Rheinpfalz 16.04.2016 Licht in Flüchtlingsunterkünften

DIE RHEINPFALZ
— NR. 89
A KT U EL L NO TI ER T
Verschwundenes Marterl
sorgt für schlaflose Nacht
SAMSTAG, 16. APRIL 2016
Mehr Licht
Ostschule:
Putz abgefallen,
Kind leicht verletzt
FLÜCHTLINGE IN NEUSTADT (3): Die Gemeinschaftsunterkunft in der Landwehrstraße soll ab Juni
Im ersten Stock der Ostschule ist
gestern ein Stück der verputzten
Decke im Flur heruntergefallen.
Laut Stadt wurde ein Kind leicht an
der Stirn getroffen, ein anderes hat
sich erschreckt. Der für heute geplante Präsentationstag wurde abgesagt, die Schule vorerst bis einschließlich Dienstag geschlossen.
bezogen werden. Damit einher gehen viele Sicherheitsvorkehrungen. Wie mehr Licht am Böbig.
Am Donnerstag stand eine kleine Probe aufs Exempel an: Ortsbesichtigung im Dunkeln.
VON ANKE HERBERT
Vor Kurzem hing es noch: das
Marterl mit Kruzifix. FOTO: KLOHE
Die Nacht auf Freitag war für Waldemar Klohe
eine schlaflose. Denn am Donnerstag hatte
der Rentner aus Geinsheim entdeckt, dass das
„Marterl“ mit Kruzifix verschwunden ist. Der
kleine Heiligenstock hing seit zehn Jahren an
einem Baum bei einer Sitzgruppe entlang des
Radwegs nach Speyer. Zu ihr führt ein Steg
über den Speyerbach. Klohe ist fassungslos:
Den Rastplatz hat er selbst mitgestaltet, das
Marterl eigenhändig gefertigt. Als es aufgehängt wurde, hat der damalige Pfarrer Markus
Magin das Kruzifix geweiht. „Wer ist so ehrfurchtslos und dreist?“, fragt der Geinsheimer
und weiß sich darin mit Ortsvorsteher Reinhard Nebel einig. Dieser erfuhr gestern auf
RHEINPFALZ-Anfrage von dem Verschwinden
des Marterls. „Das sind doch kulturelle Werte,
man ist doch selig, so etwas im Dorf zu haben.“ Er will nun Augen und Ohren offen halten, ob jemand etwas über das Verschwinden
weiß. Auf Hinweise hofft auch Waldemar Klohe, Telefon 06327/966793. (ahb)
T A GE STHE MA
Bald Großbaustelle in Hambach
Im Juni ist voraussichtlich Baubeginn in der
Hambacher Dammstraße. Die Durchfahrt wird
15 Monate lang voll gesperrt sein. Jetzt wurden
die Anlieger informiert.
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Wer den Fußweg zwischen Realschule plus am Böbig und MartinLuther-Kirche kennt, erkennt ihn
nicht mehr wieder. Wo früher üppiges Grün jeden Überblick verhinderte und nach Einbruch der Dämmerung die Hand nicht mehr vor
Augen zu sehen war, herrscht jetzt
freie Sicht und es ist fast gleißend
hell. Dafür sorgen zusätzliche oder
erneuerte Leuchten an Gebäuden
und Masten sowie eine ordentliche
„Rasur“ durch die Stadtgärtnerei.
Der kleine Trupp aus Mitarbeitern
von Stadtverwaltung und Polizei
mit Sozialdezernent Ingo Röthlingshöfer an der Spitze ist am späten
Donnerstagabend fast ein wenig
sprachlos. Mehr Licht und keine Gelegenheit für weniger nette Zeitgenossen, sich zu verstecken, kann das
Sicherheitsgefühl immens erhöhen.
Dass es mit jenem der Anwohner
am Böbig oder der Nutzer des Bahnhaltepunkts nicht immer zum Besten stand, wissen vor allem Ordnungsamt und Polizei. Der Grund,
warum nun unter Anleitung des Gebäudemanagements etwas passiert
ist, liegt links vom Fußweg in Richtung Kirche: die neue Unterkunft
für 160 Flüchtlinge. Auch sie ist in
helles Licht getaucht, ein privater
Wachdienst zieht Streife: Kurz vor
der Fertigstellung ist die Gefahr von
Vandalismus besonders groß.
