** KUN D E N S E RVI C E 0 8 0 0 / 9 3 5 8 5 3 7 D 2,40 E URO SA MSTAG , 17. JANUAR 2 015 Erfolgsmeldung im Kampf gegen Ebola D THEMEN Wo sich Flusspferd und Pavian treffen Beilage Literarische Welt Martin Kluger erzählt die Geschichte der „Schönen Diebe“ Beilage Motor Der Audi-Chef hat Spaß am Fahren Seite 16 Dax Im Plus Seite 19 DAX EURO DOW Xetra-Schluss EZB-Kurs 17.45 Uhr 10.167,77 1,1588 17.352,15 +1,35% –1,02% +0,18% Punkte US-$ Zahl der Neuerkrankten geht zurück KARLSRUHE – Mieter können verpflichtet werden, zu bestimmten Zeiten nicht auf ihrem Balkon zu rauchen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Voraussetzung ist demzufolge, dass der Rauch für andere eine „wesentliche Beeinträchtigung“ darstellt. Es ging um die Klage eines Ehepaars aus dem brandenburgischen Premnitz. Die beiden Nichtraucher wollten nicht akzeptieren, dass sie den Zigarettenqualm ihrer Nachbarn aus der unteren Etage ertragen sollen. Wie viel diese auf dem Balkon rauchen, blieb ungeklärt. Die Zahlen schwankten zwischen zwölf und 20 Zigaretten täglich. Der Bundesgerichtshof gab im Grundsatz dem klagenden Ehepaar recht. Das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme gelte auch beim Streit übers Rauchen, sagte die Vorsitzende BGH-Richterin Christina Stresemann. Ein zeitweiliges Rauchverbot ist dem Urteil zufolge grundsätzlich möglich, wenn der Rauch wegen der damit verbundenen Geruchsbelästigung als störend empfunden wird. Ist das nicht der Fall, muss der Mieter nachweisen können, dass durch den Qualm eine Gesundheitsgefahr entsteht. Siehe Kommentar und Seiten 3 bis 5 Seite 19 [email protected] REUTERS/FABRIZIO BENSCH Polizisten eines Spezialeinsatzkommandos stehen vor einem Haus im Berliner Stadtteil Wedding, in dem einer der Islamisten wohnt Großeinsatz in Berlin gegen Islamistenszene Punkte B D. soll als selbst ernannter „Emir“ eine Islamistengruppe in Berlin-Tiergarten mit Türken und russischen Staatsangehörigen tschetschenischer und dagestanischer Herkunft angeführt haben. Zudem soll er rund 30 Personen mit „Islamunterricht“ in einem Moscheeverein radikalisiert haben. Zuletzt gab es in Deutschland häufiger Durchsuchungen und Festnahmen von Heimkehrern aus Syrien und dem Irak. Am Donnerstag war in Wolfsburg ein DeutschTunesier festgenommen worden, der sich dem IS in Syrien angeschlossen haben soll. In Pforzheim hatte die Polizei Wohnungen mutmaßlicher Islamisten durchsucht. BAHNHÖFE IM VISIER Die Sicherheitsbehörden haben Hinweise auf mögliche islamistische Anschläge auf die Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden erhalten. Entsprechende Informationen des „Spiegel“ bestätigten Sicherheitskreise. Die Dienste hätten die Kommunikation internationaler Dschihadisten abgefangen.Aus einer Quelle hieß es zudem, auch die Pegida-Demonstrationen gälten als gefährdet. Extremisten gehe es heute um Anschläge ohne großen Aufwand, ohne lange Vorbereitungszeit und unter größtmöglicher Aufmerksamkeit. Garant der Freiheit Auch in diesen beiden Fällen gab es keine Hinweise auf Anschläge in Deutschland. Angesichts der neuen Fälle fordert die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, eine schnelle Gesetzesvorlage zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland – auch ohne EU-Regelung. „Wir müssen nicht zwingend auf die EU warten“, sagte Hasselfeldt der „Welt“. „Die Kriterien für eine verfassungs- und europarechtskonforme Speicherung von Verbindungsdaten sind vom Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof schließlich klar benannt.