MEIN INFOBRIEF Für Sie ausgesuchte Informationen und Themen Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments Infobrief Nr. 20/ 2015 vom 18. Mai, 14. Jahrgang Aus dem Europäischen Parlament Zu Gast in Mostar: In meiner Funktion als Mitglied der Interparlamentarischen Delegation des Europäischen Parlaments besuchte ich vom 15. bis 17. April Bosnien und Herzegowina, vor allem aber Mostar. Neben zahlreichen Gesprächen mit hochrangigen Vertretern der serbischen, bosnischen und kroatischen Volksgruppen, ihrer Kirchen sowie der Zivilgesellschaft nutzte ich die Möglichkeit, auch die Mostar-Messe 2015 zu besuchen. Es ergaben sich Ideen für gemeinsame Projekte von BIH und Thüringen, Deutschland sowie der EU. Dabei setzen die Menschen in Mostar große Hoffnungen und ein ausgeprägtes Vertrauen in die Deutschen sowie in mich ganz besonders. EU-Kommission hat Strategie zum Digitalen Binnenmarkt vorgestellt Grundvoraussetzung für einen Digitalen Binnenmarkt schaffen Dem Vertrieb von Waren und Dienstleistungen über das Internet gehört die Zukunft. Auch in der EU ruhen enorme Wachstumshoffnungen auf dem Digitalmarkt. Doch noch gibt es viele Grenzen in der elektronischen Welt. Da sind zum Beispiel Filme oder Musikstücke nicht abrufbar, weil der Computer des Kunden „im falschen Land“ steht. Oder eine Eintrittskarte lässt sich mit der ausländischen Kreditkarte nicht buchen und der Kunde wird automatisch zu einem Anbieter vor Ort umgeleitet, wo die gleiche Ware mehr kostet. Oder der Versand einer gewünschten Ware über die Grenze hinaus wird ausgeschlossen oder ist exorbitant teuer… Die Beispiele, dass es in unserer digitalen Wirtschaft in Europa noch an vielen Ecken und Enden hakt, ließen sich beliebig fortsetzen. Die EU-Kommission hat nun ein Strategiepapier vorgelegt, wie wir die Unzulänglichkeiten in der digitalen EU-Welt so schnell wie möglich abschaffen. Aufgrund der vielen Barrieren werden den Bürgerinnen und Bürgern quasi Waren und Dienstleistungen vorenthalten: Nur 15 Prozent tätigen Online-Einkäufe in anderen EU-Ländern. Internetunternehmen und Start-ups können die Wachstumschancen des Online-Geschäfts zudem nicht voll nutzen. Nur sieben Prozent der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sind im Auslandsgeschäft tätig. Nach Expertenberech- nungen könnte ein reibungslos funktionierender digitaler Binnenmarkt jährlich mit 415 Milliarden Euro zu unserer Wirtschaftsleistung beitragen und hunderttausende neue Arbeitsplätze schaffen. Die Strategie der EU-Kommission umfasst eine Reihe von Maßnahmen, die bis Ende des kommenden Jahres umgesetzt werden sollen. Sie sollen Verbrauchern und Unternehmen einen besseren Zugang zu digital vertriebenen Gütern und Dienstleistungen ermöglichen sowie einheitliche Rahmenbedingungen für den Online-Handel schaffen. Dazu gehören auch Regeln für Angebote wie Skype, Suchmaschinen, soziale Medien und App-Stores. Die Industrie soll zudem bei der Digitalisierung ihrer Produktionsabläufe unterstützt werden. Auch ein modernes Urheberrecht, das den Interessen von Künstlern und Autoren ebenso gerecht wird wie denen von Nutzern und Verbrauchern, steht auf der Agenda der Kommissare. Besonders für KMU hält es die EU-Kommission für wichtig, die Mehrwertsteuer-Vorschriften zu vereinfachen. Derzeit halten die komplizierten und teuren Regeln viele KMU davon ab, Geschäfte im EU-Ausland zu tätigen. Allen voran – sozusagen als Grundvoraussetzung für einen funktionierenden Digitalmarkt – soll natürlich der europaweite Ausbau des Breitbandnetzes vorangetrieben werden. Seite 1 von 5 Ausgabe 20/ 18.05.2015 MEIN INFOBRIEF Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments Aus dem Europäischen Parlament Gentechnisch veränderte Organismen (GVO) „Importverbot für GVO reine Ländersache? Nicht mit mir!