AfD Sachsen Aktuell - Alternative für Deutschland

Juni 2015
AfD-Sachsen aktuell
24. wöchentliche Ausgabe - 22/2015
05.06.2015
„Gut gekämpft!“
Freital/Königsbrück/Dresden. In der vergangenen Woche
sind die sächsischen Kandidaten zu (Ober)Bürgermeister–
und Landratswahlen zu finaler Höchstform aufgelaufen.
Nun gilt es allen Wahlkämpfern zu danken. Die
Landesvorsitzende Dr. Frauke Petry pendelte nicht nur
bundesweit – sondern auch zwischen Flöha, Freital und
Königsbrück. Am Mittwoch fand in Freital die
Abschlussveranstaltung im Bürgermeisterwahlkampf statt.
Es war ein erfolgreicher Abend mit vielen interessierten
Bürgern aus Freital. Neben dem AfD-Bürgermeisterkandidaten Steffen Frost war auch sein Dresdner Kollege,
OB-Kandidat Stefan Vogel vor Ort. Ebenfalls zu Gast waren
die Bundessprecherin und Landesvorsitzende Frauke Petry
(MdL), der stellv. Landesvorsitzende Carsten Hütter (MdL)
sowie der Kreisvorsitzende André Barth (MdL) und der
stellv. Vorsitzende der Landtagsfraktion Stefan Dreher,
beide aus dem Kreisverband SOE. Steffen Frost stellte seine
Ziele als zukünftiger Bürgermeister in Freital vor. Dr.
Frauke Petry hielt eine sehr ausführliche Rede zu allen
aktuellen politischen Themen, Zielen und der politischen
Arbeit der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag. > S. 2-4
I n di e s e r A u s g a be:
S. 1-4: Wahlkampfabschluss
S.
S. 6: Wahlbetrachtung IM Ulbig
S.
S. 8-12: KV-Nachrichten &
S. 13: Termine & Veranstaltungen
S. 14: Impressum
AfD Landesverband Sachsen
Loschwitzer Straße 31
01309 Dresden
7: Leserbriefe
5: Fraktion zu G7 und Putin
Junge Alternative
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AfD-Sachsen aktuell
Erfolgreicher Wahlkampfabschluss vor Wahlsonntag
Fortsetzung von S. 1
Vor allem beantwortete sie Fragen der
besorgten Wähler zur Asylproblematik.
Hierzu sehen sie aktuell nur in der AfD
einen politischen Ansprechpartner. Das
druckfrische Positionspapier der Landtagsfraktion konnte zum Nachlesen mit
nach Hause genommen oder mit den
anwesenden Landtagsabgeordneten besprochen werden. Diese und weitere
Infomaterialen über die Arbeit der
sächsischen AfD gibt es nun kostenfrei
in jedem Bürgerbüro oder bei der
Landtagsfraktion. Auch der Streit
innerhalb der AfD auf Bundesebene
wurde nicht ausgelassen. Die Bürger
stellten auch hierzu und zu anderen
Themen viele Fragen an unsere
sächsische Vorsitzende und bekamen
sachkundige Auskünfte.
Am Sonntag wird auch in Freital ein
neuer Oberbürgermeister gewählt. Der
Kandidat der Freitaler AfD und Stadtrat,
Steffen Frost, möchte sich beispielsweise für starke Ortsteile einsetzen. Sein
stärkstes Argument: Nach 14 Jahren
CDU sind die Kassen leer in Freital.
Seine Alternative stellt sich nun der
Wahl.
www.afd-soe.de
Von Julien Wiesemann
Königsbrück. Am Donnerstag konnte
Bürgermeisterkandidat Timo Schreyer
auf dem Markt in Königsbrück knapp
200 Gäste begrüßen. Damit war die
letzte
seiner
drei
Wahlkampfkundgebungen wie erwartet am besten
besucht. Ab 17 Uhr kümmerte sich die
Junge Alternative um Kinderschminken,
die Betreuung der Hüpfburg, den
Getränkeausschank, die Verteilung von
Luftballons an die Kinder sowie die
musikalische Untermalung.
Um 18 Uhr begann dann der politische
Teil. Zu Gast war die Bundessprecherin
und Landesvorsitzende Frauke Petry.
Zunächst sprach Timo Schreyer zu den
Zielen seiner kommenden Amtszeit. Ihm
folgte Frauke Petry, die über die Arbeit
der Fraktion im Landtag berichtete und
auch bundespolitische Fragen innerhalb
der Partei beleuchtete. Nach den Reden
standen die beiden Redner noch für
persönliche Gespräche bereit. Alles in
allem kann der Wahlkampfabschluss in
der 4.000-Seelen-Gemeinde bei diesem
großen Interesse nur als voller Erfolg
bezeichnet werden. Nun heißt es
Daumen drücken für Sonntag!
www.timo-schreyer.de
Fotos: Henry Müller (2)
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AfD-Sachsen aktuell
Fortsetzung von S. 2
Von Dr. Rudolf Spitz, KV Bautzen
Zusammenfassend kann ich als Vorsitzender des Kreisverbandes Bautzen der
AfD dem Wahlkamfteam von Königsbrück nur meine Anerkennung und meinen Dank für die hervorragende Arbeit,
die in den Wochen vor der Wahl geleistet wurde, aussprechen.
