Referat von Urs Schneider zur Initiative für

Urs Schneider
Stv. Direktor SBV
Zürcher Bauernverband
DV
Oberglatt
6. April 2016
Initiative für Ernährungssicherheit –
der Zeit voraus!
Vorspann: Was Einigkeit bewirken kann!
2
Die Arbeit geht weiter!
3
Ernährung sichern: Eine globale
Herausforderung!
Bevölkerungswachstum+
1% pro Jahr
Klimawandel
Ressource Wasser
Erosion
Ressource Boden
Veränderung Konsum
4
Ernährung: nationale Herausforderung!
Bevölkerungswachstum+
1.18% pro Jahr
Importdruck
Kulturlandverlust
Ressource Boden
Tiefe Einkommen in der
Landwirtschaft
5
Veränderung CH-Landwirtschaftsflächen
6
CH-Kulturlandverluste
7
Veränderung Selbstversorgungsgrad
Nettoselbstversorgungsgrad
Basis verwertbare Nahrungsmittelenergie
62
60
56
54
52
Nettoselbstversorgungsgrad
50
Trend
2011
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2004
2003
2002
2001
2000
1999
1998
1997
1996
1995
1994
1993
1992
1991
48
1990
Prozent
58
Jahr
8
Landwirtschaftliche Einkommen
Quelle: Forschungsanstalt Agroscope ART Tänikon, zentrale Auswertung von Buchhaltungsdaten
9
Strukturwandel:
Immer weniger Betriebe
2012: 56’575 Betriebe mit durchschnittlich 18.6 Hektaren
Quelle: Bundesamt für Statistik (BFS)
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Unsichere Betriebsnachfolge
 Aktuell werden jedes Jahr 160 bis 260 zu wenig Landwirtinnen und Landwirte
ausgebildet, um die Betriebsnachfolge trotz Strukturwandel zu gewährleisten.
 Nur 43 Prozent der Betriebsleiter über 50 Jahre halten es für wahrscheinlich,
dass der Betrieb von der nächsten Generation weitergeführt wird.
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Strategie 2018ff des Bauernverbands
Rahmenbedingungen weiter
entwickeln, um die
wirtschaftliche
Leistungsfähigkeit der
Landwirtschaft zu verbessern
Marktposition der
Bauern verbessern
Mehr Planungssicherheit geben
Inländische Produktion
fördern
Professionelle
Landwirtschaft
stärken
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Initiative für Ernährungssicherheit
 Sie nimmt die internationalen und nationalen Entwicklungen
vorweg und hilft, diese zu meistern: Bevölkerungswachstum,
Klimawandel, Ressourcenverknappung.
 Sie sichert die Versorgung der Schweizer Bevölkerung mit
einheimischen Lebensmitteln langfristig.
 Sie schützt das für die Agrarproduktion unerlässliche
Kulturland besser.
 Sie hält das Qualitätsniveau der Lebensmittel in unserem Land
hoch.
 Sie gibt den Schweizer Bauernfamilien eine Perspektive.
Wir müssen heute handeln, um die Versorgung der Bevölkerung
mit Lebensmitteln aus einer vielfältigen, nachhaltigen,
inländischen Produktion in Zukunft zu sichern!
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Initiativtext
Art. 104a (neu) Ernährungssicherheit
1 Der Bund stärkt die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln aus
vielfältiger und nachhaltiger einheimischer Produktion; dazu trifft er
insbesondere gegen den Verlust von Kulturland
einschliesslich der Sömmerungsfläche und zur Umsetzung einer
Qualitätsstrategie.
2 Er sorgt dafür, dass der administrative Aufwand in der Landwirtschaft gering
ist und die Rechtssicherheit und eine angemessene Investitionssicherheit
gewährleistet sind.
Übergangsbestimmungen zum Artikel 104a
Der Bundesrat beantragt der Bundesversammlung spätestens zwei Jahre nach
Annahme des neuen Art. 104a entsprechende Gesetzesbestimmungen.
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Resultat einer repräsentativen Umfrage
Die Bauern prüfen eine Volksinitiative, um die Bundesverfassung mit
dem folgenden Satz zu ergänzen: «Der Bund stärkt …. den
Kulturlandverlust.» Würden Sie dieses Anliegen grundsätzlich
unterstützen?
