M a i 2 015 aktuell H i l D i S r i E D E N Gratulation zum Wahlerfolg Gerda Jung Auf Anhieb schaffte unser Vorstandsmitglied den Sprung ins Luzerner Kantonsparlament. Herzliche Gratulation! Wir sind stolz auf dieses Ergebnis und wünschen unserer neuen Kantonsrätin ein erfolgreiches Wirken für das Wohl unserer Region und der gesamten Luzerner Bevölkerung. CVP Hildisrieden Der mit der Brille wirkt ganz sympathisch Die Stimmberechtigten des Kantons Luzern haben im März 2015 ein neues Parlament gewählt. Die Stimmbeteiligung lag bei knapp 40 %. let. Obwohl es so viele Kandidierende wie noch nie gab, haben nur insgesamt 38.7 % der Stimmberechtigten des Kantons luzern am 29. März ihr Wahlrecht in Anspruch genommen. Damit liegt die Wahlbeteiligung in luzern auf einem historischen rekordtief. Die Statistiken zeigen, dass vor allem die jungen Erwachsenen nicht wählen gehen. Was steckt hinter dieser tiefen Wahlbeteiligung? Die Jungen kennen die Kandidaten nicht Die Online-Wahlhilfe easyvote hat im rahmen einer Studie herausgefunden, dass die Wahlbeteiligung bei den Jungen niedrig ist, weil sie die Kandidaten schlecht oder gar nicht kennen. Der lächelnde Mann mit der Brille wirkt vielleicht ganz sympathisch, aber weshalb soll er denn gewählt werden? Viele Jugendliche wollen sich nicht anhand von Wahlplakaten ein Urteil bilden und die Abstimmungszettel ausfüllen. Hier kann beispielsweise das Online-Portal smart- vote den jungen Erwachsenen mehr Überblick im Kandidaten-Dschungel verschaffen. Junge Stimmbürger zum Abstimmen animieren Die Frage ist, wie man junge Menschen noch besser an die Politik heranführen kann. Eine Möglichkeit ist die Nutzung von Online-Plattformen und Videos, werden doch diese Kommunikationsmittel von dieser Alterskategorie überdurchschnittlich genutzt. Auf diesem Weg können ihnen politische inhalte einfach und verständlich erklärt werden. Aus meinem Bekanntenkreis höre ich immer wieder, dass die Jugendlichen nicht glauben, etwas bewirken zu können. Hier gilt es zu erklären, dass jeder Volksentscheid immer eine Summe von einzelnen Stimmen ist. Um etwas in der Welt zu verändern, muss also ganz unten begonnen werden – zum Beispiel mit einer Stimmabgabe. Überdurchschnittliche Stimmbeteiligung in Hildisrieden Mit einer Stimmbeteiligung von 47.67 % an den kantonalen Wahlen vom 29. März 2015 ist Hildisrieden deutlich über dem kantonalen Schnitt. Abstimmungs- und Wahlhilfen www.easyvote.ch Die Homepage easyvote ist eine Abstimmungshilfe für kantonale und nationale Wahlen und Abstimmungsvorlagen. Die Themen werden einfach und verständlich sowie politisch neutral aufbereitet. Anhand von Videos werden Themen visualisiert. Durch easyvote sollen insbesondere Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 18 und 25 Jahren angesprochen werden. www.smartvote.ch Die Seite smartvote ist eine unabhängige Wahlhilfe, welche für Wählende jeder Altersstufe gedacht ist. Die Benutzer der Plattform können Fragen zu verschiedenen politischen Themen beantworten und erhalten am Schluss eine Wahlempfehlung (Namen der Kandidierenden, die am besten zum eigenen Profil passen). Herzlichen Dank! Gemeindeversammlung abschaffen? Bloss nicht! Die Gemeindeversammlung (GV) ist das oberste Organ einer Gemeinde und wohl die urdemokratischste Form der direkten Mitbestimmung überhaupt. Nun will ausgerechnet die SVP, welche sich sonst überall als Hüterin der Demokratie aufspielt, sie abschaffen – und erst noch unter dem Deckmantel «Ausbau». Vorbei ist eine Zeit, die mein leben neu sortiert hat und noch sortieren