“ Es könne doch nicht sein, „dass Verbindungsdaten selbstverständlich gespeichert werden, wenn es um Rechnungen geht, aber bei der Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus gibt es einen Riesenzinnober“. Mit schweren Waffen und Sprengstoff wollten offenbar Dschihadisten in Belgien einen Anschlag auf die Polizei verüben. Neben zwei am Donnerstagabend bei einem Anti-Terror-Einsatz getöteten Männern gehörten mindestens 13 Verdächtige zu der Terrorzelle. Mehrere Mitglieder seien im Syrien-Krieg gewesen. Ein Staatsanwalt: „Diese Gruppe wollte Polizisten auf der Straße oder in Kommissariaten töten.“ Die Regierung ordnet die zweithöchste Terrorwarnstufe an, jüdische Schulen in Brüssel und Antwerpen wurden geschlossen, Polizeiwachen verbarrikadiert. Die Vereinten Nationen haben sich vorsichtig optimistisch zur Entwicklung der Ebola-Epidemie in Westafrika geäußert. Es sehe so aus, als ob die Krankheit langsam auf dem Rückmarsch sei, sagte der UN-Sonderbeauftragte für Ebola, David Nabarro. Die Maßnahmen, die zur Bekämpfung ergriffen wurden, zeigten Wirkung. Überall gebe es mittlerweile Einrichtungen zur Behandlung von Erkrankten. Bestattungen von verstorbenen Ebola-Patienten würden in einer „sicheren und würdigen“ Art und Weise vorgenommen. „Das Ergebnis ist, dass wir den Anfang einer Verlangsamung des Ausbruchs sehen.“ Liberias Regierung gab sich zuversichtlich, dass das besonders stark betroffene Land bis Ende Februar vollständig Ebola-frei sein könnte. Das Gesundheitsministerium verwies auf einen starken Rückgang von Krankheitsfällen. Auch in Sierra Leone und in Guinea machten die Behörden Fortschritte aus. Mehr als 8400 Menschen starben nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bislang an Ebola in den drei Ländern. Etwa 21.200 haben sich infiziert, seit die Krankheit erstmals vor knapp einem Jahr im März registriert worden war. NEW YORK – ei einem Großeinsatz gegen gewaltbereite Islamisten in Berlin hat die Polizei zwei Terrorverdächtige festgenommen. Die beiden Türken sollen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützt und eine schwere staatsgefährdende Gewalttat in Syrien vorbereitet haben. Für Anschlagspläne in Deutschland gibt es aber keine Anhaltspunkte. Ein Polizeisprecher sagte: „Es gibt keinen Zusammenhang mit den Anschlägen in Frankreich.“ Die 41 und 43 Jahre alten Verdächtigen waren nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Kern einer Logistikzelle für terroristische Aktivitäten. Sie sollen Kämpfer rekrutiert, fanatisiert und bei der Ausreise nach Syrien unterstützt haben, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Dabei soll die Gruppe, zu der drei weitere Männer mit „untergeordneter Tatbeteiligung“ gerechnet werden, auch Nachtsichtgeräte, Geld und Flugtickets besorgt haben. Die anderen drei Verdächtigen, ebenfalls in Berlin lebende Türken, blieben auf freiem Fuß. Bei dem Einsatz wurden am Freitagmorgen elf Wohnungen durchsucht. 