4.70%
3%
Ja, auf jeden Fall
9.10%
38%
Eher ja
Eher nein
Nein, auf keinen Fall
45.20%
Weiss nicht / keine
Angabe
15
11. Februar 2014: Start der
Unterschriftensammlung
16
Unterschriftensammlung in Zürich
17
8. Juli 2014: Initiative mit fast
150’000 Unterschriften eingereicht
18
Grundlagen für die Überzeugungsarbeit
19
Ziele auf wirtschaftlicher Ebene
 Bauernfamilien sollen mit ihrer landwirtschaftlichen Tätigkeit
bei marktorientiertem Handeln und einer effizienten
Bewirtschaftung unabhängig ihrer Produktionsart (ÖLN, Bio,
Label) ein Einkommen erzielen können, das mit dem
Einkommen anderer Berufe vergleichbar ist.
 Auf Basis des bestehenden Marktpotentials soll das
Produktionsvolumen beibehalten, beziehungsweise aufgrund
des technischen Fortschritts und neuer Erkenntnisse erhöht
werden. Die Vielfältigkeit der Schweizer Landwirtschaft gilt es
zu erhalten.
 Sich unternehmerisch verhaltende Bauernfamilien sollen auf
ausgeglichenen Märkten kostendeckende Produzentenpreise
erzielen und einen angemessenen Anteil an der
Wertschöpfung in der Land- und Ernährungswirtschaft haben.
 Der administrative Aufwand muss gering gehalten und eine
angemessene Investitionssicherheit gewährt werden.
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Ziele auf ökologische und
ethologische Ebene
 Die gesetzlich geforderten Ökoausgleichsflächen sind
unbestritten. Auf diesen Flächen sollen die Qualität und die
Vernetzung der Biodiversitätsförderflächen optimiert werden.
 Es gilt die Effizienz der Ressourcennutzung in der
Landwirtschaft weiter zu entwickeln.
 Der Optimierungsprozess beim Einsatz von Pflanzenschutzund Tierarzneimitteln muss fortgesetzt werden.
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Ziele auf qualitative und
territoriale Ebene
 Es braucht wirksame Massnahmen zum Schutz des
Kulturlands inklusive der Sömmerungsfläche
 Die Umsetzung der Qualitätsstrategie soll verbessert werden,
um den Absatz für einheimische Produkte zu fördern.
 Es gilt das Wissenssystem in der Landwirtschaft in den drei
Bereichen Forschung, Beratung und Bildung zu stärken.
 Die gesamte Ernährungswirtschaft soll Massnahmen für einen
respektvollen Umgang mit Lebensmitteln entwickeln und
Lebensmittelverschwendung reduzieren.
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Konkrete Umsetzung auf Gesetzesstufe
 AP 2022+: Vernehmlassung Bundesrat 2019,
Beratung im Parlament 2020/21, Verordnung 2021,
in Kraft setzen 1. Januar 2022
 Revision Raumplanungsgesetz, 2. Teil: Bundesrat
hat diese nach Vernehmlassung sistiert. Zurzeit läuft
die Umsetzung der RPG I. Ziel: Neuaufnahme der
RPG II im Jahr 2018/19.
 Gentechnikgesetz: Auslaufen des Moratoriums
2017. Eine Verlängerung auf Gesetzesstufe müsste
ab 2018 in Kraft treten.
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Fahrplan
9. März 2016
Herbstsession
ab Frühjahr 2017
Behandlung im Nationalrat: Er hat
der Initiative mit 91 zu 83
Stimmen zugestimmt
Behandlung im Ständerat
Abstimmung
 2016: Vorkampagne
 2017: Abstimmungskampagne
Visueller Auftritt & Slogan
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Das spricht für diese Gestaltung
 Guter Bezug zum Thema, positive Botschaft
(Vorteilhaft bei einer „JA“-Abstimmung)
 Bietet wenig Angriffsfläche, auch
innerlandwirtschaftlich nicht
 „Gschaffige“ Hände, die etwas schützen und
bewahren
 Es können tierische und pflanzliche Produkte
abgebildet werden
 Wort-Bild-Kombination enthält eine starke
Botschaft
 Abstimmungskampagne kann darauf aufbauen
26
Internetseite:
www.ernaehrungssicherheit.ch
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Was an Falschem über unsere Initiative
gesagt wird
Falsche Behauptungen
Unsere Position
Die Initiative ist unnötig. Die aktuellen
Verfassungsgrundlagen sind ausreichend.