Auch am Donnerstag waren wieder viele
Vorstandsmitglieder des LV Sachsen,
Landtagsabgeordnete und Vertretreter
anderer Kreisverbände zur Unterstützung unseres Bürgermeister-Kandidaten
in Königsbrück angereist. Die Krönung
des Wahlkampfabends war der Auftritt
unserer Landesvorsitzenden und AfDVorstandsmitgliedes, Frau Dr. Frauke
Petry. In freier Rede umriss sie Aufgaben und Ziele unserer Partei im Land
und in Königsbrück, wofür sie viel Beifall erhielt. Auch der Publikumsfrage
nach den Querelen in der Afd, konnte
sie mit Ihren Erläuterungen den Anwesenden Hoffnungen auf eine reale und
die Partei stärkende Lösung vermitteln.
Nach dem offiziellen Teil des Wahlkampfes für unseren Kandidaten Timo
Schreyer, konnte bei freier Kost und
freien Getränken der Abend erfolgreich
ausklingen.
Zum Schluss möchte ich nochmals dem
Wahlkampfteam für Timo Schreyer, hier
besonders Sven Simon, meinen Dank
für die Aktivitäten aussprechen.
Landesspezialalternativefürsachsentransporter
Von Carsten Hütter
Wissen Sie eigentlich, wie eines
„unserer“ Wahlplakate an die Laterne
kommt?
Na klar. „Jemand“ hängt es auf. Meist
nachts mit Leiter, Kabelbinder und Zange bewaffnet. Denn die sensiblen Infomaterialen haben oft Berührungsangst
vor zerstörungswütenden Händen. Deshalb strahlen sie am Liebsten aus luftiger Höhe. Doch Vorsicht: Plakativ!
Doch wie kommen die vielen, meist
hundert oder gar tausend Hoch– und
auch Querformate nach Bautzen, Königsbrück oder beispielsweise nach
Dresden?
Positionspapier zum aktuellen
Asylthema informieren.
Für die nun blaubunt dekorierten Laternen und Bäume bedanke ich mich im Namen des Landesvorstandes bei allen Helfern.
Auch beim Abnehmen der Plakate brauchen wir wieder Ihre
Hilfe. Doch bitte fragen Sie
zuerst Ihren jeweiligen Vorstand an, denn es wird örtlich
sicher Nachwahlen bis in den
Juli hinein geben.
Wenn Sie Plakate für einen
Kandidaten der AfD entdecken,
fotografieren und mailen Sie es
mir bitte. Vielen Dank!
Mit dem Landesspezialalternativefürsachsentransporter!
Am 29. Mai 2015 hat der AfD Kreisverband Erzgebirge die Plakatreserven des
Landesverbandes Sachsen noch einmal
gereinigt, sortiert und verladen. Anschließend habe ich mit unserem Landesspezialalternativefürsachsentransporter die Plakate nach Nordsachsen, Dresden und Bautzen ausgeliefert.
Unterwegs gab es noch einen Zwischenstopp an der Druckerei Gorner in Chemnitz, dort waren die ersten Hefte unseres
Positionspapiers zum Thema " Asyl " (2.
Auflage) fertiggestellt worden, diese
wurden mit ausgeliefert und verteilt. Die
Hefte werden nun in allen MdL Büro`s
sachsenweit ausgelegt.
Jeder Bürger kann sich nun vom ersten
[email protected]
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Fortsetzung von S. 3
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AfD-Sachsen aktuell
Beatrix v. Storch kämpfte für Vogel
Von Dr. Thomas Hartung
Der AfD-KV Dresden hat am Freitag für
den OB-Kandidaten Stefan Vogel auf
der Prager Straße zum Wahlkampfschluss geladen. Vor knapp 100 Mitgliedern und Interessenten, darunter den
MdL Andre Wendt und Andre Barth,
bekräftigte Vogel seinen Anspruch auf
das Amt: „Dresden muss versöhnt werden! Stange will das nicht, Ulbig kann
das nicht, und Hilbert ist es egal“. Er
verwies darauf, dass nur die AfD als
Partei die Möglichkeit konsequent nutzen wird und kann, Pegida-Themen von
den Kommunen aus über die Landtage
bis in den Bundestag zu bringen und
erfolgreich zu lösen. Daneben fasste er
nochmals seine Schwerpunkte der vergangenen Wochen – Wohnungsbau,
Sicherheit und Wirtschaftsförderung –
zusammen.
Stefan Vogel wurde unterstützt von
Beatrix von Storch MdEP, die über die
Irrungen und Wirrungen der EU-Bürokratie berichtete. Sie verwies darauf,
dass Brüssel und Straßburg immer mehr
kommunale Kompetenzen an sich ziehen, die ihnen gar nicht zustehen. Heiterkeit lösten ihre Bemerkungen zu Regelungswünschen von Topflappen und
Männerarbeit im Haushalt aus – der
unsägliche Genderismus war ein weiterer Schwerpunkt ihrer Rede.
Der einstündigen, von KV-Chef Jürgen
Schulz moderierten Veranstaltung
wohn-ten auch Mitglieder benachbarter KV bei, darunter der
Freitaler OB-Kandidat Steffen
Frost. Auszüge aus den Reden
gibt es unter
https://www.youtube.com/watch?v=6DADfIuaKQA&feature=youtu.be sowie
https://www.youtube.com/watch?v=flg2KwutPS4&feature=youtu.be
www.afd-dd.de
A u s d e r L an d t ag s f r a k ti on
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AfD-Sachsen aktuell
G7-Gipfel ohne Putin ist eine vertane Chance
Elmau/Dresden. Zur Kritik der beiden
ehemaligen Bundeskanzler Schmidt und
Schröder an der Bundesregierung, den
russischen Präsidenten Putin nicht zum
G7-Gipfel einzuladen, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der #AfD
Fraktion, Uwe Wurlitzer:
„Wenn Gerhard Schröder feststellt,
‚Russland habe eine Alternative zu Europa, andersherum gelte das nicht‘,
bringt er die Probleme auf den Punkt.
