28.01.2015 - Hohnstein

Stadt Hohnstein
Bürgermeisteramt
Landkreis Sächs. Schweiz - Osterzgebirge
Protokoll
über die 6. Sitzung des Stadtrates Hohnstein
Ort:
Termin:
Beginn:
Anwesend:
Entschuldigt:
Unentschuldigt:
Gäste:
Aula der Förderschule Ehrenberg, Haupstr. 74
28.01.2015
18.30 Uhr
Bürgermeister
10 Stadträte,
OV Taube, Frau Kreuzahler
Stadtrat Müller, Stadtrat Lux, Stadtrat Ernicke, Stadtrat Thunig, OV Lang,
Kämmerin George
Chester Mueller zu TOP 8, zahlreiche Einwohner
Tagesordnung:
1.
Eröffnung und Begrüßung
2.
Protokollkontrolle vom 17.12.2014
3.
Bericht des Bürgermeisters
4.
Bürgeranfragen und Anfragen Stadträte
5.
Belehrung der Stadträte zu Verschwiegenheit, Datenschutz und Korruption
6.
Beschluss Ladenöffnungsverordnung 2015
7.
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeister- und Landratswahlen
am 07. Juni 2015 und den möglichen Zweiten Wahlgang am 28. Juni 2015
8.
Auswertung des Ziel 3 - Puppenspielprojektes „Kasparek“ 2012 bis 2014
9.
Beschluss zu den Windkraftanlagen zwischen Ehrenberg und Neustadt
10.
Entscheidung zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung Cunnersdorf
11.
Diskussion zur Zukunft der Bibliothek Hohnstein
12.
Kauf des Flurstückes Nr. 539/2 Gemarkung Ulbersdorf durch die Stadt Hohnstein
TOP 1 – Eröffnung und Begrüßung
Der Bürgermeister eröffnet die Stadtratssitzung 18.30 Uhr, begrüßt alle Anwesenden und stellt die
ordnungs- und fristgemäße Ladung fest. Die Tagesordnung wird bestätigt. Es sind 9 Stadträte
anwesend, ab 18.45 Uhr 10 (Herr Heller).
Als Unterzeichner für das Protokoll der heutigen Sitzung
werden festgelegt:
Stadträtin Dwaronat
Stadtrat Schaffrath
TOP 2 – Protokollkontrolle vom 17.12.2014
Das Protokoll vom 17.12.2014 wird mit einer Änderung auf Seite 9, TOP 9, 2. Antstrich: „… wurde
aber von Neustadt und Sebnitz (nicht Hohnstein), überstimmt …“ bestätigt und unterzeichnet.
TOP 3 – Bericht des Bürgermeisters
1. Rückblick
am 18.12. Weihnachtsfeier Stadtverwaltung, Verabschiedung von Frau Prignitz und Herrn Schaffrath
am 20.12. Seniorenweihnachtsfeier Hohnstein
am 21.12. Seniorenweihnachtsfeier Goßdorf/Kohlmühle/Waitzdorf -> Dank an alle Organisatoren
Der Bürgermeister besuchte Neujahrsempfänge in Sebnitz (05.01.), Lohmen (07.01.) und Bad
Schandau (14.01.) und den des Landrates (16.01.)
am 09.01. JHV FFw Hohnstein (es wurde 2014 viel investiert in das Gerätehaus und MTW)
am 12.01. und 19.01. und 26.01. nö Beratungen Ortschaftsrat, Festkomitee, Nutzer DGH Rathewalde
am 15.01. Beratung Landesdirektion und Schwarzbachbahnverein zu Baumfällungen
am 15.01. Neujahrsempfang im Max Jacob Theater, drei Ehrenamtspreisträger Hans Habenicht,
Heike Krause und Konrad Weber, alle Wahlhelfer waren eingeladen
am 17.01. Mitgliederversammlung Schwarzbachbahnverein in Klingenberg-Colmnitz, neuer Vorstand
gewählt, Michael Kirchner als Vorsitzender (15 Jahre) verabschiedet, Doreen Klotzsche ist
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neue Vorsitzende, Dach Bahnhof Kohlmühle und Gleisbau Lohsdorf sind nächsten
Projekte
am 24.01. JHV FFw Hohburkersdorf (Arbeiten am Container abgeschlossen, neues GH
Stürza/Heeselicht)
