Neueste tagesaktuelle Berichte ... Interviews ... Kommentare ... Meinungen .... Textbeiträge ... Dokumente ... MA-Verlag POLITIK / AUSLAND Internationale Presseagentur Pressenza Büro Berlin Die argentinische Regierung versucht, die Bürgerbewegung Tupac Amaru zum Schweigen zu bringen von Joaquín Arduengo, 20.07.2016 Nach den Verhaftungen von Milagro Sala, Leiterin der Bürgerbewegung Tupac Amaru in Argentinien, und ihrem Ehemann Raúl Noro, bekräftigt nun Joaquín Arduengo, Vizepräsident der chilenischen humanistischen Partei, dass diese Aktion der Regierung der Absicht dient, die soziale Bewegung, die 2001 ins Leben gerufen wurde, zum Schweigen zu bringen. ... (Seite 2) POLITIK / WIRTSCHAFT poonal Pressedienst lateinameri kanischer Nachrichtenagenturen Deutschland / Mexiko Audi in Puebla: Blockade wegen ausstehender Lohnzahlungen für Leiharbeiter*innen (MexikoStadt, 20. Juli 2016, poo nal) - Mehrere hundert Arbeiter*in- nen versperrten am 13. Juli acht Stunden lang die Zugänge zum neuen Audi-Werk im Bundesstaat Puebla, das im September offiziell eröffnet werden soll. Die Protestierenden sind Leiharbeiter*innen, die offenbar vor zwei Jahren von mehreren Bauunternehmen angestellt wurden, um die neue Fabrik zu errichten. Nach ihren Angaben haben sie teilweise seit Mai 2015 keine Lohnzahlungen mehr bekommen. Ein Vertreter des mexikanischen Unternehmens IC Infrastructura . .. (Seite 3) Elektronische Zeitung Schattenblick Freitag, 22. Juli 2016 Lex Zoabi ... vom Parlament zum Tribunal (SB) - Postdemokratische Verhältnisse allerorten, so auch in Israel. Mit 62 zu 45 Stimmen wurde in der Knesset ein Gesetz verabschiedet, das den Ausschluß von Abgeordneten wegen rassistischer Äußerungen oder der Unterstützung von bewaffneten Gegnern des Staates Israel mit einer Mehrheit von mindestens 90 der 120 Abgeordneten des israelischen Parlaments möglich macht. Äußerer Anlaß der von Premierminister Benjamin Netanjahu eingebrachten Gesetzesinitiative war die Beteiligung dreier arabischer Parlamentarier an einer Schweigeminute zum Gedenken an drei palästinensische Attentäter. Deren Familien hatten die Abgeordneten darum gebeten, sich dafür einzusetzen, die Leichen ihrer Angehörigen ausgehändigt zu bekommen. Im Mittelpunkt des Versuches, die Knesset anläßlich mißliebiger Aktionen und Äußerungen in ein Tribunal zu verwandeln, steht jedoch die Abgeordnete Haneen Zoabi [1]. Sie hat sich nicht nur an dieser Schweigeminute beteiligt, sondern ist aufgrund ihres unerschrockenen Eintretens für die 17 Prozent der israelischen Bevölkerung umfassende arabische Minderheit und die palästinensische Bevölkerung in den von Israel besetzten Gebieten stetiger Anlaß des Ärgernisses zumindest für die Mitgliedern der Regierungskoalition. Dies geht auch aus der wiederholt vom Likud-Minister für Einwanderung, Seev Elkin, erhobenen Beschuldigung an die Adresse der gegen das Gesetz stimmenden Abgeordneten der Arbeitspartei hervor, gemeinsame Sache mit Haneen Zoabi zu machen [2]. Im Kern soll an der unbequemen Abgeordneten ein Exempel statuiert werden, das jedes Widerhandeln gegen die Staatsräson Israels, die seiner jüdischen Bevölkerung eine Vorrangstellung gegenüber