Kampf gegen sexuell übertragbare InfeKtIonen

Nummer 6 | 12. April 2016
Foto: BMG | Jochen Zick (action press)
Kampf gegen sexuell
übertragbare Infektionen
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
Einigkeit macht stark! Das gilt auch in Fragen der länderübergreifenden Gesundheitspolitik. Ich habe
mich deshalb darüber gefreut, dass meine französische Amtskollegin Marisol Touraine und ich im Rahmen des 18. Deutsch-Französischen Ministerrats in
der letzten Woche in Metz eine Erklärung EE zur
verstärkten Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich
unterzeichnet haben. Die schon bewährte gemeinsame Arbeit zwischen unseren Ländern in der Gesundheitspolitik wird damit auf eine neue Grundlage gestellt. Uns liegt am Herzen, die Gesundheitspolitik
weltweit gemeinsam voranzubringen und zugleich
die medizinische Versorgung von Patientinnen und
Patienten in grenznahen Regionen zu verbessern.
Wir haben uns deshalb dafür ausgesprochen, zeitnah
die so genannte MOSAR-Vereinbarung zu unterzeichnen. Diese fördert die Zusammenarbeit zwischen den grenznahen Krankenhäusern und ermöglicht der Bevölkerung der Region an Mosel und Saar
den Zugang zu einer guten, bedarfsgerechten Versorgung in Wohnortnähe. So werden finanzielle Hindernisse oder Hürden in der Verwaltung beseitigt
und die bestmögliche, sich ergänzende Gesundheitsversorgung geschaffen. Außerdem ist Frankreich
und Deutschland daran gelegen, Patientinnen und
Patienten auch in Zukunft schnellen Zugang zu innovativen Arzneimitteln zu ermöglichen. Zugleich sollen Innovationen im Gesundheitsbereich stärker vorangetrieben werden – auch durch einen Gedankenund Erfahrungsaustausch zwischen Patientinnen
und Patienten, Industrie, Krankenkassen, Verwaltungen und öffentlichen Trägern. Daneben standen bei
unserem Treffen der Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen und die Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) EE auf der Tagesordnung. Ich freue mich auf weitere Gespräche mit meiner französischen Amtskollegin – z. B. zur medizinischen Versorgung im ländlichen Raum oder zum Gesundheitskrisenmanagement.
Herzliche Grüße
Ein wegweisendes Vorhaben: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch der letzten
Woche den Entwurf einer Strategie zur Eindämmung von HIV, Hepatitis B und C
sowie anderer sexuell übertragbarer Infektionen beschlossen. „BIS 2030 – Bedarfs
orientiert, Integriert, Sektorübergreifend“ EE ist ein vom Bundesministerium für
Gesundheit und vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung gemeinsam erarbeitetes Vorgehen. „In den letzten drei Jahrzehnten
haben wir im Kampf gegen HIV und AIDS wichtige Fortschritte erzielt. Unsere erfolgreiche Präventionsarbeit und eine hochwertige Behandlung haben dazu geführt,
dass Deutschland zu den Ländern mit den niedrigsten HIV-Neuinfektionsraten in
Europa gehört. Die aktuellen Zahlen zeigen aber auch, dass die Anstrengungen nicht
nachlassen dürfen“, betonte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe mit Blick
auf „BIS 2030“. Für eine noch bessere Krankheitsbekämpfung sei wichtig, alle sexuell
und durch Blut übertragbaren Krankheiten in den Blick zu nehmen, Gemeinsamkeiten in der Prävention, Testung und Diagnostik zu nutzen und zudem die Versorgung
der Patientinnen und Patienten zu verbessern. „BIS 2030“ steht für eine Neuausrichtung der HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie von 2005 auf dem neuesten wissenschaftlichen Stand und erweitert die bisherige Strategie durch die Einbeziehung
weiterer Krankheiten, deren Übertragungswege und -risiken mit denen des HI-Virus
vergleichbar sind. Früherkennung und Prävention sind die Schlüsselbereiche der
neuen Strategie, die durch eine breite Vernetzung Ressourcen bündeln und noch
mehr Menschen als zuvor erreichen soll. Auf internationaler Ebene wird die deutsche
Entwicklungspolitik darüber hinaus ihre Anstrengungen fortführen, allen von sexuell
übertragbaren Krankheiten Betroffenen Zugang zu Behandlung und sozialer Absicherung zu ermöglichen.
