BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. Informationstag Energie/Wasser Versorgungsleitungen im Stadtgebiet – Leitungs- und wegerechtliche Praxisfragen 7. Juni 2016, Mainz Themen • Grundfragen zur Sicherung von Leitungsrechten • Häufige Streitfälle bei der Mitbenutzung von öffentlichen Wegen und fiskalischen Grundstücken • Gestaltung von Straßennutzungsverträgen und Zusammenarbeit mit der Straßenverwaltung • Rechtliche Vorgaben nach ATB-BeStra • Live-Demonstration: Webbasierter Baustellenatlas Moderation RA Carsten Wesche | BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin Referenten Jürgen Besler | infrest – Infrastruktur eStrasse GmbH, Berlin RA Dieter Schreiber | NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, Frankfurt am Main Wilfried Schreiber | Stadt Karlsruhe – Tiefbauamt RA Carsten Wesche | BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin In Zusammenarbeit mit: Besuchen Sie uns unter www.bdew.de Programm Dienstag, 7. Juni 2016 8.30 Uhr Check-in mit Begrüßungskaffee und Ausgabe der Tagungsunterlagen 9.00 Uhr Begrüßung und Einführung in das Thema durch den Tagungsleiter RA Carsten Wesche, Fachgebietsleiter Vertrags- und Leitungsrecht, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin Sicherung von Leitungsrechten in innerstädtischen Bereichen (I) • Typische wegerechtliche Regelungen im Konzessionsvertrag (Gemeindestraßen) • Rahmenvertrag mit der Straßenbauverwaltung (Bundesstraßen als Ortsdurchfahrt) • Folgepflichten und Folgekosten bei Straßenbaumaßnahmen • Rechtliche Bedeutung der ATB-BeStra RA Carsten Wesche, Fachgebietsleiter Vertrags- und Leitungsrecht, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin 10.30 Uhr Kaffeepause 11.00 Uhr Sicherung von Leitungsrechten in innerstädtischen Bereichen (II) • Bahnkreuzungsrichtlinien SKR/GWKR (Kreuzung von Eisenbahntrassen) • Vertragliche Regelungen mit privaten Grundstückeigentümern (§ 12 NAV/NDAV, § 8 AVBWasserV) • Exkurs: Umgang mit Privatstraßen • Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten in privaten und öffentlichen Flächen RA Carsten Wesche, Fachgebietsleiter Vertrags- und Leitungsrecht, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin 12.00 Uhr Fragen und Diskussion 12.15 Uhr Gemeinsames Mittagessen 13.15 Uhr Praxisbericht I: Rechte und Pflichten in der Zusammenarbeit mit der Straßenbauverwaltung • Praxis in Planung, Bau und Betrieb von Leitungen in kommunalen Straßengrundstücken • Bedeutung von Konzessionsverträgen und Aufbruchrichtlinien • Zulässigkeit von Aufbruchsperren sowie zusätzlichen Auflagen und Entgelten (Wertminderungsgebühren) • Notwendigkeit von Gesamttrassenplänen? • Genehmigungsdauer • Besonderheit: Straßenbeleuchtung und Stadtbegrünung RA Dieter Schreiber, Abteilungsleiter Anlagen- und Leitungsrechte, NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, Frankfurt am Main, Vorsitzender des BDEW-Fachausschusses „Leitungs- und Wegerecht“ 14.45 Uhr Kaffeepause Kurzbeschreibung 15.15 Uhr Praxisbericht II: Kommunale Erwartungen an den Leitungsbau • Vereinfachung von Genehmigungsprozessen • Verkürzung von Bearbeitungszeiten und Planungsprozessen • Koordinierung von spartenübergreifenden Baumaßnahmen • Verkehrliche Bewertung • ABB „Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Straßen der Stadt Karlsruhe“ als Bestandteil der neuen Konzessionsverträge • Technische Regelwerke im Straßenbau – Wesentliche bautechnische Anforderungen bei der Leitungsverlegung Wilfried Schreiber, Leitung Koordinierung Verkehrsinformation IT-Service, Stadt Karlsruhe – Tiefbauamt 16.15 Uhr Live-Demonstration: Webbasierter Baustellenatlas der infrest • Beteiligte und Initiatoren • Baustellenkoordinierung und -kommunikation • Vorteile/ Kostenersparnis Jürgen Besler, Geschäftsführer, infrest – Infrastruktur eStrasse GmbH, Berlin 16.45 Uhr Abschlussdiskussion 17.00 Uhr Ende des Informationstages Hintergrund Die Sicherung von Ver- und Entsorgungsleitungen durch Wege- und Nutzungsrechte ist enorm wichtig, um Streitigkeiten mit öffentlichen und privaten Grundstückseigentümern zu vermeiden oder erfolgreich beizulegen. Durch Konzessionsverträge, Rahmenvereinbarungen und beschränkte persönliche Dienstbarkeiten lassen sich Konflikte oft schon vorab lösen. Die räumliche Ballung