Pressemitteilung

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Sitzungseröffnung: Gedenken an Marco
Pannella
Plenartagung [25-05-2016 - 17:37]
Zur Eröffnung der Mai-II-Plenarsitzung erinnerte der Präsident des Europäischen
Parlaments Martin Schulz an Marco Pannella, ein langjähriges italienisches Mitglied
des Parlaments, mit dem er selbst viele Jahre lang zusammengearbeitet hatte.
Pannella war ein „außergewöhnlich leidenschaftlicher Mensch“, so Schulz,
Verteidiger der Menschenrechte, des Pazifismus und des Pluralismus.
Marco Pannella war „ein entschiedener Gegner der Todesstrafe, ein Verfechter der
Rechte von Inhaftierten, von homosexuellen Menschen, ein früher und lautstarker
Befürworter der Gleichstellung von Männern und Frauen“, fügte Schulz hinzu.
„Wie viele meiner Kolleginnen und Kollegen habe ich Marco Pannella als einen starken
und überzeugten Proeuropäer geschätzt. Sein Einfluss reichte weit über die Reihen seiner
eigenen Partei hinaus, und weit über die Grenzen seines Heimatlandes Italien. Marco
Pannella war in vielerlei Hinsicht ein politischer Pionier“, fügte Schulz hinzu, der im Namen
des Europäischen Parlamentes Pannellas Familie, Freunden und Wegbegleitern seine
aufrichtige Anteilnahme aussprach.
Änderungen der Tagesordnung
Mittwoch
- Eine Erklärung der EU-Kommission zum Thema "Chemikalien mit endokriner Wirkung:
Stand der Dinge nach dem Gerichtsurteil vom 16. Dezember 2015" wird als vierter Punkt
der Tagesordnung hinzugefügt, nach den Erklärungen von Rat und Kommission zum
„transatlantischen Datentransfer“. Die Sitzung wird deshalb bis 24:00 Uhr verlängert.
Zudem wird die Debatte um eine Entschließung ergänzt, die im Juni verabschiedet werden
soll.
Hinweis für Medienvertreter
Am 16. Dezember 2015 erklärte der Europäische Gerichtshof, dass die Europäische
Kommission gegen das Unionsrecht verstoßen habe, da sie keine Rechtsakte zur
Festlegung wissenschaftlicher Kriterien zur Bestimmung endokrinschädigender
Eigenschaften erlassen habe.
Die Abgeordneten haben die EU mehrmals aufgefordert, gegen endokrine Disruptoren
vorzugehen, die mit der Zunahme, in den letzten zwanzig Jahren, von hormonbezogenen
Störungen und Krankheiten bei Menschen in Verbindung gebracht werden, wie
beispielsweise verschlechterte Spermienqualität, früherer Eintritt in die Pubertät,
häufigeres Vorkommen von Missbildungen an Geschlechtsorganen, erhöhtes Vorkommen
bestimmter Krebsarten und Stoffwechselkrankheiten.
DE
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Donnerstag
- Eine Anfrage zur Aufhebung der Immunität wird den Abstimmungen hinzugefügt.
Berichterstatterin: Evelyn Regner (S&D, AT).
Neubesetzungen und scheidende Abgeordnete
Der Sitz von Peter ERIKSSON (Grüne/EFA, SE) ist mit Wirkung vom 25. Mai
freigeworden, da der Abgeordnete zurückgetreten ist.
Weitere Informationen
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