HIERMIT MELDE ICH VERBINDLICH AN TERMIN, ORT, DAUER SN159353 Montag, 11. Mai 2015 FOM Hochschule für Oekonomie & Management Katharinenstr. 17 04109 Leipzig Telefon: 0341 87096791 BB159217 Montag, 1. Juni 2015 InterCityHotel Berlin Hauptbahnhof Katharina-Paulus-Straße 5 10557 Berlin Telefon: 030 288755-0 Beginn: 09:30 Uhr Ende: 16:00 Uhr TEILNAHMEGEBÜHREN 295,00 € für Mitglieder des vhw 355,00 € für Nichtmitglieder Die Teilnahmegebühren zahlen Sie nach Erhalt der Rechnung auf das Konto bei der Sparkasse KölnBonn, Ktn.120 9816, BLZ: 370 50198 oder IBAN: DE59370501980001209816, BIC: COLSDE33XXX unter Angabe der Rechnungs- und Kundennummer ein. In der Gebühr sind das Mittagessen, Kaffee/Tee in den Pausen sowie die Seminarunterlagen enthalten. Seminar Der Bescheid – Erlass, Änderung und Aufhebung Ihre An- oder Abmeldungen erbitten wir schriftlich per Post, Fax oder E-Mail an den vhw e. V., Zentrale Seminarverwaltung, Fritschestr. 27/28, 10585 Berlin, Fax: 030 390473-690, [email protected], oder buchen Sie im Internet unter www.vhw.de. Senden Sie uns Ihre Anmeldung möglichst unter Benutzung des anhängenden Anmeldeformulars oder formlos auf einem Briefbogen zu. Die Anmeldung ist verbindlich. Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine schriftliche Bestätigung und eine Rechnung. Die Bestätigung hat lediglich informatorischen Charakter. Bei fehlender Abmeldung, Stornierung weniger als 1 Werktag vor Veranstaltungsbeginn oder auch nur zeitweiser Teilnahme ist die volle Teilnahmegebühr zu zahlen. Bei einer Abmeldung, die nicht wenigstens 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn schriftlich erfolgt, sind 50 % der Teilnahmegebühr zu entrichten. Ein kostenfreier Teilnehmertausch ist bis Veranstaltungsbeginn möglich. Wir bitten um Verständnis, dass wir uns Programmänderungen, Referentenoder auch Ortswechsel sowie die Absage von Seminaren vorbehalten müssen. In jedem Fall sind wir bemüht, Ihnen Absagen oder notwendige Änderungen so rechtzeitig wie möglich mitzuteilen. Müssen wir ein Seminar absagen, erstatten wir die bezahlte Teilnahmegebühr. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Bonn. vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Geschäftsstelle Sachsen Grassistraße 12 · 04107 Leipzig · Telefon: 0341 9848910 Fax: 0341 9848911 · E-Mail: [email protected] Geschäftsstelle Berlin/Brandenburg Fritschestraße 27/28 · 10585 Berlin · Telefon: 030 390473-320 Fax: 030 390473-390 · E-Mail: [email protected] www.vhw.de Montag 11. Mai 2015 Leipzig Montag 1. Juni 2015 Berlin Titelmotiv: © Eisenhans - Fotolia.com PLZ/Ort Straße Name Institution vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Zentrale Seminarverwaltung Fritschestraße 27/28 10585 Berlin Fax: 030 390473-690 Absender: ANMELDUNG / ABMELDUNG www.vhw.de GUTE GRÜNDE FÜR IHRE SEMINARTEILNAHME Zweifelsohne kann der Erlass von Bescheiden in vielen Verwaltungsbereichen als Massengeschäft bezeichnet werden. Bei aller Routine sollten aber die rechtlichen Anforderungen an Bescheide nicht außer Acht gelassen werden. Rechtmäßiges Verwaltungshandeln ist nicht nur wegen der Kontrollaufgabe der Verwaltungsgerichte, sondern auch im Interesse der Erzielung von Akzeptanz bei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern eine wichtige Daueraufgabe. Besonders Fehleranfällig sind die Begründungen von Ermessensentscheidungen sowie der Anordnung der sofortigen Vollziehung im Sinne von § 80 Abs.3 Satz 1 VwGO, weshalb hierauf besonderes Augenmerk gerichtet