‚Die Zukunft Europas geht nur mit
Russland‘ und deshalb ist es eine vertane Chance, nicht mit Putin auf dem G7Gipfel zu sprechen. Man muss Putin und
sein Demokratieverständnis nicht mögen, aber er ist gewählter Präsident des
russischen Volkes mit großer Popularität. Europa muss mit Putin und dem
russischen Volk einen Kompromiss finden.
Wie sehr EU-Politik von den USA beeinflusst wird, die laut US-Thinktank
Stratfor versuchen einen Keil zwischen
Europa und Russland zu treiben, zeigen
auch die aktuellen Wirtschaftsdaten.
Laut dem Nachrichtenmagazin ‚der
Spiegel‘ hat der Außenhandel der USA
mit Russland 2014 trotz Sanktionen um
5,6 Prozent deutlich zugenommen, wo-
hingegen zwischen EU und Russland ein
drastischer Rückgang um 9,7 Prozent zu
verzeichnen war. Hier wird deutlich,
dass es der USA nicht um die Verteidigung ‚westlicher Werte‘ geht, sondern
um knallharte wirtschaftliche und geostrategische Interessen.“
Ihre Meinung zum Thema bitte an:
[email protected]
www.afd-fraktion-sachsen.de
Wahlkreisarbeit, sachsenweit!
Von Silke Grimm
Zittau/Leipzig. Die AfD Landtagsabgeordnete Silke Grimm war am vergangenen Sonntag mit der Jagdgenossenschaft
Wittgendorf im Leipziger Seenland
(Zwenkauer See & Markleeberger See)
unterwegs. Dort machte sie der Gruppe
deutlich, wie die Entwicklung bzw.
Nachnutzung der ehemaligen Tagebaugebiete im Raum Leipzig touristisch
genutzt werden.
Investoren, Tourismusverbände und
Gemeinden ziehen an einem Strang und
es zeigt sich ein Naherholungsgebiet
rund um Leipzig, was die Stadt noch
attraktiver macht. Sie weist darauf hin,
dass die Regionen im Lausitzer Seenland beispielhaft an dieser Entwicklung
arbeiten sollten.
Vorschläge für weitere „Ausfahrten“ mit
Ihrer Abgeordneten bitte an ...
[email protected]
www.afdgoerlitz.de
Seite 6
A u s d e r L an d e s h au p t s ta d t
AfD-Sachsen aktuell
Willig – Drollig – Ulbig
Von Dr. Thomas Hartung
Dresden. Manchmal wird selbst die
Wahrheit von der Realität überholt. Die
Wahrheit ist: Innenminister Markus Ulbig wird mangels geeigneter Kandidaten
von der CDU vorgeschickt, um für das
Dresdner Oberbürgermeisteramt zu kandidieren. Für den Job bringt er immerhin
acht Jahre Erfahrungen als Pirnaer
Stadtoberhaupt mit.
Dort hatte ihm 2001 eine „Initiative
PRO Markus Ulbig“ Wahlkampfhilfe
geleistet. Einige aus dem innersten Zirkel kamen danach bei der Altstadtsanierung in den Genuss hoher Subventionen.
Auch wenn alles mit rechten Dingen
zugegangen sein soll – ein Beigeschmack bleibt: etwa weil sich der Oberbürgermeister zu Parteiveranstaltungen
ausgerechnet von einem stadtbekannten
Fördergeldempfänger chauffieren ließ.
Auf so etwas ließ er sich jetzt in Dresden nicht ein.
Mit entsprechenden Konsequenzen: ohne nennenswerte Unterstützung – Kurt
Biedenkopf sprang ihm einmal bei, Stanislaw Tillich nur wenig öfter – rangiert
er in sämtlichen Umfragen weit hinter
Eva-Maria Stange, SPD, und Dirk Hilbert, FDP (Mitgliedschaft ruhend) nur
auf Rang drei. Diese Realität muss doch
zurechtzubiegen sein, denkt sich die
CDU, sucht in der Wahlwoche nach
einer Allzweckwaffe und wird in Berlin
fündig: bei Ex-Umweltminister Arnold
Vaatz MdB. Der ließ sich nicht lange
bitten
und
krakeelte
in
der
„Morgenpost“ von einer reinen Verdummungsaktion gegenüber der Öffentlichkeit: Stange und Hilbert würden verstecken, wo sie herkämen, und, da weder
SPD noch FDP in Dresden eine Basis
hätten, schnell auf parteilos machen.
Das sei Betrug am Wähler, man könne
nicht im Tarnanzug ins Bürgermeisteramt marschieren.
