SONNTAG 23 Jahre Todeszelle: Debra Milke im Interview – Sonntag „Ku’damm 56“: Mit Reise: Die 50er Jahre werden zum TV-Ereignis – Seite 31 Im Land des Bourbon BERLIN, SONNTAG, 20. MÄRZ 2016 / 72. JAHRGANG / NR. 22 705 WWW.TAGESSPIEGEL.DE BERLIN / BRANDENBURG 2,20 €, AUSWÄRTS 2,90 €, AUSLAND 3,10 € Diese Zeiten BUNDESLIGA 2:1 1:3 0:1 1:1 1:1 1:0 Hertha besiegt Ingolstadt mit 2:1 Ganz oben Leben in der Zukunft Das Humboldt-Forum soll mit einem Dachrestaurant gekrönt werden. Der Tagesspiegel zeigt, wo es sich schon jetzt in luftiger Höhe essen lässt – Seite 11 Von Stephan-Andreas Casdorff E Foto: Prignet/Le Figaro Magazine/laif Berlin - Hertha BSC hat sich im Kampf um die Qualifikation für die Champions League keine Blöße gegeben. Am Sonnabend besiegten die Berliner im Olympiastadion Aufsteiger Ingolstadt mit 2:1 und festigten damit den dritten Tabellenplatz. Vor 40 385 Zuschauern erzielten Genki Haraguchi und Salomon Kalou die Treffer für Hertha. Meister FC Bayern mühte sich zu einem 1:0-Sieg in Köln. Tsp — Sport, Seiten 18-19 Wieder Anschlag in der Türkei Istanbul - Bei einem Selbstmordanschlag auf einer Einkaufsstraße der türkischen Metropole Istanbul hat ein Attentäter am Samstag vier Menschen mit in den Tod gerissen. Bei den Toten handelt es sich um drei Israelis und einen Iraner. 36 Menschen wurden nach Angaben von Gesundheitsminister Mehmet Muezzinoglu verletzt, sieben davon schwer. Unter den Verletzten seien zwölf Ausländer, darunter mehrere Israelis. Erste Meldungen, nach denen auch eine Person aus Deutschland verletzt sei, konnten zunächst nicht bestätigtwerden.DasAuswärtige Amtforderte Reisende in Istanbul auf, zunächst in ihren Hotels zu bleiben. Der Anschlag wurde im europäischen Teil der Stadt verübt. Es bekannte sich bisher niemand zu der Tat. Regierungsfreundliche Medien machten den „Islamischen Staat“ (IS) verantwortlich. Zuvor waren auch Kurden verdächtigt worden. rtr/AFP — Seite 2 W ie jeder weiß, hat die CDU die politischen Positionen der SPD weitgehend übernommen. Zum ersten Mal seit Willy Brandt wird Deutschland von einer sozialdemokratischen Kanzlerin regiert, die das SPD-Parteiprogramm tatsächlich ernst nimmt. Helmut Schmidt und Gerhard Schröder hatten, anders als Angela Merkel, mit der SPD ja immer ihre Probleme. Dass Merkel, formal, Mitglied und sogar Vorsitzende bei der CDU ist, erinnert ein wenig an einen Vorfall in der Karriere des ersten Bundeskanzlers Adenauer. Konrad Adenauer wurde 1956 zum Ehrenhäuptling der Indianerstämme von Wisconsin ernannt, obwohl er mit Indianern etwa so wenig am Hut hatte wie Angela Merkel mit der CDU. Wenn einem von Indianern oder von der CDU so ein Vorsitz angeboten wird, wäre es natürlich unhöflich, abzulehnen. Etwas Derartiges hat es meines Wissens in der Geschichte noch nicht gege- Lammert für Abschaffung der Immunität Bundestagspräsident schlägt vor, den Schutz von Abgeordneten vor Strafverfolgung ganz zu streichen Von Jost Müller-Neuhof Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich offen dafür gezeigt, die im Grundgesetz gewährleistete Immunität von Parlamentariern zu streichen. Angesichts der Berichterstattung über Verdachtsfälle wie zuletzt beim Grünen-Politiker Volker Beck sieht Lammert „keine Vorteile“ in den Regeln zum Schutz vor Strafverfolgung, sagte der CDU-Politiker dem Tagesspiegel am Sonntag. „Immunität wird in der Öffentlichkeit häufig als Privileg der Abgeordneten angesehen, ist in Wirklichkeit aber eher eine Belastung, da ein Immunitätsverfahren immer mit erheblicher Publizität verbunden ist, die schnell auch den Charakter einer Vorverurteilung annehmen kann.