2. Es fand keine Dienstberatung der Ortsvorsteher im Januar statt.
3. Informationen
- mit zwei befristeten Stellen für Gunter und Sylvia Wende wird der Winterdienst Bauhof abgesichert
- die Digitalfunk-Umrüstung der FFW-Fahrzeuge wurde am 20.01. abgeschlossen, die Schulungen in
den Ortswehren haben stattgefunden, eine Nachschulung läuft am 14.02.2015 8 Uhr in Hohnstein
- Kastanie an der Rathausstraße 6 in Hohnstein, die Untere Naturschutzbehörde hat sich
eingeschaltet, Herr Graf bietet Übernahme der Kosten für ein Gutachten an, Angebot wird eingeholt
- am 10. oder 11.01. wurde im Sportlerheim Hohnstein eingebrochen
- Ortsvorsteher Harnisch hat den Fragebogen zum Landesdorfwettbewerb 2015 für Goßdorf
eingereicht
- der Wittich-Verlag hat den Vertrag Amtsblatt zum 30.06.2015 gekündigt (wg. Mindestlohn Verteilung)
- am 16.01. wurde die Leader-Entwicklungsstrategie beim SMUL eingereicht, bis Anfang Mai 2015
dauert nun die Genehmigung
- der Verband Deutscher Puppentheater wird vom 07. bis 10.01.2016 in Hohnstein tagen
- Geburtenstatistik 2014 mit 38 Kindern Spitzenwert im letzten Jahrzehnt
4. Baugeschehen
Dorfgemeinschaftshaus Rathewalde
Am 26.01. fand die Bauabnahme der Lüftungsanlage statt. Der Innenausbau befindet sich in der
letzten Phase. Die Malerarbeiten sind abgeschlossen. Die Fußbodenarbeiten ebenfalls. Die
Sanitärkeramik ist eingebaut. Es werden noch Restarbeiten durch die Putzerfirma und den
Fliesenleger ausgeführt. Es erfolgt die Installation der Dosen und Lampen durch den Elektriker.
Morgen werden die Küchen montiert. Kommende Woche erfolgt die Lieferung der Kita-Möbel. Die
Firma Karl Köhler baut die Straße vorm DGH. Für den Treppenlift wurde ein erneuter Förderantrag an
das Landratsamt gestellt. Ende Februar/Anfang März erfolgen dann die Abnahmen sämtlicher
Behörden. Mitte/Ende März werden die Nutzer FFw und Kita umziehen. Im April wird es eine
Nutzerberatung besonders zum Gemeinderaum geben. Am 02./03. Mai wird das Objekt offiziell
übergeben. Ab 04. Mai kann der Gemeindesaal genutzt werden.
Hintere Dorfstraße Ulbersdorf
Am 30.01. wird die Ausschreibung veröffentlicht. Am 03.03. ist Submission. Am 25.03. soll im Stadtrat
die Vergabe erfolgen. Im April und Mai ist der Bau der zwei Abschnitte vorgesehen.
Parkleitsystem und Kassenautomaten Bastei
In dieser Woche verlegt die Telekom das Glasfaserkabel an den Lohmener Parkplatz. Damit wird die
Kommunikation zwischen den beiden Systemen in Betrieb genommen. Damit kann die Maßnahme im
Februar 2015 abgeschlossen werden.
Deckenbau Kreisstraße K 8725 Cunnersdorf
Derzeit läuft die Anhörung der Behörden. Die Bauzeit ist für Ende Juli / Anfang August 2015
vorgesehen.
5. Bekanntgaben
5.1. Beschlüsse in nicht öffentlicher Sitzung am 17.12.2014:
- Wahl der drei Ehrenamtspreisträger 2015
- Ablehnung des Erlasses von Grundsteuern für ein Firmengrundstück
5.2. Eilentscheidung des Bürgermeisters: keine
Fragen, Meinungen, Ergänzungen und Anregungen zum Bericht gibt es nicht.
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TOP 4 – Bürgeranfragen und Anfragen der Stadträte
Frau Ziesche aus Hohnstein:
Hat der Ausschuss, der zur Verpachtung kommunalen Landes gegründet wurde, schon einmal getagt
und erfährt man etwas über die Richtlinie?