wird. Unser Seminar will unter Berücksichtigung dazu ergangener Rechtsprechung insoweit auf essentielle Grundlagen eingehen, bestehende Kenntnisse festigen und erweitern, aber auch Praxis-Tipps vermitteln. Das Seminar • vermittelt das grundlegende Wissen über Anforderungen an Bescheide, • gibt Tipps zur Technik der Bescheidvorbereitung und -erstellung, • zeigt häufig gemachte Fehler und Vermeidungsstrategien auf, • informiert über die Anordnung der sofortigen Vollziehung und • übt die praktische Umsetzung anhand von Beispielen. IHR REFERENT Prof. Dr. Sven Müller-Grune Bis 2014 Fachanwalt für Verwaltungsrecht mit Tätigkeitsschwerpunkt in der kommunalen Beratung; Professor für öffentliches Wirtschaftsrecht an der Fachhochschule Schmalkalden (vorher an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW); Autor verschiedener Fachpublikationen im Verwaltungsrecht, darunter des im VHW-Verlag erschienen Buches „Bescheidtechnik“. Unter anderem war er bereits als Sachverständiger im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags geladen. Er ist als nationaler Experte in Gesetzes- und Reformprozesse zum allgemeinen Verwaltungsrecht in Mittel- und Südamerika eingebunden. AUF DEM SEMINAR TREFFEN SIE Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von staatlichen und kommunalen Ämtern, Abteilungen und Behörden sowie von Zweckverbänden, die mit dem Erlass von Bescheiden befasst sind bzw. im Umgang mit Bescheiden die notwendige Rechtssicherheit erlangen wollen. DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN Informationszugang und Akteneinsicht: Gesetzliche Grundlagen, aktuelle Rechtsprechung und praktische Hinweise für Behörden MV150207, 03.03.2015, Schwerin BB150205, 04.03.2015, Berlin SN150367, 22.04.2015, Dresden ST150503, 24.04.2015, Magdeburg Referent: RA Dr. Thomas Troidl 11. MAI 2015 / 1. JUNI 2015 HIERMIT MELDE ICH VERBINDLICH AN Der Bescheid –Erlass, Änderung und Aufhebung Der Bescheid – Erlass, Änderung und Aufhebung 09:30 Uhr Seminarbeginn A) Rechtliche Voraussetzungen für den Erlass von Verwaltungsakten • Anforderungen an die Rechtsgrundlage des Bescheides • Ermittlung des Sachverhalts 씲 SN159353, Montag, 11. Mai 2015, Leipzig 씲 BB159217, Montag, 1. Juni 2015, Berlin Name, Vorname B) Gestaltung des Verfahrens • Anhörung • Fristen • Akteneinsicht, Auskünfte C) Die formelle Gestaltung des Bescheides • Tenor • Begründung • Rechtsbehelfsbelehrung D) Der Adressat eines Bescheides • Ermittlung des richtigen Adressaten • Problemfälle: Erbengemeinschaften, aufeinander folgende Grundstückseigentümer E) Die Begründung des Bescheides • Bei rechtlich gebundenen Entscheidungen • Bei Ermessensentscheidungen F) Die ordnungsgemäße Bekanntgabe des Bescheides • Die Bekanntgabe des Bescheides • Die Zustellung des Bescheides G) Die Aufhebung bestandskräftiger Bescheide • Rücknahme von Bescheiden • Widerruf von Bescheiden H) Die Anordnung der sofortigen Vollziehung • Begründung Dienstbezeichnung Amt / Abteilung Telefon Name, Vorname Dienstbezeichnung Amt / Abteilung Telefon Dienstbezeichnung Amt / Abteilung Telefon Straße PLZ / Ort 16:00 Uhr E-Mail Kaffeepause Gemeinsames Mittagessen Kaffeepause E-Mail Rechnungsadresse Telefon / Fax 11:00 bis 11:15 Uhr 12:30 bis 13:15 Uhr 14:30 bis 14:45 Uhr E-Mail Name, Vorname I) Die Aussetzung der Vollziehung Seminarende E-Mail Datum Unterschrift Oder melden Sie sich per E-Mail an: [email protected] Weitere Informationen unter www.vhw.de
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