Deutsche Botschaft Moskau - Pressereferat Russland in deutschsprachigen (Online-)Medien 18.02.2015 Redaktion: Bettina Wagner Russland in deutschen Medien wird zur internen Unterrichtung der Botschaft zusammengestellt und enthält eine Auswahl von Artikeln aus in Deutschland, Österreich und der Schweiz erscheinenden Presseerzeugnissen, die aus dem Internetangebot dieser Medien heruntergeladen werden, weshalb sich zeitliche Verschiebungen gegenüber der Veröffentlichung im jeweiligen Druck-Medium ergeben können. „Zahlreiche Gefangene und viele Tote“, FAZ.net ........................................................................... 1 Die Hoffnung erlischt, Welt.online ................................................................................................. 2 Putin verlangt Kapitulation ukrainischer Soldaten in Debalzewe, Tagesspiegel.de ....................... 2 Von Frieden kann keine Rede sein, taz.de ...................................................................................... 2 Die Lehre aus Minsk II, Tagesspiegel.de ........................................................................................ 2 Weiter Kämpfe in der Ukraine: Auf der Kippe, derStandard.at ...................................................... 3 Kiew muss aufgeben, um zu siegen, Spiegel.online........................................................................ 3 Wladimir Putin: Ohne Rücksicht auf Verluste, Tagesspiegel.de .................................................... 4 Fachleute: „Beschuss kam aus Russland“, FAZ.net ........................................................................ 5 Die offene Wunde des Maidan, Zeit.online..................................................................................... 5 Wladimir Putin mit großem Hofstaat in Budapest, Tagesspiegel.de ............................................... 5 Orbáns Kuschelkurs, taz.de ............................................................................................................. 6 Putin bei Orban, diePresse.com ....................................................................................................... 6 Obama gerät in den Sog von Putins Krieg, Spiegel.online ............................................................. 6 Putins fünfte Kolonne, Welt.online ................................................................................................. 7 Schlacht um Debalzewe „Zahlreiche Gefangene und viele Tote“, FAZ.net von Konrad Schuller, Kiew, 17.02.2015 In der Schlacht um Debalzewe scheinen die Separatisten die Oberhand zu gewinnen. Große Teile der Stadt sind nach ihren Angaben eingenommen. Die ukrainische Armee ist eingekesselt. Der Kampf um die strategisch wichtige Stadt widerspricht sämtlichen Abmachungen aus Minsk. Ungeachtet der Waffenstillstandsvereinbarung in der Ostukraine haben am Dienstag im Donbass die heftigsten Straßenkämpfe seit Beginn des Konflikts getobt. Die von Russland unterstützten Separatisten gaben bekannt, die strategisch wichtige Stadt Debalzewe „zu achtzig Prozent“ eingenommen zu haben. „Nur ein paar Wohnviertel sind noch übrig, dann haben wir den Ort völlig unter Kontrolle“, sagte der Befehlshaber Eduard Bassurin am Dienstag. Er sprach von „zahlreichen Gefangenen und vielen Toten“. […] http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/schlacht-um-debalzewe-zahlreiche-gefangene-undviele-tote-13434353.html Die Hoffnung erlischt, Welt.online Von Jörg Eigendorf, 18.02.2015 Wer mit Wladimir Putin verhandelt, betritt einen sehr