“ Mit ihrem Vorschlag, den Mitgliedsstaaten die Entscheidung über die Einfuhr von genetisch veränderten Futtermitteln zu überlassen, ist die EU-Kommission meiner Meinung nach weit über das Ziel hinausgeschossen. Dass die europäischen Länder selbst entscheiden dürfen, ob auf ihrem Territorium genetisch veränderte Pflanzen angebaut werden dürfen, ist eine sinnvolle Regel. Was die Kommission aber jetzt ausgeheckt hat, entbehrt jeder Grundlage und ist schlichtweg zu kurz gedacht: Auch die Importzulassung von genveränderten Organismen (GVO) will sie den Mitgliedsstaaten überlassen. Während sich ein Land – oder vielleicht nur eine Region – für die Einführung von GVO ausspricht, lehnt der Nachbarstaat das mögli cherweise ab. Was soll das werden? Nicht nur, dass dieses Gesetz zu massiven Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der Union führen würde. Die praktische Durchsetzung wäre ein heilloses Durcheinander. Sollen wir denn demnächst wieder Kontrollen an den Landesgrenzen einführen, oder wie? Im Übrigen sind wir Europäer stark abhängig von importierten Eiweißfuttermitteln, die zum Großteil aus gentechnisch verändertem Saatgut gewonnen werden. Tierische Erzeugnisse würden durch ein nationales Importverbot wesentlich teurer, und letztlich müssten wir dann auch damit rechnen, dass sich die Produktion in Drittstaaten verlagert. Also, nicht mit mir! Falls es zu einer Abstimmung im Parlament kommt, werde ich mich auf jeden Fall gegen den Vorschlag aussprechen. EU-Beschäftigungsinitiative für jungen Menschen „Hoffentlich laufen die Unterstützungsmaßnahmen jetzt rasch an“ Die für 2015 mit einer Milliarde Euro ausgestattete Beschäftigungsinitiative für junge Menschen kann an den Start gehen. Mit der Verabschiedung einer entsprechenden EU-Verordnung haben wir nun den Weg freigemacht, dass der Vorschussbetrag von einem Prozent auf 30 Prozent des EU-Anteils der Zahlungen erhöht wird. Durch die beschleunigte Vorfinanzierung werden die Unterstützungsmaßnahmen nun hoffentlich rasch anlaufen, damit wir alsbald Ergebnisse sehen. Die hohe Jugendarbeitslosigkeit ist nach wie vor eines un- serer dringendsten Probleme in Europa. Von der Beschäftigungsinitiative sollen besonders junge Menschen unter 25 Jahren profitieren, die sich weder in einer Ausbildung befinden noch einen Arbeitsplatz haben und in Regionen der Union wohnen, in denen die Jugendarbeitslosigkeit im Jahr 2012 über 25 Prozent lag. Unseren Berechnungen zufolge können wir mit dem Geld noch in diesem Jahr bis zu 650 000 junge Menschen erreichen. Für die Initiative haben wir eigene Haushaltsmittel in Höhe von 3,2 Milliarden Euro bereitgestellt, die nicht auf nationaler Ebene kofinanziert werden müssen. Hinzu kommen weitere 3,2 Milliarden aus den Mittelzuweisungen der Mit- Europäischer Fonds für strategische Investitionen (ESFI) Die ersten vier Projekte erhalten eine Förderung aus dem ESFI Die Europäische Investitionsbank (EIB), bei der der neu aufgelegte EU-Fonds für strategische Investitionen (EFSI) angesiedelt ist, hat die ersten Projekte genehmigt. Insgesamt vier Projekte werden demnach in den Genuss der Förderung kommen: So soll zum Beispiel der Flughafen in Dubrovnik ausgebaut werden, der für die Tourismuswirtschaft Kroatiens enorm wichtig ist. In Irland sollen mit dem Geld 14 lokale Gesundheitszentren in öffentlich-privater Kooperation entstehen. Die beiden anderen Projekte wurden aus Spanien und Italien eingereicht, die zuständigen Ausschüsse im Parlament haben ihren Zustimmung bereits gegeben. Die Projekte gelten als beispielhaft für die künftige EU-Förderung aus dem EFSI-Fonds. Mit der Investitionsoffensive sollen in den nächsten drei Jahren (2015-2017) öffentlich und private Investitionen in Höhe von mindestens 315 Milliarden Euro mobilisiert werden. Gefördert werden insbesondere strategische Investitionen, zum Beispiel in Breitband- und