AfD Kompakt - Alternative für Deutschland

AfD
Kompakt
23. April 2015
Informationsbrief des Bundesverbandes der Alternative für Deutschland | Ausgabe 07/15
Schlag-Wörter:
Barbaren
Eine Kolumne von Konrad Adam
Seite 2
Wahlkampfendspurt
in Bremen
Seite 3
Übergangsphase in
der Bundesgeschäftsstelle
Seite 4
Ohne Familie hat Gesellschaft keine Zukunft
Deutschland hat seit Jahrzehnten
zu wenige Kinder. Die Geburtenraten haben sich seit 1965 halbiert auf
675.000 Geburten pro Jahr. Die aktuelle Familienpolitik beschränkt sich
indes auf die Frage, wie Kinder effizient um die Berufstätigkeit möglichst
beider Eltern „herumorganisiert“
werden können. Auch jetzt im Bundestag verkennen die Altparteien, aus
Inkompetenz oder aus Mutlosigkeit,
die eigentlichen Probleme. Familien
werden durch die Umverteilungspolitik zuerst als Empfänger sozialer Leistungen betrachtet. Dabei gerät völlig
aus dem Blick, dass vor allem sie es
sind, die diese Sozialleistungen in
Höhe von rund 400 Milliarden Euro
pro Jahr finanzieren.
Die etablierten Parteien haben aus
unterschiedlichen Gründen versäumt,
sich mit dem wachsenden Kindermangel auseinanderzusetzen. Sie verkaufen uns diesen euphemistisch als
demografischen Wandel. Eine überalterte Gesellschaft ist aber, nicht nur
ökonomisch, sondern auch psychologisch ein Auslaufmodell.
Als Alternative für Deutschland haben
wir die Aufgabe, hier die Weichen neu
zu stellen. Ein Bekenntnis zu unserem
Land, unserer Nation und unserer
Kultur ist nur mit einer zukunftsweisenden Bevölkerungspolitik, als ein
Aspekt der Familienpolitik, sinnvoll.
Bereits im AfD-Wahlprogramm von
2013 konstatieren wir, dass Deutschland mehr Kinder braucht – nicht nur,
um unsere Sozialsysteme zu stabilisieren, sondern vor allem, weil
eine jüngere Gesellschaft ein Garant für die Zukunftsfähigkeit
von Gesellschaft insgesamt ist.
Familienpolitik ernst zu nehmen, heißt, diese ins Zentrum
der Gesellschaftspolitik zu
stellen und sie von den Bedürfnissen der Familien ausgehend
zu entwickeln. Daraus ergeben
sich folgende Ziele:
Die Verantwortung von Eltern für
ihre Kinder muss gestärkt werden.
Der Staat soll möglichst wenig in
Entscheidungen der Eltern eingreifen. Diese Freiheit erreicht dort
eine Grenze, wo, z.B. im Rahmen
der Ausbildung, die Interessen von unterschiedlichen Kindern
bzw. Eltern
aufeinandertreffen.
Eltern-Einkommen müssen durch
Maßnahmen wie Familiensplitting
und Befreiung von Sozialabgaben so
entlastet werden, dass ihre finanzielle
Mehrbelastung gegenüber Kinderlosen beendet wird. Das kann z.B. durch
einen kinderabhängigen Freibetrag
bei allen Sozialversicherungen geschehen. Diese Entlastung von Primäreinkommen verschafft Eltern eine größere Entscheidungsfreiheit bzgl. der
Wahl von Kinderbetreuung. Dadurch
könnte auch die überbordende staatliche Bürokratie bei der Verwaltung von
aktuellen Familienleistungen spürbar
reduziert werden.
Eine ideologische Wertung von Familienentwürfen bzgl. der Berufstätigkeit
der Eltern seitens des Staates hat zu
unterbleiben. Eltern muss ermöglicht
werden, aus eigener Kraft und finanzieller Leistungsfähigkeit Lebensentscheidungen für sich und ihre Kinder
zu treffen. Daraus folgt konsequenterweise auch eine klare Ablehnung
ideologischer Versuche, das Ideal von
Familie zu entwerten und durch die
Kreation virtueller Geschlechter die
natürliche Geschlechteridentität von
Frau und Mann aufzulösen.