„Wir nehmen die Sorgen der Anwohner wegen der neuen Nachbarn
ernst“, sagt Röthlingshöfer – auch
wenn er angesichts der bisherigen
Erfahrungen mit Flüchtlingsunterkünften nicht mit einer Gefahrenlage rechnet. Gerade im Schöntal habe
sich gezeigt, dass im täglichen Miteinander mögliche Vorbehalte
schnell abgebaut würden. Zumal die
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B I T TE U M BLÄT TE RN
Raketenbasis trotz Ratsstreik
Haßloch: 1959 trat der Gemeinderat wegen
des geplanten Baus einer Raketenstation im
Haßlocher Wald vorübergehend in Streik. Gebaut wurde sie trotzdem.
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Von Baum zu Baum Richtung Tal
Land: Gestern wurde der Zipline-Parcours
Elmstein zum Fahren an Stahlseilen hoch über
dem Waldboden offiziell eingeweiht. Start für
jedermann ist am 30. April.
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Anstrengend wie per Rad nach Haßloch
Kultur regional: Der Kölner Kabarettist Jürgen Becker widmet sich beim Neustadter
Kleinkunstverein „Reblaus“ dem vielschichtigen Thema Sexualität.
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Ein Weltmeister in Haßloch
Sport: Mit dem Handball-Weltmeister von
2007, Andrej Klimovets, gastiert die TGS Pforzheim heute im Haßlocher TSG Sportzentrum.
Die Gastgeber brauchen Punkte. LOKALSEITE 7
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Landwehrstraße bei Nacht: Die Flüchtlingsunterkunft wirkt schon vor dem Erstbezug bewohnt.
Zeit der alleinreisenden Männer
vorbei sei, und die Landwehrstraße
vor allem mit Familien belegt werde. Dafür sei das Umfeld am Böbig
ideal – viele potenzielle Ehrenamtliche hätten sich bereits gemeldet,
vorneweg die Schulen und Schüler.
Wer so argumentiert, muss es eigentlich für kontraproduktiv halten,
wenn schon früher geforderte Verbesserungen wie mehr Licht, Grünrückschnitt oder eine veränderte
Einzäunung der Realschule erst
dann umgesetzt werden, wenn
Flüchtlinge in der Nachbarschaft
einziehen. „Es war vermutlich auch
vorher notwendig, aber besser, es
geschieht jetzt als gar nicht“, meint
der Bürgermeister.
Videoüberwachung ist ein zweites Stichwort. Am Bahnhalt und auf
dem nahen Parkplatz sind Kameras
installiert, sie wurden überprüft,
ebenso die Hinweisschilder. Der
Fußgängertunnel unter den Gleisen
ist auch anheimelnd hell, dem jungen Paar auf der Treppe davor dürfte
das nicht ganz so lieb sein. Polizeibeamte werden dort und an anderen Stellen künftig verstärkt unterwegs sein – verdeckt und offen.
Zwei neue Mitarbeiter erhält das
Ordnungsamt, um die Augen offen
halten zu können.
Regina Reiser vom Sozialamt gehört zum Betreuungsteam für die
Unterkunft. Sie hat bereits viele Ideen, auch für die Außenanlage: einen
Spielplatz, einen Nutzgarten. Unterstützt wird sie von der nahen Kindertagesstätte, die natürlich die
jüngsten Flüchtlinge im Blick hat.
Angedacht sind zudem reine Frauenangebote, um den weiblichen
Flüchtlingen den Zugang zu Integrationsmöglichkeiten zu erleichtern.
Wie groß der Bedarf an
Unterkünften tatsächlich
noch ist, wird derzeit geprüft.
Was den Sozialdezernenten, in
dessen Ressort viele Fäden der
Flüchtlingsarbeit zusammenlaufen,
freut: Dass es vorab gute Gespräche
mit Anwohnern, Schulen und Kindertagesstätte gab – und dass in einer Arbeitsgruppe der Stadtverwaltung ressortübergreifend gearbeitet
wurde und wird. Ein Lob gab es unlängst vom Landessportbund: Weil
FOTO: LM
Neustadt als eine der wenigen Städte im Land keine Notunterkunft für
Flüchtlinge einrichten musste und
damit Sporthallen blockierte. Auch
das sei ein Beleg für die gute Arbeit
aller, so Röthlingshöfer.
