vvv 3,80 Euro HER A U S GEGEB EN VON W ER NER D’ INKA , JÜRG EN KAUBE, B ER T H O LD KO H LER , H O LG ER ST ELT ZN ER NR. 5 R D3499C 1.2.2015 Erwischt! Nachruf Professor Zech Australien Bayern-Code geknackt Richard von Weizsäcker Die Geschäfte des Babymachers Auf den Spuren der Kängurus WIRTSCHAFT REISE POLITIK SPORT Griechenrettung geht weiter Jean-Claude Juncker bereitet Verhandlungen mit Athen vor. Er hat eine Idee, wo Geld herkommt VO N T H O M A S G U T S C H K E R , PETER CARSTENS UND CHRISTIAN SIEDENBIEDEL Die EU-Kommission unter ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker ist fest entschlossen, Griechenland in der Eurozone und in der Europäischen Union zu halten. Mit Juncker werde es keinen „Grexit“ geben, heißt es aus seiner Umgebung. Man sei zwar „beunruhigt“ über die Provokationen aus Athen. Doch verdecke die „grauenhafte“ Rhetorik, dass der neue Ministerpräsident Alexis Tsipras sehr wohl zu konstruktiven Verhandlungen über einen neuen Hilfspakt mit Strukturreformen bereit sei. Sie sollen am kommenden Mittwoch beginnen, wenn Juncker den neuen Ministerpräsidenten in Brüssel empfängt. Die Kommission hat sogar schon einen Notfallplan entwickelt, um Griechenland bis zum Sommer mit Geld zu versorgen. Am Freitag hatte der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis die Zusammenarbeit mit den internationalen Geldgebern des Landes, der sogenannten Troika aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Zentralbank und EUKommission, abrupt für beendet erklärt. Athen verzichte auf die letzte Tranche des laufenden Hilfsprogramms und werde nicht mehr mit der Troika zusammenarbeiten, kündigte Varoufakis nach einem Gespräch mit dem Niederländer Jeroen Dijsselbloem an, der die Gruppe der Eurostaaten vertritt. Im Umfeld Junckers wird dieser „Eklat“ heruntergespielt und darauf verwiesen, dass Varoufakis nur das verhasste Symbol der „Troika“ abgelehnt habe, nicht jedoch eine Zusammenarbeit mit den darin vertretenen Institutionen. Juncker habe Verständnis dafür. In einem Gespräch mit der französischen Zeitung „Le Figaro“ hatte er diese Woche gesagt, er sehe keine schnelle Rückkehr der Troika nach Athen, denn das könne wie eine Provokation wirken. In Brüssel wird die Troika schon seit längerem kritisch gesehen. Sie gilt als undemokratisch. Außerdem hatte kürzlich der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof verlangt, dass sich die EZB aus der Planung von Reformprogrammen heraushält, solange sie Staatsanleihen der betroffenen Länder kauft – das widerspricht dem Troika-Modell. Am IWF wird bisweilen bemängelt, seine Auflagen seien sozial unausgewogen. So hält Juncker es für richtig, dass Tsipras den Mindestlohn erhöhen will. Offenbar war Tsipras am Freitag selbst daran gelegen, die Wogen zu glätten. Nach F.A.S.-Informationen rief er am späten Abend sowohl Juncker als auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz an, um die Äußerungen seines Finanzministers zu relativieren. „Vielleicht bringt Alexis Tsipras noch mal Ordnung in seine Regierung“, sagte Schulz der F.A.S. Und weiter: „Wenn die griechische Regierung wirklich nicht mehr mit den Geldgebern auf der bisherigen Grundlage zusammenarbeiten will, dann halte ich das für verantwortungslos.“ Die Zusammenarbeit laufe ohnehin Ende Februar aus. „Über neue Formen muss verhandelt werden, das geht nur im Wege des Konsenses und nicht der Provokation“, so Schulz. Tsipras reist Anfang der neuen Woche nach Zypern, Rom und Paris, bevor er Juncker in Brüssel trifft. Offenbar bemüht er sich darum, dort Verbündete zu gewinnen. In der EU-Kommission wird jedoch erwartet, dass es ihm nicht gelingt, einen Keil in die EU zu treiben. Juncker hat sich eng mit den jeweiligen Regierungschefs abgestimmt, um sicherzustellen, dass Tsipras allerorten dieselbe Botschaft hört: dass er eine Lösung im Konsens mit allen EU-Staaten finden müsse und ein Schuldenschnitt nicht in Frage komme. Foto Dieter Rüchel Griechenland hat nicht viel Zeit. Wenn Athen an seiner starren Haltung festhält, verzichtet es auf 1,8 Milliarden Euro aus dem laufenden Hilfsprogramm. Außerdem bringt es seinen Bankensektor in