Geben wir den Familien ihre Verantwortung, ihre Freiheit und damit ihr
Selbstvertrauen zurück – eine bessere
Versicherung für unsere Gesellschaft
können wir nicht bekommen.
Frauke Petry
AfD
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Schlag-Wörter:
Barbaren
Konrad Adam
Von Barbaren zu reden, ist aus der
Mode gekommen. Die Vorkämpfer
des interkulturellen Dialogs sind
der Ansicht, dass es nur einen Weg
gibt, sich als Barbaren kenntlich
zu machen: indem man selbst die
anderen Barbaren nennt. Das war, wie
so vieles andere aus dieser muffigen
Ecke, vorschnell. Denn was wir zur
Zeit erleben, ist die Rückkehr, ja der
Triumph der Barbarei im Namen des
Islam.
Die demonstrative Vernichtung der
alten Kult- und Residenzstadt Nimrud
im Zweistromland war dafür nicht das
erste Zeichen, das letzte auch nicht.
Schon vorher hatten wir ja von islamistischen Kämpfern gehört und gelesen,
die ihre Gefangenen bei lebendigem
Leib verbrennen. Von Glaubensbrüdern, die Journalisten niederschießen,
die etwas schreiben, was ihnen oder
dem Propheten Mohammed missfällt.
Von Einwanderern, die junge Mädchen
vorwiegend christlichen Glaubens
in ihre Gewalt bringen und zur
Prostitution zwingen; und so weiter.
Gemeinsam ist diesen Gotteskriegern,
dass sie sich für ihr Tun auf Anweisungen aus einer Schrift berufen,
die vor eineinhalbtausend Jahren
verfasst worden ist, von manchen
aber immer noch als maßgeblich, ja
zukunftsweisend angesehen und blutig
ernstgenommen wird.
Ein Urteil darüber, ob sie zu Recht
oder zu Unrecht den Koran zitieren,
steht uns nicht zu. Es sollte allerdings
genügen, dass sie so reden – und
uns damit zu einer Antwort nötigen,
vorausgesetzt, wir nehmen unsere
Kultur auch nur noch halb so ernst
wie sie. Schönreden oder ignorieren
hilft da nichts, und auch die Hoffnung
auf Vernunft ist nicht viel mehr als
ein verzweifelter Versuch, dem Zwang
zur Antwort zu entkommen. Ob es so
etwas wie einen Euro-Islam jemals
geben wird, wissen wir nicht. Sollte
er eines Tages aber wirklich kommen,
wird er nicht unser Werk sein, sondern
das von anderen.
Bis es so weit ist, wollen und dürfen
wir allerdings nicht warten. Über
die Frage, wie es in 20 oder 30
Jahren hierzulande zugehen soll,
wird heute entschieden. Weil sich
die Kartellparteien wegducken und
die Antwort verweigern, wollen wir
sie geben. Wir haben nämlich nicht
vergessen, dass die Taliban ihren
mörderischen Feldzug gegen die
europäische Kultur mit der Zerstörung
der großen Buddha-Statue begannen.
Und schließen daraus, dass ein Angriff
auf unser kulturelles Erbe ein Angriff
auf uns selbst ist. Wer sich davor
bewahren will, sollte rechtzeitig und
wirksam reagieren. Die Barbaren also
nicht nur mit Worten, sondern mit
Taten auf Abstand halten: heute schon.
4. Bundesparteitag
der Alternative für
Deutschland
Wie bereits in der Mitgliedermail von
Frauke Petry am 18. April mitgeteilt,
wird der nächste Bundesparteitag als
Delegiertenparteitag vom 13. – 14.
Juni 2015 in Kassel abgehalten.
Mittelpunkt des Bundesparteitages
wird diesmal die turnusmäßige
Neuwahl des Bundesvorstandes
sein, der seit nunmehr 2 Jahren sein
Amt innehat. Damit ist ein weiterer
Meilenstein in unserer Parteiengeschichte erreicht.
Die genauen Örtlichkeiten des
Bundesparteitages werden mit
Versand der Einladung an die
gewählten bzw. noch zu wählenden
Delegierten in der kommenden Woche
bekanntgegeben.
