Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Sehr geehrter Herr

Nationalrat, XXV. GP
27. Jänner 2016
111. Sitzung / 1
17.48
Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr
geehrter Herr Bundeskanzler! Mitglieder der Bundesregierung! Geschätzte Kolleginnen
und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zuerst möchte ich die
Gelegenheit nützen und mich bei Bundesminister Alois Stöger und seinen Mitarbeitern
im BMVIT für die gute konstruktive und sachliche Zusammenarbeit nicht nur im
Rahmen des Verkehrsausschusses zum Thema Verkehr recht herzlich bedanken und
auch gleichzeitig der Hoffnung Ausdruck verleihen, dass wir in ihm als neuen
Sozialminister auch einen guten Partner für die anstehenden Reformen zum Beispiel
bei der Mindestsicherung oder bei den Herausforderungen der Arbeitsmarktpolitik
haben. Vielen Dank, Herr Bundesminister! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Der neue Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, Herr Gerald Klug,
steht auch vor großen Herausforderungen. Herr Bundesminister, Sie haben ein Budget
von etwa 3,8 Milliarden €, das ist einer der größten Budgetposten im Bundeshaushalt.
Sie haben nun ein wichtiges Wirtschafts- und Zukunftsressort zu leiten, und ich
ersuche Sie an dieser Stelle, dieses auch nach wirtschaftlichen Kriterien zu gestalten.
Jährlich werden rund 2 Milliarden € für die Bahninfrastruktur aufgewendet. Wir
bekennen uns auch grundsätzlich zu diesen wichtigen Infrastrukturprojekten, da sie
entscheidend sind auch für den Wirtschaftsstandort und für das Mobilitätsbedürfnis der
Österreicherinnen und Österreicher, wir werden aber weiterhin darüber nachdenken
müssen, wie wir diese Projekte in Zukunft finanzieren, damit wir den nächsten
Generationen keinen noch größeren Schuldenberg hinterlassen. Da gilt es, kreativ zu
sein. Effizienzsteigerungen und weitere Kostensenkungen in diesen Bereichen können
und müssen Einsparungen in Millionenhöhe bringen.
Weitere wichtige aktuelle Punkte – Kollege Heinzl hat sie auch schon teilweise
erwähnt – sind unter anderem die Verkehrssicherheit – hier müssen wir die Tendenz
wieder in die richtige Richtung bekommen; eine Novelle des KFG liegt schon auf dem
Tisch, Stichwort Ablenkung am Steuer –, aber auch andere Straßenbauprojekte wie
zum Beispiel der Lobautunnel sollten in die Gänge kommen. (Beifall bei Abgeordneten
der SPÖ.)
Weitere wichtige Zukunftsprojekte wie die Forschung und Entwicklung und die
Schaffung der entsprechenden Rahmenbedingungen dafür, selbstfahrende Autos, die
Forcierung der Elektromobilität, die Unterstützung für den Logistikstandort als
wichtigen Wirtschaftsfaktor oder auch die weitere Entwicklung des Luftfahrtstandortes
Version vom 12. Mai 2016, 09:56
nach § 52(2) GOG autorisiert
Nationalrat, XXV. GP
27. Jänner 2016
111. Sitzung / 2
sind nur ein paar Eckpunkte und Herausforderungen, die es gemeinsam zu bearbeiten
gilt.
Herr Minister, wir sind bereit, für diesen Standort für die Österreicherinnen und
Österreicher, vor allem auch für die Arbeitsplätze, die wir brauchen, mit Ihnen
zusammenzuarbeiten, und ich hoffe, dass das in ähnlicher Art und Weise wie mit Ihrem
Vorgänger funktionieren wird. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
17.52
Präsident Karlheinz Kopf: Nun hat sich Herr Bundesminister Mag. Klug zu Wort
gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.
Version vom 12. Mai 2016, 09:56
nach § 52(2) GOG autorisiert