Falsch. Es ist wichtig, die Rolle der einheimischen Produktion
hervorzuheben, als das Hauptinstrument für unsere Ernährungssicherheit.
Die Initianten streben eine weitgehende
Nahrungsmittelautarkie an.
Falsch. Eine autarke Nahrungsmittelversorgung der Schweiz ist unmöglich.
Mit der Initiative möchten wir erreichen, dass ein wesentlicher Teil unserer
Nahrung vorrangig in der Schweiz erzeugt wird.
Die Initianten lehnen den Import von
Nahrungsmitteln ab.
Falsch. Nahrungsmittelimporte sind notwendig und werden es auch in
Zukunft sein. Sie sorgen zudem für ein vielfältiges Angebot. Der
einheimischen Produktion muss jedoch wenn immer möglich Vorrang
gewährt werden.
„Zuerst produziert man im eigenen Garten und ergänzt danach durch
Importe“.
Die Initianten sträuben sich gegen jegliche
internationale Abkommen.
Falsch. Die Initiative stellt die bestehenden internationalen Abkommen nicht
in Frage und will auch den Abschluss neuer Abkommen nicht verhindern,
was auch in der Botschaft des Bundesrates bestätigt wird.
Die Initianten wollen die
Grenzschutzmassnahmen erhöhen.
Falsch. Die Initianten befürworten die Beibehaltung der
Grenzschutzmassnahmen unter Berücksichtigung der durch die Schweiz
getroffenen internationalen Abkommen.
Was an Falschem über unsere Initiative
gesagt wird
Falsche Behauptungen
Unsere Position
Die Initianten möchten eine
Rückkehr ins agrarpolitische
Zeitalter vor der AP 14-17.
Falsch. Was die Bauernfamilien erwarten, ist vor allem
Stabilität. Die Initianten sind einverstanden, dass die AP 1417 bis 2021 fortgesetzt wird, solange die unerwünschten
Auswirkungen korrigiert werden!
Die Initianten streben eine
Intensivierung der Landwirtschaft
an.
Falsch. Die Initianten unterstützen die Grundsätze einer
nachhaltigen Intensivierung und befürworten allem voran
die Förderung der Qualität der Leistungen.
Die Initianten wollen die
Umnutzung landwirtschaftlicher
Flächen für andere Zwecke
verhindern.
Falsch. Die Initiative fordert effiziente Massnahmen, um den
Kulturlandverlust zu bremsen. Jede Verschwendung ist zu
vermeiden. Dazu muss der Schwerpunkt beispielsweise auf
die Siedlungsverdichtung, die Nutzung von Brachflächen und
die Erhaltung fruchtbarer Böden gelegt werden.
Die Initiative stellt die
multifunktionelle Rolle der
Landwirtschaft in Frage.
Falsch. Die Initiative versteht sich als Ergänzung zu Art. 104
der Bundesverfassung und stellt die Multifunktionalität der
Landwirtschaft unseres Landes nicht in Frage.
Zur Diskussion stehender
Massnahmenkatalog
2016





Neujahrsmedienkonferenz (5. Januar 2015)
Inserate, v.a. in den Sonntagszeitungen (erste Januarhälfte)
Internetseite mit Video/s
Online-Banner für MO
Info-Flyer
Hauptkampagne (2017ca. drei Monate vor Abstimmung)





Plakate im bezahlten Raum (Städte & Agglomerationen)
Hohlkammerplakate im unbezahlten Raum (auf LW-Betrieben)
Infoflyer in alle Briefkästen (Directmailing der Post)
Landschaftsaktion: Siloballen, Strohmänner, Kornfelder
Standaktionen / Bundesplatz-Aktion
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Erwartungen an Basis
 Zur Verfügung gestellte Info-Flyer verteilen
 Zur Verfügung gestellte Plakate aufhängen
 Landschaftsaktion: Siloballen, Strohmänner,
Kornfelder mit Thema Ernährungssicherheit
 Standaktionen im Vorfeld der Abstimmung
 Mitwirken an den Aktivitäten des SBV z.B. bei einer
Bundesplatz-Aktion
 Eigene, zusätzliche Aktionen sind erwünscht!
31
Vision
32
Danke für die Unterstützung!

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