Kaiserslautern hat diese Woche
den Bau einer weiteren Flüchtlingsunterkunft gestoppt. Derzeit sieht
die Stadt keinen Druck. Ob das auch
für Neustadt gilt? Die Gesamtsituation sei derzeit auf dem Prüfstand,
sagt der Bürgermeister. Ob es bei
den geringen Zuweisungen bleibe,
müsse abgewartet werden. Generell
werde die Stadt alles nutzen, was sie
angekauft und gebaut habe oder
noch bauen werde – auch, um angemietete Objekte unter Umständen
wieder abzugeben. Dabei sei eine
Frage, ob diese ebenso als sozialer
Wohnraum dienen könnten.
Zur Sache: Was Flüchtlinge die Stadt tatsächlich kosten
28,5 Stellen wurden bislang bei der
Stadtverwaltung wegen der Flüchtlingssituation geschaffen, 24 sind
bereits besetzt: 16 für Sozialarbeit
und Vollzugsdienst, zwei für Integrationskurse und 6,5 im Bereich Gebäudemanagement, darunter vier
Hausmeister und zwei Techniker. Zu
den Mitarbeitern zählen auch frühere Flüchtlinge. Aktuelle Flüchtlinge sollen Deutsch künftig nicht nur
in Kursen, sondern auch bei der Arbeit lernen: Vier Stellen im Bundesfreiwilligendienst werden in den
nächsten Wochen unter Dach und
Fach gebracht.
An Personalkosten bedeutete das
im Jahr 2015 rund 758.000 Euro.
Hinzu kamen Mittel für Wohnnebenkosten (67.754 Euro), Bauunter-
halt (91.218 Euro), Mieten (744.073
Euro) und Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz von rund
2,14 Millionen Euro. Erstattungen
von Bund und Land und Kursgebühren, die die Asylbewerber selbst
zahlen, gegengerechnet, verblieb
für die Stadt sozusagen ein Eigenanteil von rund 1,27 Millionen Euro.
Darin nicht eingerechnet sind die
Investitionskosten für den Kauf
oder Neubau von Gebäuden und Gemeinschaftsunterkünften. So werden derzeit auch die Container im
Naulott für weitere 100 Menschen
aufgestockt. Dafür brachte die Stadt
im vergangenen Jahr rund 6,42 Millionen Euro auf, finanziert über
zinslose Kredite. Im laufenden Jahr
sind weitere acht Millionen Euro
eingeplant. Größtes Projekt sind
drei Wohnblocks für 5,2 Millionen
Euro im Norden der Böhlstraße (Bereich Knappengraben) für 210 Asylbewerber. Dauerhaft sollen sie dem
sozialen Wohnungsbau dienen.
Aktuell sind in Neustadt rund 650
Flüchtlinge untergebracht: in städtischen Wohnungen, Gebäuden, Gemeinschaftsunterkünften, Mobilhomes sowie in Mietobjekten. Ende
vergangenen Jahres waren es 522
Menschen. Laufende Ausgaben und
Erstattungen im Jahresmittel gegengerechnet, bedeutete das für die
Stadt einen Zuschussbedarf von
rund 290 Euro pro Kopf/Monat. Die
Investitionen in die Unterkünfte dazuaddiert, erhöht sich diese Summe
um 1460 auf 1750 Euro. (ahb)
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DIE SERIE
Das Thema Flüchtlinge in Neustadt umfasst viele Aspekte. Wie stellen sich Kitas
und Schulen auf? Was bedeutet Flüchtlings-TV? Wie läuft es bei den Deutschkursen, wie auf dem Arbeitsmarkt? Diese
und andere Fragen greifen wir in losen
Serienfolgen auf.
