Programm - EW Medien

BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V.
Informationstag Energie/Wasser
Versorgungsleitungen im Stadtgebiet –
Leitungs- und wegerechtliche Praxisfragen
7. Juni 2016, Mainz
Themen
• Grundfragen zur Sicherung von Leitungsrechten
• Häufige Streitfälle bei der Mitbenutzung von
öffentlichen Wegen und fiskalischen Grundstücken
• Gestaltung von Straßennutzungsverträgen und
Zusammenarbeit mit der Straßenverwaltung
• Rechtliche Vorgaben nach ATB-BeStra
• Live-Demonstration: Webbasierter Baustellenatlas
Moderation
RA Carsten Wesche | BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
Referenten
Jürgen Besler | infrest – Infrastruktur eStrasse GmbH, Berlin
RA Dieter Schreiber | NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, Frankfurt am Main
Wilfried Schreiber | Stadt Karlsruhe – Tiefbauamt
RA Carsten Wesche | BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
In Zusammenarbeit mit:
Besuchen Sie uns unter www.bdew.de
Programm
Dienstag, 7. Juni 2016
8.30 Uhr
Check-in mit Begrüßungskaffee und Ausgabe der Tagungsunterlagen
9.00 Uhr
Begrüßung und Einführung in das Thema durch den Tagungsleiter
RA Carsten Wesche, Fachgebietsleiter Vertrags- und Leitungsrecht,
BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
Sicherung von Leitungsrechten in innerstädtischen Bereichen (I)
• Typische wegerechtliche Regelungen im Konzessionsvertrag
(Gemeindestraßen)
• Rahmenvertrag mit der Straßenbauverwaltung (Bundesstraßen als
Ortsdurchfahrt)
• Folgepflichten und Folgekosten bei Straßenbaumaßnahmen
• Rechtliche Bedeutung der ATB-BeStra
RA Carsten Wesche, Fachgebietsleiter Vertrags- und Leitungsrecht,
BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
10.30 Uhr
Kaffeepause
11.00 Uhr
Sicherung von Leitungsrechten in innerstädtischen Bereichen (II)
• Bahnkreuzungsrichtlinien SKR/GWKR (Kreuzung von Eisenbahntrassen)
• Vertragliche Regelungen mit privaten Grundstückeigentümern
(§ 12 NAV/NDAV, § 8 AVBWasserV)
• Exkurs: Umgang mit Privatstraßen
• Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten in privaten und öffentlichen
Flächen
RA Carsten Wesche, Fachgebietsleiter Vertrags- und Leitungsrecht,
BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
12.00 Uhr
Fragen und Diskussion
12.15 Uhr
Gemeinsames Mittagessen
13.15 Uhr
Praxisbericht I: Rechte und Pflichten in der Zusammenarbeit mit der
Straßenbauverwaltung
• Praxis in Planung, Bau und Betrieb von Leitungen in kommunalen
Straßengrundstücken
• Bedeutung von Konzessionsverträgen und Aufbruchrichtlinien
• Zulässigkeit von Aufbruchsperren sowie zusätzlichen Auflagen und
Entgelten (Wertminderungsgebühren)
• Notwendigkeit von Gesamttrassenplänen?
• Genehmigungsdauer
• Besonderheit: Straßenbeleuchtung und Stadtbegrünung
RA Dieter Schreiber, Abteilungsleiter Anlagen- und Leitungsrechte,
NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, Frankfurt am Main, Vorsitzender
des BDEW-Fachausschusses „Leitungs- und Wegerecht“
14.45 Uhr
Kaffeepause
Kurzbeschreibung
15.15 Uhr
Praxisbericht II: Kommunale Erwartungen an den Leitungsbau
• Vereinfachung von Genehmigungsprozessen
• Verkürzung von Bearbeitungszeiten und Planungsprozessen
• Koordinierung von spartenübergreifenden Baumaßnahmen
• Verkehrliche Bewertung
• ABB „Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Straßen der Stadt
Karlsruhe“ als Bestandteil der neuen Konzessionsverträge
• Technische Regelwerke im Straßenbau – Wesentliche bautechnische
Anforderungen bei der Leitungsverlegung
Wilfried Schreiber, Leitung Koordinierung Verkehrsinformation IT-Service,
Stadt Karlsruhe – Tiefbauamt
16.15 Uhr
Live-Demonstration: Webbasierter Baustellenatlas der infrest
• Beteiligte und Initiatoren
• Baustellenkoordinierung und -kommunikation
• Vorteile/ Kostenersparnis
Jürgen Besler, Geschäftsführer, infrest – Infrastruktur eStrasse GmbH,
Berlin
16.45 Uhr
Abschlussdiskussion
17.00 Uhr
Ende des Informationstages
Hintergrund
Die Sicherung von Ver- und Entsorgungsleitungen durch Wege- und Nutzungsrechte ist enorm
wichtig, um Streitigkeiten mit öffentlichen und privaten Grundstückseigentümern zu vermeiden
oder erfolgreich beizulegen. Durch Konzessionsverträge, Rahmenvereinbarungen und
beschränkte persönliche Dienstbarkeiten lassen sich Konflikte oft schon vorab lösen.