Energienetze, sowie kleinere Unternehmen mit weniger als 3000 Beschäftigten. Der EFSI ist das Herzstück des europäischen Investitionspakets und soll spätestens bis September 2015 vollständig eingerichtet sein. Seite 2 von 5 Ausgabe 20/ 18.05.2015 MEIN INFOBRIEF Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments Aus meinem Wahlkreis Ideen für Altenburg: Als Kuratoriumsmitglied der Barbarossastadt Altenburg nahm ich am 11. Mai an einer weiteren Sitzung teil. Arbeitsinhalte waren u.a. der aktuelle Sachstand der Barbarossa-Stiftung-Altenburg sowie Pläne für weitere Vorhaben in 2016. Gern möchte ich noch auf die Rockerette „Barbarossa ausgeKYFFt“ aufmerksam machen, deren Premiere am vergangenen Sonntagabend stattfand. Ein sehr sehenswertes Musical mit Bezug auf aktuelle politische Themen. EFRE konkret: Europa wirkt positiv auf Thüringen; Heute: Radwege Regionale Entwicklung mit europäischer Unterstützung Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) hat in Thüringen einen entscheidenden Beitrag zur Entwicklung des Landes geleistet. Auch in den kommenden sieben Jahren stehen fast 1,2 Milliarden Euro für Forschungseinrichtungen, Universitäten, Unternehmen und Innenstädte zur Verfügung. Die Projektauswahl treffen die Thüringer selbst! Ein Beispiel: Radwege- Ausbau, Beschildung, Ausstattung Projektbeschreibung: Das Gesamtvorhaben umfasste drei Maßnahmen: * Ausbau des Radweges zwischen Krölpa und Linkenmühle im Abschnitt zwischen Krölpa und Ranis einschließlich Ersatzneubau „Freudentalbachbrücke“. * Ausschilderung und Wegweiser am Orla-Radweg, am Saale-Orla-Radweg sowie am Radweg zwischen Krölpa und Linkenmühle. * Ausstattung mit Informationstafeln und weiteren Rastplätzen am Orla-, Saale-Orla- und am Radweg zwischen Krölpa und Linkenmühle Ausschreibung des Weimarer Dreieck-Preises 2015 Für ein lebendiges trilaterales Projekt Gerne veröffentliche ich eine Ausschreibung meines Heimatortes Weimar. Seit 2012 wir jährlich der Weimarer Dreieck-Preis an Projektträger vergeben, die sich in besonderer Weise gemeinsam mit Jugendlichen langjährig im Sinne des Weimarer Dreiecks engagiert haben. Absicht der Preisverleihung ist, die zivilgesellschaftliche Partnerschaft zwischen Polen, Frankreich und Deutschland in den Mittelpunkt zu rücken und die weitere Annäherung der jungen Menschen auf verschiedensten Ebenen zu unterstützen, wie auch ihr eigenständiges Engagement zu würdigen. Die jährliche Preisverleihung ist allein durch das Erleben eines Miteinanders Jugendlicher eine große Bereicherung, die zeigt, wie allein durch Leidenschaft und Tatendrang, sowie Ideenreichtum, ein lebendiges trilaterales Projekt entstehen kann. Die Auszeichnung wird vom Verein Weimarer Dreieck e.V. und vom OB der Stadt Weimar am 29. August in Weimar vorgenommen. Der Preis ist auch 2015 mit 2000,00 Euro dotiert und wird den Preisträgern mit einer Erinnerungsskulptur des Künstlers Walter Sachs überreicht. Weitere Einzelheiten zur Preisverleihung und zum Antragsverfahren sind der Internetseite des Vereins zu entnehmen (www. weimarer-dreieck.org). Thüringer Engagementpreis 2015 Der Engagement-Preis ist eine Initiative der Thüringer Ehrenamtsstiftung, um Menschen und Projekte in den Blick der Öffentlichkeit zu rücken und die Anerkennungskultur für bürgerschaftliches Engagement in Thüringen zu befördern. Fünf Auszeichnungen mit Preisgeld werden in folgenden Kategorien vergeben: Einzelperson / Jugend (bis 27 Jahre; Einzelperson, Gruppe, Initiative) / Senioren (Einzelperson, Gruppe, Initiative) / Unternehmen und Vereine, Verbände, Initiativen (Gemeinnütziger Sektor). http://www.thueringer-engagement-preis.de/2015/ Seite 3 von 5 Ausgabe 20/ 18.05.2015 MEIN INFOBRIEF Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments Der Blick auf Europa EU-Kommission soll neuen Vorschlag unterbreiten Kritik an