Rundbrief Hermann Gröhe Aktuell

Nummer 7 | 22. April 2016
Foto: BMG | Jochen Zick (action press)
CONHIT 2016: NEUE CHANCEN
DURCH DIGITALISIERUNG
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
das Miteinander war herzlich und die Gespräche
verliefen dementsprechend gut. Beim Treffen der
Gesundheitsministerinnen und -minister der Europäi
schen Union am vergangenen Montag in Amsterdam
stand der Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen im
Mittelpunkt. Klar ist: Die Verbreitung resistenter
Keime lässt sich nur durch gemeinsame internatio
nale Maßnahmen erfolgreich eindämmen. Die
„Berliner Erklärung zur Bekämpfung von AntibiotikaResistenzen“ EE der sieben führenden Industrie
nationen (G7) vom Oktober 2015 war dafür eine
wichtige Weichenstellung.
Die dabei vereinbarten Maßnahmen werden auch
innerhalb der EU immer wichtiger - und ich bin zuversichtlich: Deutschland kann den erforderlichen
gesundheitspolitischen Kampf mit den wichtigen
Erfahrungen aus der Deutschen Antibiotika-Resistenzstrategie (DART 2020) EE unterstützen, die im
Mai 2015 im Bundeskabinett beschlossen wurde.
Zudem wurde im Rahmen des Pharmadialogs der
Bundesregierung mit pharmazeutischen Verbänden
sowie Vertretern der Wissenschaft und Gewerkschaft IG BCE vereinbart, die Forschung und Entwicklung neuer Antibiotika noch stärker voranzu
treiben und zu fördern EE. Mehr dazu finden Sie in
diesem Rundbrief.
Eine bedrückende Zahl: Mehr als 700.000 Menschen
sterben jährlich auf der Welt, weil Antibiotika auch
infolge einer unnötigen, falschen oder vorzeitig abgebrochenen Einnahme ihre Wirksamkeit bei bakteriellen Infektionen verloren haben. In Amsterdam
haben meine Amtskolleginnen und -kollegen aus der
EU und ich deshalb gemeinsam beschlossen, alle
Maßnahmen zur Bekämpfung von Antibiotika-Resistenzen auch weiterhin so zügig wie möglich voranzutreiben.
Herzliche Grüße aus Berlin
Eine besondere Herausforderung: „Wir müssen die Chancen der Digitalisierung für
das Gesundheitswesen besser nutzen. Denn technische Neuerungen können erheblich dazu beitragen, die Patientenversorgung weiter zu verbessern“, erklärte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe anlässlich der Eröffnung der Messe „Connecting Healthcare IT“ (conhIT) am vergangenen Dienstag in Berlin. Gröhe, der die
Schirmherrschaft für die zum neunten Male stattfindende Fachmesse übernommen
hatte, verdeutlichte zudem, technische Entwicklungen seien kein Selbstzweck,
sondern müssten immer den Patientinnen und Patienten dienen. Im Vordergrund
müsse daher der Fortschritt für die Menschen stehen. Unter dem Motto „Der
Patient im Fokus - Innovative Healthcare IT“ verfolge die conhIT genau diesen Asatz.
Deutliche Fortschritte sind bereits zu verzeichnen: Mit dem E-Health-Gesetz EE
wird die digitale Vernetzung im Gesundheitswesen vorangetrieben. Durch höchste
Sicherheitsstandards und die Einführung nutzbringender Anwendungen für Patientinnen und Patienten wird die Gesundheitsversorgung etwa durch einen Medikationsplan, Notfalldaten und telemedizinische Angebote verbessert und die Selbstbestimmung der Patienten gestärkt. Mehr als 100.000 medizinische Apps bringen auch
große Chancen für den medizinischen Alltag in der Diagnostik und Therapie. Zugleich bedarf es gerade mit Blick auf diesen Bereich klarer Verabredungen zum Datenschutz und zur Sicherheit, z. B. wenn es um die Steuerung der Medikation geht.
