Nummer 10 | 29. Mai 2015 © Bundesregierung | Steffen Kugler E-HEALTH-GESETZ IM BUNDESKABINETT BESCHLOSSEN Liebe Leserinnen, liebe Leser, meine Arbeit als Bundesminister für Gesundheit macht mir Freude! Das habe ich auch am vergangenen Dienstag bei Markus Lanz EE betont, der mich im lockeren Gespräch zu verschiedenen Themen des politischen Tagesgeschehens befragt hat – und zum Thema Organspende EE, das mir besonders am Herzen liegt. Alle acht Stunden stirbt ein Mensch, dem geholfen werden könnte, wenn Menschen bereit wären, nach ihrem Tod ein Organ zu spenden. Man muss es daher noch einmal deutlich betonen: Wer sich für die Organspende entscheidet, kann Leben retten. Die Bereitschaft zur Organspende sollte deshalb unbedingt mit einem Organspendeausweis EE dokumentiert werden. Das sieht auch die Sängerin Anna-Maria Zimmermann EE so, die sich nach einem schweren Hubschrauberunfall im Oktober 2010 dazu entschloss, einen Organspendeausweis auszufüllen, und ebenfalls bei Markus Lanz zu Gast war. In der vergangenen Woche habe ich mit Blick auf die Krankenhausreform betont: „Krankenhäuser müssen auskömmlich finanziert sein, damit sie ausreichend Pflegekräfte haben.“ Das ist ein wesentlicher Punkt in der Diskussion um die Zukunft unserer Krankenhäuser und Kliniken, und bei der Krankenhausreform kommen wir zügig voran. Dazu und zur Situation der ärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen habe ich mich im „Interview der Woche“ EE des SWR geäußert, wobei ich ein weiteres besonders wichtiges Ziel meiner Gesundheitspolitik hervorgehoben habe: Wir brauchen auch zukünftig eine gute hausärztliche Versorgung auch in den ländlichen Regionen unseres Landes. Herzliche Grüße Gute Nachrichten insbesondere für Patientinnen und Patienten: Das Bundeskabinett hat am 27. Mai den Gesetzentwurf für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen EE, das so genannte E-Health-Gesetz, beschlossen. Gegenüber Vertreterinnen und Vertretern von Presse und Rundfunk betonte BundesgesundheitsFoto: BMG / Paulsen minister Hermann Gröhe am vergangenen Mittwoch in Berlin, dass nun endlich die Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt der Diskussion stünden – und der enorme konkrete Nutzen der elektronischen Gesundheitskarte EE für diese. „Wenn es nach einem Unfall schnell gehen muss, soll der Arzt überlebenswichtige Notfalldaten sofort von der Gesundheits karte abrufen können. Und wir wollen, dass ein Arzt direkt sehen kann, welche Medikamente sein Patient gerade einnimmt. So können gefährliche Wechsel wirkungen verhindert werden“, erläuterte Gröhe im Bundesministerium für Gesundheit. Zudem sei klar, dass erweiterte Möglichkeiten der Gesundheitskarte und höchste Datensicherheit „immer Hand in Hand gehen“ müssten. In diesem Zusammenhang betonte Gröhe, dass die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) EE sowie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) EE von Anfang an eng in die Erarbeitung des E-Health-Gesetzes einbezogen worden seien. Die Sicherheitsanforderungen an die elektronische Gesundheitskarte würden unter Berücksichtigung der Entwicklung der technischen Möglichkeiten ständig fortgeschrieben. Das E-Health-Gesetz enthält einen „Fahrplan“ für die Einführung einer digitalen Infrastruktur mit höchsten Sicherheitsstandards. Zudem sollen den Patientinnen und Patienten konkrete Anwendungen zugute kommen, für die ein klarer Zeitplan gilt. Weitere Informationen zum E-Health-Gesetz finden Sie hier EE auf der Website des Bundesministeriums für Gesundheit. GREVENBROICHER SCHLOSSGESPRÄCH Die Frage, ob die Gesundheit tatsächlich unser „höchstes Gut“ ist, stand gestern im Mittelpunkt des „Grevenbroicher Schlossgesprächs“ der Konrad-AdenauerStiftung (KAS). Der als Redner eingeladene Dr. Manfred Lütz, seit langen Jahren Chefarzt einer psychiatrischen Klinik in Köln und zugleich Bestsellerautor, hielt dazu einen überaus humorvollen und zugleich sehr tiefgründigen Vortrag – und so wurde die Veranstaltung mit etwa 250 Gästen im Alten Schloss in Grevenbroich zu einem besonders gelungenen Abend. Lütz verdeutlichte teils satirisch, teils nachdenklich und aus jahrelanger beruflicher Erfahrung, dass es einen „Gesundheitswahn“ als Ersatzreligion gebe, der alles andere als heilsam sei. 68. WELTGESUNDHEITS VERSAMMLUNG NEUES AUS DEM PARLAMENT Dienstreise nach Genf zu einer Konferenz von weltweiter Bedeutung: Die Tagung der Weltgesundheitsversammlung (WHA) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) EE unter Teilnahme aller 194 WHO-Mitgliedstaaten ist für die Gesundheitsministerinnen und -minister aus aller Welt und deshalb natürlich auch für Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe ein besonders wichtiger Termin. Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel traf Gröhe am 18. Mai WHOGeneraldirektorin Dr. Margaret Chan zu einem Gespräch. Zudem standen für Gröhe Treffen u. a. mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen aus den USA, Frankreich, Großbritannien, Schweden, den Niederlanden sowie China auf dem Programm – ebenso wie ein Grußwort im Rahmen einer speziellen Veranstaltung zu Krebserkrankungen bei Kindern am 18. Mai. Dabei unterstrich Gröhe das wichtige gesundheitspolitische Ziel, den Kampf gegen Krebs im Kindesalter zu verstärken. Ein Panelgespräch zum Thema „Globale Bekämpfung von Antibiotika-Resistenzen“ mit insgesamt elf Gesundheitsministerinnen und -ministern aus verschiedenen Staaten, darunter dem Bundesgesundheitsminister, war ein Höhepunkt des Programms am 19. Mai. Diskutiert wurde die Frage, wie international noch besser zusammengearbeitet werden kann, um die Ausbreitung von Antibiotika-Resistenzen über Landesgrenzen hinaus zu verhindern. „Wenn Antibiotika nicht mehr wirken, bricht eine der tragenden Säulen unserer Gesundheitsversorgung weg. Bundesforschungsministerin Wanka, Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt und ich sind uns einig, dass es eine gemeinsame Kraftanstrengung in der Medizin, der Tierhaltung und der Forschung braucht. Mit der deutschen AntibiotikaResistenzstrategie EE gehen wir hier voran und setzen das Thema gleichzeitig auf die internationale Agenda. Bei der Weltgesundheitsversammlung in Genf werden wir einen Globalen Aktionsplan beschließen. Außerdem unterstützen wir Partnerländer dabei, zu einem sachgerechten Einsatz von Antibiotika zu kommen“, hatte Gröhe im Vorfeld seiner Teilnahme an der WHA erklärt. Neben der Bekämpfung von Antibiotika-Resistenzen befasste sich die 68. Weltgesundheitsversammlung auch mit weiteren Themen, die Deutschland als Schwerpunkt für den Gesundheitsbereich im Rahmen seiner G7-Präsidentschaft festgelegt hat, etwa mit den Lehren aus der Ebola-Epidemie in Westafrika sowie mit vernachlässigten Tropenkrankheiten. ZUKUNFT DER LOGISTIK Foto: Arian Meinhardt Prominente Gäste und ein wirtschaftspolitisches Top-Thema: Das verspricht das „Neusser Stadtgespräch“ unter der Schirmherrschaft von Hermann Gröhe, das in diesem Jahr am 20. Juni 2015 stattfinden wird. Die Zukunft der Logistik wird das Thema der diesjährigen Veranstaltung sein, bei der Dr. Rüdiger Grube (Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG), Felix Fiege (Vorstandsmitglied der Fiege Logistik Holding Stiftung & Co. KG) und Rainer Schäfer (Geschäftsführer der Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG) als Referenten unter der Moderation von Dr. Antje Höning (Rheinische Post) miteinander ins Gespräch kommen werden. Die Logistik ist ein Thema, das für den Rhein-Kreis Neuss, den Niederrhein und ganz Deutschland von besonderer Bedeutung ist. Deshalb werden Fragen zu Herausforderungen und Chancen dieses bedeutenden Wirtschaftszweiges mit deutschlandweit etwa 2,9 Millionen Beschäftigten im Mittelpunkt des Gesprächs der Referenten und der anschließenden, offenen Diskussion mit den Gästen stehen. In der Neusser „Pegelbar“ EE steht am 20. Juni 2015 um 11:00 Uhr eine spannende Veranstaltung bevor, zu der Sie herzlich eingeladen sind! Die Anmeldung erfolgt per E-Mail ([email protected]), weitere Informationen zu dieser Veranstaltung wird das Landesbüro NRW und Regionalbüro Rheinland der KAS in den kommenden Wochen auf seiner Website EE zur Verfügung stellen. EU-Investitionsoffensive Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD machen sich für den Erfolg des geplanten europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) stark EE. Der Fonds soll bis zum Jahr 2017 in der gesamten Europäischen Union Investitionen im Umfang von 315 Milliarden Euro vor allem in den Bereichen Forschung und Innovation, Verkehrsinfrastruktur, Breitbandund Energienetze sowie erneuerbare Energien und Energieeffizienz anstoßen. Wie die CDUBundestagsabgeordnete Ronja Schmitt in der Debatte ausführte, seien infolge der Finanzund Wirtschaftskrise die Investitionen in Europa und das Wirtschaftswachstum stark zurückgegangen. Mit der Investitionsoffensive schaffe die EU die Voraussetzungen für eine neue Steigerung des wirtschaftlichen Wachstums und somit auch für mehr Beschäftigung und Wohlstand in allen Mitgliedsländern EE. Bundeswehr im Kampf gegen Piraterie Mit großer Mehrheit hat der Deutsche Bundestag in der letzten Woche die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an der Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias bis zum 31. Mai 2016 beschlossen EE. Der zentrale Auftrag des Einsatzes ist der Schutz der Schiffe des UNWelternährungsprogramms und die Verhin derung von Piraterie am Horn von Afrika. Die Mission verläuft überaus erfolgreich: Seit Beginn des von der Europäischen Union geführten Einsatzes im Jahr 2008 sind die Piratenangriffe in der Region stark zurück gegangen, und seit 2012 war keiner der versuchten Überfälle erfolgreich. Im Rahmen des Einsatzes wurden bisher rund 300 Schiffe nach Mogadischu begleitet, um die Bevölkerung mit Nahrungsmitteln zu versorgen. WICHTIGE TERMINE E 1. Juni 2015 Einweihung des EPU-Labors (zur elektro physiologischen Untersuchung von Herzrhythmusstörungen) am Herzzentrum Leipzig. E 5 . – 6. Juni 2015 Besuch des 35. Dt. Ev. Kirchentages (3. – 7.6.) und dabei Teilnahme u. a. an der Podiumsdiskussion „Ich wünsch‘ mir Sterben ohne Leiden“ EE, Stuttgart. E 10. Juni 2015 Eröffnungsrede beim Hauptstadtkongress „Medizin und Gesundheit“ (10. – 12.6.), Berlin.