anderen ethnisch-religiösen Minderheiten einräumt, bei Strafe des Ausschlusses vom Parlament unterbindet. Daß selbst konservative und zionistische Abgeordnete wie auch Israels Präsident Reuven Rivlin die Gesetzesinitiative als antidemokratisch verurteilen, macht deutlich, daß es sich um nichts anderes als die Verhängung eines Maulkorbs insbesondere gegen Parlamentarier, die eine minoritäre Position vertreten, handelt. Die Möglichkeit, mit dieser Verfahrensweise auch gegen Abgeordnete der Knesset vorzugehen, die sich in rassistischer Weise über Palästinenser äußern, ist in Anbetracht der erforderlichen Mehrheitsverhältnisse kaum gegeben. So wie die Verabschiedung des Gesetzes das Interesse einer Mehrheit des Parlaments spiegelt, mißliebige Stimmen aus den Reihen der linken und arabischen Opposition unterdrücken zu können, so wäre ein erfolgreiches Abstimmungsverhalten an politische Mehrheiten geknüpft, die das legitime Interesse der Palästinenser an Gleichberechtigung in einem einzigen Staat für alle im ehemaligen britischen Mandatsgebiet lebende Menschen oder Eigenstaatlichkeit in einem souveränen Palästina prinzipiell als Bedrohung der eigenen Vormachtstellung abwehren. Elektronische Zeitung Schattenblick Das Gesetz ist ein drastisches Beispiel für jenen Legalismus, mit dem der Anspruch auf Rechtstaatlichkeit zu einem Instrument politischer Wahrheitsfindung verabsolutiert wird, das mit der Macht, es erfolgreich gegen unterlegene Akteure anzuwenden, steht und fällt. Die Geschichte des Nahostkonflikts zwischen Israelis und Palästinensern weist eine Fülle von Beispielen für die kaum verhohlene Inanspruchnahme des Rechts nach Lesart einer Deutungsmacht auf, die dem hierarchischen Verhältnis von Besatzungsmacht und Kolonialsubjekten adäquat ist. So setzen sich die Palästinenser, die militanten Widerstand gegen die israelische Siedlungspolitik leisten, stets ins Unrecht und liefern damit vermeintlich rechtsstaatliche Gründe für ihre im Verhältnis zum Ausmaß eigener Gewaltanwendung meist überproportionale Bestrafung. Wenn etwa die Häuser der Familien palästinensischer Attentäter zerstört und damit Dutzende von Menschen obdachlos werden, dann handelt es sich dabei aus israelischer Sicht nicht um eine gegen internationales Recht verstoßende Kollektivstrafe, sondern um einen Ausdruck rechtsstaatlicher Souveränität. Protestieren die Betroffenen gegen diese als höchst ungerecht empfundene Maßnahme, wird auf die Legalität der hoheitlichen Anwendung israelischen Rechts verwiesen, gegen die ja an geeigneter Stelle Einspruch eingelegt werden könnte. Wenden sich die von derartiger Willkürjustiz Betroffenen an israelische Gerichte, entscheiden diese in der Regel nach Maßgabe der Staatsräson ihres Landes. Wird also in der Knesset künftig mit Mehrheitsentscheidung über die inhaltliche Verwerflichkeit bestimmter Stellungnahmen geurteilt, dann maßt sich dieser Legalismus die Weihen einer demokratischen Willensbildung an, deren monopolistische Realität geradewegs in die Ausweglosigkeit inquisitorischer Wahrheitsbeweise führt. Besteht die betroffene Abgeordnete auf ihrer Position, wird ihr Seite 2 die parlamentarische Bühne entzoPOLITIK / AUSLAND gen, was den durch sie repräsentierten Wählerwillen entwertet. Schwört sie ab, dann bestätigt sie, daß die von Internationale Presseagentur ihr kundgetane Position auch für alle Pressenza Büro Berlin anderen, die sie vertreten, nicht der Wahrheit entspricht. Das politische Die argentinische Regierung Ergebnis besteht in einem staatskon- versucht, die Bürgerbewegung form formierten Parlament, in dem das Prinzip der Gewaltenteilung Tupac Amaru zum Schweigen zu bringen durch die Ermächtigung ersetzt wird, Ankläger, Richter und vollziehende von Joaquín Arduengo, 20.7.2016 Gewalt in einem zu sein. Für den Ruf Israels als einzige Demokratie in einem Meer von Despotien mag die Verabschiedung einer Lex Zoabi wenig vorteilhaft sein, doch das gilt auch für andere politische Strategien wie etwa die Abschottung Gazas und die daraus früher oder später resultierende Unbewohnbarkeit dieses palästinensischen Gebiets. Mit der langjährigen Bestätigung des realpolitischen Nutzens, einen nach internationalem Recht als illegal anerkannten Status quo beizubehalten und die dagegen aufbegehrenden Palästinenser ein ums andere Mal ins Unrecht zu setzen, erweist sich dieser Legalismus als überlegene Form machtpolitischer Praxis. Es wäre mithin nicht erstaunlich, wenn das israelische Beispiel auch in der EU Schule machte, um Interessen durchzusetzen, deren Verwirklichung bislang noch an verbliebenen Strukturen demokratischer Partizipation scheitern. Nach den Verhaftungen von Milagro Sala, Leiterin der Bürgerbewegung Tupac Amaru in Argentinien, und ihrem Ehemann Raúl Noro, bekräftigt nun Joaquín Arduengo, Vizepräsident der chilenischen humanistischen Partei, dass diese Aktion der Regierung der Absicht dient, die soziale Bewegung, die 2001 ins Leben gerufen wurde, zum Schweigen zu bringen. Der rechten Regierung Argentiniens, der politischen und finanziellen Macht, passt diese Art von Bewegungen nicht, sie versuchen, alle sozialen Organisationen oder Kooperativen vom sozialen Wohnungsbau auszuschließen, um die Aufträge an privaten Firmen zu vergeben, zum Nachteil der sozialen Gemeinschaft. Im Moment gilt Milagro Sala als erste politische Gefangene des Präsidenten Macri und des Gouverneurs von Jujuy, Gerardo Morales. In dieser Provinz im Norden Argentiniens ist der Rechtsstaat faktisch nicht Anmerkungen: mehr existent, was die verfassungs[1] INTERVIEW/073: Haneen Zoa- rechtlich begründete Demokratie bi, Mitglied der Knesset, kämpft für stark beschädigt. Demokratie in Israel (SB) TRANSKRIPT der Videobotschaft http://www.schattenblick.de/info[1]: Liebe Freunde, in diesem Mopool/politik/report/prin0073.html ment findet in Jujuy, im Norden Ar[2] http://www.israelnetz.com/innenpolitik/detailansicht/aktuell/ge- gentiniens, ein großer Kampf statt, setz-zum-ausschluss-von-abgeord- über den die Medien nicht berichten: es ist der Kampf eines Volkes, es ist neten-verabschiedet-96900/ der Kampf der Bürgerbewegung Tupac Amaru, die es geschafft hatte, http://www.schattenblick.de/ Schulen, Krankenhäuser und Wohinfopool/politik/kommen/ nungen selbst zu bauen, weil sie sich herr1726.html www.schattenblick.de Fr, 22. Juli 2016 Elektronische Zeitung