250 Beamte, darunter drei Spezialeinsatzkommandos, waren dabei. Einer der Verhafteten, Ismet D., 41, wollte laut Polizei unmittelbar ausreisen, vermutlich ins türkisch-syrische Grenzgebiet. Bei den Durchsuchungen seien Flugtickets für die Türkei beschlagnahmt worden. ULF POSC HARDT ie Wehrhaftigkeit der Demokratie kann ein Staat nicht an die Sicherheitsbehörden delegieren. Die Terroranschläge von Paris haben dem freien Westen deutlich gemacht, wie wertvoll eine offene Gesellschaft ist, die auf Toleranz und Meinungsfreiheit beruht, und wie angreifbar sie ist. Zivilgesellschaftlich sind die Parteigänger des Freiheitlichen enger zusammengerückt, Medien, die sonst ihre Differenzen betonen, achten aufeinander. In den sozialen Netzwerken finden virtuelle Solidaritätskundgebungen für Opfer und Bedrohte statt. Auch Muslime nutzen die Verunsicherung nach dem Blutbad von Paris zu klaren Stellungnahmen. Die freie Welt ist sich nahe wie selten. Dies funktioniert wie eine Armierung. In der zivilen Reaktion auf die Barbarei bewährt sich die Überlegenheit freier Gesellschaften gegenüber den Agenten des Mittelalterlichen und Antihumanen. Doch damit ist es nicht getan. In den vergangenen Tagen gab es Verhaftungen überall in Europa, auch in Deutschland. Diese umfassenden Polizeiaktionen verdeutlichen den islamistischen Terrorlehrlingen, dass der Westen nicht nur über eine sensible Art der Trauer und Selbstvergewisserung verfügt, sondern auch über Polizei, Geheimdienste und Sondereinsatzkommandos, die entschieden zugreifen können. Sie verkörpern den bewaffneten Arm der Wehrhaftigkeit unserer Demokratie. Bei den Gedenkveranstaltungen in Paris haben alte Linke neben jungen Frauen mit bunt gefärbten Haaren den Polizeikolonnen stehende Ovationen bereitet. „Merci, merci, merci“, schallte es aus Zigtausenden Mündern. Den schwer bewaffneten Elitetruppen der Gendarmerie war die Rührung darüber anzusehen. Im republikanischen Geist haben die Demonstranten in den Polizisten jene Garanten der Freiheit erkannt, die sie in Zeiten islamistischer Bedrohung längst sind – und nicht länger ein Feindbild wie in den Demonstrationsriten vergangener Tage. Die Bundesregierung, allen voran Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Thomas de Maizière, haben einen klugen, gemäßigten Ton im Umgang mit der Bedrohung durch den Islamismus an den Tag gelegt, der die Terrorträume der feigen Freunde der Eskalation unterläuft. Das überall in Europa wogende Meer an Zwischentönen ist ein Zeichen der Souveränität und Unerschrockenheit. Wenn Staatsanwälte und ermittelnde Behörden gleichzeitig mit Verhaftungen und ausgeweiteten Ermittlungen rechtsstaatlichen Druck ausweiten, passt das gut zueinander. Das Gewaltmonopol des Staates schützt unsere Freiheit. Die Toleranzgrenze muss sinken. Am Donnerstag wurde einem Journalisten in der Straßenbahn die „FAZ“ aus der Hand gerissen. Dort war die neueste „Charlie Hebdo“-Mohammed-Karikatur zu sehen. Dies ist nicht hinnehmbar. Es geht jetzt auch im Kleinen um eine klare Kante gegen jede Form antifreiheitlicher Radikalität. Gruppe soll Kämpfer für die Terrormiliz IS angeworben haben. Belgien im Alarmzustand nach dem erfolgreichen Schlag gegen eine Terrorzelle Reise ** KOMMENTAR Zippert zappt er Edathy-Untersuchungsausschuss steht vor dem Zusammenbruch. Er soll eigentlich die Frage klären, ob und von wem Edathy vor Ermittlungen des BKA gewarnt worden ist. War es Crystal-Meth-Spezialist Hartmann oder der ehemalige BKA-Chef Ziercke? Sicher scheint nur, dass Sigmar