In der Einladung werden dann auch
weitere Details wie Tagesordnung,
Hotelkontingente, Details zur Kandidatenvorstellung etc. mitgeteilt.
Wir bitten Sie daher mit Fragen zum
Ablauf und der Organisation bis zum
Versand der Einladung zu warten, da
sicher die eine oder andere Unklarheit
mit dieser ausgeräumt werden wird.
Obwohl diesmal ein Delegiertenparteitag stattfinden wird, können wir,
wie auch schon in der Vergangenheit,
Parteimitgliedern die Teilnahme als
Gäste ermöglichen. Das Gästekontingent verhält sich dabei proportional
zu den Delegiertenzahlen in den
Landesverbänden. Auch dazu werden
in der nächsten Woche weitere Details
bekanntgegeben.
Die Bundesgeschäftsstelle wünscht bei
allen noch anstehenden Landesparteitagen viel Erfolg und freut sich auf
den bevorstehenden Parteitag in der
Mitte Deutschlands. ab
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Wahlkampfendspurt in Bremen
In gut zwei Wochen wird in Bremen
gewählt und die Wahlkämpfer der
AfD legen sich mächtig ins Zeug. In
der Fußgängerzone und auf Wochenmärkten, überall Stände der Alternative für Deutschland. Die Resonanz bei
den Bürgern ist gut. Sie erzählen von
sich und ihren Problemen. Es wird von
der Alters- und Kinderarmut berichtet,
von der knappen Rente. Manchmal ist
es schwer, dem Bürger die Zusammenhänge zwischen Eurorettung, niedrigen
Zinsen und eigener knapper Rente
zu erklären. Es wird von Wohnungseinbruch und Handtaschenklau
berichtet. Für viele Ältere endet dieser
Handtaschenraub nicht selten mit
Knochenbrüchen, erst im Krankenhaus
und dann im Pflegeheim. Die Polizei
machtlos, hilflos, wird berichtet. Für
die Bremer liegen die Themen auf der
Straße.
Bremen
und
Bremerhaven
belegen
Platz 1 in
der Kriminalitätsstatistik.
Die AfD
kämpft dafür, dass diese Probleme
endlich auch in der Bürgerschaft auf
die Tagessordnung kommen. Bremen
braucht mutige Lösungen, statt
Schönfärberei durch die Altparteien.
Bei diesem Anliegen bekommt die
Bremer AfD prominente Unterstützung. Hans-Olaf Henkel und Frauke
Petry eröffneten den Wahlkampf in
Bremen und Bremerhaven. Alexander
Gauland und Konrad Adam sprachen
schon in Bremen, ebenso wie die
Europaabgeordneten Ulrike Trebesius,
Beatrix von Storch und der polnische
ECR-Abgeordnete und Professor
der Universität Bremen Zdzisław
Krasnodębski.
Am 23.04. wird Prof. Starbatty in
Bremen-Farge erwartet, am 24.04.
wird sich die „Mittelstandsvereinigung
Niedersachsen-Bremen“ in Bremen
gründen und schließlich und endlich
werden Bernd Lucke und Ulrike
Trebesius am 7. Mai ab 17:00 Uhr in
Bremerhaven im Comfort Hotel und
ab 19:00 Uhr in Bremen im Musical
Theater den Wahlkampfabschluss
machen.
Die Ergebnisse der Wahlumfrage, die
der Weser Kurier in Auftrag gegeben
hat, geben uns Auftrieb und Sicherheit.
Die wichtigen 5 Prozent scheinen
erreicht zu sein. Die schwierigste
Hürde. Jetzt wollen wir unbedingt
die 8 Prozent erreichen. Gute zwei
Wochen Zeit haben wir dafür. Wir
werden kämpfen, bis zur letzten
Sekunde. Unterstützung ist dabei stets
willkommen! Die Wahlkampfstrategie
in BREMEN: Nur gemeinsam sind wir
stark. Christian Schäfer
Rote Karte für Draghi
Unter dem Motto »Schluss mit der
Eurorettung – Rote Karte für Draghi«
fand vor Ostern in München auf dem
Marienplatz eine Großkundgebung der
AfD Bayern mit rund 800 Teilnehmern
statt.