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In dem sofort gesperrten Flur hat eine Firma im Auftrag des Gebäudemanagements und eines Statikers
noch gestern die gesamte, 30 Meter
lange Decke auf Hohlräume untersucht und weitere kritische Stellen
entdeckt. Vermutet wird, dass sich
die Hohlräume unter dem Putz gebildet haben, weil 2015 der Boden
im darüberliegenden Flur des zweiten Obergeschosses saniert worden
war. Um aber jedes Sicherheitsrisiko
auszuschließen, wurde gestern
Nachmittag entschieden, den Putz
aller Decken zu kontrollieren, was
bis voraussichtlich Dienstagnachmittag dauern wird. Am Montag
fällt der Unterricht aus, der Dienstag
ist ein Ausflugstag. Die Eltern sind
STI CH W ORT
Unterkunft Landwehrstraße
Die Gemeinschaftsunterkunft in der
Landwehrstraße besteht aus drei Gebäuden. Werden sie mal nicht mehr
für Flüchtlinge gebraucht, sollen sie
anderen Zwecken dienen, Beispiel
Ausweichquartier für Schulen. 4,4
Millionen Euro hat die Stadt investiert
– zinslose Darlehen der landeseigenen Investitions- und Strukturbank
und der Kreditanstalt für Wiederaufbau. Ab Juni soll die Landwehrstraße
bezogen werden, vor allem von Familien. Zwei hauptamtliche Betreuer, an
der Spitze Regina Reiser, haben dort
ganztags ihr Büro und sind Ansprechpartner für alle. Für 26. April, 20
Uhr, sind Anwohner zur Infoveranstaltung in die Aula der Berufsbildenden Schule eingeladen. (ahb)
nach Stadtangaben informiert; auch
darüber, dass für Montag bei Bedarf
eine Notgruppe eingerichtet wird.
Rektorin Karin Hochlechner zufolge war das Verhalten der Kinder
nach dem Vorfall vorbildlich gewesen, ebenso die Zusammenarbeit
mit der Stadt als Schulträger. Der
Vater des Schülers, der von einem
Stück Putz getroffen worden war,
habe sein Kind abgeholt und mit
ihm auf Anraten der Schulleitung einen Arzt aufgesucht. Eine Erstversorgung direkt nach dem Unfall sei
nicht notwendig gewesen. (ahb)
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Seit Kurzem erinnern Info-Tafeln
daran. Sogar ein „Rundweg Altstadtsanierung“ wird darauf vorgeschlagen.
Sieht man mal von der Grünanlage in der Zwerchgasse ab, ist das sozusagen ein Rundweg zu den 70erJahre-Hässlichkeiten
Neustadts.
Wozu das? Um Besucher auf ungelöste städtebauliche Probleme der
Stadt aufmerksam zu machen?
Merkwürdige Sache. Und noch dazu
diese popelige Gestaltung der Hinweistafeln ...
Kathrin Keller
INFO-TAFELN
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Rundgang zu
den Bausünden
Die Hoffnung, dass in die Entwicklung von Neustadts Problemzone
Nummer 1 schon bald Bewegung
kommt, ist diese Woche wieder gesunken. Die geplante Zwangsversteigerung des Hertie-Gebäudes
wurde abgesagt, nachdem die ausstehenden Forderungen aus Grundsteuern und Gebühren beglichen
wurden. Dass dieser Komplex ebenso wie das Palatia-Haus am Kartoffelmarkt und der Klemmhof einmal
als städtebauliche Vorzeige-Objekte
galten, mag man sich gar nicht mehr
vorstellen. Das Palatia-Haus, heute
unter anderem Sitz der Targo-Bank,
hat 1975 sogar den Architekturpreis
der Architektenkammer RheinlandPfalz bekommen. Lange ist’s her.
HAARDT
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Neue Bausünden
verhindern
KARIKATUR: HERRMANN
Dass sich die Haardter in ihrem
Ortsbeirat Gedanken darüber machen, wie der Ort von Bausünden
verschont bleibt, ist löblich. Vor al-
lem Friderike Graebert von den Grünen setzt sich engagiert dafür ein,
dass die Stadt Neu- und Umbauvorhaben sehr kritisch unter die Lupe
nimmt. Gleichzeitig fordert sie aber
auch mehr Toleranz des Denkmalschützers, wenn es darum geht,
Photovoltaikanlagen auf den Dächern zu befestigen. Schließlich
müssten sich möglichst alle an der
Energiewende beteiligen.
Bei dieser Forderung im Ortsbeirat am Dienstag widersprach ihr
aber Volker Klein, der Chef des
Stadtplanungsamtes, deutlich. Und
das ist auch gut so. Es gibt genug Flächen und Gebäude, die sich besser
dafür eignen, den Strom selbst zu erzeugen, als Dachflächen von denkmalgeschützten Gebäuden auf der
„Terrasse“ der Pfalz. Die Haardter
wollen ja auch, dass keine Windräder ihnen die Sicht über die
Rheinebene versperren.
Wolfgang Kreilinger
neu_hp15_lk-stadt.01