Bürgermeister: Der Ausschuss zur Erarbeitung von Richtlinien für den Verkauf/die Verpachtung von
kommunalen Grundstücken wird heute einen ersten Termin abstimmen. Der Ausschuss wird sich
damit auseinandersetzen, ob einheitliche Richtlinien mit Entgeltgebührenordnung geschaffen werden
sollen und wie sich der Stadtrat zukünftig zum Verkauf von Feld- und Waldflächen stellt und die
Verpachtung von Ackerflächen regeln möchte, da es hierzu unterschiedliche Auffassungen gibt.
Die Verträge sind meistens vor 20 – 25 Jahren abgeschlossen worden und laufen derzeit aus. Der
weitere Verfahrensweg muss festgelegt werden.
Herr Steinert aus Cunnersdorf:
Zu TOP 9 „Windkraftanlagen“: Sind von den Ortschaftsräten Beschlüsse gefasst worden und wenn ja,
sind diese den Stadträten bekannt um bei der Beschlussfassung Berücksichtigung zu finden?
Bürgermeister: Der Ortschaftsrat Ehrenberg hat eine Einwohnerversammlung in Absprache mit dem
OR Cunnersdorf durchgeführt. Der Ortschaftsrat Cunnersdorf hat dazu einen ablehnenden Beschluss
gefasst, der den Stadträten vorliegt. Der Ortschaftsrat Hohnstein hat sich mit dem Thema beschäftigt,
aber noch kein Votum dazu abgegeben. Hier sollte die Abstimmung online laufen, das ist bis heute
nicht erfolgt.Die Ortschaftsräte hatten ein halbes Jahr Zeit, sich mit diesem Thema zu beschäftigen.
Herr Mandel aus Hohnstein:
Erinnert an das Thema „Falschparker“. Man sollte doch spätestens Ostern mit Kontrollen anfangen. Er
hat den Eindruck, dass es nicht so kommen wird.
Als zweites Thema spricht er die notwendigen Reparaturen auf dem Spielplatz Hohnstein an.
Bürgermeister: Die Verwaltung befasst sich mit diesem Thema – bis Ostern wird es ein neues Regime
der Parkplatzkontrolle geben. Zur notwendigen Reparatur auf dem Spielplatz Hohnstein liegen der
Stadtverwaltung Angebote zur Prüfung vor.
Herr Stadtrat Lehmann:
Weist darauf hin, dass bei der Reparatur der Spielgeräte auf haltbares Material geachtet werden
sollte.
Bürgermeister: Ein Edelstahlvariante-Angebot liegt vor. Um Überarbeitung des Angebotes mit
Kostenminimierung wurde gebeten. Mit Saisonbeginn soll der Spielplatz wieder in Betrieb gehen.
Zudem hat er eine Frage zur Pflege des Denkmals am Röhrenweg, die bisher von Frau Zschaschel
durchgeführt wurde. Problem ist auch das Gießwasser. Vielleicht könnte am Standort eine
Regentonne aufgestellt werden.
Frau Kreuzahler: Der Denkmalplatz wurde 2014 neu gestaltet, der Bauhof hat das sehr professionell
gemacht. Danach wurde die neue Bepflanzung vorgenommen. Die Pflege soll nun, nachdem Frau
Zschaschel die Pflegearbeiten nicht mehr durchführen kann, dem Bauhof obliegen. Die Sitzbänke,
mindestens aber eine Bank, sollen im Frühjahr auch wieder aufgestellt werden.
Herr Stadtat Döring:
Die Durchführung des Winterdienstes wurde neu geordnet. Wie sind die ersten Erfahrungen mit dem
neuen Tourenplan und der neu angeschafften Technik?
Bürgermeister: Nach dem Ende der Winterperiode wird eine Gesamtauswertung erfolgen. Mit dem
Streuer am großen Traktor gab es Schwierigkeiten, daraufhin hat der Anbieter im Dezember ein neues
Gerät montiert. Die Mitarbeiter melden keine Probleme. Nachdem sich auch noch ein „Handschipper“
gefunden hat, dürfte alles funktionieren.
Herr Stadtrat Fischer:
Wie ist der Stand Haushaltplanung 2015?
Bürgermeister: Frau Kämmerin George ist z.Z. im Urlaub – die Abteilungen haben bis zum 2. Februar
ihre Zuarbeiten für die Kämmerei zu leisten. Ziel ist, im Stadtrat eine intensive Beratung im Rahmen
einer Haushaltklausur durchzuführen.