Auf der conhIT werden zukunftsweisende Lösungen für patientenorientierte digitale
Anwendungen präsentiert. Hier treffen sich Hersteller und Anwender sowie Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung, um sich über die Entwicklungen der
Branche zu informieren, untereinander auszutauschen und von den Erfahrungen anderer zu lernen. Die Website der conhIT, die sich zu Europas wichtigster Messe für
Gesundheits-IT entwickelt hat und gestern in Berlin endete, finden Sie hier EE.
„NEUSSER STADTGESPRÄCH“
DER KAS
Sicherheit im Blickpunkt: Als Schirmherr der Veranstaltungsreihe „Neusser
Stadtgespräch“ der Konrad-AdenauerStiftung (KAS) konnte Hermann Gröhe
am vergangenen Samstag im Rheinischen Landestheater in Neuss Herrn
Dr. Karl-Heinz Kamp, den Präsidenten
der Bundesakademie für Sicherheits
politik (BAKS) EE, begrüßen. Dieser
Foto: privat
hielt in Gröhes heimischem Wahlkreis
einen Vortrag unter dem Titel „Frieden
in Europa - Eine Selbstverständlichkeit?“ und diskutierte anschließend eingehend
mit den Gästen. Die Herausforderungen für die deutsche Sicherheitspolitik angesichts von islamistischem Terror und Spannungen mit Russland standen dabei auf
der sehr gut besuchten Veranstaltung im Mittelpunkt.
Einen Pressebericht der Neuß-Grevenbroicher Zeitung (NGZ) zu der Veranstaltung
finden Sie hier EE. Hintergrundinformationen zur Arbeit des Landesbüros NRW
und Regionalbüros Rheinland der Konrad-Adenauer-Stiftung finden Sie hier EE.
ERGEBNISSE DES PHARMA
DIALOGS
Wegweisende Beschlüsse: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und die
Staatssekretäre Georg Schütte (Bundesministerium für Bildung und Forschung) und
Rainer Sontowski (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) haben am Dienstag der vergangenen Woche in Berlin gemeinsam mit Vertretern der pharmazeutischen Industrie, der Wissenschaft sowie der Gewerkschaft IG BCE die Ergebnisse
des Pharmadialogs vorgestellt. Dabei hatten sich die Gesprächsbeteiligten in den vorangegangenen eineinhalb Jahren mit den Herausforderungen der pharmazeutischen Industrie in Forschung und Entwicklung, Produktion und Versorgung befasst.
Weitere Anstrengungen zur Sicherung und zur Gewinnung von Fachkräften, die Stärkung der weltweiten Spitzenposition Deutschlands als Standort für klinische Prüfungen, die Erhöhung der Zahl der für Kinder geeigneten Arzneimittel, die Erarbeitung
einer Liste besonders engpassgefährdeter Arzneimittel und ein besserer Schutz vor
Arzneimittelfälschungen sind zentrale Vereinbarungen des Pharmadialogs. Der Umgang mit Antibiotika-Resistenzen wurde in der Unterarbeitsgruppe „Antibiotika“
vertieft beraten. Der Ausbau der Förderung neuer Therapieansätze und Diagnostika
für bakterielle Infektionen durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung
und die Erarbeitung einer Liste mit den weltweit wichtigsten bakteriellen Erregern
und Resistenzen durch das Bundesministerium für Gesundheit gemeinsam mit der
Weltgesundheitsorganisation (WHO) und anderen Staaten zählen dabei zu den
wichtigsten Ergebnissen. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe betonte bei
der Vorstellung der Ergebnisse, mit dem gesamten Dialog sei eine gemeinsame Weichenstellung für eine weiterhin starke Forschung und Produktion am Pharmastandort Deutschland gelungen. Dies sei die wesentliche Voraussetzung, um Patientinnen
und Patienten auch in Zukunft einen schnellen Zugang zu hochwertigen und zugleich bezahlbaren Arzneimitteln zu ermöglichen.
Hintergrundinformationen zu allen Ergebnissen des Pharmadialogs finden Sie hier
EE auf der Website des Bundesministeriums für Gesundheit.