Schattenblick gut organisiert hat. Als all das anfing, zu wachsen, bemerkte die rechts gerichtete wirtschaftliche und finanzielle Macht, dass ein Volk, das dazu in der Lage ist, sich selbst zu organisieren, diese nicht mehr braucht. Und so wurde umgehend die eigene Maschinerie der Ungerechtigkeit angeworfen, um die Gründerin und Leiterin Milagro Sala ins Gefängnis zu bringen. Es ist nun 6 Monate her, dass sie ohne rechtlich fundierten Prozess in Haft sitzt. In diesen Tagen wurde auch Raúl Noro, Ehemann von Milagro Sala, Leiter des Pressebüro von Tupac Amaru und bekannter und geschätzter Journalist in Argentinien, ohne jeglichen Grund in Haft genommen. Der Moment ist gekommen, öffentlich bekannt zu machen, was mit der Bürgerbewegung Tupac Amaru geschieht. Und es ist auch der Moment, um öffentlich bekannt zu machen, wie Tupac Amaru es geschafft hat, sich selber am eigenen Schopf aus der Misere herauszuziehen und ihr eigenes Potential zu erkennen, um aus eigener Kraft eine andere, bessere Welt für sich zu erschaffen. Es ist diese andere Welt, die die wirtschaftliche und finanzielle Macht der Rechten von Macri in Argentinien und der Rechten in allen anderen Ländern nicht will, weil sie ihre Macht schwächen würde. Es ist notwendig, dass sowohl in Chile als auch auf der ganzen Welt dieser großartige Kampf anerkannt wird, den die Bürgerbewegung Tupac Amaru mit dem Ziel führt, den Hilfsbedürftigsten unseres Volkes ein würdiges Leben zu ermöglichen. Weiter so, Tupac Amaru! Weiter so, Raúl Noro! Weiter so, Milagro Sala! Wir in Chile stehen zu Euch. [1] Die Videobotschaft ist aufrufbar über: http://www.pressenza.com/de/2016/07/die-argentinische-regierung-versucht-die-buergerbewegung-tupac-amaru-zumschweigen-zu-bringen/ Der Text steht unter der Lizenz Creative Commons 4.0 http://creativecommons.org/licenses/by/4.0/ Quelle: * Internationale Presseagentur Pressenza - Büro Berlin Johanna Heuveling E-Mail: [email protected] Internet: www.pressenza.com/de http://www.schattenblick.de/ infopool/politik/ausland/ pala1594.html Übersetzung aus dem Italienischen von Evelyn Rottengatter POLITIK / WIRTSCHAFT / ARBEIT poonal Pressedienst lateinamerikanischer Nachrichtenagenturen Deutschland / Mexiko Audi in Puebla: Blockade wegen ausstehender Lohnzahlungen für Leiharbeiter*innen men an die Arbeiter*innen seien ausgeblieben, weil Audi de México seinen versperrten am 13. Juli acht nerseits den Unternehmen Geld Stunden lang die Zugänge zum neu- schulde. en Audi-Werk im Bundesstaat Puebla, das im September offiziell eröffnet werden soll. Die Protestierenden Großzügige Geschenke an Audi: sind Leiharbeiter*innen, die offenbar Infrastrukturmaßnahmen für 540 vor zwei Jahren von mehreren Bau- Mio. US-Dollar unternehmen angestellt wurden, um die neue Fabrik zu errichten. Nach Sicher scheint, dass in dem Geflecht ihren Angaben haben sie teilweise der Subunternehmen die Leiharbeiseit Mai 2015 keine Lohnzahlungen ter*innen diejenigen sind, die den mehr bekommen. Ein Vertreter des Preis zahlen. Sie verhandelten direkt mexikanischen Unternehmens IC In- mit Audi-Vertreter*innen. Als Erfrastructura gab gegenüber der Ta- gebnis sollen bis zum 25. Juli 50 Progeszeitung