Nationalrat, XXV. GP 27. Jänner 2016 111. Sitzung / 1 17.48 Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Mitglieder der Bundesregierung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zuerst möchte ich die Gelegenheit nützen und mich bei Bundesminister Alois Stöger und seinen Mitarbeitern im BMVIT für die gute konstruktive und sachliche Zusammenarbeit nicht nur im Rahmen des Verkehrsausschusses zum Thema Verkehr recht herzlich bedanken und auch gleichzeitig der Hoffnung Ausdruck verleihen, dass wir in ihm als neuen Sozialminister auch einen guten Partner für die anstehenden Reformen zum Beispiel bei der Mindestsicherung oder bei den Herausforderungen der Arbeitsmarktpolitik haben. Vielen Dank, Herr Bundesminister! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.) Der neue Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, Herr Gerald Klug, steht auch vor großen Herausforderungen. Herr Bundesminister, Sie haben ein Budget von etwa 3,8 Milliarden €, das ist einer der größten Budgetposten im Bundeshaushalt. Sie haben nun ein wichtiges Wirtschafts- und Zukunftsressort zu leiten, und ich ersuche Sie an dieser Stelle, dieses auch nach wirtschaftlichen Kriterien zu gestalten. Jährlich werden rund 2 Milliarden € für die Bahninfrastruktur aufgewendet. Wir bekennen uns auch grundsätzlich zu diesen wichtigen Infrastrukturprojekten, da sie entscheidend sind auch für den Wirtschaftsstandort und für das Mobilitätsbedürfnis der Österreicherinnen und Österreicher, wir werden aber weiterhin darüber nachdenken müssen, wie wir diese Projekte in Zukunft finanzieren, damit wir den nächsten Generationen keinen noch größeren Schuldenberg hinterlassen. Da gilt es, kreativ zu sein. Effizienzsteigerungen und weitere Kostensenkungen in diesen Bereichen können und müssen Einsparungen in Millionenhöhe bringen. Weitere wichtige aktuelle Punkte – Kollege Heinzl hat sie auch schon teilweise erwähnt – sind unter anderem die Verkehrssicherheit – hier müssen wir die Tendenz wieder in die richtige Richtung bekommen; eine Novelle des KFG liegt schon auf dem Tisch, Stichwort Ablenkung am Steuer –, aber auch andere Straßenbauprojekte wie zum Beispiel der Lobautunnel sollten in die Gänge kommen. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.) Weitere wichtige Zukunftsprojekte wie die Forschung und Entwicklung und die Schaffung der entsprechenden Rahmenbedingungen dafür, selbstfahrende Autos, die Forcierung der Elektromobilität, die Unterstützung für den Logistikstandort als wichtigen Wirtschaftsfaktor oder auch die weitere Entwicklung des Luftfahrtstandortes Version vom 12. Mai 2016, 09:56 nach § 52(2) GOG autorisiert Nationalrat, XXV. GP 27. Jänner 2016 111. Sitzung / 2 sind nur ein paar Eckpunkte und Herausforderungen, die es gemeinsam zu bearbeiten gilt. Herr Minister, wir sind bereit, für diesen Standort für die Österreicherinnen und Österreicher, vor allem auch für die Arbeitsplätze, die wir brauchen, mit Ihnen zusammenzuarbeiten, und ich hoffe, dass das in ähnlicher Art und Weise wie mit Ihrem Vorgänger funktionieren wird. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.) 17.52 Präsident Karlheinz Kopf: Nun hat sich Herr Bundesminister Mag. Klug zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister. Version vom 12. Mai 2016, 09:56 nach § 52(2) GOG autorisiert