DIE RHEINPFALZ — NR. 96 A KT U EL L NO TI ER T Blitzgeräte lösen heftigen Streit bei „Jamaika“ aus Kind angefahren und nicht angehalten Die Polizei sucht den Fahrer eines silbernen Fahrzeugs, der am Freitag gegen 7.15 Uhr, in Höhe der Weinstraße 128, ein elfjähriges Kind auf dem Bürgersteig anfuhr. Der Junge sei von dem Auto gestreift worden und zu Boden gestürzt, der Fahrer einfach weitergefahren, heißt es im Polizeibericht. Nach Angaben der Beamten zog sich das Kind leichte Verletzungen zu. Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizeiinspektion unter der Telefonnummer 06321/8540 zu melden. (wkr) FDP verärgert über Koalitionspartner CDU SPD will erneuten Antrag für Gesamtschule Die im Schulträgerausschuss vorgestellte Elternumfrage zur Schulentwicklung ist für die SPD Anlass, erneut einen Antrag für die Einrichtungen einer Integrierten Gesamtschule (IGS) in Neustadt zu fordern. Der Parteivorsitzende Pascal Bender kündigt eine Info-Veranstaltung zum Thema IGS an und will sich als Kandidat bei der Oberbürgermeister-Wahl „persönlich für das wichtige Thema engagieren“. Die künftige SPD-Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß (Haßloch) fordert, die Möglichkeit eines Doppelstandortes NeustadtLambrecht zu prüfen. Der Landkreis Bad Dürkheim sei gesprächsbereit. Kazungu-Haß gehört dem SPD-Kreisvorstand Bad Dürkheim an. Die bisherige IGS-Lehrerin macht deutlich, dass es nicht darum gehe, eines der Neustadter Gymnasien zu schließen: „Es soll hier nicht eine Schulart gegen die andere ausgespielt werden, durch den Doppelstandort könnte man auf die benötigten Schülerzahlen kommen.“ (wkr) S P O RT A M MO NTA G Haßlocher Heimerfolg Die Drittliga-Handballer der TSG Haßloch haben es nach dem 29:24-Heimerfolg gegen Heilbronn-Horkheim wieder selbst in der Hand, nicht abzusteigen. LOKALSPORT B I T TE U M BLÄT TE RN Neuer IG Metall-Chef Der aus Brandenburg stammende Ralf Köhler ist der Nachfolger von Uwe Schütz als 1. Bevollmächtigter der IG Metall-Verwaltungsstelle Neustadt. LOKALSEITE 2 Viele Titel nach Haßloch geholt Haßloch: Die Sportlerehrung im HannahArend-Gymnasium zeigt, dass die Gemeinde ihrem Ruf als Hochburg des Sports nach wie vor gerecht wird. LOKALSEITE 3 „Komm ein bisschen mit nach Italien“ Kultur regional: Das „Dramatische Hoftheater“ besticht mit seiner Inszenierung des Commedia-dell’arte-Klassikers „Diener zweier Herren“ im Herrenhof. LOKALSEITE 5 Hoffmann geht, Lubenau kommt Land: Peter Lubenau wird am Dienstag als neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Deidesheim vereidigt. Er tritt die Nachfolge von Theo Hoffmann an. LOKALSEITE 7 S ER VI C E Auf einen Blick LOKALSEITE 2 SO ER RE IC HEN S IE UNS MITTELHAARDTER RUNDSCHAU Verlag und Geschäftsstelle Telefon: Fax: E-Mail: Kellereistr. 12 - 16 67433 Neustadt 06321 8903-0 06321 8903-20 [email protected] Abonnement-Service Telefon: 06321 3850146 Fax: 06321 3850188 E-Mail: [email protected] Privatanzeigen Telefon: Fax: E-Mail: 06321 3850192 06321 3850193 [email protected] Geschäftsanzeigen Telefon: Fax: E-Mail: 06321 3850383 06321 3850384 [email protected] Lokalredaktion Telefon: Fax: E-Mail: 06321 8903-28 06321 8903-36 [email protected] MONTAG, 25. APRIL 2016 Frank Apfel (rechts) präsentiert mit seinem ägyptischen Praktikanten Eslam Khalil auf dem Bildschirm in der Kaserne in Speyer eine Informationstafel in arabischer Sprache. FOTO: LENZ Flüchtlingsfernsehen FLÜCHTLINGE IN NEUSTADT (4): Flüchtlinge und ihren Helfern helfen – das ist die Idee des Fernsehprogramms von „Handshake 2 Deutschland“. Ein Neustadter Unternehmen versorgt die Bewohner der Kurpfalzkaserne in Speyer. „Wo bin ich gelandet, was ist hier los, warum muss ich mich impfen lassen?