Bis wann erfolgt die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplanes?
Bürgermeister: Das Thema steht heute im nichtöffentlichen Teil auf der Tagesordnung – dort wird
dazu beraten.
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TOP 5 – Belehrung der Stadträte zu Verschwiegenheit, Datenschutz und Korruption
Den Stadträten und Ortsvorstehern wurde mit der Einladung das Merkblatt für kommunale
Mandatsträger über allgemeine Vorschriften und Verhaltensregeln, Korruptionsprävention und
Datenschutz incl. geltende Rechtsvorschriften übergeben. Da keine Fragen zum Inhalt gestellt
werden, werden die Mandatsträger gebeten,
- die Erklärung zur Kenntnisnahme der Regelungen zur Korruptionsprävention und
- die Verpflichtung auf Wahrung des Datenschutzes
zu unterschreiben und abzugeben.
TOP 6 –Beschluss Ladenöffnungsverordnung
Die Beschlussvorlage 01-06 „Beschluss der Ladenöffnungsverordnung 2015 für die Stadt Hohnstein“
wurde mit der Einladung übergeben.
Sachbericht Bürgermeister. Fragen werden nicht gestellt. Der Bürgermeister ruft die Beschlussvorlage
01-06 zur Abstimmung auf:
Beschluss 01/15
Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt die Verordnung der Stadt Hohnstein über verkaufsoffene
Sonn- und Feiertage und über Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und
Feiertagen im Jahr 2015 aufgrund von § 7 Abs. 1 bis 5 und § 8 Abs. 1 und 2 des Sächsischen
Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (Sächsisches Ladenöffnungsgesetz – SächsLadÖffG) vom
01. Dezember 2010 (Sächs GVBl. S.338, 340).
Gleichzeitig tritt die Verordnung der Stadt Hohnstein über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage und
über Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2014 vom
29.01.2014, veröffentlicht im Amtsblatt am 21.02.2014, außer Kraft.
Einstimmig mit 11 Ja-Stimmen beschlossen
Als verkaufsoffene Sonn- und Feiertage nach § 1 der Ladenöffnungsverordnung sind beschlossen:
31.05.2015
30. Hohnsteiner Puppenspielfest
29.11.2015
14. Historischer Weihnachtsmarkt
TOP 7 – Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeister- und Landratswahlen
am 07.06.2015 und den möglichen 2. Wahlgang am 28.06.2015
Die Beschlussvorlage 02-06 „Bildung Gemeindewahlausschuss für die Bürgermeister- und
Landratswahl 2015“ wurde mit der Einladung übergeben.
Sachbericht Bürgermeister. Fragen gibt es nicht.
Der Bürgermeister ruft die Beschlussvorlage 02-06 zur Abstimmung auf:
Beschluss 02/15
Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt, auf der Grundlage von § 9 Abs. 1 KomWG und
§ 22 KomWO folgende Personen in den Gemeindewahlausschuss für die Bürgermeister- und
Landratswahlen am 07.06.2015 sowie am 28.06.2015 (eventueller Zweiter Wahlgang) zu wählen:
Herr Heiko Döring, Breitscheidstr. 6, 01848 Hohnstein
Vorsitzender
Frau Claudia Schierk, Bergstraße 29, OT Goßdorf, 01848 Hohnstein
Stellv. Vorsitzende
Frau Mechthild Kreuzahler, Promenadenweg 8, 01844 Neustadt
Beisitzerin
Frau Kerstin George, Talstraße 20, OT Prossen, 01814 Bad Schandau
Beisitzerin
Frau Manja Hildebrandt, Otto-Walther-Str. 2 A, 01796 Pirna
Stellv. Beisitzerin
Frau Adelheid Puttrich, Max-Jacob-Str. 13, 01848 Hohnstein
Stellv. Beisitzerin
Einstimmig mit 11 Ja-Stimmen beschlossen
TOP 8 – Auswertung des Ziel 3-Puppenspielprojektes „Kasparek“ 2012 bis 2014
Der Bürgermeister begrüßt Herrn Chester Mueller und bittet ihn, den Stadtrat über das Ergebnis des
Ziel 3-Puppenspielprojektes zu informieren. Den Stadträten werden der Artikel der DNN vom
28.01.2015 sowie die Abrechnungszahlen des Projektes „Kasparek, mit dem Kasper über die Grenze“
vorgelegt. Segensreich schätzt Herr Mueller die Arbeit von Frau Roßburg ein, die finanztechnisch das
Projekt begleitete, aber leider an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen kann.