Reise zum Europäischen
Parlament
Gute Gespräche zu vielen Fragen der Gesundheitspolitik: Gemeinsam mit mehreren
Mitgliedern der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag EE ist Bundesminister Hermann Gröhe vom 4. bis zum 5. April nach
Brüssel gereist, um sich mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments auszutauschen. Hier freute sich Gröhe zunächst über ein Treffen mit Herbert Reul MdEP, dem
Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament. Danach ging es bei einem
Gespräch mit der AG-Vorsitzenden Maria Michalk MdB, Dr. Peter Liese MdEP und
Norbert Lins MdEP unter anderem um die Medizinprodukte-Verordnung und Anstrengungen, um die weltweite Ausbreitung von Antibiotika-Resistenzen zu stoppen.
Auch am folgenden Tag stand die aktuelle Gesundheitspolitik im Mittelpunkt der
Termine. Beim Austausch mit EU-Kommissar Günther Oettinger ging es um das
Thema der Digitalisierung. Bundesgesundheitsminister Gröhe verdeutlichte dabei,
das E-Health-Gesetz treibe in Deutschland den Fortschritt im Gesundheitswesen
voran. Dabei stünden Patientennutzen und Datenschutz im Mittelpunkt. Im Gespräch mit Vytenis Andriukaitis, dem EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, wurden schließlich Fragen zum Kampf gegen Antibiotikaresistenzen
und die Vermeidung lebensstilbedingter Krankheiten durch vermehrte Anstrengungen im Bereich der Prävention besprochen. Informationen zur Arbeit der CDU/CSUFraktion im Deutschen Bundestag finden Sie hier EE.
Am 16. und 22. April:
Veranstaltungen der KAS
Sicherheit im Blickpunkt: In der gegenwärtigen und der kommenden Woche finden
unter der Schirmherrschaft von Bundesminister Hermann Gröhe zwei Veranstal
tungen der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) statt, bei denen der sich ausbreitende
islamistische Terrorismus das wichtigste Thema sein wird.
Das nächste „Neusser Stadtgespräch“ wird am 16. April 2016 der Zukunft der deutschen und der internationalen Sicherheitspolitik gewidmet sein. Dr. Karl-Heinz Kamp
EE, der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, wird einen Vortrag
zum Thema „Frieden in Europa – Eine Selbstverständlichkeit?“ halten. Der Krieg in
Syrien und die islamistischen Terroranschläge in Paris im vergangenen November,
in Istanbul im vergangenen Januar und in Brüssel erst vor wenigen Wochen haben
gezeigt, wie ernst die terroristische Bedrohung auch für Europa und für Deutschland
geworden ist. Der Kampf gegen den Terrorismus ist längst zu einer der wichtigsten
politischen Aufgaben geworden. Welche neuen Herausforderungen aber bestehen
in der Sicherheitspolitik? Antworten und Handlungsmöglichkeiten zu dieser umfassenden Frage wird Dr. Kamp in seinem Vortrag aufzeigen. Die Veranstaltung am 16. April
wird im Foyer des Rheinischen Landestheaters (Oberstraße 95, 41460 Neuss) stattfinden. Beginn ist um 11 Uhr.
Der Titel des diesjährigen „Dormagener Gesprächs“ am 22. April 2016 lautet „Die
Herausforderung – Islamistischer Terror oder Kampf der Kulturen?“ Elmar Theveßen
EE, stellvertretender Chefredakteur des ZDF und einer der bekanntesten Terrorismus-Experten Deutschlands, wird für einen Vortrag zu Gast sein. Auch Deutschland
steht nach wie vor im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus. Fragen nach der
damit verbundenen Herausforderung für unseren Rechtsstaat, aber auch für unsere
Gesellschaft werden im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen. Veranstaltungsort
ist das Bettina-von-Arnim-Gymnasium (Haberlandstraße 14, 41539 Dormagen),
Veranstaltungsbeginn: 19 Uhr.