Dass Stange, die von Linken, SPD, Grünen und Piraten – wenn auch von manchen zähneknirschend – unterstützt
wird, und Hilbert – den ein unabhängiger Verein nominierte, in dem es kein
FDP-Mitglied gibt, und für den neben
der FDP auch die Freien Wähler trommeln – zurückkeilten, sei nur am Rande
erwähnt. Auf den Punkt nämlich brachte
die Verzweiflungstat aus dem Bundestag
AfD-Kandidat Stefan Vogel: „Ulbig
verspricht 5000 neue Wohnungen für
Dresden, hat aber als Innenminister den
Abriss von 7000 Wohnungen mit 27
Mio. € unterstützt. Ulbig hat eine chaotische Asylpolitik im Freistaat zu verantworten und er hat die Sicherheit Sachsens und Dresdens mit seiner Polizeireform 2020 fahrlässig aufs Spiel gesetzt.“
Sein Fazit: hier soll ein Parteifreund
gerettet werden, den die Dresdner Bevölkerung bereits aufgegeben hat.
Ulbigs innere Reaktion ist nicht überliefert, wohl aber eine äußere: seit dem 1.
Juni 18.35 Uhr schaltet er wiederum bei
der „Morgenpost“ online unter dem vielversprechenden Slogan „Wenn Sie mich
wählen, garantiere ich acht Dinge!“ eine
Anzeige, bestehend aus einem lustigen
Video und einem noch lustigeren Text.
Darin liest der Dresdner Wähler staunend: „Ich verspreche Ihnen, mit meiner
ganzen Kraft, für die Bürger da zu sein Tag und Nacht. Politik ist kein Beruf für
mich, sondern eine Berufung. Es ist meine Leidenschaft.“
Hm. „Tag und Nacht“ ist gelinde geschrieben übertrieben, denn: Ulbig will
in Pirna wohnen bleiben. Einen Tagestouristen als OB hatten wir auch noch
nicht. „Berufung“ ist nun schon geschwindelt, denn aus Pirna wurde bereits
2007 kolportiert: „Warum schläft der
Oberbürgermeister stets bei offenem
Fenster? Damit er den Ruf aus Dresden
nicht überhört.“
Als drittes nun Leidenschaft. Bei einem
Mann, dem ein Agenturchef kürzlich
Buchhalter-Habitus attestierte. Au weia.
Als die DSC-Volleyballerinnen Meister
wurden, pfiff ihn das Publikum gnadenlos aus. Als er sich im April medienwirksam in der Stollberger Wohnung
einer sechsköpfigen syrischen Familie
von „Gelebter Integration“ überzeugen
wollte, fiel ihm nicht auf, dass der Asylantrag der Familie, da sie Aufenthaltsrecht in Bulgarien genießt, in Deutschland abgelehnt wurde und sie nur Tage
später vor der Abschiebung stand. Als
ein Werbeprofil jüngst seine Plakate
analysierte, kam heraus: „Das Lächeln
ist künstlich und gezwungen. Experten
für nonverbale Kommunikation erkennen das an den kaum wahrnehmbaren
Lachfalten in den Augenwinkeln. Überhaupt wirkt der Kandidat auf dem Foto
wenig überzeugend oder gar tatkräftig
und entschlossen, sondern gehetzt und
unsicher.“
Ich denke, mehr leiden müssen wir
Dresdner nicht wirklich wollen.
[email protected]
Seite 7
Liebe Freunde,
unseren Rundbrief finde ich "saustark".
Unsere Landtagsfraktion macht mit ihren Anträgen wirklich feinste Politik für
Deutschland. Wir lassen uns UNSERE
Partei nicht kaputt machen!! Wir korrigieren die Leitlinien und streichen das
Bekenntnis zu NATO und weiter gehts
auf unserem Weg für ein anderes souveränes Vaterland!
Werner Laaser, KV Meißen
Seit Januar lese ich auf Empfehlung
eines ihrer Mitglieder regelmäßig die
ASA-Onlinezeitung und verschiedene
Portale wie „Mopo24.de“. Dort entdeckte ich den Link: https://mopo24.de/#!
nachrichten/grenzkontrollen-g7-polentschechien-schmuggler-schleuser-schlag
-7412
L e s e rb r i ef e
Und die „Behörden“ haben dann im
Inland mit den Folgen zu kämpfen. Dort
herrscht bei der Landespolizei Knappheit und Überarbeitung. Und nebenbei
lese ich in den Polizeiberichten von
„Autoaufbrüchen, Einbruch in Wohnung, Messerstecherei…“. Aufklärungsquoten jenseits der 100% sind die Erfolge des aktuellen Innenministers und
Dresdner OB-Kandidaten Markus Ulbig.
nissen der Massenmedien können wir
jetzt nichts verändern. Die Hoffnung
auf reelle und gleichbehandelnde Information ist eine Naivität.
Aber bitte nichts kritisieren, denn wir
sind bunt und weltoffen. Aber eben auch
nicht ganz dicht! Ich bitte die sanfte
Zuspitzung aufgrund latenter und systembedingter Satire zu entschuldigen.
Die diffamierenden Informationen, die
mindestens als Anknüpfungstatsachen
an die Presse gegangen sind, entstammen großteils aus dem Umfeld des
Bundesvorstands - ich lasse mich auch
gern korrigieren.
Liebe AfD´ler, mischen Sie sich als Opposition bitte weiter ein. Frau Petry war
nach der Wahl mit einem Kaktus und
dem Ministerpräsidenten Tilich zu sehen. Aber bitte zerstachelt Euch nicht
vorher schon!
Wolfgang Schmidt, Dresden
„Was zum Schutz des aktuell stattfindenden G7-Gipfels vor gewalttätigen
Störern gedacht war, entpuppt sich nun
als Großschlag gegen Schleuser und
Schmuggler. Über 100 Einschleusungen
von Personen wurden verhindert, zahlreiche Schleuser festgenommen und 15
per Haftbefehl gesuchte Straftäter geschnappt.
