Nummer 9 | 15. Mai 2015 © Bundesregierung | Steffen Kugler DEUTSCH-ISRAELISCHE FREUNDSCHAFT Liebe Leserinnen, liebe Leser, der Blick in die Vergangenheit verdeutlicht unsere Verpflichtung für die Zukunft: „Israel und Deutschland sind durch die Erinnerung an die Shoah miteinander verbunden. Wir Deutschen sind uns unserer moralischen Verpflichtung gegenüber dem jüdischen Volk und dem Staat Israel bewusst, und wir werden nicht zulassen, dass dieses Bewusstsein verblasst.“ Dies verdeutlichte Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Ansprache EE während des Staatsbanketts zu Ehren des Besuchs des israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin, der vom 11. bis zum 13. Mai nach Berlin gereist ist. Am letzten Dienstag haben wir den 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel gefeiert. Vor dem Hintergrund des Völkermordes an den europäischen Juden unter der Nazi-Tyrannei ist die nach und nach entstandene Freundschaft zwischen Deutschland und Israel keineswegs selbstverständlich. In den vergangenen Tagen habe ich oft an den ersten Bundeskanzler Konrad Adenauer gedacht: Adenauer hat sich auf vielfache Weise um unser Vaterland verdient gemacht. Das gilt auch mit Blick auf die Beziehungen zu Israel, über die der damalige israelische Staatspräsident David Ben-Gurion und Konrad Adenauer erstmalig im März 1960 sprachen. Mit Recht hat Bundespräsident Joachim Gauck deshalb vor wenigen Tagen betont: „Mein Dank gilt den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die sich für die Freundschaft zwischen unseren Ländern engagieren. Sie alle führen fort, was David Ben-Gurion und Konrad Adenauer nach Krieg und Shoah begonnen haben. Lassen Sie uns den Geist der Gründerväter lebendig halten und in die Zukunft tragen, was in den vergangenen 50 Jahren geworden ist.“ Herzliche Grüße Shalom, Nechama und Reuven Rivlin! Der 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel am vergangenen Dienstag war ein Tag besonderer Freude. Reuven Rivlin, der Präsident Foto (c) Bundesregierung / Denzel des Staates Israel, war gemeinsam mit seiner Ehefrau Nechama auf Einladung von Bundespräsident Joachim Gauck zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Berlin gereist, um die Freundschaft und den Gedankenaustausch zwischen beiden Staaten weiter voranzubringen. Der Empfang mit militärischen Ehren durch den Bundespräsidenten, eine Kranzniederlegung am Mahnmal „Gleis 17“ EE des Bahnhofs Berlin-Grunewald, der Besuch beider Staatsoberhäupter beim deutsch-israelischen Jugendkongress EE und ein Staatsbankett in Schloss Bellevue, an dem auch Bundesgesundheits minister Hermann Gröhe teilnahm, waren die Höhepunkte des vergangenen Montags. Am letzten Dienstag, dem tatsächlichen Jahrestag des 12. Mai 1965, standen die Begegnung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und ein abendlicher Festakt mit Konzert in der Berliner Philharmonie im Mittelpunkt des Programms. Die Kanzlerin betonte anlässlich des Besuchs des israelischen Staatsoberhauptes, die wichtigste Aufgabe beider Länder bestehe darin, auch weiterhin „unsere Zukunft zu beiderseitigem Wohl zu gestalten.“ Hermann Gröhe freute sich zudem, dem israelischen Staatspräsidenten in einem Gespräch von einigen Eindrücken seiner Israel-Reisen berichten zu können. GESUNDHEIT – UNSER „HÖCHSTES GUT“? „Irre! Wir behandeln die Falschen – unser Problem sind die Normalen“: So lautet der augenzwinkernde Titel eines der bekanntesten Bücher von Dr. Manfred Lütz – und dieser wird den Rhein-Kreis Neuss am 28. Mai besuchen. Das schon traditionsreiche „Grevenbroicher Schlossgespräch“ der Konrad-AdenauerStiftung (KAS) unter der Schirmherrschaft von BunDr. Manfred Lütz – (c) G. Daniels desgesundheitsminister Hermann Gröhe trägt in diesem Jahr den Titel „Gesundheit – unser höchstes Gut?