Der Eintritt zu beiden Veranstaltungen ist frei. Die erforderliche Anmeldung richten Interessenten bitte an das Düsseldorfer Büro der KAS (Telefax: 0211 83680569;
E-Mail: [email protected]). Informationen zur Arbeit des Landesbüros Nordrhein-Westfalen und Regionalbüros Rheinland der Konrad-Adenauer-Stiftung finden
Sie hier EE.
„Sagen Sie mal,
Herr Gröhe, ...“
Neues aus dem Parlament
Spendenaktion zur Flüchtlingshilfe
Über zwölf Millionen – Das ist die Zahl der Menschen, die durch die nach wie vor dramatische Lage
in Syrien und im Irak in der gesamten Region auf
humanitäre Hilfe angewiesen sind.
Hauptziel vieler Flüchtlinge vor allem aus Syrien
sind die unmittelbaren Nachbarstaaten, die jedoch
zunehmend Schwierigkeiten haben, die damit verbundenen Herausforderungen zu meistern.
Auch die Bekämpfung von Fluchtursachen hat sich
daher längst zu einer der drängendsten Aufgaben
der internationalen Politik entwickelt.
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
hat deshalb vor Kurzem eine Spendenaktion für
zwei Flüchtlingsprojekte vor Ort gestartet, die auf
finanzielle Hilfe angewiesen sind.
Im Libanon wird ein Schulprojekt der Caritas unterstützt, damit insbesondere syrischen Flüchtlingskindern aus Minderheiten der Schulbesuch ermöglicht wird und sie neue Perspektiven für die Zukunft gewinnen.
Caritas International – Bank für Sozialwirtschaft
Stichwort: Schulprojekt Libanon
IBAN: DE88 6602 0500 0202 0202 02
BIC: BFSWDE33KRL.
Im Irak werden Spenden zur Unterstützung der
Diakonie Katastrophenhilfe gesammelt, die Maßnahmen zur gesellschaftlichen und beruflichen
Integration von Flüchtlingen und dabei auch so
genannte „cash for work“-Programme EE finanziert.
Diakonie Katastrophenhilfe – Evangelische Bank
Stichwort: „cah for work“
IBAN: DE68 5206 0410 0000 5025 02
BIC: GENODEF1EK1.
Jede Spende hilft, um die Lebensverhältnisse vor
Ort zu verbessern!
Foto: Elke Groth
Pfadfinder, Mitglieder einer Karnevalsgesellschaft und eines Heimatvereins: Die Reisegruppe aus Neuss und aus Dormagen, mit der sich Bundesminister Hermann Gröhe
am Mittwoch der letzten Woche zu einem Gespräch im Berliner Dienstsitz des Bundesministeriums für Gesundheit traf, war vielfältig zusammengesetzt!
Gröhe freute sich sehr über die Fragen der circa 40 Berlin-Reisenden aus seinem
heimischen Wahlkreis und erläuterte seine Arbeit als Bundesminister für Gesundheit, aber auch als Bundestagsabgeordneter für Neuss, Dormagen, Grevenbroich
und Rommerskirchen.
Die angereisten Mitglieder der Pfadfinderschaft St. Georg aus Neuss EE, des Neusser
Karnevalsvereins Edel-Reserve Rot-Gelb EE und der Kultur- und Heimatfreunde Stadt
Zons EE aus Dormagen freuten sich ebenfalls – über die Begegnung mit „ihrem“ Bun
destagsabgeordneten ebenso wie über interessante Einblicke in das politische Berlin.
WICHTIGE TERMINE
E 17. April 2016
Staatsakt für Bundesminister a. D. Hans-Dietrich Genscher, Bonn.
E 18. April 2016
Informelles Treffen der Gesundheitsminister
der Europäischen Union, Amsterdam.
E 19. April 2016
Eröffnung der Fachmesse conhIT (Connecting
Health Care IT) 2016 und Übernahme der
Schirmherrschaft, Berlin.

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