Mehr als 150 Straftaten wurden aufgedeckt, darunter Drogenschmuggel,
Auto-Diebstähle und Waffendelikte das ist die bisherige Bilanz der GipfelSondergrenzkontrollen in Sachsen.“
Da kommen mir ins Gedächtnis unserer Qualitätsmedien: „Wir“ sind doch
weltoffen.“ Kürzlich las ich in ASA:“
Wer für alles offen ist, kann nicht ganz
dicht sein.“
So auch im Vergleich mit den offenen
Grenzen zu unserem Bundesland Sachsen. Polen und Tschechien sind mit den
Autobahnen A4 und A17 direkt ans bundesdeutsche Autobahnnetz angeschlossen.
Keiner will wieder eine Mauer bauen
oder haben, nicht mal die Ukraine. Dort
wollen die Regierenden „nur einen
Grenzzaun, einen Meter tief im Boden
verankert, betoniert.“
Aber was so nebenbei an den Grenzen
„angetroffen“ wird, zeigt doch die
Durchlässigkeit des Systems. Eben eine
systematische Undichtigkeit.
AfD-Sachsen aktuell
Offener Brief
Nach den bewegten Monaten seit den
vergangenen Wahlen ist es an der Zeit,
eine Bilanz zu erstellen.
Es ist gelungen, mit Themen, die eine
große Zahl von Bürgern bewegt, bekannt zu werden und tatsächlich in Parlamente einziehen zu können.
Die politische Großwetterlage und die
Ereignisse seitdem sind eine Steilvorlage für die AfD gewesen, mit denen wir
hätten explosiv wachsen können. Was
haben wir aus diesen Chancen gemacht ?
Gespräche mit Bürgern sind ernüchternd
und zeigen, daß die AfD mit diesen Themenfeldern nicht öffentlichkeitswirksam
weiter nach außen wirken, sondern
neutralisiert werden konnte.
Dafür übernimmt nun z.B. die FDP!
Stattdessen verbindet man die AfD mit
internem Streit, Selbstzerstörung, Unwirksamkeit und enttäuschter Erwartung
- so sieht leider eine sachliche Analyse
aus. Was wir erlebt haben, erinnert an
die "Piraten"-Zerstörung. Diese Taktik
und bestimmte Personen konnte man
sogar studieren. Haben wir auch gelernt?
An den Besetzungs- und Besitzverhält-
Zusätzlich ist der Vorwurf "Lügenpresse" gerade für aufmerksame Beobachter der Vorgänge in Dresden leider
gerechtfertigt, aber auch erkenntnisreich.
Hier sind ganz offenbar Personen tätig
und tätig gewesen, die uns schaden
wollen oder wollten, und sei dies teils
nur durch charakterliche Defizite bedingt. Diese veruntreuten Informationen
oder " Indiskretionen" sind als parteischädigend zu bewerten.
Auch auf Bundesebene gilt: in jeder
Familie gibt es Meinungsverschiedenheiten. Familiäre Probleme klärt man
immer intern. Wie wir beim Landesparteitag in Weinböhla gesehen haben, ist
die direkte Kommmunikation zu Kreisverbänden in anderen Bundesländern
nötig.
Hier hilft nur: analysieren, beweisen
und aufräumen.
Übrigens : Ein Landesvorstand, der die
Zustimmung der überwiegenden Mehrheit der Mitglieder hat, muß weniger an
sich selbst zweifeln.
Priorität hat Kommunikation.
kommunizieren kann, gewinnt.
Wer
Deshalb möchte ich vorschlagen, eine
Informationsplattform zu schaffen, die
keinesfalls direkt mit dem Namen AfD
verbunden sein sollte. Wie wäre "ElbtalNews" oder auch was ganz muttersprachliches? Dies sollte eine neutrale
Nachrichten-Website mit weiterführenden Links sein, die ggf. später in ein
kostenpflichtiges ABO mit Alleinstellungsmerkmalen münden sollte. […]
Johannes Albert, Radebeul
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AfD-Sachsen aktuell
Auf der Suche nach dem Bernsteinzimmer
Von Thomas Dietz
Deutschneudorf. Am Sonntag, den 31.
Mai. trafen sich einige Mitglieder des
AfD-Kreisverbandes zu einer Wanderung. Start und Ziel waren der Ortsteil
Brüderwiese der Erzgebirgsgemeinde
Deutschneudorf.
Unser
Mitglied
Thomas Seitz als Ortskundiger, übernahm die Wanderführung.
Unterwegs erklärte er uns die örtlichen
Gegebenheiten und erzählte von den
Erlebnissen, die er als Jugendlicher mit
den Revierförstern hatte.
Immer spürte man bei ihm seine tiefe
Heimatverbundenheit. Leider gab es
auch unschöne Dinge zu berichten. Aufgrund der Nähe zur Grenze und der inzwischen eigentlich nicht mehr vorhandenen Grenzkontrollen, ist in den letzten
Jahren kaum ein Haus oder Gehöft in
Brüderwiese von Einbrüchen oder Diebstählen verschont geblieben. Mit diesen
Problemen werden die Bewohner der
Grenzregion völlig allein gelassen.
Vielen Dank noch einmal an die
Familie Seitz für die gute Vorbereitung.
