Rheinpfalz 26.11.2016 Geld für Flüchtlinge vom Bund

DIE RHEINPFALZ
— NR. 276
A KT U EL L NO TI ER T
18 Fahrzeuge
zu schnell unterwegs
18 Fahrzeuge waren bei einer Geschwindigkeitsmessung der Polizei am Freitag zwischen
9.45 und 12 Uhr auf der A 65, beim Übergang
zur B 271 in Richtung Bad Dürkheim, zu
schnell unterwegs. Erlaubt an der Stelle sind
80 km/h. Mehr als zehn Fahrzeuge waren so
schnell, dass gegen die Fahrer ein Bußgeldverfahren eingeleitet wird. Gegen einen Fahrer
wurde ein Fahrverbot ausgesprochen, so die
Polizei. Außerdem gab es gestern morgen eine
Schulwegüberwachung an der Albert-FinckSchule in Hambach. Dort wurden innerhalb
von nur einer halben Stunde vier nicht ordnungsgemäß gesicherte Kinder in den Fahrzeugen auf dem Schulweg festgestellt. |rhp
T A GE STHE MA
Der Mann der ersten Stunde
Die Steinmeyer-Orgel in der Neustadter Martin-Luther-Kirche wird 50 Jahre alt, und genauso lang spielt auch Gero Kaleschke das Instrument.
LOKALSEITE 7
B I T TE U M BLÄT TE RN
Rückenwind für Windkraftanlagen
Haßloch: Die Gemeinde steht der Errichtung
weiterer Windräder grundsätzlich positiv gegenüber, allerdings nur innerhalb der bestehenden Vorrangzone.
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Täter handeln blitzschnell
Land: Die Anzahl der Wohnungseinbrüche in
der Verbandsgemeinde Deidesheim ist gestiegen. Die Polizei hat informiert, wie man sich
besser davor schützen kann.
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S ER VI C E
Auf einen Blick
LOKALSEITE 2
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CDU auf Bürgermeistersuche
Falscher Alarm:
Kein weiteres Pferd
auf der Autobahn
Stadtkämmerer Stefan Ulrich ist im Februar in die CDU eingetreten.
Und jetzt ist er schon im Gespräch als künftiger Bürgermeister, sollte
Ingo Röthlingshöfer bei der Urwahl 2017 zum Oberbürgermeister aufsteigen.
Ungeachtet des derzeit schlechten
Umfrageergebnisses geht die Neustadter CDU davon aus, dass ihr Vorsitzender Ingo Röthlingshöfer die
Oberbürgermeister-Wahl im kommenden Jahr gewinnt. Sonst hätte
sie intern nicht zur Nachfolgesuche
für Röthlingshöfers Bürgermeisteramt aufgerufen, dessen Stuhl ja
dann frei würde. Heißer Kandidat:
Stadtkämmerer Stefan Ulrich (50).
Nach RHEINPFALZ-Informationen
gab es eine CDU-Fraktionssitzung,
in der offen darüber gesprochen
wurde, dass Ulrich für die Parteispitzen der Mann für das Bürgermeisteramt ist. Der Hochgehandelte
erklärte gestern auf Anfrage, nicht
Mitglied der CDU-Fraktion zu sein
und folglich nicht zu wissen, was
dort besprochen werde. Er sei im
Februar in den CDU-Ortsverband
Winzingen eingetreten, weil er sich
in seiner Freizeit für den Stadtteil
einbringe. Der Kontakt sei auch entstanden durch sein Engagement für
die katholische Kirchengemeinde
St. Josef. Dort seien viele CDU-Mitglieder aktiv. Die Frage, ob er Interesse habe, das Bürgermeisteramt
anzutreten, will er derzeit nicht
kommentieren.
Kreisvorsitzender Ingo Röthlingshöfer ist bis zum 21. Februar 2021 als
Bürgermeister gewählt. Er sagt:
„Natürlich haben wir uns schon Gedanken gemacht, wer meine Nachfolge als Bürgermeister antreten
soll.“ Das Thema stehe derzeit aber
nicht an, weil erst die Wahl gewonnen werden müsse. Stefan Ulrich sei
eine Person mit ganz viel Fachkompetenz. Er sei sehr froh, ihn für die
CDU gewonnen zu haben.
Der
CDU-Fraktionsvorsitzende
Clemens Stahler erklärt, dass der Inhalt von internen Sitzungen der
CDU-Fraktion vertraulich sei: „Das
sind Gespräche, die wir unter uns
führen – und das bleiben sie auch.“
Neustadt war gestern erneut kurz
in den Verkehrsnachrichten. Gegen 10 Uhr warnten die Radiosender vor einem freilaufenden Pferd
auf der Autobahn 65. Eine sofort
ausrückende Polizeistreife konnte
kein Pferd entdecken.
Stefan Ulrich (links) mit Oberbürgermeister Hans Georg Löffler bei ihrem Besuch bei der RHEINPFALZ-Sommerredaktion im Juli 2015 auf dem Rathausplatz.
ARCHIVFOTO: LINZMEIER-MEHN
Stahler bestätigt aber, dass sich
die CDU selbstverständlich Gedanken darüber mache, wer Röthlingshöfer bei einem Erfolg bei der OBWahl nachfolgen könnte, zumal seine Partei innerhalb der Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP dafür
das Vorschlagsrecht habe. „Wir wären schlechte Kommunalpolitiker,
wenn wir uns auf diesen Fall nicht
vorbereiten würden“, so der Frakti-
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onschef. Stellvertreter von Röthlingshöfer im Vorstand des Kreisverbandes sind Claudia Albrecht
und Marco Göring.