La Jornada an, die Zah- zent der ausstehenden Lohnzahlunlungen verschiedener Subunterneh- gen beglichen werden. Andernfalls (MexikoStadt, 20. Juli 2016, poo nal) - Mehrere hundert Arbeiter*in- Fr, 22. Juli 2016 www.schattenblick.de sind neue Proteste angekündigt. Die Summen, um die es bei den nicht gezahlten Löhnen geht, dürften insgesamt höchstens im zweistelligen Millionenbereich (in mexikanischen Pesos) liegen. Angesichts des Geldes, das im Rahmen des Fabrikbaus bewegt werden soll, handelt es sich um einen eher geringen Betrag. So versprach Audi bei der Ankündigung des neuen Standortes im Landkreis San José Chiapa im Jahr 2012 Investitionen von 1,3 Milliarden USDollar, umgerechnet derzeit etwa 24 Milliarden Pesos. Die Regierung des Bundesstaates unterstützt die Ansiedlung des UnSeite 3 Elektronische Zeitung Schattenblick ternehmens mit umfangreichen Infrastrukturmaßnahmen. Nach Angaben des Gouverneurs Rafael Moreno Valle hat Pueblas Regierung bisher mehr als 10 Milliarden Pesos (540 Millionen US-Dollar) zur Entwicklung des Standortes beigetragen. Dazu gehören unter anderem die Anbindung an Wasser- und Stromversorgung, das Grundstück, die Kosten für die Umweltverträglichkeitsprüfung, Steuerbefreiungen und Werbung. Nähe zum wichtigen Exportmarkt gung und dem Arbeitseinsatz an vorUSA mit dem weiteren Blick nach gesehenen Ruhetagen mit überwältiKanada und Asien sowie die großzü- gender Mehrheit ab. gige finanzielle Unterstützung vieler Bundesstaaten bei der Ansiedlung der Konzerne. Dieses weitgehende URL des Artikels: Entgegenkommen der staatlichen https://www.npla.de/poonal/audiin Autoritäten gegenüber den Multis pueblablockadewegenausstehen hat mehrfach zu Protesten geführt, derlohnzahlungenfuerleiharbeite weil dem vorgeblichen Nutzen für rinnen/ die lokale Wirtschaft die Belastung für den Staatshaushalt gegenüberge* stellt wird. Produktionsverlagerung nach Mexiko Im Bundesstaat Puebla befindet sich bereits eines der weltweit wichtigsten VW-Werke. Verschiedene VWModelle laufen dort seit 1968 vom Band. Derzeit verhandeln Konzernführung und Gewerkschaft im Werk Puebla im Kontext der VW-Krise nach dem Abgasskandal über einen neuen Tarifvertrag. Vor wenigen Tagen lehnte die Gewerkschaft einen Arbeitgebervorschlag zum Ausgleich von Zwangspausen wegen auftragsbedingter Produktionsstillle- Neben der Audi AG, die zur Volkswagen-Gruppe gehört, investieren auch BMW und andere internationale Autokonzerne verstärkt in Mexiko. Schon in wenigen Jahren soll die Fahrzeugproduktion dort höher liegen als in Frankreich, Italien und Großbritannien zusammen. Zu den Gründen für diese Entwicklung gehören das niedrige Lohnniveau, die Quelle: poonal - Pressedienst lateinamerikanischer Nachrichtenagenturen Herausgeber: Nachrichtenpool Lateinamerika e.V. Köpenicker Straße 187/188, 10997 Berlin Telefon: 030/789 913 61 E-Mail: [email protected] Internet: http://www.npla.de http://www.schattenblick.de/ infopool/politik/wirtsch/ pwar2581.html SCHACH UND SPIELE / SCHACH / SCHACH-SPHINX Golden lockender Erfolg Das Tragen der Krone empfinden nur jene als die Erfüllung des letzten Versprechens, die die Last der Verantwortung nicht kennen. Die