In einer ausgezeichneten, leidenschaftlichen Rede analysierte unser
EU-Abgeordneter und Pionier der
Euro-Kritik, Prof. Joachim Starbatty,
die gegenwärtige Situation
und führte Möglichkeiten
an, wie durch eine intelligente und ideologiefreie
Politik die Lage wieder in
den Griff zu bekommen
wäre. Voraussetzung hierfür
sei ein Ende der Euro- und
Bankenrettung auf Kosten
der Steuerzahler und eine
Verkleinerung oder Auflösung der Eurozone.
In einem Vorwort zu Starbattys Rede
merkte der bayerische Landesvorsitzende Andre Wächter bereits an, dass
die aktuellsten Entwicklungen in der
Griechenland-Krise zeigten, dass die
Warnungen und Empfehlungen der
AfD richtig waren und sich dies auch
immer deutlicher zeige.
Die Kreisverbände aus München Stadt
und Land haben mit rund 1000 DIN
A0 Plakaten nicht nur Werbung für die
Veranstaltung gemacht, sondern damit
auch für mehrere Wochen unser AfDBlau zurück in die Straßen der Landeshauptstadt gebracht.
Die große Resonanz auf die Veranstaltung hat uns einmal mehr gezeigt,
dass die Eurorettungspolitik auch
in Zukunft ein zentraler Bestandteil
unserer Politik bleiben wird, bei allen
anderen drängenden Problemen, die
in Deutschland immer offenkundiger
werden. Andre Wächter
Hier die wichtigsten Ausschnitte: https://www.youtube.com/
watch?v=gXzn0m5O6fk
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Übergangsphase in der
Bundesgeschäftsstelle
Der Kopf unserer Parteiverwaltung
ist umgestaltet worden. Nach der
Entlassung des Geschäftsführers
Georg Pazderski wird die Bundesgeschäftsstelle nun interimsmäßig von
den drei bisherigen Abteilungsleitern
geführt.
auch die Belange des Bundesvorstandes und der Landesverbände
und Philipp Runge, Leiter Planung
und Organisation, ist jetzt auch
verantwortlich für die gesamte interne
Verwaltung und koordiniert die
Abläufe der Geschäftsstelle.
Rainer Erkens, Leiter Strategie,
Programmatik und Kampagnen, ist
nun auch zuständig für Personalfragen und die Mitgliederbetreuung.
Christian Lüth, Pressesprecher und
Leiter der Abteilung Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit, betreut nun
Zu den zentralen Aufgaben der
Bundesgeschäftsstelle gehören die
Vorbereitung und Durchführung des
anstehenden Bundesparteitages sowie
die Unterstützung des Wahlkampfs in
Bremen. cl
Bitte Termin reservieren!
Wieviel direkte Demokratie
brauchen wir?
Zu diesem Thema veranstaltet die
AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag
einen bundesweiten Demokratiekongress am Samstag, 16. Mai 2015, in
Dresden (Kongresszentrum). Weitere
Informationen finden hier:
http://demokratiekongress-dresden.eu/
Bundesvorstand beschließt die
„Unvereinbarkeitsliste“ der
Alternative für Deutschland
Der Bundesvorstand hat auf seiner Sitzung am 17. April 2015 beschlossen, dass
die auf den Erkenntnissen der Verfassungsschutzorgane im Bund und den 16
Ländern sowie Ergänzungen der Landesverbände der AfD beruhende Liste
extremistischer Organisationen entsprechend § 2 (4) der Bremer Satzung der
AfD den Gliederungen als Maßstab für die Aufnahme bzw. Nichtaufnahme von
Mitgliedern per Link zur Verfügung gestellt wird. Die Liste ist bis auf weiteres
gültig. Sie wird entsprechend den jährlichen Verfassungsschutzberichten in
unregelmäßigen Abständen aktualisiert.
Die Liste finden Sie hier: http://www.alternativefuer.de/wp-content/
uploads/2015/04/Unvereinbarkeitsliste.pdf
re
Impressum
& Kontakt.
V.i.S.d.P.: Christian Lüth
Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle
Schillstraße 9
10785 Berlin
Sie erreichen uns telefonisch
von Montag bis Freitag
jeweils von 9 bis 17 Uhr
unter (030) 265 583 7-0
bzw. per E-Mail unter
[email protected]
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Alternative
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