Was ist die WTO? Die Welthandelsorganisation

Was ist die WTO?
Die Welthandelsorganisation (World Trade Organisation, WTO) wurde im
April 1994 im Marrakesch gegründet. Ziel der Welthandelsorganisation ist
der Abbau von Handelshemmnissen zwischen den Staaten und damit die
weitere Liberalisierung des Welthandels.
Grundlage der Welthandelsorganisation sind die internationalen Abkommen
GATT (General Agreement on Tariffs and Trade), GATS (General Agreement
on Trade in Services, zu Deutsch: Allgemeines Abkommen über den Handel
mit Dienstleistungen) und TRIPS (Agreement on Trade Related Aspects of
Intellectual Property Rights, zu Deutsch: Übereinkommen über
handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum).
Wer gehört der WTO an?
Derzeit gehören 160 Staaten der Welthandelsorganisation an. Zu den
Mitgliedern zählen sowohl die Mitgliedstaaten der Europäischen Union als
auch die Europäische Union selbst. Neben Industrienationen gehören der
WTO auch Entwicklungs- und Schwellenländer an.
Was macht die WTO?
Kernaufgaben der Welthandelsorganisation sind die
Streitschlichtungsfunktion zwischen ihren Mitgliedstaaten sowie die
Vorbereitung und Verabschiedung weiterer multilateraler Abkommen zur
Handelsliberalisierung. So widmet sich die WTO der weiteren Liberalisierung
des Handels mit Dienstleistungen im Rahmen der Doha-Runde. Die
Abkommen innerhalb der WTO müssen einstimmig verabschiedet, was ein
hohes Maß an Kompromissfähigkeit verlangt – vor allem seit
Schwellenländer sich selbstbewusst positionieren.
Was passiert aktuell?
Nachdem die im Jahr 2001 eingeleitete Doha-Runde zur weiteren
Liberalisierung von Dienstleistungen und stärkeren Einbeziehung der
Entwicklungsländer über viele Jahre im Stocken war und kaum
Verhandlungsfortschritte zu erkennen waren, haben mehr und mehr
Mitgliedstaaten auf bi- und plurilaterale Abkommen gesetzt. Dieses bedeutet
zumindest mit Blick auf die weitere Liberalisierung des Handels mit
Dienstleistungen im weltweiten Maßstab eine Schwächung der WTO. Die
Einigung der Ministerkonferenz in Bali öffnete ein Fenster zum erneuten
Bedeutungsgewinn der WTO.
Was heißt das für die Kultur?
Für den Kultursektor sind sowohl mögliche weitere Liberalisierungen im
Kontext des GATS-Abkommens, hier vor allem im audiovisuellen Sektor,
sowie das TRIPS-Abkommen von hoher Relevanz.
Stand: 05.04.2015