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Insgesamt handelt es sich um folgende Kosten:
Stadt Hohnstein (85 % Förderung):
Dolni Poustevna (90 % Förderung):
Traditionsverein (83,3 % Förderung):
abgerechnet:
davon zuschussfähig:
Eigenanteil:
227.601,25
318.664,22
254.626,82
227.298,86
318.664,22
240.100,00
34.397,22 Euro
31.866,43 Euro
54.626,82 Euro
Der Traditionsverein erhielt von der Ostdeutschen Sparkassenstiftung eine Spende in Höhe von
84.153,50 Euro. Davon wurden 37.163,43 Euro an die Stadt Hohnstein für deren Eigenanteil
überwiesen, so dass das Projekt für die Stadt Hohnstein kostenneutral ausging.
Die Wiederbelebung des Max Jacob Theaters, wie das Puppenspielhaus seit 2014 benannt ist, geht
voran und wirkt auch über die Grenzen Sachsens hinaus. Die dritte Spielzeit wird am 8.2.2015
beginnen. 2014 gab es an 75 Spieltagen insgesamt 93 Veranstaltungen, die 4640 Personen
besuchten. Ein Höhepunkt war das 2. Internationale Kasperfestival. Die Besucherauslastung lag im
Durchschnitt bei 45 %. 2014 feierte das 2013 wiedereröffnete Puppenspielhaus sein 75jähriges
Jubiläum. Seit der Wiedereröffnung sind ca. 10.000 Besucher gekommen. Schwerpunkt war und bleibt
das Puppenspiel, im Besonderen das „Kasperspiel“. Das Haus ist nutzbar auch für Institutionen und
Vereine aller Ortsteile. Auch der Schaukasten vor dem Max Jacob Theater kann von allen genutzt
werden.
Das Max Jacob Theater ist weit über die Grenzen des Landkreises hin bekannt geworden, nicht
zuletzt durch die TV-Beiträge des MDR Thüringen und Sachsen. Ab diesem Frühjahr ist es nun
möglich, dass auch Menschen mit Behinderung ungehindert das Theater besuchen können. Eine
erneute Baumaßnahme für 100.000,-- Euro für einen behindertengerechten Zugang durch einen
Schrägaufzug für Rollstuhlfahrer wurde durchgeführt. Die Maßnahme wurde vom Freistaat zu 90 %
gefördert, 10.000 Euro Eigenmittel hat der Verein mit Hilfe von Spenden dazu aufgebracht.
Stadtrat Fischer sagt, dass das Projekt für Hohnstein gut gelaufen ist und wünscht dem Verein
weiterhin alles Gute. Der nicht verbrauchte Eigenanteil von ca. 3 T€ sollte dem Verein zurückgezahlt
werden.
Der Bürgermeister dankt Herrn Mueller, Frau Roßburg und dem Traditionsverein für die gute Arbeit,
vom Ergebnis profitiert die Stadt als Ganzes.
TOP 9 – Beschluss zu den Windkraftanlagen zwischen Ehrenberg und Neustadt
Die Beschlussvorlage 03-06 „Aufstellung von Windkraftanlagen zwischen Ehrenberg und Neustadt“
wurde mit der Einladung übergeben mit den Anlagen: Protokoll des OR Cunnersdorf vom 08.09.14,
Stellungnahme des Tourismusverbandes, Protokollauszug der Stadtratssitzung von 1998 sowie eine
Tabelle mit Potentialflächen und Eigentümern.
Sachbericht Bürgermeister.
Am 03.11.14 hat die Einwohnerversammlung Ehrenberg in Abstimmung mit dem OR Cunnersdorf
stattgefunden – die Diskussion hat gezeigt, dass die Einwohnerschaft gegen die Aufstellung der
Windräder argumentiert. Der OR Cunnersdorf hat am 08.09.14 einen ablehnenden Beschluss gefasst.
Der OR Hohnstein hat das Thema diskutiert, es liegt aber noch kein Beschluss vor. Der
Tourismusverband Sächsische Schweiz spricht sich in seiner Stellungnahme vom 12.11.2014 aus
landschaftsästhetischen Gründen gegen den Bau von Windkraftanlagen im Verbandsgebiet aus.
