Europe`s Finest Hour

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Zippert zappt
JACQUES SCHUSTER
KRISTINA SCHRÖDER
D
GETTY IMAGES
(CDU) kündigt mit
38 Jahren ihren
Rückzug an, weil
sie nicht ihr „ganzes
Leben im Bundestag sitzen will“
Interview Seite 5
HAMID SULAIMAN
Der Häusermarkt
in der Toskana erholt
sich langsam
kommt aus Damaskus. Für Künstler
ist das nicht gerade
die beste Zeit in
Syrien. Aber er hat
den Schrecken des
Krieges in einem
Comic-Epos verarbeitet. Aufrüttelnde
Bilder, die Hamid
Sulaiman jetzt in
Berlin zeigt
Seite 6
KATJA KIPPING ist
REISE
Eine kleine Insel
vor Honduras wird
zum Paradies
der Aussteiger
Beilage
MARTIN U. K. LENGEMANN
Chefin der Linken,
einer Partei, die
gerade den heißen
Atem der AfD
im Nacken spürt.
Ein Interview über
Flüchtlinge, rechte
Positionen und Millionäre, die mehr
abgeben müssen
Beilage
Seite 8
LITERARISCHE WELT
Herr Biller provoziert
so gern
Kardinal CHRISTOPH
SCHÖNBORN hält
das Werk in die
Höhe, auf das Millionen Katholiken
gewartet hatten.
325 Paragrafen zu
„Amoris Laetitia –
über die Liebe in der
Familie“. Die Reformen zu Ehe, Sex und
Scheidung halten
sich aber in Grenzen
Beilage
AUTO
Jeep macht sich ein
Geburtstagsgeschenk
und baut ein
Auto mit 707 PS
AFP/ALBERTO PIZZOLI
Seite 16
Prada lässt seine
Mitarbeiter auch
gerne mal
im Garten ackern
Seite 7
ANZEIGE
BLICK AUS BRÜSSEL
Von Storchs neue Heimat
DAX
Seite 19
Dax
Schluss
Euro
EZB-Kurs
Punkte
US-$
9622,26
1,1363
Dow Jones
17.40 Uhr
17.601,82
Punkte
+0,96% ↗ –0,008% ↘ +0,34% ↗
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ie Zahl der Flüchtlinge sinkt,
und die Berater der Bundeskanzlerin werden nicht müde, das Abkommen mit der Türkei als
den Durchbruch in der Krise zu preisen, der angeblich – wen wundert’s –
Angela Merkel zuzuschreiben sei.
Nun gut, die einen möchten das begreifen, woran sie glauben, und die
anderen das glauben, was sie begreifen. Falsch ist die Ansicht auch nicht.
Doch fehlt dem Selbstlob Aufrichtigkeit. Der Erfolg verminderter Migrantenströme hat viele Väter und Mütter,
Angela Merkel ist eine davon – und
nicht einmal die wichtigste.
Im Anfang waren die Spanier.
Durch eine kluge Verbindung aus bilateralen Abkommen mit Mittelmeeranrainern von Marokko bis Mauretanien und dem Aufbau einer robusten
Grenzsicherung senkten sie nicht nur
die Zahlen der Flüchtlinge von 32.000
im Jahr 2006 auf derzeit 300, sondern
zeigten den übrigen Europäern auch,
dass ein Schutz des Staatsgebietes
sinnvoll ist, auch wenn die Bundesregierung lange Zeit das Gegenteil behauptete. Ihnen folgten die Ungarn.
Sie schotteten ihr Land im Osten der
EU ab und machten damit deutlich,
dass die deutsche Politik der offenen
Tore nicht automatisch europäisch
ist. Die Balkanstaaten sahen es ähnlich. Unter österreichischer Führung
und säuerlichen Blicken aus Berlin errichteten sie Zäune, erklärten die Politik des Durchwinkens für beendet
und setzten auf diese Weise besonders die Griechen unter Druck. Diese
waren bis dahin nicht willens, die Beschlüsse der EU in Bezug auf die
Flüchtlinge umzusetzen. Athen geriet
in Zugzwang und musste handeln.
Rom wird bald ähnlich aktiv werden, wenn Wien den Brenner für Fliehende sperren sollte. Zu lange hat Italien seine Flüchtlingsprobleme durch
bloßes Weiterleiten zu mindern gesucht. Im Verbund mit den übrigen
Europäern wird Rom bei verschlossener Alpengrenze mehr als gewöhnlich
dafür tun, mit seinen Nachbarn jenseits des Mittelmeeres den spanischen Weg zu gehen. Besonders Libyen muss dabei unterstützt werden.