Gefahr. Die Europäische Zentralbank akzeptiert nämlich nur deshalb die schlecht bewerteten griechischen Staatsanleihen als Sicherheiten, weil das Land „Programmland“ ist. Andernfalls darf sie Athen nicht mehr auf normalem Weg mit Geld versorgen. Das finnische EZB-Ratsmitglied Erkki Liikanen stellte am Samstag unmissverständlich klar: Wenn bis Ende Februar keine Lösung für eine Verlängerung der griechischen Hilfspakete gefunden sei, müsse die EZB die Kreditvergabe einstellen. Dann gäbe es noch die Möglichkeit, dass die griechische Notenbank die Banken des Landes über Notfallkredite mit Geld versorgt – so geschehen in Zypern 2013 und auch schon in Griechenland. Bei einer Staatspleite würden dann aber andere Notenbanken und die Gemeinschaft mithaften. Die EZB könnte mit zwei Dritteln ihrer Mitglieder ein Veto gegen Notkredite einlegen. Eine Option ohne europäische Mitsprache wäre für den griechischen Staat, kurzfristige Anleihen aufzulegen, sogenannte T-Bills, und sie an griechische Banken zu verkaufen. Möglicherweise lässt sich auch Geld aus den Sozialversicherungen umlenken. Eine Zeitlang könnte die Regierung Rechnungen nicht bezahlen und Lieferanten, etwa aus der Bauwirtschaft oder dem Gesundheitswesen, auf ihr Geld warten lassen. Spätestens im Juli müsste aber Schluss sein mit Durchwursteln. Denn dann werden zwei große griechische Staatsanleihen fällig, mit einem Volumen von zusammen 3,5 Milliarden Euro. Aus diesem Grund erwägt die EU-Kommission einen anderen Ausweg, um Zeit für Verhandlungen mit Griechenland über einen neuen Hilfspakt zu gewinnen. Dazu könnte ein Fonds umgewid- „Es gibt bei uns auch Liebesheiraten“ Nur ein Fach, kein Spind! Nach Darmstädter Ehrenmord arbeiten Muslime an Präventionsprogramm Schlamperei im Bundesrat brachte Nahles Ärger ura. Frankfurt. Das aus Pakistan stammende Ehepaar, das seine Tochter ermordet haben soll, gehört einer islamischen Reformbewegung an. Der Vater hat bereits gestanden, das 19 Jahre alte Mädchen in der Wohnung der Familie in Darmstadt erwürgt zu haben. Das Motiv: Die Tochter hatte seit zwei Jahren einen Freund. Weder die Eltern des jungen Mannes noch die der Frau waren mit einer Hochzeit einverstanden. „Wir stehen alle unter Schock, dass so etwas auch bei uns passiert“, sagt der Bundesvorsitzende der Ahmadiyya-Muslime, Abdullah Uwe Wagishauser. Er hatte vor sechs Wochen mit beiden Elternpaaren gesprochen. „Ich riet ihnen, der Ehe möglichst schnell zuzustimmen.“ Manchmal schlage leider die Liebe der Eltern zu ihren Kindern in einen krankhaften BeLotto: 7, 27, 42, 45, 46, 47 - 5* Spiel 77: 4 5 9 0 9 3 5 Super 6: 2 3 2 9 0 3 Abonnentenservice: 01 80 - 234 46 77* Probe-Abonnement: 01 80 - 252 52* Im Internet: www.faz.net/leserportal *(6 Cent pro Anruf aus dem dt. Festnetz, aus Mobilfunknetzen max. 42 Cent pro Minute) sitzanspruch um. „Dabei gibt es bei uns auch Liebesheiraten, nicht nur arrangierte Ehen“, sagt Wagishauser. Üblich sei allerdings, dass sich zwei junge Menschen im Rahmen eines von den Verwandten organisierten Treffens kennenlernten. „Wir sind zwar liberal, aber dennoch wertkonservativ. Ein voreheliches Verhältnis ist bei uns nicht üblich und nicht akzeptiert.“ Leider brächten aber manche Mitglieder aus Pakistan überkommene patriarchale Vorstellungen mit. Nun will die Gemeinde ein Programm zur Vorbeugung solcher Delikte entwickeln. ura. Frankfurt. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat erbitterte Schelte auf sich gezogen. Ihre geplante Arbeitsstättenverordnung erzürnte die Arbeitgeber: zu bürokratisch, zu teuer. Einer der Aufreger war, dass jeder Arbeitnehmer künftig einen abschließbaren Spind bekommen soll – sei es am Arbeitsplatz auch noch so eng. Nahles verteidigte sich: Diesen Punkt habe nicht sie in den Text eingefügt, sondern der Bundesrat, und zwar auf Wunsch der sächsischen Landesregierung. Doch die Sachsen sagen: Stimmt nicht, so haben wir das gar nicht gemeint! Nett, aber böse Konsumkritik One More Night Lars Eidinger und seine Rolle als Richard III. Feuilleton Wie lebt es sich ein Jahr in Second-Hand-Mode? Rhein-Main Wie Phil Collins über Trennungsschmerz hinweghilft. Leben „Wir wollten nur, dass jeder Mitarbeiter ein abschließbares Fach für seine persönlichen Wertgegenstände wie Handy, Schlüssel und Portemonnaie haben sollte – und dazu einen Kleiderhaken“, sagte Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) dieser Zeitung. „In der Formulierung des Bundesrates wanderte aber das Adjektiv ‚abschließbar‘ vor die ‚Kleiderablage‘.