schmalen Grat. Das zeigen diese Tage wieder eindrücklich. Beinahe wäre das Abkommen von Minsk vom vergangenen Donnerstag an der Frage gescheitert, ob die eingekesselten ukrainischen Truppen im ostukrainischen Debalzewe aufgeben oder nicht. Die Separatisten und der russische Präsident stimmten dann nur einem Waffenstillstand zu, wenn dieser erst in der Nacht zum Sonntag in Kraft treten würde. […] http://www.welt.de/print/welt_kompakt/article137567060/Die-Hoffnung-erlischt.html Putin verlangt Kapitulation ukrainischer Soldaten in Debalzewe, Tagesspiegel.de von Claudia von Salzen, 17.02.2015 Im Ukraine-Konflikt kommt der OSZE eine besondere Rolle zu, doch es fehlt an Zugang und Personal. Unterdessen erobern die Separatisten weite Teile der umkämpften Stadt Debalzewe. In Debalzewe könnte sich entscheiden, ob der in Minsk beschlossene Friedensplan für die Ostukraine überhaupt noch eine Chance hat, zumindest eine kleine. Rund um den strategisch wichtigen Verkehrsknotenpunkt gab es die meisten Verstöße gegen die Waffenruhe. Die von Russland unterstützten Separatisten haben dort mehrere tausend ukrainische Soldaten eingekesselt. […] http://www.tagesspiegel.de/politik/ukraine-krieg-putin-verlangt-kapitulation-ukrainischer-soldaten-indebalzewe/11386442.html Lage in der Ukraine Von Frieden kann keine Rede sein, taz.de Kommentar von Stephanie Oertel, 18.02.2015 Die Vereinbarungen von Minsk-II werden nicht umgesetzt, das macht die Situation in Debalzewe klar. Dennoch muss weiter auf Diplomatie gesetzt werden. Knapp eine Woche nach Unterzeichnung der Minsker Vereinbarungen, die den Weg zu einer friedlichen Lösung der Ukraine-Krise ebnen sollten, steht fest: Auch dieser diplomatische Vorstoß ist gescheitert. Ein Waffenstillstand hält allenfalls partiell. […] http://www.taz.de/Kommentar-Lage-in-der-Ukraine/!154944/ Amerika, Europa, Russland und die Ukraine Die Lehre aus Minsk II, Tagesspiegel.de von Malte Lehming, 17.02.2015 Putins oberstes Ziel ist es, den Westen zu spalten. Daher muss es das oberste Ziel des Westens bleiben, sich nicht spalten zu lassen. Für Europa heißt das: Es darf sich in der Ukrainekrise nicht von Amerika emanzipieren wollen. Ein Kommentar. Er könne Kiew in zwei Wochen einnehmen, hat Wladimir Putin gesagt. Das stimmt. Wenn es Amerika und die Nato nicht gäbe, könnte er in kürzester Zeit auch das Baltikum, Polen und Deutschland besetzen. Allein das zeigt, wie unverzichtbar der Zusammenhalt des Westens für das Überleben des Westens ist. […] http://www.tagesspiegel.de/meinung/amerika-europa-russland-und-die-ukraine-die-lehre-aus-minskii/11385100.html Weiter Kämpfe in der Ukraine: Auf der Kippe, derStandard.at Kommentar von Josef Kirchengast, 17.02.2015 Die gewählte Führung in Kiew hat die Pflicht, die Integrität des Landes zu verteidigen und ihre Bürger zu schützen Dass die Separatisten und Russland den sogenannten Friedensplan des Minsker Vierergipfels als De-facto-Anerkennung der "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk betrachten, war von vornherein klar. Damit stand auch der strategische Verkehrsknotenpunkt Debalzewe als kritischster Punkt der vereinbarten Waffenruhe fest. […] http://derstandard.at/2000011822514/Weiter-Kaempfe-in-der-Ukraine-Auf-der-Kippe Kommentar zur Ukraine-Krise Kiew muss aufgeben, um zu siegen, Spiegel.online Ein Kommentar von Benjamin Bidder, Moskau, 18.02.2015 Russland hat der Ukraine einen schmutzigen Krieg aufgezwungen, den sie nicht gewinnen kann. Für Kiew ist es Zeit, den Verlust von Donezk zu akzeptieren - um den Rest des Landes zu retten. Die Wortwahl des Präsidenten grenzte an Realitätsverweigerung: Kam zuletzt die Rede auf die umzingelte Stadt Debalzewe, sprach der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko von einem "Brückenkopf". Das hörte sich nach einem gezielten Manöver seiner Militärs an, nach voller Kontrolle. An der Front war die Wahrheit eine andere. Ein ukrainischer Offizier hat sie Reportern der Nachrichtenagentur UNIAN geschildert. Tote und Verwundete können nicht abtransportiert werden, die Munition wird knapp. "Es gibt fast kein Essen mehr. Die Moral sinkt wegen des Verhaltens der Heeresleitung. Keine Verstärkung, keine OSZE-Beobachter. (...) Wir sind erschöpft." Debalzewe, der Name des Städtchens wird sich einreihen in die Liste der schweren militärischen Niederlagen der Ukraine. Bis zu 8000 Soldaten waren in Debalzewe eingeschlossen, ein Großteil der kampffähigen Verbände der ukrainischen Armee. Der Krieg selbst ist die Waffe Für Präsident Poroschenko wäre es an der Zeit, endlich der Wahrheit ins Gesicht zu sehen: Die von den Rebellen kontrollierten Gebiete in der Ostukraine sind für Kiew mittelfristig verloren. Die Ukraine kann diesen Krieg nicht gewinnen. Versucht sie es doch, spielt sie ihren Feinden in die Hände. Der Krieg selbst ist die Waffe, mit der Russland die Maidan-Revolution revidieren will. Der Sieg der Rebellen bei Debalzewe trägt deutlich Moskaus Handschrift. Videoaufnahmen zeigen russische Kampfpanzer des Typs T-72B3. Die Rebellen kämpfen nicht mehr wie früher in losen Verbänden. Sie verfügen inzwischen nach dem Vorbild der russischen Armee über eine klare Struktur und ein gut organisiertes Oberkommando. Und über die russische Grenze kommt immer neue Verstärkung: neue Männer, schwere Waffen. Es hilft, an den Ausgangspunkt des Konfliktes zurückzudenken: Im Februar stürzten die MaidanRevolutionäre den Staatschef Wiktor Janukowytsch und damit jenen Kleptokraten, auf den der Kreml bis zuletzt gesetzt hatte. Im März annektierte Moskau die Krim, im April rückten Freischärler aus Russland in der Ostukraine ein. Der Krieg war die Reaktion des Kreml auf eine Niederlage, die der Maidan ihm beigebracht hatte. Putin wollte die Ukraine in seinem Einflussbereich halten. Als das misslang, entfesselte er den Krieg, um sie wenigstens außerhalb von EU und Nato zu halten. Sein Kalkül geht bislang auf. Die ukrainische Wirtschaft befindet sich im freien Fall, im Dezember schrumpfte sie um 15 Prozent. Das Land braucht mehr Geld vom Westen als gedacht. Wegen des Krieges kommen viele Reformen nicht recht vom Fleck. Der Konflikt zementiert auch die Macht zwielichtiger Eliten. Niemand kann gleichzeitig Krieg gegen Russland führen und gegen die eigenen Oligarchen. Die Ideale des Maidan dem Konflikt geopfert Kiew hat das erste Gesetz des Krieges verinnerlicht: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Der Journalist Ruslan Kotsaba sitzt in Haft, weil er die Einberufung zum Militär kritisiert hatte. Als Ende August ein Reporter über Kiews vernichtende Niederlage im Kessel von Ilowajsk berichtete, warf ihm der Nationale Sicherheitsrat vor, er fahre eine "Kampagne des Feindes". Präsident Poroschenko hat bereits angekündigt, dass er das Kriegsrecht im ganzen Land einführen will, falls die Waffenruhe scheitert. Wahlen würden dann ausgesetzt, der Sicherheitsrat bekäme weitreichende Befugnisse für Eingriffe in die Pressefreiheit. Ein Jahr nach der Revolution wäre die Ukraine dann auf dem Weg, die Ideale zu verraten, für die die Menschen