im Stadtgebiet führt zu weiteren Herausforderungen, wie z. B. den Pflichten und Kosten bei Straßenbaumaßnahmen oder dem Umgang mit kommunalen und privaten Grundstücken, Wegen und Straßen. Verschiedene Richtlinien und Regelwerke müssen beachtet werden, nicht zuletzt die aktuellen Bahnkreuzungsrichtlinien (SKR/ GWKR) und die ATB-BeStra. Der Informationstag bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über den rechtlichen Rahmen des innerstädtischen Leitungs- und Wegerechts und stellt Ihnen Lösungsansätze für die spezifischen Problemstellungen des Leitungsbaus und –betriebs im Stadtgebiet vor. In den Praxisvorträgen erhalten Sie aus zwei Blickwinkeln einen exemplarischen Einblick in die Zusammenarbeit mit der Straßen(bau)verwaltung. Abgerundet wird die Veranstaltung mit einer Live-Demonstration des Baustellenatlas der infrest. Dieser ermöglicht die Eintragung aktueller und geplanter Baumaßnahmen auf einer Übersichtskarte. Somit können sämtliche Planungsprozesse der Beteiligten vereinfacht und zudem Kosten eingespart werden. Nutzen Sie die Veranstaltung zum Meinungs- und Erfahrungsaustausch mit den Referenten und Kollegen aus der Branche. Zielgruppe Der Informationstag richtet sich an Geschäftsführer sowie Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen Technik/ Technische Dokumentation, Recht, Liegenschaften und Netzdienste sowie Rechtsanwälte, die sich mit leitungs- und wegerechtlichen Fragestellungen beschäftigen. Anmeldung Versorgungsleitungen im Stadtgebiet – Leitungs- und wegerechtliche Praxisfragen 7. Juni 2016, Mainz Vor- und Nachname Bitte in Druckbuchstaben ausfüllen Funktion Fragen zur Anmeldung? Telefon 0 69.7 10 46 87-552 E-Mail Unternehmen Ihre Ansprechpartner Projektleitung: Franziska Gudehus Projektassistenz: Denise Ahrendt Telefon 0 30.28 44 94-214 [email protected] Abteilung Postfach / Straße PLZ / Ort Telefon / Fax BDEW-Mitglied Ja Nein Abweichende Rechnungsanschrift Straße / Postfach PLZ / Ort Unterschrift / Stempel Termin und Ort Veranstaltungstermin Dienstag, 7. Juni 2016 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr Veranstaltungsort InterCityHotel Mainz Binger Straße 21 55131 Mainz Tel.: 0 61 31.58 85 13 00 Fax: 0 61 31.58 85 12 00 www.intercityhotel.com Konditionen Teilnehmerbeitrag € 870,- für BDEW-Mitglieder € 1.250,- für Nicht-Mitglieder (einschließlich Tagungsunterlagen, Mittagessen, Pausengetränken, zzgl. MwSt.). Bei Absagen ab dem 13. Kalendertag vor Veranstaltungsbeginn berechnen wir 50 %, bei Absagen ab dem 7. Kalendertag vor Veranstaltungsbeginn 100 % des Teilnahmebeitrags. www.ew-online.de Veranstalter EW Medien und Kongresse GmbH Kleyerstraße 88 60326 Frankfurt am Main [email protected] www.ew-online.de Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der EW Medien und Kongresse GmbH, die auf Anfrage erhältlich sind. Unternehmen Datum Fax 0 69.7 10 46 87-95 52 [email protected] Zimmerreservierung Wir haben im Tagungshotel ein Zimmerkontingent zum Sonderpreis bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn für Sie reserviert. Bitte buchen Sie Ihre Übernachtung direkt unter dem Stichwort „EW“. In Kooperation mit BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Reinhardtstraße 32, 10117 Berlin Ansprechpartner: RA Carsten Wesche Telefon 0 30.30 01 99-15 22 [email protected] Anreise Für Ihre Anreise können Sie das kostengünstige Veranstaltungsticket der DB nutzen. Ausführliche Informationen dazu finden Sie auf unserer Homepage unter der Rubrik „Veranstaltungen“. Buchbar ist das Angebot ab sofort unter der Hotline 0 18 06.31 11 53 mit dem Stichwort: EW Medien (Telefonkosten aus dem Netz der Deutschen Telekom AG betragen 20ct/Anruf. Die Hotline ist Montag bis Samstag von 7.00–22.00 Uhr erreichbar.) In Kooperation mit Datenschutzhinweis Ihre persönlichen Angaben werden von der EW Medien und Kongresse GmbH nur für eigene Direktmarketingzwecke, evtl. unter Einbeziehung von Dienstleistern, verwendet. Darüber hinaus erfolgt eine Weitergabe an Dritte nur zur Vertragserfüllung oder wenn wir gesetzlich dazu verpflichtet sind. Falls Sie keine weiteren Informationen mehr erhalten wollen, können Sie uns dies jederzeit mit Wirkung in die Zukunft mitteilen. Eine Veranstaltung der
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