wird. Die Anfrage des Vorstandes der CVP Hildisrieden, für den Kantonsrat zu kandidieren, hat mich gefordert. Es galt, Überlegungen zu meiner aktuellen Situation und wohin mein Weg gehen könnte anzustellen. rückblickend bin ich dankbar, dass ich die Kraft und den Mut hatte, der Motivation und dem Willen von CVP Frauen und Männern zu folgen. Für mich war das ganze Prozedere der Wahlvorbereitungen und des Wahlkampfes eine wertvolle lebensschule. Viele Fragen mussten geklärt werden, z. B. wer begleitet und unterstützt meine Kandidatur, wie stelle ich mich der Öffentlichkeit vor, welche Medien (Homepage, Facebook, Twitter, 2 Fernsehauftritt etc.) und Hilfsmittel (Postkarte, Give away, Plakat etc.) setze ich ein, auf welchem Weg will ich auf mich aufmerksam machen (Netzwerk, Veranstaltungen etc.)? ich entschied mich, spezielles Gewicht auf meine Vorliebe zum persönlichen Kontakt zu legen, sei es auf postalischem Weg (Briefe, Postkarte, Give away) oder an Veranstaltungen wie die Gipfeliaktion in Hildisrieden oder die Wurst- und Brot-Wahlveranstaltung in Gunzwil. Die erfolgreiche Wahl ins luzerner Kantonsparlament zeigt, dass meine Entscheidungen die richtigen waren und sich das Engagement gelohnt hat. Nun ist es mir ein grosses Anliegen, zu danken: Zuerst meinen super vertrauensvollen, engagierten Mitgliedern des Hildisrieder Wahlkomitees. Der Einsatz war CVP aktuell Hildisrieden i Mai 2015 enorm und beeindruckend. Ebenso all den Bekannten und Verwandten im Wahlkreis Sursee, die für mich warben. Ohne die grosse Unterstützung hätten wir das Ziel nicht erreicht. Wenn ich nun nach dem bewegenden Wahlsonntag zurückblicke, kommen mir unbeschreiblich gute Gefühle entgegen. Der Einsatz für die Wahlen vom 29. März 2015 und der damit verbundene Verzicht auf viel Privates hat sich gelohnt. ich freue mich riesig, die grosse Unterstützung von euch Wählerinnen und Wählern im rucksack zu wissen. Nun gehe ich mit viel Schwung und Kraft an die gestellte neue Herausforderung. Gerda Jung mae. Will das die Hildisrieder SVP wirklich? Auch ihre Exponenten nutzen die Plattform GV ausführlich, um ihre Anliegen einzubringen – was ja genau das Demokratische an der GV ist. Es scheint eher so, dass ihr die Parteizentrale in luzern die initiative als Hausaufgabe für den Wahlkampf 2015 mitgegeben hat. Demokratie von oben nach unten nennt sich das. Schliesslich hat die SVP in anderen Gemeinden ebenfalls initiativen mit demselben Ziel eingereicht. Wie verkehrt dieses Ziel ist, zeigt ein Blick auf die Kantons- und Bundesebene. in Bern diskutiert das Parlament die Vorschläge des Bundesrats. Und wir können nötigenfalls durch das referendum am Schluss Ja oder Nein dazu sagen. Dasselbe auf Kantonsebene mit Kantons- und regierungsrat. Und nun soll ausgerechnet auf Gemeindeebene, dort wo man am nächsten bei den leuten ist, diese Diskussion und Kompromisserarbeitung verunmöglicht werden? Nein! Urnenabstimmungen gibt’s schon Bereits jetzt können wir über wichtige Themen in unserer Gemeinde an der Urne abstimmen. Zum letzten Mal im Jahr 2010, als es um die Erweiterung des Sportplatzes Bogehüsli ging. Dieser Urnenabstimmung gingen Diskussionen an der GV voraus, es wurden Anträge gestellt und die interessierte Bevölkerung wirkte am Ergebnis mit. Jeder Bürger hat das recht, eine Urnenabstimmung zu beantragen, z.B. bei einer unerwünschten Steuererhöhung. Teure Kredite für Gemeindeprojekte kommen sowieso automatisch an die Urne. «Budget-Versenkis» spielen? Würde die GV abgeschafft, müsste auch über das Budget und die rechnung an der