Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Erster Teil Vollendung und Wirksamkeit von Willenserklärungen § 1 Der rechtsdogmatische Grundkonflikt 6 § 2 Historische Genese der Fragestellung 9 § 3 Die Grundentscheidungen des BGB 16 I. UNTERSCHEIDUNG VON „VOLLENDUNG“ UND „WIRKSAMKEIT“ II. DIE ENTSCHEIDUNG FÜR DIE EMPFANGSTHEORIE 1. Das Wesen der Willenserklärung 16 18 18 a) Der ontologische Aspekt b) Der teleologische Aspekt 2. Reale und juristische Wirksamkeit III. GESETZLICHE DIFFERENZIERUNGEN 1. „Nichtempfangsbedürftige“ Willenserklärungen ? a) Erklärungen, die niemandem gegenüber abzugeben sind? b) Erklärungen, die nicht abgegeben werden müssen ? c) Überflüssigkeit dieser Differenzierung 2. Abwesenheit des Erklärungsempfängers a) Überflüssige oder falsche Begrifflichkeit? b) Kombinationen und Variationen c) Der Zustand der Abwesenheit 3. Fazit: Systematischer Überblick IV. DISPONIBILITÄT UND AUSNAHMEN ? 1. § 130 BGB als zwingende „Formvorschrift“ 2. Nur explizit geregelte Ausnahmen 18 19 20 23 24 25 26 28 30 30 32 34 36 38 38 40 Zweiter Teil Abgabe und Zugang von Willenserklärungen § 4 Abgabe der Willenserklärung 42 I. BEGRIFF UND DOGMATISCHE EINORDNUNG II. ZWEI PRÄZISIERUNGEN 1. Geeignetes Erklärungsmittel 2. Endgültige Äußerung III. EINFLUß VON ÜBERMITTLUNGSMODALITÄTEN? 1. Erklärungsbote und Erklärungsgehilfe 2. Das „Abhandenkommen“ von Willenserklärungen 3. Ungewöhnliche Übermittlungswege 43 46 46 47 48 49 50 51 I § 5 Zugang der Willenserklärung 55 I. "KENNTNISNAHMEMÖGLICHKEIT" UND PRÄZISIERUNGSVERSUCHE II. EIGENER ANSATZ: DIE „ZUGANGSTRIAS“ 1. Erster Grenzpunkt: Sinnliche Wahrnehmung 56 62 62 a) Grundlegung b) Details 2. Zweiter Grenzpunkt: Empfangseinrichtungen a) Grundlegung b) Empfangsbereitschaft und Widmung c) Personen als „Empfangseinrichtungen“ 3. Dritter Grenzpunkt: Zustellung gem. § 132 BGB 4. Fazit: Zugangsdefinition III. BERÜCKSICHTIGUNG VON "GEWÖHNLICHEN VERHÄLTNISSEN" ? 1. Subjektive Kenntnisnahmehindernisse a) Kenntnis von der Abwesenheit b) Kenntnis von Sprachproblemen 65 65 68 70 76 78 79 79 79 81 2. Normative Kenntnisnahmehindernisse 81 a) Die Doktrin von der „Unzeit“ b) Die „Unzeit“ als dogmatisches Unding 81 83 3. Fazit IV. BESONDERHEITEN BEI FORMBEDÜRFTIGEN ERKLÄRUNGEN? V. AUSNAHMEN BEI „ZUGANGSHINDERNISSEN“? 1. Inhaltliche Unklarheiten 2. Grundlegende dogmatische Bedenken a) Ignoranz gegenüber § 130 I BGB b) Ignoranz gegenüber § 132 BGB 3. Schadensersatz bei fehlenden Empfangseinrichtungen? a) Pflicht zu Empfangsvorkehrungen? b) Aber: Ingerenz durch Widmung c) Verspäteter Zugang als Schaden? § 6 62 63 86 87 90 90 93 93 95 97 98 101 102 4. Fazit VI. BEWEIS DES ZUGANGS 105 106 Koinzidenz von Abgabe und Zugang 108 I. DER STANDPUNKT DES GESETZES II. MIßVERSTÄNDNISSE BEI DEN BEGRIFFLICHKEITEN III. MIßVERSTÄNDNISSE UM DAS "MIßVERSTÄNDNIS"? 108 109 111 Zusammenfassung 115 Literatur 118 II