MANDATSTRÄGER
KONFERENZ DER CDU NRW
NEUES AUS DEM PARLAMENT
Partnerschaft mit den USA
Der Bundestag setzt sich für die Weiterentwicklung der transatlantischen Beziehungen ein. „Die
transatlantische Partnerschaft ist neben der europäischen Integration der wichtigste Pfeiler deutscher Außenpolitik“, heißt es in einem Antrag von
CDU/CSU und SPD, den das Parlament am Freitag
der vergangenen Woche gegen das Votum der
Opposition angenommen hat. Die Bundesregierung wird darin unter anderem aufgefordert, „den
offenen Dialog mit den USA auf Augenhöhe und
auf allen Ebenen weiter zu intensivieren und zu
pflegen, um das gegenseitige Vertrauen zu
stärken“.
Dazu gehören etwa die enge Abstimmung zur
Lösung der Konflikte in der Ukraine und in Syrien
sowie zur Bekämpfung der Terror-Organisation
„Islamischer Staat“ und die Zusammenarbeit in
internationalen, sicherheits-, entwicklungs- und
menschenrechtlichen Fragen, etwa mit Blick auf
die Versorgung syrischer Flüchtlinge sowie auf die
Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele der
Vereinten Nationen. Die Bundesregierung soll zudem weiterhin die Verhandlungen zu einer Trans
atlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen den USA und der EU (TTIP) unterstützen und sich dabei für die verbindliche Ein
haltung hoher Umwelt- und Sozialstandards ein
setzen.
Peter Beyer MdB nannte die transatlantischen
Beziehungen seitens der Bundestagsfraktion der
Union eine der „wichtigsten Säulen unserer
Außen-, Sicherheits- und auch Wirtschaftspolitik“.
Zwischen Europa und den USA gebe es weit mehr
Verbindendes als Trennendes: „Wir sind strategische Partner.“ Auf beiden Seiten des Atlantiks
wisse man, dass man die großen Herausforderungen der Zeit – Terrorismus, Klimawandel, Welthandel – nicht mehr einzelstaatlich lösen könne. „Auf
wen sonst sollte man sich in den USA stützen als
auf uns Europäer?“, fragte Beyer EE.
Foto: CDU NRW
Viele gute Gespräche beim „Familientreffen“ der nordrhein-westfälischen CDUMandatsträger: Die Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten des NRWLandesverbandes versammelten sich unter der Leitung des CDU-Landesvorsitzenden Armin Laschet vom 15. bis zum 16. April in Hamm bereits zum vierten Male zum
Gedankenaustausch EE. Auch Hermann Gröhe freute sich über viele gute Begegnungen mit zahlreichen Kolleginnen und Kollegen aus der Politik. Als erster Gast
der Veranstaltung sprach der bayerische Innen- und Verkehrsminister Joachim
Herrmann über die innere Sicherheit und die Verkehrspolitik in Bayern und in Nordrhein-Westfalen im Vergleich. Mit Blick auf die wirtschaftspolitische Zukunft betonte danach Herbert Reul MdEP, der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, in seiner Rede: „Wir müssen ein riesiges Interesse daran haben,
dass ganz Europa als Industriestandort stark bleibt und stärker wird.“ Ergänzt wurde
diese Aussage von Ulrich Grillo, der als Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) eingeladen war, auf der Konferenz über die zukünftigen Herausforderungen mit Blick auf Wettbewerbsfähigkeit, freien Handel und die Energiewende sprach und dabei mahnend dazu aufrief: „Lassen Sie uns für einen starken Industriestandort Deutschland kämpfen!“
Die Website der CDU Nordrhein-Westfalen finden Sie hier EE.
WICHTIGE TERMINE
E 23. April 2016
Rede bei der Landesdelegiertenversammlung
des RCDS Nordrhein-Westfalen, Neuss.
E 25. April 2016
Keynote „Digitalisierung im Gesundheits
wesen“ beim Kongress „eHealth - Die digitale
Kommunikation im Gesundheitswesen“ der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,
Berlin.
E 28. April 2016
Frühjahrsempfang des Parlamentskreises
Mittelstand (PKM), Berlin.

Download Report