BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. BDEW-Workshop Energie Planungs- und Wegerecht im Leitungsbau Praxisworkshop zu planungsrechtlichen Grundlagen im Leitungsbau 24. Februar 2016 in Dortmund begrenzter Workshop mit l Teilnehmerzah Themen • Planfeststellungsverfahren erfolgreich vorbereiten und durchführen • Akzeptanz des Leitungskorridors: Rechtliche und praktische • • • • Trassierungsgrundsätze Praxistipps und Verhandlungsstrategien zum Erörterungstermin Rechtsschutzmöglichkeiten gegenüber Projektgegnern Beschaffung von Leitungs- und Wegerechten Instandsetzungsmaßnahmen und Planungsänderungen bei planfeststellungsbedürftigen Anlagen Moderation RA Carsten Wesche | BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin Referenten RA Dr. Andreas Bala | Open Grid Europe GmbH, Essen Gregor Stanislowski | Ingenieur- und Planungsbüro LANGE GbR, Moers RA Carsten Wesche | BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin Besuchen Sie uns unter www.bdew.de Programm Mittwoch, 24. Februar 2016 9.00 Uhr Check-in mit Begrüßungskaffee und Ausgabe der Tagungsunterlagen 9.30 Uhr Begrüßung und Einführung in das Thema durch den Moderator RA Carsten Wesche, Fachgebietsleiter Vertrags- und Leitungsrecht, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin 9.45 Uhr Planungsvorbereitung • Bedeutung und Wirkung des Planfeststellungsverfahrens – Optionen nach § 43 Abs. 1 Satz 7 EnWG • Raumordnungsverfahren in der vorgelagerten Planungsphase • Anforderungen an die Planungsunterlagen • Kerninhalte einer UVP – Grenzwerte und Artenschutz • Rechtliche Vorgaben zur Trassenfindung – Anforderungen an die Variantenprüfung RA Dr. Andreas Bala, Leiter Liegenschafts- und Planungsrecht, Open Grid Europe GmbH, Essen 11.00 Uhr Kaffeepause 11.30 Uhr Akzeptanz des Leitungskorridors: Praktische Trassierungsgrundsätze • Typen der UVP Vorprüfung • Kriterien für die Trassenfestlegung • Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 25 VwVfG • Transparenz beim laufenden Genehmigungsverfahren • Kommunikative Aspekte der Projektsteuerung • Kommunikation während der Projektrealisierung • Praxis, Erfahrungen und Anwendungsbeispiele Dipl.-Ing. Gregor Stanislowski, Ingenieur- und Planungsbüro LANGE GbR, Moers 12.30 Uhr Gemeinsames Mittagessen 13.30 Uhr Planfeststellungsverfahren • Antragstellung – Zusammenarbeit mit den Behörden • Einwendungsmanagement – Verfahrenslenkende Gespräche mit Beteiligten • Vorbereitung des Erörterungstermins - Verhandlungsgrundsätze • Abwägung und Planänderung • Rechtsschutz: Rechtlicher und praktischer Umgang mit Projektgegnern im verwaltungsgerichtlichen Verfahren RA Dr. Andreas Bala, Open Grid Europe GmbH, Essen 14.30 Uhr Beschaffung von Leitungs- und Wegerechten • Freihändiger Erwerb von Leitungs- und Wegerechten • Entschädigungspraxis für die Bewilligung von beschränkt persönlichen Dienstbarkeiten • Grundlagen des Enteignungsrechtes RA Carsten Wesche, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin Kurzbeschreibung 15.15 Uhr Kaffeepause 15.45 Uhr Planungen in der Betriebsphase • Isolierte Planung notwendiger Anlagen – Planfeststellung oder Genehmigung nach BImschG? • Umverlegung von planfeststellungsbedüftigen Anlagen infolge von Straßen- oder Eisenbahnänderungen • Instandsetzungsmaßnahmen bei planfeststellungbedürftigen Anlagen (Anzeigeverfahren nach § 43 f EnWG) RA Dr. Andreas Bala, Open Grid Europe GmbH, Essen 16.30 Uhr Fragen und Abschlussdiskussion 16.45 Uhr Ende des Workshops Hintergrund Ein erfolgreicher und kosteneffizienter Netzausbau setzt eine professionelle Projektplanung voraus. Dies betrifft die erstmalige Errichtung neuer Leitungstrassen und die Ertüchtigung bestehender Strom-, Gas- und Wasserversorgungsnetz gleichermaßen. Der Workshop vermittelt sowohl Juristen als auch Nicht-Juristen einen umfassenden und praxisorientierten Überblick zu den leitungs- und wegerechtlichen Grundlagen sowie zu den planungs- und umweltrechtlichen Anforderungen an den Leitungsbau öffentlicher Versorgungsnetze. Fachexperten