gekrönten Häupter dagegen schweigen sich in diesem Punkte zumeist aus. Für viele begann nach ihrer Thronbesteigung ein Leben voller Strapazen. Verloren sie auf einem Turnier dann eine Partie, so stürzten sich die Pressefüchse auf sich: Der Weltmeister verlor - wankt sein Thron? Man glaubt gar nicht, wie bedroht sich eine Zielscheibe fühlt! So hatte David Bronstein, nachdem er 1951 seinen Wettkampf gegen den Titelverteidiger Michael Botwinnik mit 12:12 verlor, gut reden: "Als ich nach 22 Partien klar sah, daß ich Weltmeister werden kann, da besann (SB) Seite 4 ich mich rechtzeitig und sagte mir: einem hübschen Opfer die Drohkraft 'Wozu habe ich das nötig, wozu diese seiner Bauernphalanx unüberwindlich Last auf mich nehmen?'" Klar, wird machte. man nun erwidern, da windet sich einer aus dem Schlamassel seiner Niederlage heraus. Doch so ganz unwahr waren Bronsteins Worte nicht. Er hatte sich selbst gegenüber etwas bewiesen. Seiner Kunst war damit Genüge getan. So hatte er es nicht mehr nötig, sich von anderen in Billigkeit eine Anerkennung zu verschaffen. Der Mensch im Schatten des Ruhms denkt jedoch anders. So umstrahlt sein von Licht, schwärmt er, welche Wonne! Doch die Kunst handelt anders. Der Erfolg, und mag er noch so golden locken, ist immer Euwe - Awerbach der bequemere Weg. Und damit, Zürich 1953 Wanderer, zurück zum heutigen Rätsel der Sphinx, wo Meister Auflösung des letzten SphinxRätsels Awerbach als Nachziehender mit Seite 6 www.schattenblick.de Fr, 22. Juli 2016 Elektronische Zeitung Schattenblick Fr, 22. Juli 2016 www.schattenblick.de Seite 5 Elektronische Zeitung Schattenblick SCHACH - SPHINX __I n h a l t_____________Ausgabe 1893 / Freitag, den 22. Juli 2016__ Fortsetzung von Seite 4) 1 POLITIK - KOMMENTAR: Lex Zoabi ... vom Parlament zum Tribunal 2 POLITIK - AUSLAND: Die argentinische Regierung versucht, Tupac Amaru zum Schweigen zu bringen (Pressenza) 3 POLITIK - WIRTSCHAFT: Audi in Puebla - Blockade wegen ausstehender Lohnzahlungen für Leiharbeiter*innen (poonal) 4 SCHACH-SPHINX: Golden lockender Erfolg 6 DIENSTE - WETTER: Und morgen, den 22. Juli 2016 Auflösung des letzten SphinxRätsels Alexander Aljechin verkürzte die Litanei des langen Endspielgeschiebes mit 1.Ta8xa6! Lb6xd4 2.Ta6xf6 Ld4xf6. Er hatte zwar eine Figur hergegeben, seinen Freibauern dafür jedoch eine freie Schneise geschlagen: 3.a4-a5 Lf6-e5 4.b4-b5 h5-h4 - 4...Le5-c7 5.b5-b6 Lc7-d8 6.Kd3-d4 nebst 7.Kd4-c5 und 8.a5-a6 - 5.a5-a6 und der Vormarsch der Bauern war nicht mehr zu stoppen. DIENSTE / WETTER / AUSSICHTEN Und morgen, den 22. Juli 2016 +++ Vorhersage für den 22.07.2016 bis zum 23.07.2016 +++ http://www.schattenblick.de/ infopool/schach/schach/ sph05904.html Drückend ist es, eher schwül, selten geht ein Schauer ab, Jean-Luc schwitzt, es wird nicht kühl, ganz wie im zu warmen Grab. Liste der neuesten und tagesaktuellen Nachrichten ... Kommentare ... Interviews ... Reportagen ... Textbeiträge ... Dokumente ... Tips und Veranstaltungen ... http://www.schattenblick.de/ infopool/infopool.html IMPRESSUM Elektronische Zeitung Schattenblick Diensteanbieter: MA-Verlag Helmut Barthel, e.K. 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