“ So entstand offenbar das Missverständnis, dass es sich um einen abschließbaren Schrank handeln müsse, sagt Dulig. Schlampige Arbeit am Text also – und darum so viel Ärger. met werden, der für die Stabilisierung der griechischen Banken aufgelegt wurde. Im sogenannten Hellenic Financial Stability Fonds stehen noch 7 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit könnte Athen bis zum Sommer durchhalten. Allerdings müssten die Mitgliedstaaten zustimmen und in vier Fällen auch die Parlamente: Deutschland, Estland, Finnland und die Niederlande – allesamt Länder, die Wert legen auf solide Finanzpolitik. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Norbert Barthle (CDU), ist skeptisch gegenüber dieser Idee. In der Regierungskoalition gebe es wenig Bereitschaft, den Griechen wei- ter entgegenzukommen, der Spielraum sei weitgehend ausgereizt. Der Bundestag werde nur Hilfskredite genehmigen, die konditioniert seien und kontrolliert würden. Das einseitige Vorgehen Athens sei ein „Dirty Exit“, ein eklatanter Verstoß gegen die Vereinbarungen. „Ich sehe dann keine Basis für ein Anschlussprogramm“, so Barthle. Ähnlich äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Friedrich von der CSU: „Die EU ist den Griechen schon weit genug entgegengekommen, die Griechen müssen sich daran gewöhnen, ihre Probleme in erster Linie selbst zu lösen.“ Die Bundesregierung hält sich weiter mit Ratschlägen zurück. Hervorgehoben wird, dass Griechenland, was immer es tue, Deutschland keine größeren Sorgen mehr verursachen könne. Am Ende benötige Griechenland Deutschland mehr als umgekehrt. Mit einer leichten Verwunderung wird registriert, dass europäische Politiker wie Schulz „Hals über Kopf“ nach Athen geflogen seien. Üblicherweise fahre ein neuer Regierungschef zum Antrittsbesuch nach Brüssel. Griechenland müsse sich an seine Verpflichtungen halten, heißt es. Verwundert zeigt man sich darüber, dass die neue griechische Regierung durch ihre Avancen gegenüber Moskau sogleich den Rest Europas gegen sich aufgebracht habe. Das sei unklug gewesen. Außenminister Steinmeier hat sich nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt zu einem baldigen Treffen mit seinem griechischen Kollegen Nikos Kotzias in Berlin verabredet. Das Finanzministerium wies einen Bericht des „Spiegel“ zurück, dem zufolge ein weiteres Hilfspaket für Griechenland mit einem Volumen von zwanzig Milliarden Euro in Vorbereitung sei. „Das trifft nicht zu“, sagte ein Sprecher des Ministeriums, die Frage stelle sich derzeit gar nicht. Auch die genannte Zahl sei „völlig spekulativ“. Die EU-Staaten und die Regierung Tsipras müssen bei allen kommenden Schritten die Finanzmärkte im Blick behalten. Nachdem Griechenland am Freitag die Zusammenarbeit mit der Troika aufgekündigt hatte, schossen die Zinsen für Staatsanleihen wieder in die Höhe. Die Rendite von Anleihen mit dreijähriger Laufzeit stieg auf 18,8 Prozent – das war etwa doppelt so viel wie in der Vorwoche. Die Kurse griechischer Bankaktien stürzten ab. Mit weiteren Reaktionen der Anleger am Montag ist zu rechnen. Am 14. Februar ist Valentinstag. Weil Liebe die schönste Botschaft ist: Das Herz tempus fugit amor manet ® - die Zeit vergeht, die Liebe bleibt in 925/- Sterlingsilber mit längenverstellbarer Kordel für € 195 erhalten Sie exklusiv bei Wempe und online unter wempe.de Belgien 3,80 €; Griechenl. 4,30 €; Luxemburg 3,80 €; Niederlande 3,80 €; Österreich 3,80 €; Frankreich 4,30 €; Italien 4,30 €; Portugal (Cont.) 4,30 €; Schweiz 5,30 sfrs; Spanien, Balearen und Kanaren 4,30 €; Ungarn 970 Ft 4<BUADPU=jadiag>:s;V;p;l;v An den besten Adressen Deutschlands und in London, Paris, Madrid, Wien, New York und Peking. wempe.de Verwaltung: Gerhard D. Wempe KG, Steinstraße 23, 20095 Hamburg
© Copyright 2024 ExpyDoc