auf den Maidan gegangen waren. Die ukrainische Armee sollte deshalb die Waffen strecken. Die Ukraine hat zwar alles, was recht ist, auf ihrer Seite. Aber der Donbass ist verloren - zumindest vorerst. Wenn Poroschenko das nicht versteht, droht er darüber eine viel größere Schlacht zu verlieren: Den Kampf um eine moderne, europäische Ukraine. Der Westen muss die Ukraine im Gegenzug finanziell massiv unterstützen. Das ist der Preis für Stabilität in der Nachbarschaft der EU. Die Kosten eines Krieges sind in jedem Falle noch höher. http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-krise-kiew-muss-donbass-aufgeben-kommentar-a1019022.html Wie stark ist Russland? Wladimir Putin: Ohne Rücksicht auf Verluste, Tagesspiegel.de von Christoph von Marschall, 17.02.2015 Wladimir Putin verlagert die Auseinandersetzung mit dem Westen auf das einzige Feld, auf dem er ihm überlegen ist. Ein Essay. David forderte Goliath heraus – und siegte. Wladimir Putin sieht heute wie ein Sieger in der Ukraine aus, die Regierung in Kiew und damit auch der Westen, der sie unterstützt, wie Verlierer. Dabei ist durchaus zweifelhaft, ob Russland eine überlegene Waffe hat wie David die Schleuder. Auf den ersten Blick ist es dem Westen in den Bereichen, aus denen man gemeinhin Stärke ableitet, unterlegen: in der Wirtschaft, im Militär, bei der Anziehungskraft des Gesellschaftsmodells. Warum scheut Putin den Konflikt nicht? […] http://www.tagesspiegel.de/politik/wie-stark-ist-russland-wladimir-putin-ohne-ruecksicht-aufverluste/11374716.html Krieg in der Ukraine Fachleute: „Beschuss kam aus Russland“, FAZ.net von Oliver Kühn, 17.02.2015 Ein Militärblogger hat möglicherweise Beweise dafür gefunden, dass die ukrainische Armee im vergangen Sommer von Russland aus beschossen wurde. Moskau hat diese Anschuldigung stets zurückgewiesen. Im Sommer des vergangenen Jahres haben die ukrainischen Truppen die prorussischen Separatisten immer weiter zurückgedrängt. Jedoch nur, bis sie heftigem Artilleriefeuer ausgesetzt waren, von dem sei behaupteten, es komme aus Russland. Wirkliche Beweise gibt es dafür bis heute nicht. Nun haben Fachleute Anzeichen gefunden, die diese Theorie stützen. […] http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/fachleute-haben-hinweise-fuer-beschuss-ausrussland-13434679.html Die offene Wunde des Maidan, Zeit.online von Steffen Dobbert, Kiew, 18.02.2015 Vor einem Jahr verwandelte sich die Revolution in Krieg: Scharfschützen töteten in Kiew viele Menschen. Kann der neue Generalstaatsanwalt die Mörder vor Gericht bringen? Der Mann, der der Ukraine Gerechtigkeit bringen soll, hat einen wuchtigen Bauch. Viktor Schokin heißt er, ist 63 Jahre alt und seit gut einer Woche neuer Generalstaatsanwalt des Landes. 34 Mikrofone haben Reporter für seine erste Pressekonferenz in einem Saal am Kiewer Maidan aufgebaut. Als der weißhaarige Klotz von einem Mann zu reden beginnt, fegt er erst einmal einen Teil davon zu Boden. […] http://www.zeit.de/gesellschaft/2015-02/ukraine-maidan-kiew-revolution-krieg-scharfschuetzen Ungarn nähert sich Russland an Wladimir Putin mit großem Hofstaat in Budapest, Tagesspiegel.de von Silviu Mihai, 17.02.2015 Der Westen betrachtet mit Argwohn die Annäherung Ungarns an Russland. Am Dienstag empfing Viktor Orbán Wladimir Putin in Budapest. Es geht um Energie, auf die Ungarn angewiesen ist. Oppositionelle empfingen den Kremlchef mit Protesten. Die Innenstadt blieb den ganzen Tag weitgehend gesperrt, die Sondereinheiten der Polizei riegelten sogar das