern das Land auf, sich hier energischer als bisher beim Bund für diese
wichtigen Projekte zu verwenden", erklärt Abt. Entscheidend werde sein, die Projekte
des Vordringlichen Bedarfs innerhalb der nächsten 15 Jahre ausreichend mit
Finanzmitteln auszustatten und sie tatsächlich umzusetzen. Beim letzten Bundesverkehrswegeplan sei dies nicht gelungen. Hier sei ein konsequenteres Handeln des
Bundes gefordert.
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