Nach unserer erholsamen Wanderung
hatte die Ehefrau von Thomas Seitz im
Gartengrundstück der Familie Roster,
Steaks und Getränke vorbereitet. Bei
dieser Gelegenheit konnten wir uns auch
zu aktuellen politischen Problemen und
zur Situation in der AfD unterhalten. Es
war ein rundum gelungener Sonntag.
Glück auf!
www.afderzgebirge.de
Insolvenzrecht - Killer für den Mittelstand
Von Carsten Hütter
Die Kreishandwerkerschaft des Erzgebirgskreises fordert auf ihrer Hompage,
sich einer Petition gegen Paragraf 133
Abs. 1 Satz 1 Insolvenzordnung anzuschließen, nach dem ein Insolvenzverwalter die Möglichkeit hat, gezahlte
Rechnungsbeträge auch noch nach zehn
Jahren zurückzufordern.
Dazu erklärt Carsten Hütter, AfDLandtagsabgeordneter aus dem Erzgebirgskreis und sächsischer Vize-Chef
der „Alternative für Deutschland": "Ich
unterstütze die Forderung der Kreishandwerkerschaft voll und ganz. Die
Regelung zeigt, dass sich die Regierungs
-Bürokraten weit von der Lebenswirklichkeit entfernt haben. Sie soll ermöglichen, dass im Falle einer Insolvenzverschleppung an befreundete Firmen verschobenes Geld zurückgefordert werden
kann. Tatsächlich kann sie sich aber zu
einem Killer für den Mittelstand entwickeln, weil gesunde Firmen unverschuldet in Bedrängnis gebracht werden.
Würden die Berliner Winkeladvokaten
die Praxis kennen, wüssten sie das. Als
Inhaber eines mittelständischen Autohauses weiß ich, dass es im Geschäftsbetrieb an der Tagesordnung ist, ein
oder auch mehrere Mahnungen zu verschicken. Kein Chef kann daraus ablesen, dass die angemahnte Firma zehn
Jahre später pleitegehen wird. Genau
diese Mahnung wäre aber laut Paragraf
133 Grund genug, den kompletten Betrag zurückzufordern. Das ist ein Unding und gehört schnellsten korrigiert."
[email protected]
A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n
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AfD-Sachsen aktuell
Eine Oma für den Nachwuchs
[email protected]
Von Torsten Reitter
www.afdleipzigland.de
Borna. Am 5. Juni beging die KiTa
"Am Rehgarten" im Bornaer OT Eula,
ihr 70. Ein Jubiläum. Seit der Wende
wird diese Einrichtung, geführt von der
Volkssolidarität in Borna, durch die
Kinder der nördlichen OT stark frequentiert und ist aus dem Ortsleben nicht
wegzudenken.
Der
OBM-Kandidat
Torsten Reitter, schenkte der Einrichtung, zu diesem Jubiläum ein RiesenNashorn aus Plüsch zu Spielen für die
Kinder.
Sinnbildlich ist das Tier bekleidet in den
sächsischen Landesfarben und das
Hemd ist, wie Hr. Reitter mit kurzen
Worten umschrieb, wie die Kommunalfinanzen, überall zu kurz! Aber das
Spieltier war sofort begeistert angenommen, Kinder und Eltern freuten sich
über die gelungene Überraschung und
die weitere Veranstaltung zum Fest mit
Zauberer und Spielspaß konnte ihren
geplanten Lauf nehmen.
Stammtisch zu Asyl und Einwanderung
Von Siegbert Droese
Leipzig. Am 3. Juni fand, vom Kreisverband Leipzig organisiert, ein Stammtisch zum Thema statt. Der Vorsitzende
Droese ging ausführlich mit einem Vortrag auf das Thema ein. Der Vortrag
behandelte die gängige Praxis der Nichtabschiebung, dass Versagen der Altparteien zum Thema und die klare Trennung von Asyl und Einwanderung. Es
wurde definiert, dass die Asylpolitik der
Altparteien und der EU nicht
„alternativlos“ sei, sondern
planlos. Hier wurde auf das
Positionspapier der AfDFraktion im Sächsischen
Landtag verwiesen. Uwe
Wurlitzer ging in der Diskussion auf das Positionspapier ausführlich ein und parierte kritische Fragen mit
gewohnter
Souveränität.
Mehr noch wurde verdeutlicht, wie die politische Arbeit der AfD im Landtag
erste Früchte trägt. Im Ver-
lauf des Abends war die Situation im
Bundesvorstand Teil der angeregten
Diskussion. Wir wurden aufgefordert
„unseren Laden schleunigst aufzuräumen“ den die AfD sei der letzte Hoffnungsträger der Menschen. Dazu sei
angemerkt, dass es schon recht sonderbar ist, wenn ein Bundessprecher zu
einem Vortrag in Leipzig weilt und der
Kreisverband dazu KEINE Einladung
erhält! Erstmalig waren mehr interessierte Bürger anwesend, als Mitglieder.
Ein guter Abend für die AfD. Wir wollen den Menschen so die Positionen
UNSERER AfD bekannter machen und
neue Mitglieder gewinnen.
Fazit: Die Altparteien haben sich seit
Jahrzehnten einer nachhaltigen Lösung
der Asyl und Einwanderung verweigert
und erweisen sich auch heute als unfähig. Die AfD hat es bereits aus der Opposition heraus geschafft - mit Ihrem
Positionspapier - den Versagern der
Altparteien das Thema als relevant aufzuzwingen.
Weiter machen!