EU-Richtlinie zur Gesellschaftsrechtsreform SUP Der Bundestag hat eine Entschließung zu einem EURichtlinienvorschlag über Gesellschaften mit beschränkter Haftung mit einem einzigen Gesellschafter beschlossen. Die Bundesregierung wird darin aufgefordert, bei den weiteren Verhandlungen in Brüssel darauf hinzuwirken, den Richtlinienvorschlag für diese Gesellschaftsrechtsform SUP (Societas Unius Personae) abzulehnen und zu verlangen, dass die EU-Kommission einen neuen Vorschlag für eine einheitliche europäische Kapitalgesellschaftsrechtsform gerade für kleine und mittlere Unternehmen unterbreitet. Eine solche Gesellschaftsrechtsform solle die GmbH nicht überflüssig machen, sondern neben die GmbH treten und mittelständischen Unternehmen eine zusätzliche Handlungsoption eröffnen, um ihre EU-weiten Aktivitäten mit einer in allen Mitgliedstaaten akzeptierten Rechtsform mit beschränkter Haftung betreiben zu können. Kritisiert wird, dass der jetzige Richtlinienentwurf nur EinPersonen-Gesellschaften erfasst und Joint Ventures oder sonstige Personenverbindungen ausschließt. Auch bestehe mangels Vorgaben zur Mitbestimmung die Gefahr, dass nationale Mitbestimmungsregeln zulasten der Arbeitnehmer ausgehöhlt werden. Bemängelt wird ferner, dass eine Online-Gründung ohne hinreichende Identitätsprüfung weitreichende Missbrauchsmöglichkeiten eröffnen und das Vertrauen in die Richtigkeit des Handelsregisters erschüttern würde. EU-Kommission befragt Öffentlichkeit zur künftigen EU-Umweltgesetzgebung Bis zum 24. Juli sind interessierte Bürger und Organisationen aufgerufen, ihre Meinung zur Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH) und zur Vogelschutzrichtlinie abzugeben. Die beiden Richtlinien dienen dem Schutz wildlebender Arten und ihrer Lebensräume in Europa. Mit der Konsultation will die Kommission Meinungen dazu einholen, wie die beiden Instrumente in der Praxis funktionieren und ob die angestrebten Umweltschutzziele erreicht werden. Die Bewertung ist Teil des „Fitness-Checks“, einer umfassenden Überprüfung der Effizienz und Leistungsfähigkeit europäischer Gesetzgebung. http://ec.europa.eu/environment/consultations/nature_fitness_check_en.htm EU-Nachrichten Europäische Agenda für Migration: Die EU-Kommission hat ihre Strategie für die künftige EU-Migrationspolitik vorgestellt. Die Migrationsagenda enthält sowohl Sofortmaßnahmen als Reaktion auf die Krisensituation im Mittelmeer wie auch einen neuen strategischen Ansatz für eine bessere Migrationssteuerung. Regierungen müssen mehr zur Festigung der wirtschaftlichen Erholung tun: In Brüssel wurde eine Reihe von wirtschaftspolitischen Empfehlungen an Mitgliedstaaten für die Jahre 2015 und 2016 beschlossen. Darin fordert die EU-Kommission die Mitgliedstaaten zu Maßnahmen auf, um Arbeitsplätze zu schaffen und Wachstumsanreize zu setzen. EU-Altersbericht 2015 veröffentlicht: Die Europäer werden in den kommenden Jahrzehnten länger leben und weniger Kinder bekommen. Europas Bevölkerung wird ergrauen und das hat erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Sozialsysteme in der EU. Zu diesem Ergebnis kommt der Altersbericht. Dieser zeigt, wie sich die EU bis 2060 demographisch entwickeln und wie die Ausgaben für Renten, Gesundheit und Pflege in den EU-Mitgliedstaaten steigen werden. Zahl der in der EU anerkannten Asylbewerber stark gestiegen: Die Zahl der positiven Asylentscheidungen in der EU hat im letzten Jahr gegenüber 2013 um fast 50 Prozent zugenommen. Initiatoren der Bürgerinitiative gegen Tierversuche: In Brüssel wurden die Organisatoren einer Europäischen Bürgerinitiative empfangen, die ein Verbot von Tierversuchen für wissenschaftliche Zwecke fordert. Seite 4 von 5 Ausgabe 20/ 18.05.2015 MEIN INFOBRIEF Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments Service & Termine 7. Fraunhofer-Talent-School „Medien und Technologie“: Ab sofort lädt das Fraunhofer IDMT technikbegeisterte und naturwissenschaftlich interessierte Schülerinnen und Schüler ein, sich für die 7. Fraunhofer Talent School zu bewerben. Die Nachwuchsforscher der Jahrgangsstufen 9 - 13 erwartet vom 16. - 18. Oktober 2015 eine spannende Entdeckungsreise in die multimediale Welt. Mehr: http:// www.idmt.fraunhofer.de/de/events_and_exhibitions/fraunhofer_talent_school_2015.html Ganztägiges Seminar „Europa fördert Kultur - aber wie?