“ Im Übrigen handele es sich nicht um eine Bestimmung zum individuellen Schutz von Abgeordneten, sondern um eine Regelung, die die Funktionsfähigkeit des Parlaments sicherstellen solle. „Ich persönlich hätte gegen eine Streichung nichts einzuwenden, zumal ich glaube, dass der Deut- Wer steht für was? Von Harald Martenstein sche Bundestag als Institution stark genug und nicht auf den Schutz der Immunität seiner Mitglieder angewiesen ist“, sagte Lammert weiter. Laut Grundgesetz darf ein Abgeordneter wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung nur mit Genehmigung des Bundestags zur Verantwortung gezogen oder verhaftet werden. Strafverfahren oder Inhaftierungen sind auf Verlangen des Parlaments umgehend auszusetzen. Damit soll verhindert werden, dass eine übergriffige Exekutive aus politischen Motiven Politiker verfolgen lässt. Seit Bestehen der Bundesrepublik hat diese Schutzfunktion jedoch an Bedeutung verloren. Der Bundestag genehmigt Ermittlungsverfahren pauschal. Die Strafverfolger sind allerdings in der Pflicht, ihre Absichten beim Parlamentspräsidenten anzuzeigen. Für weitergehende Maßnahmen, etwa Durchsuchungen, Anklagen oder Strafbefehle, muss das Parlament Beschlüsse fassen. In den Fällen der später wegen Kinderpornografiebesitzes angeklagten SPD-Politiker Jörg Tauss und Se- ben. Wenn morgen, nur als Beispiel, Barack Obama in den USA damit beginnen würde, einen waffenstarrenden Grenzwall zu Mexiko zu errichten und die Rechnung dafür nach Mexiko schicken würde, wären die Amerikaner irritiert. Das ist doch der Stil des Republikaners Donald Trump. Die Leute würden auch an ihrem Verstand zweifeln, wenn der Papst Mormone wird oder wenn Margot Honecker aus Chile einen Aufnahmeantrag an die Piratenpartei schickt. Das ist irgendwie spukig, da stimmt was nicht. Dann habe ich festgestellt, dass neuerdings Sahra Wagenknecht und auch Oskar Lafontaine so ähnlich reden wie die AfD. Das ist der nächste Fall! Die Grünen in Stuttgart sind jetzt die Lieblingspartei der Automobilindustrie. Morgen fordern sie vielleicht, dass es in Kantinen kein Obst und kein Gemüse mehr geben darf. Wer steht für was? Mich wundert gar nichts mehr. Wenn Horst Seehofer sich in der nächsten Talkshow einen Joint anzündet, dann sage ich nur: C HEUTE D MIT SPIELZEIT Die Monatsbeilage für Theater, Musik und Tanz bastian Edathy war die Immunität auf diesem Weg aufgehoben worden. Derzeit ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den Grünen-Abgeordneten Volker Beck wegen eines Rauschgiftdelikts. Hier hatte Lammert die entsprechende Mitteilung der Staatsanwaltschaft wegen Formfehlern zunächst nicht akzeptiert. Dadurch verzögerten sich die Ermittlungen. Der Bundestagspräsident verweist auf das Beispiel Niederlande, wo es überhaupt kein Immunitätsrecht gebe, und England, das nur eine Informationspflicht der Strafverfolgungsbehörden kenne, „ohne dass dort die Demokratie gefährdet wäre“. Lammert schlägt vor, in Der hat es jetzt auch. Inzwischen bin ich davon überzeugt, dass es sich um ein Virus handelt. Es läuft genauso ab wie in dem berühmten Horrorfilm „Die Körperfresser kommen“, da übernehmen Außerirdische die Gehirne der Erdlinge. Es kommt aus dem Weltall und es ist ansteckend. Nur die SPD scheint bisher immun zu sein. Eine Gruppe linker SPD-Abgeordneter fordert, ganz old school, Steuererhöhungen und ein sofortiges Lösen der Schuldenbremse. Der Spitzensteuersatz soll um satte zehn Prozent steigen. SPD, klarer Fall, höhere Steuern und Schulden. Die Forderung nach höheren Steuern in Kombination mit einer hohen Staatsverschuldung ist tatsächlich das einzige Alleinstellungsmerkmal, welches der SPD in der Großen Koalition noch verblieben ist. Und irgendwie beruhigt es mich als Wähler, dass die SPD nicht plötzlich für die Wiedergewinnung von Schlesien eintritt. Kommt vielleicht noch. Umkehrung der jetzigen Praxis im Bundestag ein Verfahren wie im Brandenburger Landtag einzuführen. Dort seien Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Landtagsabgeordnete jederzeit möglich, jedoch auszusetzen, wenn der Landtagspräsident, eine Fraktion oder ein Abgeordneter dies beantragten, weil durch die Strafverfolgung die parlamentarische Arbeit beeinträchtigt werde. Lammerts Haltung hat möglicherweise auch mit den zunehmenden Transparenzansprüchen zu tun, denen sich der Bundestag ausgesetzt sieht. So hat das Verwaltungsgericht Berlin vergangenen September auf eine Tagesspiegel-Klage hin entschieden, dass die Parlamentsverwaltung Angaben zu den bei ihr angezeigten Strafverfahren machen muss. Der Schutz des freien Mandats stehe „allenfalls einer namentlichen Nennung der von Strafermittlungsverfahren betroffenen Abgeordneten entgegen“, hieß es. Auskünfte zur Zahl der Verfahren oder zur Art der Delikte müssten aber gegeben werden. Der Bundestag hat Berufung eingelegt. C WETTER 7 /2 ............................................ 