[email protected]
www.afdleipzig.de
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Mit dem Rad zu Bismarck
Von Nora Reinhardt
Leipzig. In diesem
Jahr hat der Kreisverband Leipzig zur Radtour in den Frühling
eingeladen. Teilnehmen konnte jeder der
Lust und Zeit hatte.
Am Sonntag, den 31.
Mai 2015 starteten
rund 20 AfD-Mitglieder sowie Förderer
und Gäste in der Geschäftsstelle in der
Nordstraße 1, Leipzig.
Optimale
Wetterbedingungen und gut
gelaunte Radler ließen
das Ziel der Tour –
den Bismarck-Turm in
Lützschena- nicht unerreichbar erscheinen.
Das Rosenthal hintenan gelassen, durch den
Auenwald, am Auensee vorbei – immer auf
dem
Luppe-Damm
entlang und ca. ca. 11
km später wurden die
Räder angeschlossen,
124 Stufen erklommen
und als Belohnung bot
sich eine wunderbare
Aussicht über das
Leipziger Umland.
AfD-Sachsen aktuell
Im Anschluss ging es wieder auf die
„Drahtesel“ und Retour durch die Auenlandschaft bis zum „Schützenhof“ in
Leipzig.
In gemütlicher Runde bei Kaffee und
Kuchen wurde der Ausflug gegen
Abend beendet.
Auch wenn wir mehr Zuspruch von Mitgliedern, Stadträten und Vorstandsmitgliedern erwartet haben, war es ein sehr
gelungener Ausflug in den Frühling.
Danke an Udo Bütow, der die Fahrstrecke so toll auserkoren hat und das Radler-Team angeführt hat.
AfD-Radfreunde, Ihr wart klasse! Auf
ein Neues im nächsten Jahr!
Bürgermeisterwahlkampf im Erzgebirge
Von Carsten Hütter
Adorf. Jens Heino Beckert stellte am 4.
Juni sein Wahlprogramm im erzgebirgischen Adorf vor.
Die Außenveranstaltung war gut besucht
und auch die anderen Parteien hatten
Vertreter geschickt um kritische Fragen
zu stellen. Keine Frage blieb unbeantwortet und die Bürger waren zufrieden
mit den Plänen unseres Kandidaten.
Jens, wir drücken dir die Daumen!
www.afderzgebirge.de
www.afdleipzig.de
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Bürgerbüro Bautzen eröffnet
Von Ronny Steinicke
Bautzen. Am Donnerstag, 4. Juni eröffnete die Landtagsabgeordnete Dr. Kirsten Muster ihr Bürgerbüro in Bautzen
auf der Heringstraße 6.
Neben den Landtagsabgeordneten Sebastian Wippel (Bürgerbüro Görlitz und
Kamenz) und Jörg Urban (Bürgerbüro
Hoyerswerda) und vielen Parteifreunden
konnte sie dazu auch interessierte Gäste
begrüßen.
Das Büro ist nach denen in Kamenz und
Hoyerswerda das insgesamt dritte im
Landkreis Bautzen. Es hat ab jetzt an
drei Tagen in der Woche, nämlich dienstags von 14 bis 17 Uhr, mittwochs von
11 bis 14 Uhr und donnerstags von 14
bis 18 Uhr, geöffnet.
[email protected]
Spielplatzfrage in Chemnitz
Von Lutz Bartel
nachdem sich nunmehr alle Fraktionen
zur problematischen Spielplatz-Situation
geäußert haben, möchten wir darauf
hinweisen, dass unser Antrag zum Haushaltsplan 2015 (siehe Anlage) keine
politische Mehrheit im Stadtrat fand!
Für den Unterhalt der kommunalen
Spielplätze wollten wir 100.000 Euro
mehr zur Verfügung stellen, was in der
Summe knapp 160.000 Euro bedeutet
hätte. Notwendig wären pro Jahr sogar
unserer Fraktion im Haushalt nicht wiederfinden konnte, habe ich die 300 Seiten lange und doch einseitige Haushaltssatzung abgelehnt.
Denn das die politischen Grabenkämpfe
auf den Rücken der Kinder und jungen
Familien ausgetragen werden, macht
mich traurig. [...] Wenn das so weitergeht, befürchte ich, dass das kommunale
Eigentum und die Pflichtaufgaben der
Stadt vernachlässigt werden."
350.000 Euro. Obwohl jeder über diesen
Sachverhalt informiert war, hatten im
Februar einzig die CDU und Pro Chemnitz einer erhöhten Sanierungsaufwendung zugestimmt. Insofern sind wir
doch sehr verwundert über die aktuellen
Reaktionen und möchten auch noch einmal auf ein Zitat unseres Stadtrates
Thomas Sänger aus unserer Pressemitteilung vom 26. Februar verweisen:
[email protected]
"Weil ich daraufhin meine konservativen Wertvorstellungen und die Wünsche
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AfD-Sachsen aktuell
Seite 12
B u n d e s k on g r e s d e r J u n g en Al t e rn a ti ve
AfD-Sachsen aktuell
Nur Mut zur Einheit
Von Ronny Steinicke
Okarben/Hessen. „Mut zur Einheit“
sollte das Motto für den 4. Bundeskongress der Jungen Alternative am 30. und
31. Mai im hessischen Okarben sein.
Gerade einmal viereinhalb Monate
konnte der letzte Bundesvorstand im
Amt verweilen, ehe er bis zur Arbeitsunfähigkeit reduziert war und daher neu
gewählt werden musste. Dieser Wahl
ging in den letzten Wochen die Annäherung zwischen den gemeinhin als
„Lagern“ bezeichneten Flügeln der vermeintlich Liberalen und Konservativen
voraus. Die Grabenkämpfe als Resultat
einer übermäßigen Betonung eigentlich
nur geringfügiger Differenzen sollten
nun ein Ende haben. Daher hatte man
sich endlich daran zurückbesinnt, mit
welchem Ziel wir uns vor zwei Jahren
gründeten: die politischen und wirtschaftlichen Verwerfungen in Deutschland zu bekämpfen. Und war zu der Erkenntnis gelangt, dass das nur gemeinsam geht.