“ Manfred Lütz, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und zudem Chefarzt in Köln, wird dieser Frage als Gastredner und anschließend in einer offenen Diskussion nachgehen – mit seinem medizinischen Erfahrungsschatz und zugleich natürlich mit Humor. Im Rittersaal des Alten Schlosses (Schlossstraße 13, 41515 Grevenbroich) steht daher ein besonders interessanter Abend bevor, zu dem Sie herzlich eingeladen sind! Die Anmeldung erfolgt per E-Mail ([email protected]), Informationen zur Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung finden Sie hier EE. 118. DEUTSCHER ÄRZTETAG Jahr für Jahr ist der Deutsche Ärztetag – als Hauptversammlung der Bundesärztekammer gewissermaßen das „Parlament der Ärzteschaft“ – ein besonders wichtiger Termin auch für Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe. Der 118. Deutsche Ärztetag hat vom letzten Dienstag bis zum heutigen Freitag in Frankfurt am Main getagt. In seiner Rede am ersten Tag der Hauptversammlung betonte Gröhe, Deutschland könne stolz auf die hohe Leistungsfähigkeit seiner Gesundheitsversorgung und insbesondere auf das Wissen und das Können seiner Ärztinnen und Ärzte sein. Mit Blick auf seine letzte Afrika-Reise und die Ebola-Epidemie der vorangegangenen Monate dankte der Bundesgesundheitsminister dafür, dass die Hilfsbereitschaft der deutschen Ärzteschaft nicht an den Landesgrenzen der Bundesrepublik ende. Zugleich habe die EbolaEpidemie deutlich gezeigt, dass auch gesundheitspolitische Fragen in einer immer weiter zusammenwachsenden Welt nur global zu beantworten seien. Mit Blick auf gesundheitspolitische Herausforderungen in Deutschland betonte Gröhe, dass die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum ein besonders wichtiges Ziel seiner Gesundheitspolitik sei. Im Mittelpunkt stünden dabei Anreize für Ärztinnen und Ärzte, sich auch in Regionen niederzulassen, in denen es bereits Sorgen z. B. im Hinblick auf das Durchschnittsalter der niedergelassenen Ärzteschaft gebe und in denen sich mittelfristig eine Unterversorgung abzeichne. Beim Abbau von Überversorgung werde zudem moderat und mit Blick auf die jeweils konkrete Versorgungslage vor Ort vorgegangen. Zudem solle die Bedarfsplanung überarbeitet werden. Gröhe verteidigte seine Pläne auf dem Ärztetag gegen Kritik und hob dabei hervor, dass konkrete Entscheidungen im Hinblick auf einen Arztsitz im dafür zuständigen Zulassungsausschuss nicht gegen die Vertreter der Ärzteschaft getroffen werden können. Hinsichtlich des Gesetzentwurfs zum Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung EE erklärte Gröhe in seiner Rede: „Wir wollen den Menschen eine gute medizinische und pflegerische Begleitung auch am Lebensende ermöglichen. Daher werden wir den weiteren Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung in unserem Land entschieden vorantreiben.“ Informationen zum 118. Deutschen Ärztetag finden Sie hier EE. 1. DEUTSCH-TÜRKISCHES GESUNDHEITSSYMPOSIUM Auf gute Zusammenarbeit! Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und sein türkischer Amtskollege Dr. Mehmet Müezzinoğlu haben sich auf eine Vertiefung der deutsch-türkischen Kooperation im Gesundheitswesen verständigt. Anlässlich des ersten Deutsch-Türkischen Gesundheitssymposiums in Berlin haben die beiden Minister eine Gemeinsame Erklärung EE unterzeichnet. Themen des Symposiums Foto (c) BMG /Schinkel waren der fachliche Austausch über die medizinische und pflegerische Versorgung türkeistämmiger Menschen und die Zusammenarbeit staatlicher und nichtstaatlicher Einrichtungen der Gesundheitswesen beider Länder. In einem aktuellen Interview mit der türkischen Tageszeitung „Hürriyet“ EE hatte Gröhe zuvor betont, die aus der Türkei zugewanderten Menschen hätten seit den 50er Jahren einen wertvollen Beitrag zur guten wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands geleistet und seien angesichts ihres fortschreitenden Alters zunehmend auf Pflege und eine gute Gesundheitsversorgung angewiesen. Sich in Krankenhäusern und in der Pflege noch besser auf die Bedürfnisse von Menschen mit einem anderen kulturellen Hintergrund einzustellen, sei deshalb eine wichtige Aufgabe für das Gesundheitssystem mit Blick auf die kommenden Jahre. DEUTSCH-JAPANISCHES GESUNDHEITSSYMPOSIUM Freundschaftlicher Gedankenaustausch zu verschiedenen gesundheitspolitischen Fragen: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und der japanische Minister für Gesundheit, Arbeit und Wohlfahrt, Yasuhisa Shiozaki, h aben am 4. Mai 2015 das Deutsch-Japanische Symposium in Berlin eröffnet. Das Symposium mit dem Titel „Prävention in der alternden Gesellschaft“ fand vom 4. bis zum 5. Foto (c) BMG / Schinkel Mai 2015 im Japanisch-Deutschen Zentrum Berlin (jdzb) statt. Themen des zweitägigen Symposiums waren u. a. Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Präventionspolitik von Japan und Deutschland, Gesundheitsförderung und Prävention am Arbeitsplatz, Vorbeugung der Demenzerkrankung und Prävention im Alter. Das Japanisch-Deutsche Zentrum Berlin EE wurde 1985 gegründet und feiert in diesem Jahr sein 30-jähriges Bestehen. NEUES AUS DEM PARLAMENT Eine beeindruckende Rede und zukunftsweisende Botschaften standen im Mittelpunkt der Feierstunde des Deutschen Bundestages am 8. Mai 2015 aus Anlass des 70. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs. Prof. Dr. Heinrich-August Winkler, einer der bedeutendsten deutschen Historiker des 20. Jahrhunderts („Der lange Weg nach Westen“), betonte in seiner Rede im Plenarsaal des Bundestages mit Blick auf den 8. Mai 1945, es habe in der deutschen Geschichte „keine tiefere Zäsur als diesen Tag“ gegeben. Die Verbrechen und die Tyrannei des Nazi-Regimes mahnten für alle Zeit dazu, „die eigentliche Lehre der deutschen Geschichte der Jahre 1933 bis 1945 zu beherzigen: Die Verpflichtung, unter allen Umständen die Unantastbarkeit der Würde jedes einzelnen Menschen zu achten.“ Die Erkenntnis, dass der Holocaust die „Zentraltatsache der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts“ ist, habe sich in Deutschland erst nach Jahrzehnten durchgesetzt. Zur Verantwortung für das Bekenntnis zum eigenen Land gehöre aber immer auch „der Wille, sich der Geschichte dieses Landes im Ganzen zu stellen.“ Unter die Aufarbeitung der Nazi-Verbrechen und dabei insbesondere des Völkermordes an den Juden lasse sich daher „kein Schlussstrich ziehen.“ Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hatte in seiner Ansprache zu Beginn der Feierstunde verdeutlicht: „Wir gedenken heute der Millionen Opfer eines beispiellosen Vernichtungsfeldzugs gegen andere Nationen und Völker, gegen Slawen, gegen die europäischen Juden. Der 8. Mai ist deshalb für den ganzen Kontinent ein Tag der Befreiung gewesen. Er war aber kein Tag der deutschen Selbst befreiung.“ Die Aufzeichnung der Feierstunde vom 8. Mai 2015 können Sie sich hier EE ansehen. WICHTIGE TERMINE E 18. – 19. Mai 2015 Weltgesundheitsversammlung der Welt gesundheitsorganisation (WHO), Genf. E 20. Mai 2015 Grußwort anlässlich des 7. Großhandelstages des Bundesverbandes des pharmazeutischen Großhandels, Berlin. E 22. Mai 2015 Bürgersprechstunde, Neuss.