“ – das sind nur einige der Fragen, die Tag für Tag an die Helfer in Flüchtlingsheimen gestellt werden. Und die wollen beantwortet werden, was wiederum Zeit kostet. Zeit, die für andere persönliche Zuwendung fehlt. Dieser Gedanke trieb den Neustadter Unternehmer Frank Apfel seit Monaten um. Gemeinsam mit einem anderen Medienmacher hat er deshalb einen Fernsehkanal entworfen, der derzeit in der Speyerer Kurpfalzkaserne probeläuft. Auf insgesamt sieben Großbildschirmen werden die Ankömmlinge über Deutschland informiert. Findet sich weitere Unterstützung, könnte sich das Projekt mit Namen „Handshake 2 Deutschland“ (H2D, www.h-2d.de) zum Vorbild für RheinlandPfalz entwickeln, vielleicht sogar für die gesamte Republik. Hauptberuflich leitet Apfel das Neustadter Unternehmen „Apfel TV Kontor“, das auf Fernseh- und Internetinhalte für Firmen spezialisiert ist. Er produziert beispielsweise Shop-TV- und Info-Kanäle. Für H2D hat er neben dem laufenden Geschäftsbetrieb Inhalte gesammelt und Kooperationspartner gewonnen, um Flüchtlinge und ihren Helfern zu helfen. „Eigentlich ist das eine öffentliche Aufgabe, aber als privates Unternehmen kann man schneller reagieren als eine Verwaltung“, sagt Apfel. Bislang habe er mit seinem Geschäftspartner viel Zeit und Geld ins das Projekt investiert, mittelfristig hofft er, dass es finanziell von öffentlicher Seite unterstützt wird, um kostendeckend arbeiten zu können. „Die Grundidee war, die Erfahrung, die wir aus unserem Geschäft mitbringen, für eine gute Sache zu nutzen“, sagt Apfel. Der Sender, der künftig als Fernsehen per Satellit deutschlandweit empfangbar sein könnte, mischt unterschiedliche Inhalte und transportiert diese auf deutsch, englisch, arabisch und Dari, könnte aber auch weitere Sprachen aufnehmen. Neben den Erklärvideos, die zum Teil von Spiegel-TV, Fernsehsendern und Sprachschulen stammen, sendet H2D auch eigene Beiträge. Individuell zugeschnittene Zusatzinformationen können via Internet jederzeit eingepflegt werden. „Ein Einrichtungsleiter könnte beispielsweise Infotafeln über Öffnungszeiten, Speisepläne oder Besuchszeiten von Ärzten und Impftermine integrieren“, erklärt Apfel. Sowohl bei Flüchtlingen als auch bei ihren Helfern stoße das Projekt in Speyer auf positive Resonanz. Der Kanal ersetze zwar keineswegs den persönlichen Kontakt, doch helfe er, die Zeit, die Flüchtlinge und Helfer miteinander verbrachten, sinnvoll zu nutzen, weil individuelle Fragen beantwortet werden könnten. Neben Sprachkursbeispielen, Erklärvideos, Informationen zum öffentlichen Leben und zum Nahverkehr würden auch Wetterbericht, unterhaltende Elemente und spezielle Inhalte für Kinder in das Programm aufgenommen. „Die Idee ist eine Mischung aus Basisinformationen und Inhalten, die das Leben in Deutschland und seine Kultur vermitteln“, erklärt Apfel. In einem nächsten Schritt könne eine Plattform für Arbeitgeber und offene Stellen ins Programm genommen werden: „Unsere Zielgruppe sind Flüchtlinge mit Bleibeperspektive, und die können mit H2D die Zeit, die sie mit Warten verbringen, nutzen, indem sie sich über Deutschland und seine Kultur informieren“, meint Apfel. (hox) DIE SERIE Das Thema Flüchtlinge in Neustadt umfasst viele Aspekte. Wie stellen sich Kitas und Schulen auf? Was bedeutet Flüchtlings-TV? Wie läuft es bei den Deutschkursen, wie auf dem Arbeitsmarkt? Diese und andere Fragen greifen wir in losen Serienfolgen auf. Der Vorschlag von Oberbürgermeister Hans Georg Löffler (CDU), über stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen in der Stadt nachzudenken, hat für heftige Verärgerung innerhalb der Jamaika-Koalition gesorgt. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Matthias Frey wirft Löffler und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Clemens Stahler vor, sich nicht an Absprachen zu halten. Unterdessen fordert mit Dieter Brixius, dem Vorsitzenden der Senioren-Union, ein weiteres CDUMitglied, dass die Stadt die Geschwindigkeitsüberwachung von der Polizei übernimmt. Am Freitag war FDP-Chef Matthias Frey noch überrascht über die Äußerungen von Löffler vor dem Stadtrat. Nachdem er der Samstagausgabe der RHEINPFALZ entnommen hatte, dass auch Clemens Stahler weitere Optionen prüfen will, wurde daraus „große Verärgerung“, wie er wörtlich schreibt. „Bisher war innerhalb der Jamaika-Koalition klar, dass auch stationäre Blitzer von der Verwaltung nicht betrieben werden sollen. Die FDP hat sich immer gegen den damit verbundenen Überwachungsmarathon ausgesprochen. Ohne dies innerhalb der Koalition besprochen zu haben, rücken CDU und Löffler von dieser Vereinbarung ab“, erklärt Frey. Es stehe jeder Partei frei, Themen kontrovers zu diskutieren und die Meinung zu ändern. Dies müsse dann aber auch intern zwischen den Koalitionspartnern diskutiert werden. Bei der letzten Sitzung der Koalitionsrunde am vergangenen Dienstag hätten die CDU und Löfflers darüber kein Wort verloren. „Hinzu kommt, dass die Vorstellung, man könne die Geschwindigkeitsmessgeräte offensichtlich von Privatfirmen betreiben lassen und diesen einen Teil der Einnahmen überlassen, rechtlich kaum zulässig ist. Insofern besteht Übereinstimmung mit der Einschätzung des Beigeordneten Georg Krist“, so Frey. Die CDU habe aus der Windkraftdiskussion der vergangenen Wochen nichts gelernt und zum zweiten Mal ohne Not auf unprofessionelle Weise eine überflüssige Diskussion ausgelöst. Der dritte Koalitionspartner, die Grünen, hatten am Freitag in Person von Kurt Werner Nachbesserungen nicht ausgeschlossen, „falls die Raserei nicht aufhört“. Sozusagen Öl ins Feuer gießt Dieter Brixius, allerdings nicht in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Senioren-Union, sondern als Vorsitzender der Interessengemeinschaft Branchweiler. Dort sei man für die Übernahme der Tempo-Überwachung durch die Stadt. Die Polizei könne wegen des Personalmangels und fehlender Messgeräte diese Aufgabe nicht in ausreichendem Maß bewerkstelligen, so Brixius. „Um für Verkehrssicherheit etwas zu tun, sollte es selbstverständlich sein, dass dies endlich die Stadt übernimmt. Warum wird erst abgelehnt und jetzt über eine Option nachgedacht?“, so Brixius, der sich fest installierte Messanlagen und ein oder zwei mobile Blitzanlagen vorstellen kann. SPD-Vorsitzender Pascal Bender lehnt privatisierte Blitzanlagen ab. Die SPD, die im Dezember gemeinsam mit den Freien Wählern und derem Verkehrsbeigeordneten Georg Krist vergeblich gefordert hatte, dass die Stadt die TempoÜberwachung übernimmt, wirft der Stadtführung „Konzeptlosigkeit“ vor. Partei-Chef Pascal Bender versteht nicht, dass die CDU ein ausgearbeitetes und durchfinanziertes Konzept abgelehnt habe und jetzt über Stadtratsmitglied Helga Willer Maßnahmen gegen die Raserei in der Hambacher Straße fordere. Bender ist gegen „halbgare Lösungen“ mit privatisierten stationären Blitzanlagen, fordert aber mobile Überwachungsgeräte in der Verantwortung der Stadt. „Wir müssen die Schwachen im Straßenverkehr schützen. Vorfälle in der Hambacher Straße und die Situation in der Spitalbachstraße machen den dringenden Handlungsbedarf deutlich.“ Georg Krist (FWG) fühlt sich durch die erneute Diskussion in seiner Forderung bestätigt, beim Land einen Antrag auf Übernahme der Tempokontrollen im Stadtgebiet zu stellen. (wkr) „Wir wollen ernst genommen werden“ MEINUNG AM MONTAG: Schülervertreter Martin Lüneburg über die Einbindung der Jugendlichen in die Stadtpolitik Die Stadtschülervertretung soll künftig mehr Gewicht bekommen. Das haben alle Fraktionen des Stadtrates versprochen. Unter anderem hat sie mit Martin Lüneburg erstmals einen Vertreter in den Jugendhilfeausschuss entsandt. Dort hat er beratende Funktion. Wie es weitergehen soll, berichtet Lüneburg im RHEINPFALZInterview. Martin, wie war denn Ihr erster Eindruck von der Arbeit im Jugendhilfeausschuss? Eigentlich muss ich erst einmal ein bisschen ausholen. Die Stadtschülervertretung wünscht sich schon länger, einen besseren Bezug zur Politik zu bekommen und mehr gehört zu werden. Dann kam ja das Gespräch mit der SPD, bei dem es auch um den Abiball und die hohen Kosten für die Saalbaumiete ging. Dadurch waren wir