Die grundsätzliche Entscheidung über ein Vorranggebiet „Wind“ liegt jedoch beim Regionalen
Planungsverband. Ende 2015 soll ein erster Entwurf dazu vorliegen.
Nichtsdestotrotz sollte sich der Stadtrat zu diesem Thema positionieren – eine entsprechende
Beschlussvorlage liegt vor.
Stadtrat Fischer: Die Fraktion UWV/Die Linke hat sich mit dem Thema intensiv beschäftigt und spricht
sich gegen den Bau von Windkraftanlagen aus. Für andere Methoden ist die Fraktion offen.
Die CDU-Fraktion schließt sich dieser Meinung an.
Die Frage wird gestellt, ob man ein Bürgerbegehren anstreben könne, wenn es zur Ausweisung des
Windgebietes durch den Planungsverband käme.
Der Bürgermeister hat sich als Kreisrat in den Regionalen Planungsverband wählen lassen.
Letztendlich liegt die Entscheidung beim gesetzgebenden Organ der Verbandsversammlung des
Regionalen Planungsverbandes. Ein Bürgerbegehren ist immer möglich. Sobald aber das
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Genehmigungsverfahren läuft, ist es zu spät. Als letzte Möglichkeit bleibt die Verweigerung der
Grundstückseigentümer.
Stadträtin Dwaronat stört die Größe der Windräder und ob man darüber verhandeln könne.
Die Firma Sabowind möchte die größtmögliche Ausführung, die derzeit gesetzlich erlaubt ist, antwortet
der Bürgermeister. Er möchte eine Grundsatzentscheidung vom Stadtrat und hofft, dass diese den
Planungsverband von einer positiven Entscheidung „für Windräder“ abhält.
Stadträtin Neuenhaus möchte wissen, ob es noch andere Vorranggebiete in der Gemeinde gibt.
Bürgermeister: Die Frage wurde von der Fa. Sabowind verneint. Aufgrund der örtlichen
Gegebenheiten kommt nur das Gebiet zwischen Ehrenberg und Neustadt in Frage.
Zahlreiche Gäste sind da und wünschen zu diesem Thema zu sprechen. Der Bürgermeister fragt den
Stadtrat, ob es Einwände gebe. Das ist nicht der Fall.
Herr Willkommen aus Ehrenberg:
In Cunnersdorf gibt es ein kleines Windrad – ist das erlaubt?
Bürgermeister: Bis 15 m Höhe können auf eigenen Grundstücken Windräder errichten, aber nicht im
Landschaftsschutzgebiet.
Herr Rietz aus Ehrenberg:
erkundigt sich nach dem genauen Aufstellort und ob die Eigentümer genannt werden können.
Der Bürgermeister beschreibt die Fläche und teilt mit, dass es sich insgesamt um 11
Flurstückseigentümer handelt, drei Grundstücke davon gehören der Kommune. Aus Datenschutzgründen können die Namen nicht genannt werden.
Herr Willkommen fragt, ob man auf die privaten Eigentümer Einfluss ausüben könne.
Bürgermeister: Dafür gibt es keine gesetzliche Grundlage. Der Bau von Windkraftanlagen ist kein
Enteignungsgrund. Der Abschluss von Nutzungsverträgen ist rein privatrechtlicher Natur.
Stadträtin Dwaronat stellt fest, dass es für die Stadt viel Geld geben könnte. Das wäre der Vorteil.
Dieser Aspekt sollte auch bedacht werden.
Herr Löscher aus Krumhermsdorf:
Viele Leute haben in den Tourismus investiert – es wäre ein Gewinn, wenn die Windräder nicht
kommen. Die „Neuhäuser“, wo er wohnt, wären von der Anlage sehr betroffen. Er gibt auch zu
bedenken, was passieren könnte, wenn Windkraftbetriebe Pleite gehen, Abriss oder Stilllegung
würden sehr viel Geld kosten.
Stadtrat Fischer stellt Antrag nach Geschäftsordnung auf Beendigung der Debatte - alles Gesagte sei
richtig. Er beantragt die Beschlussfassung vorzunehmen.
Der Bürgermeister stellt den Geschäftsordnungsantrag von Herrn Stadtrat Fischer zur Abstimmung.
Mit 2 Nein-Stimmen und 9 Ja-Stimmen wird der Antrag auf Beendigung der Debatte beschlossen.