“ Wegen großer Nachfrage bietet der Creative Europe Desk KULTUR im Juni zwei weitere (inhaltsgleiche) eintägige Seminare mit Trainingsworkshop in Bonn an. Der bereits angekündigten Termin am 18. Juni ist bereits ausgebucht, aufgrund des großen Interesses können ab sofort auch Anmeldungen für den Zusatztermin am 17. Juni angenommen werden. http://ccp-deutschland.de/fileadmin/user_upload/3_Infos_und_Service/6_Termine/Ankuendigungstext__Bonn_06-17-_2015.pdf Mitmachen beim Videowettbewerb ‚Shining Stars of Europe‘ 2015: Die EU-Präsidentschaften Lettlands und Luxemburgs laden gemeinsam mit der Europäischen Kommission zur Teilnahme an der vierten Ausgabe des Videowettbewerbes Shining Stars of Europe ein. Anlässlich des europäischen Jahres der Entwicklungszusammenarbeit 2015 findet diese Ausgabe unter dem Motto „Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft“ statt. Ziel der Teilnahme ist es, ein kurzes Video von 150 Sekunden zu erstellen, das ein besonders positives Beispiel der Entwicklungszusammenarbeit zeigt. Einsendeschluss: 30. September 2015. Kontakt für Fragen: contact(at)shiningstarsofeurope.eu Kunstpreis zur deutsch-tschechischen Verständigung 2015 ausgeschrieben: Die Ausschreibung für den Kunst- preis zur deutsch-tschechischen Verständigung 2015 läuft! Der Kunstpreis wird gemeinsam vom Adalbert-Stifter-Verein München, der Brücke/Most-Stiftung Dresden|Prag, dem Collegium Bohemicum Ústí nad Labem, dem Prager Literaturhaus deutschsprachiger Autoren, dem Internationalen Kunstverein Pro arte vivendi Berlin und der Union für gute Nachbarschaft tschechisch- und deutschsprachiger Länder Prag, verliehen. Die Preisverleihung findet im Herbst in Tschechien statt. Vorschläge können bis 31. Mai eingereicht werden. Das entsprechende Formular zum Herunterladen auf der Website der Brücke-Most-Stiftung. J7-Jugendgipfel: Jugendliche stellen Ergebnisse im Kanzleramt vor: Mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und einen besseren Zugang für Mädchen zur Bildung wünschen sich Jugendliche aus 19 Ländern. Sie sind zum J7-Jugendgipfel in Berlin und haben am 11. Mai Bundeskanzlerin Merkel und Bundesjugendministerin Manuela Schwesig ihre Ideen für eine bessere Zukunft vorgestellt. Mehr: https://www.ijab.de/fileadmin/user_upload/documents/PDFs/Auschreibungen_Anmeldeformulare/Position_Paper_J7_Summit_2015.pdf Gründerbildungsprogramm „Herausforderung Unternehmertum 2016“: Die Heinz Nixdorf Stiftung und die Stiftung der Deutschen Wirtschaft (sdw) bieten Studierenden die Chance, unternehmerische Kenntnisse und Fähigkeiten zu erwerben und in eigenen Gründungsvorhaben und Projekten anzuwenden. Im Projekt „Herausforderung Unternehmertum“ haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, im Rahmen eines begleitenden Qualifizierungsprogramms unternehmerisches Know-how zu erwerben. Sie erhalten bis zu 15.000 Euro finanzielle Unterstützung durch die Heinz Nixdorf Stiftung. Bewerbungen sind bis zum 8. August möglich. Weitere Informationen und Quelle: www.herausforderungunternehmertum.de Ausgabe 20/ 18.05.2015 Seite 5 von 5 Für Sie in Europa Impressum Dr. Dieter-L. Koch, MdEP Europabüro Frauenplan 8 99423 Weimar EVP-Fraktion im Europäischen Parlament Tel. 03643 50 10 07 Fax 03643 50 10 71 www.europaabgeordneter.eu [email protected] www.facebook.com/europaabgeordneter CDU