Gabriel keine Schuld trifft, denn der weiß normalerweise von gar nichts. Die Klärung der Warnfrage ist für den Fortbestand Deutschlands von elementarer Bedeutung, doch im Moment weiß der Untersuchungsausschuss noch nicht einmal, dass er nichts weiß. Es besteht sogar die Möglichkeit, dass der Untersuchungsausschuss selber Edathy vor einem Untersuchungsausschuss gewarnt hat. Ob das stimmt, muss ein neuer Untersuchungsausschuss herausfinden. Doch es ist fraglich, ob sich Parlamentarier für diesen Job finden. Die Mitglieder des Edathy-Untersuchungsausschusses sind am Ende. Sie rufen sich täglich gegenseitig an, um sich davor zu warnen, dass am nächsten Tag eine neue Sitzung ansteht. Manchmal ruft auch nur jemand an und warnt davor, dass er gleich noch einmal anrufen wird. B Rauchen auf Balkon kann verboten werden Rücksichtnahme auf andere Mieter wichtig D ANZEIGE ©NASA Der Absacker wird teuer Z Heute ab 20.05 Uhr Höher, schneller, weiter Die Doku-Reihe „Geschichte der Raumfahrt“ u den Verlierern der Franken-Aufwertung zählen auch die Teilnehmer des exklusiven Weltwirtschaftsforums in Davos Ende Januar. Für einen Whisky der Marke Johnny Walker Blue im „Grandhotel Belvédère“, einer beliebten Adresse unter den Forumsteilnehmern für abendliche Plaudereien, muss man nun umgerechnet 35,82 Euro zahlen. Das sind knapp sechs Euro mehr als vor drei Tagen, errechnete die Finanzagentur Bloomberg. Im „Hotel Seehof“ dürfte eine Flasche Champagner der Marke Dom Pérignon, Jahrgang 2004, nun umgerechnet 347 Euro kosten. Vor der Entscheidung der Schweizerischen Nationalbank, den Wechselkurs des Franken zum Euro freizugeben, waren es 291 Euro. Sparsame Davos-Teilnehmer haben eine Option, die Kosten niedrig zu halten: Eine Grillwurst mit Senf und Brot ist eine herzhafte Mahlzeit und kostet im Straßenverkauf rund acht Franken, also 7,95 Euro – 1,29 Euro mehr als zur Wochenmitte. Allerdings gibt es auch echte Probleme: Die Franken-Freigabe schockiert Hunderttausende Kreditnehmer in Osteuropa. Die Rückzahlungsraten für Darlehen in Franken seien „über Nacht um bis zu 20 Prozent“ geklettert, klagt eine serbische Zeitung. Brokerhäuser weltweit hat die Schweizer Entscheidung Milliarden gekostet. Foto Michel Gibert. Foto unverbindlich. Dank an: TASCHEN. ANZEIGE THE WINTER SALE Seiten 9 und 17 DIE WELT, Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin, Redaktion: Brieffach 2410 Täglich weltweit in über 130 Ländern verbreitet. Pflichtblatt an allen deutschen Wertpapierbörsen. Tel. 030/25910, Fax 030/259171606, E-Mail: [email protected]; Anzeigen: 030/585890, Fax 030/585891, E-Mail [email protected], Kundenservice: DIE WELT, Brieffach 2440, 10867 Berlin, Tel. 0800/9 35 85 37, Fax 0800/9 35 87 37, E-Mail [email protected] A 3,50 & / B 3,50 & / CH 5,20 CHF / CZ 105 CZK / CY 3,80 & / DK 28,00 DKR / E/P 3,50 & (Cont.) / I.C. 3,50 & / F 3,50 & / FIN 3,50 & / GB 3,30 GBP / GR 3,20 & / H 920 FT / I 3,50 & / IRL 3,50 & / KRO 29,00 KN / L 3,50 & / MLT 3,50 & / MA 53 & / N 43 NOK / NL 3,50 & / PL 16,00 PLN / S 48 SEK / SK 3,50 € / SLO 3,20 & Wir twittern live aus dem Newsroom: twitter.com/welt Diskutieren Sie mit uns auf Facebook: facebook.com/welt + ISSN 0173-8437 14-3 ZKZ 7109 BERLIN - DÜSSELDORF - HAMBURG - MÜNCHEN I MÜNCHEN II - STUTTGART - NOW OPEN IN FRANKFURT. Vom 27. Dezember bis zum 25. Januar