stellen die wichtigsten Aspekte der einzelnen Projektphasen vor und weisen auf praktische Schwierigkeiten mit entsprechenden Lösungsansätzen in der Projektplanung hin. Neben den rechtlichen Rahmenbedingungen werden auch erprobte Strategien zur Einbeziehung der örtlichen Bevölkerung in die Projektplanung vorgestellt, um die Akzeptanz und damit den Erfolg des Leitungsbauprojektes zu erhöhen. Profitieren Sie von den Praxiserfahrungen der Referenten und nutzen Sie den Workshop auch zum Erfahrungsaustausch mit Ihren teilnehmenden Kollegen. Die Referenten stehen Ihnen für Fragen und Diskussionen während der Veranstaltung gerne als Ansprechpartner zur Verfügung. Zielgruppe Der Workshop richtet sich an Geschäftsführer sowie Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen Technik, Recht, Liegenschaften und Netzdienste sowie Rechtsanwälte, die sich mit leitungs- und wegerechtlichen Fragestellungen beschäftigen. Weitere Veranstaltungen BDEW-Fachtagung Leitungsrecht 2016 27. Januar 2016, Bonn 10. Februar 2016, Berlin BDEW-Informationstag Enteignungsrecht für die öffentliche Strom-, Gas- und Wasserversorgung 16. Februar 2016, Düsseldorf BDEW-Informationstag Entschädigungspraxis in der Versorgungswirtschaft 1. März 2016, Düsseldorf Anmeldung Planungs- und Wegerecht im Leitungsbau 24. Februar 2016, Dortmund Vor- und Nachname Bitte in Druckbuchstaben ausfüllen Funktion Fragen zur Anmeldung? Telefon 0 69.7 10 46 87-552 E-Mail Unternehmen Ihre Ansprechpartner Projektleitung: Franziska Gudehus Projektassistenz: Denise Ahrendt Telefon 0 30.28 44 94-214 [email protected] Abteilung Postfach / Straße PLZ / Ort Telefon / Fax BDEW-Mitglied Ja Nein Abweichende Rechnungsanschrift Straße / Postfach PLZ / Ort Unterschrift / Stempel Termin und Ort Veranstaltungstermin Mittwoch, 24. Februar 2016 9.30 Uhr bis 16.45 Uhr Veranstaltungsort Steigenberger Hotel Dortmund Berswordtstraße 2 44139 Dortmund Tel.: 02 31.9 02 10 Fax: 02 31.9 02 19 99 www.steigenberger.com/Dortmund Konditionen Teilnehmerbeitrag € 870,- für BDEW-Mitglieder € 1.250,- für Nicht-Mitglieder (einschließlich Tagungsunterlagen, Mittagessen, Pausengetränken, zzgl. MwSt.). Bei Absagen ab dem 13. Kalendertag vor Veranstaltungsbeginn berechnen wir 50 %, bei Absagen ab dem 7. Kalendertag vor Veranstaltungsbeginn 100 % des Teilnahmebeitrags. www.ew-online.de Veranstalter EW Medien und Kongresse GmbH Kleyerstraße 88 60326 Frankfurt am Main [email protected] www.ew-online.de Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der EW Medien und Kongresse GmbH, die auf Anfrage erhältlich sind. Unternehmen Datum Fax 0 69.7 10 46 87-95 52 [email protected] Zimmerreservierung Wir haben im Tagungshotel ein Zimmerkontingent zum Sonderpreis bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn für Sie reserviert. Bitte buchen Sie Ihre Übernachtung direkt unter dem Stichwort „EW“. In Kooperation mit BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Reinhardtstraße 32, 10117 Berlin Ansprechpartner: RA Carsten Wesche Telefon 0 30.30 01 99-15 22 [email protected] Anreise Für Ihre Anreise können Sie das kostengünstige Veranstaltungsticket der DB nutzen. Ausführliche Informationen dazu finden Sie auf unserer Homepage unter der Rubrik „Veranstaltungen“. Buchbar ist das Angebot ab sofort unter der Hotline 0 18 06.31 11 53 mit dem Stichwort: EW Medien (Telefonkosten aus dem Netz der Deutschen Telekom AG betragen 20ct/Anruf. Die Hotline ist Montag bis Samstag von 7.00–22.00 Uhr erreichbar.) In Kooperation mit Datenschutzhinweis Ihre persönlichen Angaben werden von der EW Medien und Kongresse GmbH nur für eigene Direktmarketingzwecke, evtl. unter Einbeziehung von Dienstleistern, verwendet. Darüber hinaus erfolgt eine Weitergabe an Dritte nur zur Vertragserfüllung oder wenn wir gesetzlich dazu verpflichtet sind. Falls Sie keine weiteren Informationen mehr erhalten wollen, können Sie uns dies jederzeit mit Wirkung in die Zukunft mitteilen. Eine Veranstaltung der
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