Urne abgestimmt werden. Meist gehen diese Traktanden an der GV reibungslos über die Bühne. Andererseits kann hier der Bürger aber gut mitbestimmen, z. B. Beiträge kürzen oder für eine bestimmte Verwendung des Gewinns kämpfen. Diese beiden Fälle zeigen eine gleich doppelt negative Auswirkung: Unumstrittene Themen an der Urne verursachen nur hohe Kosten und gleichzeitig wird eine der interessantesten Diskussionen verunmöglicht. Was die Ablehnung des Budgets an der Urne für Konsequenzen hat, kann man jeweils in der Zeitung lesen, z. B.: keine Agatha-Feier der Feuerwehr römerswil, das Alterszentrum in Buchrain gestoppt und das neue Schulhaus Hitzkirch ohne Angabe von Gründen abgelehnt. Gelebte Demokratie Die GV ist ein wertvolles instrument, damit verschiedene Gruppen und sogar einzelne Bürger eine gleichberechtigte Plattform haben, ihre Ansichten einzubringen, zu begründen und so um die Gunst der Bevölkerung zu werben. Sie ist dadurch informativ und ermöglicht es, eine reflektierte Entscheidung zu fällen. Die Alternative dazu wäre in Zukunft nur noch das Unterschriftensammeln für eine initiative. Das schmälert die rechte des einzelnen Bürgers und verschiebt sie zu Gunsten von Gruppierungen wie Parteien oder Vereinigungen. Diese müssen dann mit einzelnen Veranstaltungen, Flugblättern oder anderer Propaganda auf ihre Anliegen aufmerksam machen. Wo sind hier die Vorteile gegenüber der GV? Was ist mit Einbürgerungen? Einbürgerungen wurden bisher an der GV vorgenommen. Das ginge also nicht mehr und müsste entweder an der Urne oder durch eine Kommission gemacht werden. Dass die Urnenabstimmung dafür nicht geeignet ist, leuchtet wohl jedem ein. Eine Kommission kennen andere Gemeinden bereits und ist keine schlechte lösung. Wir hätten nicht mehr direkten Kontakt mit den Einbürgerungswilligen, sondern delegieren unser Stimmrecht an die Kommission. Dazu braucht es natürlich freiwillige Bürgerinnen und Bürger, die sich in dieser Kommission engagieren und gewählt werden müssten. Die Mehrkosten trägt natürlich der Steuerzahler. GV beibehalten Was genau mit dieser initiative «ausgebaut» wird, ist also mehr als fraglich. Die direkte Demokratie wohl kaum, denn wir können schon jetzt zu allem an der Urne abstimmen. Natürlich nur, wenn wir wollen und wenn es sinnvoll ist. So ist es gut für Hildisrieden und so muss es bleiben. Ausgebaut werden höchstens die Kosten und der Aufwand für all das, was nicht mehr an der GV diskutiert und entschieden werden kann. Wenn schon – und sofern Hildisrieden überhaupt einmal die nötige Grösse erreicht – wäre ein Gemeindeparlament die viel bessere und effizientere lösung. Wie geht es weiter? Die GV-Abschaffungsinitiative kommt voraussichtlich an der nächsten GV zur Abstimmung. laut Gemeindeordnung kann die Abstimmung an der Urne erfolgen, wenn diesem Antrag an der GV mit 40 % zugestimmt wird. Helfen Sie mit, dieses einzigartige Mitbestimmungsrecht unserer Gemeinde beizubehalten, indem Sie an der nächsten GV ihre Meinung vertreten. Mai 2015 i CVP aktuell Hildisrieden 3 Hildisrieden entwickelt sich moderat quartiere gleichzeitig ausdünnen. Die rege Bautätigkeit ist gut sichtbar in den neuen Quartieren Müliweid-Hinderdorf, BurehofMitte und Sandmatte. Genügen die Infrastrukturen? rdh. Auffallend sind die 10 Baukräne in Hildisrieden. Eine starke Bautätigkeit hat in den letzten Monaten eingesetzt. Attraktive Mehrfamilienhäuser stehen im rohbau bereit und erste Wohnungen werden zum Kauf angeboten. Wie kam es zu dieser gut sichtbaren Entwicklung? Die entscheidende richtung zum