Der Bürgermeister ruft die Beschlussvorlage 03-06 zur Abstimmung auf:
Beschluss 03/15
Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt die Ablehnung des Windgebietes Ehrenberg zur
Errichtung von Windkraftanlagen zwischen Ehrenberg und Neustadt.
Im entsprechenden Verfahren des Regionalen Planungsverbandes zur Fortschreibung des
Regionalplanes werden diese Pläne durch die Stadt Hohnstein stets abgelehnt.
Die Eigentümer der Flächen in jenem Gebiet werden aufgefordert, keine Verträge mit Windkraftfirmen
abzuschließen. Für die Flächen der Stadt Hohnstein wird dies untersagt.
Einstimmig mit 11 Ja-Stimmen beschlossen
TOP 10 – Entscheidung zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung Cunnersdorf
Die Beschlussvorlage 04-06 „Entscheidung zur Straßenbeleuchtung im OT Cunnersdorf“ wurde mit
der Einladung übergeben.
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Sachbericht Bürgermeister.
Entgegen der Beschlussvorlage vom 17.12.2014 soll die vorhandene Beleuchtung wieder an die
neuen Masten kommen. Nach Prüfung der Angebote mit unserem Elektriker Ulrich Neuenhaus ist
festzustellen, dass die LED –Beleuchtung an den vorhandenen Stellen die Lichtleistung zur
Ausleuchtung der Straßen nicht erbringt. Der Ort würde sich gegenüber dem derzeitigen Stand
verschlechtern. Die Leuchtmittel wurden 2009 erneuert und haben eine 4 jährige Laufzeit. Es gab
keine Reparaturen bisher. Die Leuchtmittel sollten daher im Zuge der Bauarbeiten erneuert werden
(20 Euro netto pro Stück). Auch im Zuge der Bauarbeiten sollte die Schaltstelle für die Straßenbeleuchtung aus der Alten Schule heraus an den Masten an der Straße umgesetzt werden.
Es entstehen Umbaukosten von 6.200 Euro bei der ENSO, 800 Euro für das Auswechseln der
Leuchtmittel und 1.000 Euro für die Schaltstelle.
Die Betriebsführung über die ENSO ist mit Skepsis zu betrachten, da ja anfallende Reparaturen
trotzdem zu bezahlen sind. Die Betriebsführung war ja auch nur im Zusammenhang mit der LEDBeleuchtung als Finanzierungsmöglichkeit in Betracht gekommen. Siehe auch Beschlussvorlage vom
17.12.2014.
Herr Stadtrat Döring bekräftigt noch einmal seinen Standpunkt aus der Dezembersitzung, dass sich
die bisherige Arbeitsweise bewährt hat und fortgesetzt werden sollte.
Zu den Fragen der Stadträte wird Herr Ulrich Neuenhaus aufgefordert zu antworten:
- Die Schaltstelle befindet sich schon seit DDR-Zeiten vor der Korridortür – ein Zugang ist nur
möglich, wenn der Mieter (Alte Schule) da ist.
- Die „4-Jahres-Lampen“ sind 5 Jahre in Betrieb – ein Austausch wird empfohlen, da sowieso
eine Hebebühne zum Einsatz kommt – die Vorschaltgeräte können verbleiben.
Der Bürgermeister ruft die Beschlussvorlage 04-06 zur Abstimmung auf:
Beschluss 04/15
Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt im Zuge der Erneuerung des Stromnetzes im OT
Cunnersdorf durch die ENSO den Umbau der vorhandenen Straßenbeleuchtung an die neu
errichteten Strommasten.
Dabei sollen die 23 Stück Leuchtmittel ausgewechselt und die Schaltstelle der Straßenbeleuchtung an
den Mast Höhe Bockmühlenstraße 63 angebracht werden.
Die Kosten in Höhe von 8.000 Euro sind im Haushalt 2015 einzuplanen.
Einstimmig mit 11 Ja-Stimmen beschlossen
TOP 11 – Diskussion zur Zukunft der Bibliothek Hohnstein
Sachbericht Bürgermeister.
2013 wurde letztmalig der Bestand über die Fördermittel erneuert und aktualisiert. Seit 2014 gibt es
keine Fördermittel des Kulturraumes zur Erweiterung des Bestandes mehr.