Ulrich stammt aus Langenbach im
Landkreis Kusel. Er hat seine Ausbildung bei der damaligen Bezirksregierung in Neustadt gemacht und
wechselte 1988 ins Sozialamt der
Stadtverwaltung.
Anschließende
Station war die Hauptabteilung, bevor er im Februar 2011 zur Abteilung Finanzen wechselte. Seit 1.
April 2011 ist er deren Leiter.
Oberbürgermeister Hans Georg
Löffler hält große Stücke auf ihn. Als
die Geschäftsführung der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft
2014 nach dem Weggang von Thomas Hammann vakant war, sprang
Ulrich zusätzlich zur Aufgabe in der
Stockwerk. Kann ja wohl nicht wahr
sein. Nächstes Jahr wird Geinsheim
nun also aufblühen, dafür hat Nebel
mit seiner charmant-nachdrücklichen Art gesorgt. |Annegret Ries
Forlani lässt die Eisbahn deshalb
nachts bewachen. Traurig, aber
wahr: Die Zerstörungswut macht
scheinbar vor nichts Halt, auch im
idyllischen Neustadt. | Kathrin Keller
EISBAHN
STADTRAT
Nachts
bewacht
Zehn Monate
Wahlkampf
Wo wir gerade bei Attraktivitäten
sind: Die Eisbahn am Saalbau ist
auch eine solche, und sie hat sich
mittlerweile gut etabliert. Eine große Anzahl an Stammgästen und
mehr Gruppenanmeldungen denn
je zeigen, dass das Angebot angenommen werden.
Betreiber Patric Forlani schwärmt
von der zentralen Lage zwischen
Bahnhof und Innenstadt, die es so in
keiner anderen Stadt gebe. Was ihm
weniger gefällt ist der Vandalismus.
Auch den gebe es so an anderen
Standorten nicht, sagt er.
In den kommenden zehn Monaten
wird Neustadt einen hitzigen Wahlkampf erleben. Die Jamaika-Koalition CDU hat den Freien Wählern den
Ausstieg aus der Koalition und die
Kritik an Oberbürgermeister Hans
Georg Löffler nicht vergessen. Die
Oppositionsfraktionen FWG und
SPD spüren Oberwasser nach der
Meinungsumfrage im Auftrag der
RHEINPFALZ. Grüne und FDP können gelasssen zusehen, zumal sie
dank des Koalitionsvertrages jeweils einen Platz im Stadtvorstand
besetzen dürfen. |Wolfgang Kreilinger
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Kämmerei für über ein Jahr ein und
profilierte sich vor allem mit der
Versorgung von schnelleren Internetverbindungen in den Ortsteilen.
Derzeit ist er nach dem Ausscheiden
von Dagmar Loer gemeinsam mit
Martin Franck Geschäftsführer der
städtischen Tourist-, Kongress- und
Saalbau (TKS) GmbH. |wkr
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„Es gab den Anruf eines Verkehrsteilnehmers aus einem Auto“, erklärt dazu Polizeisprecher Stefan
Molter. Er vermutet, dass der Anrufer ein Pferd auf der Koppel in der
Nähe der Autobahn gesehen hat,
dass sich aber ganz normal in seiner
Umzäunung aufhielt.
Zu dem Unfall am Donnerstag, bei
dem acht freilaufende Pferde auf der
Autobahn ums Leben kamen, weil
ein Elektrozaun aufgeschnitten
wurde, gab es gestern von der Polizei keine neuen Informationen. Die
Ermittlungen laufen.
Bernd Naumer, Landwirt aus der
Speyerdorfer Straße, der in der
Nachbarschaft der Autobahn mehrere Wiesen besitzt, spricht von einem altbekannten Problem. Auch
seine Zäune seien in der Vergangenheit mehrfach von Unbekannten
durchtrennt worden. Er wünsche
sich, dass die Polizei den Bereich
besser kontrolliere. |wkr
Flüchtlingspolitik:
Geld vom Bund
Neustadt erhält rund 1,2 Millionen
Euro zur Integration von Flüchtlingen aus Bundesmitteln. Das hat die
SPD-Landtagsabgeordnete Giorgina
Kazungu-Haß gestern mitgeteilt.
Die Mittel seien für die Unterbringung der Flüchtlinge und die zunehmend wichtige Aufgabe der Integration in das Bildungssystem und in
den Arbeitsmarkt. Rheinland-Pfalz
erhalte 96 Millionen Euro pro Jahr
über drei Jahre. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern soll die Auszahlung an die Kommunen noch im
Dezember erfolgen. |wkr
WOCHENSPIEGEL
GEINSHEIMER RATHAUS
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Blumige
Zukunft
Das Ortsbild von Geinsheim ist seinem Ortsvorsteher, Reinhard Nebel,
ein besonderes Anliegen. Und dafür
tut der Mann auch einiges, ohne sich
für irgendetwas zu schade zu sein.
So hat er sich schon als Straßenkehrer „verdingt“ oder eigenhändig den
Mülleimer mit den vollen Hundekotbeutel geleert. Respekt.
Es sei ihm deshalb gegönnt, dass
sein jüngster Einsatz nicht nur weniger unappetitlich, sondern auch
erfolgreich war. Nebel bekommt für
„sein“ Rathaus Blumenkästen nebst
Halterungen. 2300 Euro lässt die
Stadt sich das laut Haushaltsplan
kosten. Nebel ist nämlich aufgefallen, dass am Neustadter Rathaus in
drei Stockwerken bepflanzte Blumenkästen an den Fenstern stehen,
in Geinsheim aber nur in einem
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SAMSTAG, 26. NOVEMBER 2016
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