massvollen Wachstum beschlossen die Stimmberechtigten mit ihrem Entscheid an der Gemeindeversammlung vom 27. Juni 2011. Damals stimmten die Hildisrieder und Hildisriederinnen der vorgelegten Gesamtrevision der Ortsplanung mit grossem Mehr zu. Ein Jahr später, Mitte 2012, hat der regierungsrat den neuen Zonenplan genehmigt. Auf den 3 neu geschaffenen 34‘300 m² grossen, zentral gelegenen Wohnzonen, wird attraktiver Wohnraum rund 600 Menschen Platz bieten. Die Gesamt-Einwohnerzahl jedoch wird nur um rund 400 Personen anwachsen, auf insgesamt 2300 bis zum Jahr 2020, da sich erwartungsgemäss die bestehenden älteren landhaus- Die Grundlage für die laufende Entwicklung der Jahre 2010 bis 2020 hat der Gemeinderat mit dem Dokument «leitbild mit Strategie für die räumliche Entwicklung» gelegt und im Oktober 2010 erheblich erklärt. Die formulierten Ziele wurden auch in die leitideen aufgenommen, welche auf der Webseite der Gemeinde Hildisrieden eingesehen werden können. Wie Gemeindepräsident Christoph Troxler auf Anfrage bestätigt, genügen die bestehenden Gemeindeinfrastrukturen weitgehend den Anforderungen für das geplante Wachstum bis 2020. Bei weiterem Wachstum ab 2020 könnte der Schulraum enger werden. Aber dank weitsichtiger Planung, auch in Zusammenarbeit mit rain, sind lösungsansätze vorhanden. Das früher zur Diskussion gestandene regionale Termine Gemeindeversamlung Parteiversammlung Donnerstag, 7. Mai 2015 20.00 Uhr Restaurant Roter Löwen ► ► ► ► Oberstufenzentrum Sempach ist allerdings mittelfristig kein Thema mehr. Handlungsbedarf habe sich bei der Wasserversorgung gezeigt, wie Präsident Christoph Troxler ausführte. Der Wasserbedarf steige trotz rückgang des Pro-KopfBedarfs. Deshalb habe sich Hildisrieden 2010 dem Projekt «regionale Wasserversorgungsplanung» des rET «regionaler Entwicklungsträger Sursee-Mittelland» angeschlossen. Diese Projektgruppe ist jetzt auf der Suche nach Alternativen zum Hauptwasserlieferanten «Sempachersee» für 60‘000 Einwohner in 19 Gemeinden. Primär geht es um die Verbesserung der Versorgungssicherheit bei einem Ausfall eines Wasserwerkes mit Hilfe eines revolutionären Wassernetzwerkes. Das Projekt läuft bis Ende 2015. Bis dann werden auch die Erstellungs- und Betriebskosten geklärt und die Trägerschaft organisiert sein. Mittwoch, 20. Mai 2015, 20.00 Uhr Eidg. Abstimmungen vom 14. Juni 2015 informationen zum rechnungsabschluss 2014 durch Stephan Wolf, Gemeinderat Finanzen informationen aus dem Gemeinderat durch Christoph Troxler, Präsidium Diskussion zur SVP Gemeindeinitiative «Für den Ausbau der direkten Demokratie» infos/Termine – politischer Austausch Wir freuen uns auf viele interessierte Hildisriederinnen! Herzlich willkommen. CVP aktuell Mai 2015 informationsbulletin CVP Hildisrieden Druck/Layout WM Druck Sempacher Zeitung AG, Sempach Station Redaktion ruedi Durrer (rdh), Monika Emmenegger (moe), Markus Estermann (mae), leonie Troxler (let), Otti Troxler (ott) Auflage 900 Exemplare Die CVP Kanton luzern wird die Parolen anlässlich der Parteivorstandssitzung vom 22. April 2015 und der Delegiertenversammlung vom 30. April fassen. - Änderung der Verfassungsbestimmung zur Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Human-bereich - Volksinitiative «Stipendieninitiative» - Volksinitiative «Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV (Erbschaftssteuerreform)» - Änderung des Bundesgesetzes über radio und Fernsehen www.cvp-hildisrieden.ch [email protected] Mai 2015 i CVP aktuell Hildisrieden 4
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