Knast oder Exil für Angela Merkel!

H. Mögel – 25.07.2015
Knast oder Exil für Angela Merkel!
Weitere Veruntreuung unserer Steuergelder
Frau Merkel kann es nicht lassen mit der sinnlosen Veruntreuung unserer Steuergelder in
Milliardenhöhe für Insolvenzverschleppung in der EU. Die bisherigen Rettungsmilliarden für
Griechenland müssen wahrscheinlich jetzt schon als Totalverlust abgeschrieben werden und
es ist überhaupt nicht erkennbar, dass die jetzt schon wieder fehlenden Finanzen in Höhe
von etwa 90 Milliarden das griechische Finanzloch endgültig schließen oder die Wirtschaftsund Finanzprobleme Griechenlands lösen könnten.
Der riesige Beamten- Apparat Griechenlands bleibt mit seinen vergoldeten Renten in Höhe
von 110 % des letzten Gehaltes mit Weihnachts- und Osterzulage weiter unangetastet.
Die Mehrwertsteuererhöhung in Griechenland trifft vor allem die ärmere Bevölkerung
und umgeht wichtige Struktur-Reformen.
Genauso treibt es die EU mit ihrer nun schon mehrjährigen Insolvenzverschleppung
und Umgehung wichtiger Reformen!
In Deutschland wächst inzwischen die Altersarmut rapide an und die Verelendung in
Deutschland ist immer deutlicher im öffentlichen Leben unserer Städte zu sehen.
Deshalb muss jetzt Schluss gemacht werden mit deutscher Schuldenübernahme für
marode EU-Länder und Insolvenzverschleppung der EU.
Keine versteckten Steuererhöhungen in Deutschland für die Insolvenzverschleppung
der EU oder die EU-Flüchtlingsschwemme der EU nach Deutschland!
Fehlender Schutz für unsere Zivilbevölkerung im Kriegsfall
Der Schutz der Zivilbevölkerung wird völlig vernachlässigt, so dass hier gesagt
werden muss, das Verteidigungsministerium versagt zu 100 % und die Führung dort
muss komplett ausgetauscht werden.
Die Gelder des deutschen Verteidigungshaushaltes, die eigentlich dem Schutz unserer
Zivilbevölkerung dienen sollten, werden für die Waffenbeschaffung für Angriffskriege der
Nato im Ausland veruntreut.
Der eigentliche Zweck der Verteidigungsausgaben eines Volkes, nämlich der Schutz der
Zivilbevölkerung, wird in Deutschland völlig verfehlt und außer acht gelassen!
Hier wird auch die Nutzlosigkeit der aktuellen Nato-Verteidigungsstrategie für unsere
Zivilbevölkerung deutlich, die dadurch nicht effektiv geschützt werden kann.
Der nahezu völlig fehlende Schutz für unsere Stadt- und Landbevölkerung im Kriegsfall muss
schnellstens nachgeholt und umgesetzt werden.
Wo sind die Raketenabwehrstellungen rund um unsere Städte und wo sind die
Schutzunterkünfte für unsere Zivilbevölkerung im Falle eines atomaren oder biologischen
Angriffes auf unsere Zivilbevölkerung?
Sowohl die Nato als auch die Bundesregierung und das Verteidigungsministerium
täuschen uns Bürger bezüglich des fehlenden Schutzes für unsere Zivilbevölkerung.
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Der Deutsche Bundestag und das Verteidigungsministerium haben Milliarden für
nutzloses Kriegsgerät verschleudert und den tatsächlichen Schutz unserer Zivilbevölkerung
total vernachlässig.
Die Strategie heutiger Kriegsführung, die schnelle Massenvernichtung der Zivilbevölkerung
des Kriegsgegners, wird von den Alliierten, der NATO, der Bundesregierung und dem
Verteidigungsministerium unter den Teppich gekehrt und verheimlicht.
Es wird so getan als wäre dieses teuflische Kriegsführungskonzept, das die Alliierten im
zweiten Weltkrieg gegen Deutschland angewendet haben, nicht existent.
Später wurde diese menschenverachtende Kriegsführung dann noch perfektioniert durch die
Atombombenabwürfe der Amerikaner auf Japan.
Hier ist eine Total-Sanierung im Verteidigungsplan Deutschlands für unsere
Zivilbevölkerung und im deutschen Verteidigungshaushalt nötig!
„Flüchtlingskrieg“ gegen die EU und Deutschland
Die USA verursachen absichtlich Flüchtlingsströme nach Europa und in die EU.
Durch vorsätzliche Kriegslügen der US-Regierungen wurde die Regierung im Irak und auch
die Regierung in Libyen beseitigt und damit der Weg frei gemacht für Bürgerkriege in diesen
Ländern und angrenzenden Gebieten.