Dazu sind viel mehr Anstrengungen
als im Fall der Türkei nötig. Nichtsdestotrotz ist das Abkommen mit Ankara, das Merkel mit anderen einfädelte, auch für die östlichen Mittelmeeranrainer ein zwingendes Modell;
womit der Erfolg der Bundesregierung skizziert ist.
Es ist eben beides notwendig:
Druck durch eigenes – auch kerniges
– Handeln genauso wie Verhandlungen. Aus beiden Kräften muss eine
europäische Politik werden. Die EU
braucht ein einheitliches Asylrecht.
Es darf nur dem zugutekommen, der
Schutz braucht und in Anspruch
nimmt, gleichgültig, wo er in der Union unterkommt. Um dies zu erreichen, müssen sich alle Mitglieder bewegen – die Deutschen genauso wie
die Ungarn.
[email protected]
Seite 31
Im Plus
Nr. 83
Viele Väter und
eine Mutter
Mit 38 Jahren
beginnen viele ihre
politische Karriere,
die ehemalige
Familienministerin
IMMOBILIEN
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KOMMENTAR
MARTIN U. K. LENGEMANN
THEMEN
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MENSCHEN DER WOCHE
I
n der SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus knallten
gestern die Sektkorken. Im
aktuellen Deutschlandtrend der
ARD hatte die Partei sensationelle 21 Prozent erreicht, der
niedrigste Wert seit 1882, aber
immer noch um 15 Prozent
höher als die aktuelle Börsennotierung der Partei. Parteichef
Gabriel erzielte eine Zustimmung von 39 Prozent, und zwar
bei den CDU-Wählern. 88 Prozent der SPD-Anhänger sagen:
„Ich kenne diesen Mann nicht.“
Das sind durchaus interessante
Zahlen, es fragt sich nur, für
wen? Trotz der allgemeinen
Ablehnung ist der überwiegende Teil der Bevölkerung dagegen, Gabriel abzuschieben,
obwohl er nicht um Asyl nachgesucht hat. Nach Informationen von Wirtschaftsanalysten
will die SPD 2017 zum letzten
Mal unter eigenem Namen an
der Bundestagswahl teilnehmen. Danach soll die Partei an
einen ostdeutschen Investor
verkauft werden. Möglich wäre
auch, dass Gabriel eine Scheinpartei auf den Jungferninseln
gründet. Könnte man den SPDVorsitzenden direkt wählen,
wären übrigens 61 Prozent für
Angela Merkel und 33 Prozent
für Volker Bouffier.
SAMSTAG, 9. APRIL 2016
B
FLORIAN EDER
eatrix von Storch hat eine neue politische Heiund Ukip das Mantra aller Europakritiker: mehr direkte
mat gefunden: Sie trat in die Parlamentsfraktion
Demokratie. Das Referendum in den Niederlanden gab
über, die vom Apologeten des britischen Ausdem Lager enormen Auftrieb. Nichts ist so vielversprestiegs aus der EU geführt wird, Nigel Farage. Von
chend wie eine Volksbefragung, wenn ein Zeichen der
Storch teilte mit, die neuen Freunde böten ein „passenUnzufriedenheit mit den Eliten herbeigekämpft werdes politisches Umfeld“. Erklärte Ziele von Farages
den soll. Die unzufriedenen Wähler waren sehr bereit,
Ukip sind neben dem EU-Austritt die unbedingte Rücksich mobilisieren zu lassen. Die anderen blieben zu
kehr zu Kohle und Atomkraft, ein Einwanderungsstopp, die Anhe- Hause. Es sind gute Zeiten für Populisten. Schlecht sieht es aus für
bung der Promillegrenze in Schottland sowie ein Vorführverbot von Regierungen, die hoffen, es werde alles von alleine wieder gut. Eine
Al Gores Klimafilm an Schulen. Von Storch sah Gemeinsamkeiten in Lehre für David Cameron: Passivität ist kein Mittel, um den Lauten
der Ablehnung des Handelsabkommens mit den USA und der Russ- und Entschiedenen beizukommen.
land-Sanktionen. Da haben sich zwei gefunden. Schließlich eint AfD Jeden Samstag hier: Florian Eder von „Politico“ zur Lage Europas.
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ISSN 0173-8437
83-14
ZKZ 7109