Nun zum Verlauf des Kongresses: Nach
mehrfacher Beachtung des akademischen Viertels standen zunächst einige
Satzungsänderungen sowie die Entlastung des verbliebenen Vorstands auf der
Tagesordnung. Anschließend konnte mit
der Wahl des neuen Bundesvorstands
begonnen werden. Als Doppelspitze
wird die Organisation künftig von den
Vorsitzenden der beiden größten Landesverbände vertreten: Markus Frohnmaier aus Baden-Württemberg und Sven
Tritschler aus Nordrhein-Westfalen. Ihre
Stellvertreter sind John-Lukas Langkamp,
ebenfalls
aus
NordrheinWestfalen und Krzysztof Walczak aus
Hamburg. Der gesamte, zwölfköpfige
Vorstand ist sehr harmonisch und ausgeglichen zusammengesetzt. Auch der
Landesverband Sachsen entsendet dabei
einen Vertreter. Julien Wiesemann, der
hiesige stellvertretende Landesvorsitzende, ist mit überwältigender Mehrheit als
Beisitzer gewählt worden. Seine Aufgabe im Bundesverband wird vornehmlich
die Pressearbeit sein. Während des gesamten Kongresses trafen zudem in verlässlicher Regelmäßigkeit Vertreter aus
der AfD ein und hielten
kurze Grußworte – so
auch unsere sächsische
Landesvorsitzende Frauke Petry.
Nach den Wahlen am
Sonnabend ging es Sonntagmorgen weiter. Zunächst wurde mit Julian
Flak aus Hamburg einstimmig der Spitzenkan-
Flak aus Hamburg einstimmig der Spitzenkandidat der Jungen Alternative für
den Bundesvorstand der AfD nominiert.
Anschließend ging es endlich um Inhalte, da an der Programmatik gearbeitet
wurde. Es gab zahlreiche Anträge, die
zum Teil heftig diskutiert wurden. Aufgenommen wurde unter anderem die
Forderung des deutschen Austritts aus
dem Schengen-Abkommen. Außerdem
sprach man sich für striktere Gesetze zur
Verhinderung von Abtreibungen ohne
triftige Gründe aus. Die Abschaffung
der „Kalten Progression“ und die Ablehnung ideologisch motivierter Straßenumbenennungen wurden sogar einstimmig ins Programm aufgenommen,
welches zeitnah auf der Homepage des
Bundesverbandes aktualisiert abrufbar
sein wird. Leider konnten aus zeitlichen
Gründen einige interessante Anträge
nicht mehr behandelt werden. So wurde
der Kongress am späten Nachmittag
beendet – natürlich nicht, ohne dass die
deutsche Nationalhymne gesungen wurde.
Für mich persönlich war eine große Ehre, über beide Tage gemeinsam mit den
Top-Juristen der Jungen Alternative im
Tagespräsidium sitzen zu dürfen, da
mich die Versammlung zum Protokollführer bestimmte.
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Termine & Veranstaltungen in den nächsten Tagen:
07. Juni
Bürgermeister– und Landratswahlen u.a. in Sachsen
10. Juni
Leipzig: 9.30-11.30 Uhr, Ratsherrensprechstunde der
AfD-Fraktion, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6,
04109 Leipzig, Zimmer 178
10. Juni
Leipzig: 16.00 Uhr, Medienschulung mit Dr. Thomas Hartung
für Fraktion und Vorstand, Zi. 177
10. Juni
Leipzig: 18.00 Uhr, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6,
04109 Leipzig, Zimmer 177, Sitzung der AfD-Stadtratsfraktion
10. Juni
Königsbrück, 18 Uhr Dankeskundgebung mit Freibier und
Bratwurst auf dem Markt mit Timo Schreyer
11. Juni
Bautzen: Kreiskonferenz, Beginn 18.30 Uhr
Gasthof Mönchshof, Burglehn 1, 01625 Bautzen
(unweit AfD-Bürgerbüro von MdL Dr. Kirsten Muster)
17. Juni
Leipzig: 14 Uhr Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109
Leipzig, Großer Plenarsaal, Ratssitzung
23. Juni
Leipzig: 19 Uhr, Hotel Hiemann, Delitzscher Landstraße 75,
04158 Leipzig, Themen-Stammtisch: Asyl und Einwanderung,
Positionspapier der AfD-Fraktion, Vortrag und Diskussion
25. Juni
Plauen: MdL Gunter Wild und der Kreisverband Vogtland laden
ein zur Büroeröffnung mit anschließendem Informationsabend:
Gastrednerin: Dr. Frauke Petry MdL
Ab 16 Uhr, Marienstraße 22, 08527 Plauen
04./05. Juli
Bundesparteitag in Essen, teilnehmen können alle Mitglieder
Bitte planen Sie sich diesen Termin fest ein!
Termin oder Veranstaltung vergessen?
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Loschwitzer Str. 31
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Mittwoch 14 - 16 Uhr
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