Außer reiner Machtdemonstration der USA und Zerstörungswille ist hier zunächst kein Sinn
in diesen Kriegen zu erkennen. Sehr wohl aber wird deutlich, dass die Folgen dieser
amerikanischen Kriegsverbrechen erstens die Öl- und Gasversorgung Europas gefährden
und zweitens mit den Flüchtlingsströmen nach Europa Milliardenbelastungen für die EU und
Deutschland geschaffen werden.
Ein ähnliches gemeines Szenario der USA läuft durch die aggressiven Osterweiterungen
der NATO, die Beteiligung der USA am Umsturz in der Ukraine und die Aufrüstung von
NATO und EU gegen Russland.
Wiederum wird hier die Energieversorgung der EU und Deutschlands gefährdet und
Deutschland und die EU werden durch Folgelasten politischer und militärischer USOperationen aber diesmal innerhalb Europas getroffen!
Sowohl die EU als auch die Merkel-Regierung sind zu feige dazu, diese Verbrechen der USA
bei den Vereinten Nationen anzuklagen und die USA aufzufordern, für die Unterbringung und
Versorgung der Flüchtlinge und Folgelasten der US-Kriege aufzukommen!
Von ihren Militärstützpunkten in Deutschland aus könnten die USA täglich hunderte
Flüchtlinge ausfliegen zur Versorgung in den USA.
Die Bundesregierung muss jetzt endlich zugeben, dass die Unterbringung und Versorgung
der Flüchtlinge jährlich zweistellige Milliardensummen extra erfordert, die nicht einfach auf
die Länder und Kommunen in Deutschland abgeschoben werden dürfen.
Die EU muss die Kosten für die Flüchtlings-Kontingente, deren Aufnahme andere EU-Länder
verweigern, durch Sonder-Zahlungen an Deutschland ausgleichen.
Der Haupt-Verursacher der Flüchtlingsströme, die USA, müssen von der deutschen
Regierung und der EU aufgefordert werden, die Flüchtlinge in die USA auszufliegen
und zu versorgen. Vielleicht kann nur so die Kriegslust der USA eingedämmt und den
amerikanischen Bürgern die Augen geöffnet werden über die Kriegsverbrechen der
USA.
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Deutschland wird von der EU und der Merkel-Regierung zum Sozialamt für ganz Europa
gemacht bis zum Zusammenbruch unserer Sozialsysteme.
Frau Merkel muss jetzt endlich für ihre zahlreichen politischen Verbrechen zur
Verantwortung gezogen werden.
Knast oder Exil für Merkel muss jetzt in der Öffentlichkeit eingefordert werden!
Entweder der Staatsanwalt oder die Bürger werden die kriminelle Politik der Angela
Merkel beenden.
Es ist ganz klar, dass der Deutsche Bundestag mehrheitlich hier seine Kontrollfunktion
sträflich vernachlässigt hat. Erklärbar ist dies nur noch mit Käuflichkeit von Abgeordneten.
Unser parlamentarisches Parteiensystem hat kläglich versagt!
Obwohl die Abgeordneten des Deutschen Bundestages bei Kritik an der Regierung
keine Verhaftung und Einlieferung in ein Konzentrationslager zu befürchten haben,
war die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten zu feige, die schweren
finanzpolitischen Verfehlungen von Merkel und Schäuble anzuklagen.
Interessanterweise aber wagen jetzt amerikanische Ökonomie-Experten, der griechische ExMinister Varoufakis, AfD-Gründer Bernd Lucke sowie ein sehr kleines AbgeordnetenHäufchen im Deutschen Bundestag den Aufstand gegen die Finanzverbrechen von Merkel
und Schäuble.
Die jetzt notwendige Forderung nach dem Rücktritt von Merkel und Schäuble steht ganz
oben auf der Tagesordnung für die nächsten Wochen.
Das massive Versagen in der Verteidigungspolitik, der Flüchtlingspolitik und in
der Sicherheitspolitik unseres Landes rechtfertigt die Forderung nach dem Rücktritt
der gesamten Regierung Merkel!
Wir fordern:
-
den sofortigen Ausstieg aus dem Schengenabkommen!
-
Schuldenschnitt für die gesamte EU und Abschied vom Fehlkonstrukt
Euro!
-
keine weitere deutsche Schuldenübernahme und EU-Insolvenzverschleppung!
-
Anklage der USA bei den Vereinten Nationen mit Forderung der
Flüchtlingsübernahme in die USA und Versorgung der Flüchtlinge in den
USA!
-
Baldige Beendigung der EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland!
-
Baldige Behebung der Renten- und Altersarmut in Deutschland!
-
-
Sofortiger Stopp aller verfehlten Verteidigungsausgaben, die keinen
tatsächlichen Schutz für unsere Zivilbevölkerung garantieren!
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Die Regierung Merkel muss zurücktreten!
verfasst von H. Mögel – 25.07.2015
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