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Berlin, 11.05.2015
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Bundespräsident Joachim Gauck
beim Pressestatement im Anschluss an das Gespräch mit
dem israelischen Staatspräsidenten
Reuven Rivlin
am 11. Mai 2015
in Schloss Bellevue
Herr Präsident, meine Damen und Herren, für uns Deutsche ist
das ein Festtag: dieser Besuch im 50. Jahr nach der Aufnahme der
deutsch-israelischen
diplomatischen
Beziehungen.
Ich
habe
Sie
begrüßt mit dem Hinweis darauf, dass die Sonne scheint und es ist so:
die politischen Verhältnisse weder in Ihrer Region, noch in unserer
Region sind besonders sonnig.
Aber unsere Freundschaft ist nach wie vor etwas, was niemand in
Frage
stellt.
Unsere
engen,
unsere
besonderen,
unsere
unverbrüchlichen Beziehungen sind es, die uns und mir Grund zur
Freude geben. Ich freue mich, dass Sie ein umfangreiches Programm
zum Teil mit mir zusammen abwickeln können. Ich freue mich auf den
Festakt morgen in der Philharmonie.
Ich empfinde tiefe Dankbarkeit dafür, dass wir nach wie vor
davon ausgehen können, dass das Vertrauen, das andere Israelis vor
50 Jahren anderen Deutschen entgegen gebracht haben, dass das nach
wie vor existiert, dass es sogar gefestigt ist, dieses Gefühl der
Freundschaft. Wir wissen, dass uns die Vergangenheit mit dem
Menschheitsverbrechen des Holocaust in eine unauflösliche Verbindung
gebracht
hat,
aber
wir
wissen
auch,
dass
es
nicht
nur
die
Vergangenheit ist, die uns verbindet, sondern dass es die Werte, an die
wir
glauben,
sind,
die
uns
verbinden.
Wir
haben
unabhängig
voneinander zu einer Wertegrundlage gefunden, die uns in intensiver
Weise verbindet. Es ist nicht nur die Vergangenheit, die unsere
Freundschaft stiftet.
Einen ganz wesentlichen Anteil an dieser Art von Verbindung
haben die vielfältigen Kontakte, die nicht nur zwischen den jeweiligen
Regierungen
entstanden
sind
–
jetzt
haben
wir
jährliche
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Regierungskonsultationen zum Beispiel –, es sind auch die Kontakte
der Zivilgesellschaft, der Wissenschafts- und Technologiecommunity,
es sind die Künstler, die Schriftsteller, die Journalisten, es ist die
jeweilige Diskursszene der Länder, die zueinander in enger Beziehung
steht. Ich bin dankbar für jedes neue Kooperationsprojekt zwischen
unseren Wissenschaftlern, den Studierenden und den Künstlern.
Es freut mich, dass wir in den letzten Jahren zunehmend nicht
nur Besucher, sondern auch Bewohner, die länger bleiben, in der Stadt
haben, speziell aus Israel. Die junge Generation hat Berlin entdeckt,
alle schreiben darüber, alle sprechen darüber und es ist nicht so, dass
sie die Städte des Grauens jetzt sehen, sondern ein Klima des
Miteinanders.
Ein
weltoffenes
Deutschland
steht,
das
Berlin,
sich
das
zusammen
für
mit
ein
weltoffenes
allen
anständigen
Menschen wehrt, gegen jeden neuen und alten Antisemitismus, wenn
er denn in Deutschland auftritt. Wir haben immer mehr Menschen auf
der
Straße,
die
gegen
Fremdenfeindlichkeit,
Antisemitismus
protestieren, als es die Verwirrten sind, die dieses verderbliche
Gedankengut an den Tag bringen.
Wir haben uns auch über Segmente der Politik unterhalten, bei
denen Deutsche und Israelis noch unterschiedliche Ansichten haben.
Das betrifft die Debatte darum, welches der richtige Umgang mit dem
Iran ist. Der Herr Präsident hat Gelegenheit genommen, die nicht nur
von
der
Regierung,
sondern
von
der
Bevölkerung
empfundene
intensive Bedrohung von Seiten des Irans dazustellen. Ich habe
versucht zu erklären, warum Deutsche wie auch US-Amerikaner aus
ihrer engen Verbindung mit Israel heraus, aus ihrer unverbrüchlichen
Treue
zum
Staat
Israel
und
seiner
Existenz
heraus,
hier
möglicherweise einen anderen Weg gehen werden, als den, den Israel
für
richtig
hält.
Ich
habe
darum
geworben,
dass
wir
unsere
Freundschaft nicht belasten dadurch, dass wir in einem derartigen
Punkt
wie
auch
bei
dem
Zwei-Staaten-Problem
unterschiedliche
Auffassungen haben.
Ja, wir sehen immer noch die Verpflichtung, einer Zwei-StaatenLösung zum Durchbruch zu verhelfen. Aber wir hören natürlich auch
die intensiven Bedenken aus Israel und diese Bedenken gewinnen auch
nochmal
ein
eigenes
Gewicht,
wenn
sie
eine
unabhängige
Persönlichkeit wie Präsident Rivlin vorträgt. Das alles ist natürlich mehr
Angelegenheit einer Bundesregierung als die des Präsidenten. Aber der
Präsident unterhält sich mit der Regierung und dem Parlament über die
Grundlinien der deutschen Außenpolitik und da wird er natürlich mit
seinem Gast auch über die Probleme sprechen, die zwischen uns zu
lösen sind, und nicht nur über die Festtage, die uns verbinden, wenn
wir den Jahrestag der Aufnahme der Beziehungen feiern.
So hoffe ich, dass dieser Besuch – und ich hoffe es nicht nur, ich
bin sicher –, unabhängig partieller Differenzen bei der Beurteilung
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bestimmter Politikfelder, einen weiteren Ausbau der Freundschaft und
eine Intensivierung unserer freundschaftlichen Beziehung mit sich
bringt. Ich selber werde am späteren Jahr in Israel sein. Der Präsident
hat schon angekündigt, dass er sich dann weiter mit mir unterhalten
wird. Ich komme mit keinen neuen politischen Lösungen, dafür wäre
die Regierung zuständig. Sondern ich komme mit einem kulturellen
Geschenk,
nämlich
mit
dem
Thomanerchor,
der
dann
Bachs
wunderschöne Musik in der Weihnachtszeit musizieren wird. Das habe
ich bisher bei all meinen früheren Besuchen in Israel noch nicht
erleben können. Ich bin ganz gespannt, ob uns das zusätzlich
verbindet, wenn wir dann gemeinsam diesem Event beiwohnen. Herr
Präsident, ich freue mich auf die gemeinsamen Tage. Seien Sie noch
einmal von Herzen willkommen!