2 Am Sonntag gibt es in Berlin und Umgebung kaum Sonne. Zeitweise regnet es. TAGESTIPPS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 MEDIEN/TV-PROGRAMM . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 IMPRESSUM & ADRESSEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 [email protected] TEL. REDAKTION . . . . . . . . . . . . . (030) 29021 - 0 TEL. ABO-SERVICE . . . . . . . (030) 29021 - 500 TEL. SHOP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . (030) 29021 - 520 TEL. TICKETS . . . . . . . . . . . . . (030) 29021 - 521 ISSN 1865-2263 70011 4 190662 202907 Das Möbelbausystem USM Haller von Paul Schärer und Architekt Fritz Haller. Kaufen Sie jetzt 1 Sideboard 75 / 35 / 109 cm mit 2 Klappen und Sie erhalten das mittlere Element inklusive Klappe gratis dazu! 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Und damit sind nicht nur die Berichte über sie gemeint. Es ist schon wahr: Die Beschleunigung kennt gerade kein Ende. Deshalb wird auch die Debatte darüber so dringlich. In der Politik ist das in diesen Wochen des nach früheren Maßstäben noch recht jungen Jahres besonders gut zu sehen. Da werden auf allen Feldern, innen- wie außenpolitisch, kurzfristige mit kurzsichtigen Reaktionen verwechselt, absichtsvoll vertauscht. Dabei ist manches doch gar nicht auf Dauer angelegt. Manches Mal wird nur hier und dort korrigiert, in den Lauf der Dinge eingegriffen, um schlicht Zeit zu gewinnen, über die vordergründige Wirklichkeit hinauszukommen und in die Zukunft weiterdenken zu können. Um „modellhaft“ denken zu können, wie es der Bundeskanzler der monumentalen Bedächtigkeit, Willy Brandt, einmal ausdrückte. Pragmatische Lösungen, der Lage geschuldet, werden gerade unglücklicherweise oft und laut in ihrem Wert zum Grundsätzlichen erklärt, um sie dann umso besser als nicht auf Dauer tragfähig denunzieren zu können. Wer da wagt, über die unmittelbare Gegenwart hinauszugreifen wie die Bundeskanzlerin der (im Wortsinn) phänomenalen Beharrlichkeit, Angela Merkel, sieht sich bald schon wie Brandt dem Vorwurf staatspolitischer Unzuverlässigkeit ausgesetzt. Von den eigenen Leuten! Dennoch ist auch Tröstliches in dieser Situation zu entdecken. So, dass von der Außenpolitik ausgehend in die Innenpolitik hineinwirkend eine an Grundwerten orientierte Linie das gegenwärtige Handeln bestimmt. Und dass dieses Handeln durchgehalten wird, so weit es geht. Gerechtigkeit und Solidarität sind als Maßstäbe eben nicht verloren gegangen. Nicht sie sind Verhandlungsgegenstand, sondern ihre Ausfüllung ist es. Unser Leben mitsamt seinen Anforderungen an die Gesellschaft soll doch nicht nur gedacht, sondern gelebt werden. Von möglichst vielen möglichst gut. Und das gilt über Deutschland hinaus. Solidarität ist keine Illusion, sondern Chance auf Verwirklichung eines guten Lebens für immer mehr Menschen, wenn sie in größerem Maßstab gedacht wird: europäisch. Wer daran sein Mütchen kühlt, der hat vor allem anderen nicht den Mut, über die praktische Politik des Tages hinauszuschauen und zu -gehen. Wer den Versuch, nach Grundwerten Politik zu gestalten, abwehrt, indem er sie abqualifiziert, der stellt seine Werte infrage. Wer gegen die notwendige Durchdringung komplexer Anforderungen beim Flüchtlingsthema – um ein einziges Beispiel der vielen, vielen großen Themen zu nehmen – nur polemisiert, der ideologisiert. Aber nun ist ja die vorherrschende reale Kategorie die Zukunft. Das Vorausschauen wird Pflicht. Doch müssen wir uns gelegentlich rückversichern – indem wir uns unserer selbst vergewissern. In diesen rasenden Zeiten gibt es Momente, politisch und über das Politische hinaus, die dazu mahnen. In diesen Momenten fallen wir gleichsam aus der Zeit heraus. Dass es aber erst dieser Momente bedarf – das ist eine Debatte wert.