Die räumliche Ballung im Stadtgebiet führt zu weiteren Herausforderungen, wie z. B. den
Pflichten und Kosten bei Straßenbaumaßnahmen oder dem Umgang mit kommunalen und
privaten Grundstücken, Wegen und Straßen. Verschiedene Richtlinien und Regelwerke müssen
beachtet werden, nicht zuletzt die aktuellen Bahnkreuzungsrichtlinien (SKR/ GWKR) und die
ATB-BeStra.
Der Informationstag bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über den rechtlichen Rahmen des
innerstädtischen Leitungs- und Wegerechts und stellt Ihnen Lösungsansätze für die spezifischen
Problemstellungen des Leitungsbaus und –betriebs im Stadtgebiet vor.
In den Praxisvorträgen erhalten Sie aus zwei Blickwinkeln einen exemplarischen Einblick in die
Zusammenarbeit mit der Straßen(bau)verwaltung. Abgerundet wird die Veranstaltung mit einer
Live-Demonstration des Baustellenatlas der infrest. Dieser ermöglicht die Eintragung aktueller
und geplanter Baumaßnahmen auf einer Übersichtskarte. Somit können sämtliche Planungsprozesse der Beteiligten vereinfacht und zudem Kosten eingespart werden.
Nutzen Sie die Veranstaltung zum Meinungs- und Erfahrungsaustausch mit den Referenten und
Kollegen aus der Branche.
Zielgruppe
Der Informationstag richtet sich an Geschäftsführer sowie Fach- und Führungskräfte aus den
Bereichen Technik/ Technische Dokumentation, Recht, Liegenschaften und Netzdienste sowie
Rechtsanwälte, die sich mit leitungs- und wegerechtlichen Fragestellungen beschäftigen.
Anmeldung
Versorgungsleitungen im Stadtgebiet –
Leitungs- und wegerechtliche Praxisfragen
7. Juni 2016, Mainz
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Funktion
Fragen zur Anmeldung?
Telefon 0 69.7 10 46 87-552
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Unternehmen
Ihre Ansprechpartner
Projektleitung: Franziska Gudehus
Projektassistenz: Denise Ahrendt
Telefon 0 30.28 44 94-214
[email protected]
Abteilung
Postfach / Straße
PLZ / Ort
Telefon / Fax
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Ja
Nein
Abweichende Rechnungsanschrift
Straße / Postfach
PLZ / Ort
Unterschrift / Stempel
Termin und Ort
Veranstaltungstermin
Dienstag, 7. Juni 2016
9.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Veranstaltungsort
InterCityHotel Mainz
Binger Straße 21
55131 Mainz
Tel.: 0 61 31.58 85 13 00 Fax: 0 61 31.58 85 12 00
www.intercityhotel.com
Konditionen
Teilnehmerbeitrag
€ 870,- für BDEW-Mitglieder
€ 1.250,- für Nicht-Mitglieder
(einschließlich Tagungsunterlagen, Mittagessen, Pausengetränken, zzgl. MwSt.).
Bei Absagen ab dem 13. Kalendertag vor
Veranstaltungsbeginn berechnen wir 50 %, bei
Absagen ab dem 7. Kalendertag vor Veranstaltungsbeginn 100 % des Teilnahmebeitrags.
www.ew-online.de
Veranstalter
EW Medien und Kongresse GmbH
Kleyerstraße 88
60326 Frankfurt am Main
[email protected]
www.ew-online.de
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der EW Medien und Kongresse
GmbH, die auf Anfrage erhältlich sind.
Unternehmen
Datum
Fax 0 69.7 10 46 87-95 52
[email protected]
Zimmerreservierung
Wir haben im Tagungshotel ein Zimmerkontingent zum Sonderpreis bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn für Sie reserviert. Bitte buchen
Sie Ihre Übernachtung direkt unter dem Stichwort „EW“.
In Kooperation mit
BDEW Bundesverband der Energie- und
Wasserwirtschaft e.V., Reinhardtstraße 32,
10117 Berlin
Ansprechpartner: RA Carsten Wesche
Telefon 0 30.30 01 99-15 22
[email protected]
Anreise
Für Ihre Anreise können Sie das kostengünstige Veranstaltungsticket der DB nutzen.
Ausführliche Informationen dazu finden Sie
auf unserer Homepage unter der Rubrik „Veranstaltungen“. Buchbar ist das Angebot ab
sofort unter der Hotline 0 18 06.31 11 53 mit
dem Stichwort: EW Medien (Telefonkosten
aus dem Netz der Deutschen Telekom AG betragen 20ct/Anruf. Die Hotline ist Montag bis
Samstag von 7.00–22.00 Uhr erreichbar.)
In Kooperation mit
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