Was ist die WTO? Die Welthandelsorganisation (World Trade Organisation, WTO) wurde im April 1994 im Marrakesch gegründet. Ziel der Welthandelsorganisation ist der Abbau von Handelshemmnissen zwischen den Staaten und damit die weitere Liberalisierung des Welthandels. Grundlage der Welthandelsorganisation sind die internationalen Abkommen GATT (General Agreement on Tariffs and Trade), GATS (General Agreement on Trade in Services, zu Deutsch: Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen) und TRIPS (Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights, zu Deutsch: Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum). Wer gehört der WTO an? Derzeit gehören 160 Staaten der Welthandelsorganisation an. Zu den Mitgliedern zählen sowohl die Mitgliedstaaten der Europäischen Union als auch die Europäische Union selbst. Neben Industrienationen gehören der WTO auch Entwicklungs- und Schwellenländer an. Was macht die WTO? Kernaufgaben der Welthandelsorganisation sind die Streitschlichtungsfunktion zwischen ihren Mitgliedstaaten sowie die Vorbereitung und Verabschiedung weiterer multilateraler Abkommen zur Handelsliberalisierung. So widmet sich die WTO der weiteren Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen im Rahmen der Doha-Runde. Die Abkommen innerhalb der WTO müssen einstimmig verabschiedet, was ein hohes Maß an Kompromissfähigkeit verlangt – vor allem seit Schwellenländer sich selbstbewusst positionieren. Was passiert aktuell? Nachdem die im Jahr 2001 eingeleitete Doha-Runde zur weiteren Liberalisierung von Dienstleistungen und stärkeren Einbeziehung der Entwicklungsländer über viele Jahre im Stocken war und kaum Verhandlungsfortschritte zu erkennen waren, haben mehr und mehr Mitgliedstaaten auf bi- und plurilaterale Abkommen gesetzt. Dieses bedeutet zumindest mit Blick auf die weitere Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen im weltweiten Maßstab eine Schwächung der WTO. Die Einigung der Ministerkonferenz in Bali öffnete ein Fenster zum erneuten Bedeutungsgewinn der WTO. Was heißt das für die Kultur? Für den Kultursektor sind sowohl mögliche weitere Liberalisierungen im Kontext des GATS-Abkommens, hier vor allem im audiovisuellen Sektor, sowie das TRIPS-Abkommen von hoher Relevanz. Stand: 05.04.2015
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