ja zahlreich in der Stadtratssitzung vertreten, als das Thema auf der Tagesordnung stand. Es wurde aber nicht mit uns, sondern nur über uns gesprochen, wir haben da ja kein Rederecht. Im Anschluss gab es dann ein Gespräch mit Bürgermeister Röthlingshöfer, der uns darauf hingewiesen hat, dass es besser gewesen wäre, schon vor der Sitzung ins Gespräch zu kommen. Er hat uns dann in den Jugendhilfeausschuss eingeladen. So ist die Kommunikation in Gang gekommen. Und wie war nun die Sitzung? Es ging hauptsächlich um Kinder- gärten, das ist nicht das Thema, das uns Schüler vorrangig interessiert. konferenz, da konnte man sehr gut lernen, wie die parlamentarischen Strukturen unserer Demokratie funktionieren. Hauptthemen waren dort Nachhaltigkeit und Integration. Wie soll’s jetzt weitergehen? Ziel ist erst einmal, dass wir wahrgenommen werden als Stadtschülervertretung. Wir vertreten ohne Parteizugehörigkeit die Meinungen der Schüler. Wir wollen unsere Wünsche deutlich äußern und darin ernst genommen werden. Wir Jugendlichen leisten auch unseren Beitrag zum Zusammenleben in Neustadt. In den Schulen gibt es AGs und Projekte, die sich sozial engagieren, zum Beispiel bei der Integration der Geflüchteten, Begegnungen, Hausaufgabenbetreuung, Nachhilfe und gemeinsames Spielen. Allein am KRG sind 30 Schüler aktiv. Was wollt Ihr denn erreichen? Im Moment haben wir neben den AGs ein paar Großprojekte, die wir zusammen mit der Stadt machen. Das sind das Querfälltein-Festival und Sounds-of-School’s im Atrium des KRG. Davon abgesehen müssen wir eigene Strukturen aufbauen. Im Moment ist der Kontakt unter den Schülervertretungen sehr gut. Dadurch zeigen sich natürlich auch Unterschiede: Die Schülervertretungen werden nicht an allen Schulen so auf Augenhöhe behandelt wie bei uns im KRG. Unser Schulleiter Herr Loos schenkt uns sein Vertrauen, und das motiviert uns. Die Vorbereitung der Großprojekte war also praktisch der Anfang der Trägt das dazu bei, Politikverdrossenheit abzubauen? Ja, unbedingt. Bei der Landesschülerkonferenz, da sieht man schon, dass es überall engagierte Jugendliche gibt. Und dass dabei auch etwas rumkommt. Es macht auch Spaß. Allerdings haben viele Schüler nicht die Zeit dazu. Aber ich hoffe, dass wir auch hier etwas bewegen können und dadurch auch andere motivieren können. Martin Lüneburg (18) besucht die zwölfte Jahrgangsstufe des KurfürstRuprecht-Gymnasiums. FOTO: LM Zusammenarbeit unter den Schülervertretungen? Ja. Es gab zwar schon vor Jahren einmal eine Zusammenarbeit, aber zwischendurch ist nicht so viel gelaufen. vielen Schulen bisher nicht so beliebt, weil sie sich oft darauf beschränkte, Veranstaltungen wie Fußballturniere für Fünftklässer zu organisieren oder den Schulhof zu säubern. In anderen Städten gibt’s ja Jugendparlamente. Wie sehen Sie das? Ich finde das total gut und wünschenswert. Aber es ist nicht umsetzbar. Die meisten Schüler sind leider zu ausgelastet, um so etwas zu machen. Und die SV-Arbeit ist an Ist das politische Engagement nicht deshalb wichtig, um auch die demokratischen Strukturen kennen zu lernen? Auf jeden Fall. Ich war mit einem Freund vom „Käthe“ letztes Jahr als Delegierter auf der Landesschüler- Kommen wir mal zur Situation der Jugendlichen in Neustadt. Was bräuchte Neustadt denn, um attraktiver zu sein? Schön wäre ein zentraler Ort, an dem wir uns treffen können, ein Zentrum für die Jugendlichen, als Identifikationsort. So etwas wie die Jugendzentren in Mannheim, Haßloch und Bad Dürkheim. Das könnte man auch prima im Klemmhof unterbringen. Bis dann dort Veranstaltungen stattfinden, müssen 20 Prozent des Kulturprogramms im Saalbau auf unsere Wünsche ausgerichtet sein, denn wir Kinder und junge Erwachsene stellen immerhin ein Fünftel der Stadtbevölkerung. Doch Neustadt generell hat schon seine schönen Seiten. Neben den Weinfesten gibts es ja auch mittlerweile wieder die Muwe, die Abipartys … Interview: Kathrin Keller neu_vp21_lk-stadt.01