Beitragszahler
Jahr 2013:
Erwachsene:
Jahr 2014:
Erwachsene:
9
5
Kinder: 13
Kinder: 2
Derzeit wird die Schulbibliothek von Frau Willkommen organisiert. Ende des letzten Jahres (2014)
wurden weitere Kinderbücher der Stadtbibliothek umgelagert in die Schulbibliothek. Somit haben auch
die kleinen Schüler der 1. bis 2. Klasse einen größeren Anreiz Bücher auszuleihen. Für 2015 haben
45 Kinder Interesse für eine kostenfreie Nutzung angemeldet.
Optionen Bibliothek
1. Aufstockung des Buchbestandes der Bibliothek (d. h. regelmäßige Wareneinkäufe +
Bewirtschaftung)
Nachteil hierbei: Kosten + Arbeitsaufwand
2. Bestand beibehalten, alle Kinderbücher der Schule übergeben, Erwachsenen- &
Kinderbibliothek kostenfrei anbieten
Vorteil: viel mehr Kinder werden zum Lesen angeregt +
Stadtbibliothek bleibt erhalten. Es erfolgt Selbstbedienung und keine Überwachung mehr in der
Stadtbibliothek.
3. Schließung der Erwachsenenbibliothek (Abgabe der Bücher an benachbarte Bibliotheken),
Erhalt einer kleinen Gästebibliothek in der Touristinfo mit Publikationen der Region,
Erhalt der Kinderbibliothek in der Grundschule
7
Die Bibliotheksräume am Rathaus wären frei zur Präsentation der Heimatgeschichte der Stadt. Die IG
Chronik Hohnstein brachte den Vorschlag ein und will die Einrichtung übernehmen.
Stadtrat Lehmann: Die Lehrer in der Grundschule würden sich freuen, wenn sie noch 2 bewegliche
Bücherregale aus der Bibliothek erhalten könnten.
Bürgermeister: Das ist kein Problem.
Stadtrat Harnisch: Die Zahlen sprechen für sich. Er stimmt dem Punkt 3 zu.
Stadträtin Dwaronat würde es gut finden, eine kleine Gästebibliothek mit Leseecke in die
„Heimatstube“ zu integrieren. Zu Punkt 3. hat sie keine Bedenken.
Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Die Vorschläge werden zur Kenntnis genommen.
TOP 12 – Kauf des Flurstückes Nr. 539/2 Gemarkung Ulbersdorf durch die Stadt Hohnstein
Die Beschlussvorlage 05-06 „Grundstücksangelegenheiten – Kauf Flurstück Nr. 539/2 Gemarkung
Ulbersdorf“ wurde mit der Einladung übergeben.
Sachbericht Bürgermeister.
Das Flurstück Nr. 539/2 ist Bestandteil der Ortsstraße „Hintere Dorfstraße“ im OT Ulbersdorf. Das
Flurstück ist im Zuge der Vermessung für den Bau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 539/1
entstanden. Das alte Flurstück 539 wurde daher in drei Teile aufgeteilt. Der Grunderwerb erfolgt nach
den Regelungen des Verkehrsflächenbereinigungsgesetzes. Der Kaufpreis beträgt 2,80 €/m². Die
Eigentümer haben dem Kaufpreis zugestimmt.
Fragen werden nicht gestellt. Der Bürgermeister ruft die Beschlussvorlage 05-06 zur Abstimmung auf:
Beschluss 05/15
Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt, das Flurstück Nr. 539/2 Gemarkung Ulbersdorf mit einer
Fläche von 87 m² zu einem Preis von 243,60 € von Frau Steffi und Herrn Henning Frank Löschke aus
Ulbersdorf zu kaufen.
Der Kaufgegenstand ist Bestandteil der Ortsstraße „Hintere Dorfstraße“ im OT Ulbersdorf. Mit dem
Kauf werden die Eigentums- und Nutzungsverhältnisse zusammen geführt. Alle mit dem
Rechtsgeschäft in Zusammenhang stehenden Kosten sind durch die Stadt Hohnstein zu tragen.
Einstimmig mit 11 Ja-Stimmen beschlossen
Ende: 20.00 Uhr
gez. M. Kreuzahler
………………….
Protokollantin
8
gez. D. Brade
…………………
Bürgermeister
gez. K. Dwaronat
………………………
Stadtrat
gez. J. Schaffrath
……………………...
Stadtrat

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