Parlamentsgebäude ab. Nach dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am 2. Februar empfing Ministerpräsident Viktor Orbán am Dienstag den russischen Staatschef Wladimir Putin, der mit großem Hofstaat einflog. Insgesamt acht Verkehrsflugzeuge brachten ihn und seine Delegation nach Budapest. […] http://www.tagesspiegel.de/politik/ungarn-naehert-sich-russland-an-wladimir-putin-mit-grossemhofstaat-in-budapest/11386440.html Präsident Putin besucht Ungarn Orbáns Kuschelkurs, taz.de von Ralf Leonhard, Wien, 17.02.2015 Es ist der erste Besuch des Russen in einem EU- und Nato-Land seit der Ukraine-Krise. In Budapest hofiert Viktor Orbán Wladimir Putin. Die Demonstration gegen seinen Besuch erlebte Wladimir Putin am Dienstag nicht mehr mit. Montagabend waren etwa 2.000 Menschen mit dem Slogan „Putin nein – Europa ja“ durch das Zentrum von Budapest marschiert. Der Protest galt auch Premier Viktor Orbán, dem vorgeworfen wird, Putin inmitten der Ukraine-Krise zu hofieren. […] http://www.taz.de/Praesident-Putin-besucht-Ungarn/!154885/ Ungarns «Ostöffnung» Putin bei Orban, diePresse.com von Paul Flückiger, Warschau 17.02.2015 Der russische Präsident Putin ist zu einem Besuch in Budapest eingetroffen. In den Gesprächen mit dem ungarischen Regierungschef Orban ging es vor allem um Energiefragen. Kaum war der russische Präsident Wladimir Putin am Dienstagmittag mit Verspätung in Budapest gelandet, leistete er sich eine Geste, die von den meisten Ungarn als Affront verstanden werden musste. Putin legte auf dem Weg in das für ihn grossräumig abgesperrte Stadtzentrum auf einem sowjetischen Soldatenfriedhof einen Kranz just unter einer Marmorstele nieder, die den antisowjetischen ungarischen Aufstand von 1956 als «Gegenrevolution» bezeichnet. […] http://www.nzz.ch/international/europa/putin-bei-orban-1.18485393 USA in der Ukraine-Krise Obama gerät in den Sog von Putins Krieg, Spiegel.online Von Sebastian Fischer, Washington, 18.02.2015 Die Waffenruhe in der Ostukraine hält nicht, der Kampf um Debalzewe bringt auch den US-Präsidenten unter Druck: Wird Barack Obama nun doch Waffen an Kiew liefern? Es kam, wie es kommen musste. Die beiden Republikaner-Senatoren John McCain und Lindsey Graham reagierten prompt und erwartbar auf die trotz vereinbarter Waffenruhe anhaltenden Kämpfe um die ostukrainische Stadt Debalzewe. Es sei längst an der Zeit, so verkündeten sie am Dienstag, dass der Ukraine Defensivwaffen geliefert würden. Der deutschen Kanzlerin und dem französischen Präsidenten, die in Minsk die Waffenruhe sowie den Abzug schwerer Waffen von der Front ausgehandelt hatten, attestierten McCain und Graham Nachgiebigkeit gegenüber Wladimir Putin. […] http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-krieg-liefern-die-usa-unter-obama-waffen-an-kiew-a1019030.html Putins fünfte Kolonne, Welt.online Essay von Yuriy Gorodnichenko, Gérard Roland, Edward W. Walker Die russische Propaganda in Europa ist einflussreich. Sie reicht von bezahlten Politikern bis zu gekauften Zeitungen. Nur Deutschland kann diese Macht beschränken Wenn die Welt eines aus den Spannungen der letzten Monate zwischen Russland und dem Westen gelernt haben sollte, dann das: Man sollte den Ehrgeiz und die strategischen Fähigkeiten des russischen Präsident Wladimir Putin nie unterschätzen. Putins jüngste Manöver gegenüber der Europäischen Union sollte der Westen im selben Licht betrachten. […] http://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article137566872/Putins-fuenfteKolonne.html?config=print