Deutsche Botschaft Moskau - Pressereferat Russland in deutschsprachigen (Online-)Medien 28.07.2015 Redaktion: Maximilian Feldmann Russland in deutschen Medien wird zur internen Unterrichtung der Botschaft zusammengestellt und enthält eine Auswahl von Artikeln aus in Deutschland, Österreich und der Schweiz erscheinenden Presseerzeugnissen, die aus dem Internetangebot dieser Medien heruntergeladen werden, weshalb sich zeitliche Verschiebungen gegenüber der Veröffentlichung im jeweiligen Druck-Medium ergeben können. Inhalt Durchatmen an Russlands Börse, FAZ.net ......................................................................................1 Putins Geiseln vor Gericht, Zeit.de .................................................................................................2 Neuer Schub für die russische Raumfahrt, Zeit.de ..........................................................................2 Komitee gegen Folter gibt auf, sueddeutsche.de .............................................................................2 Russland konzentriert sich auf die Arktis, berliner-zeitung.de .......................................................3 Moskau hält London in KGB-Fall zum Narren, Welt.online ..........................................................4 Russland baut seine Seemacht in der Arktis aus, Welt.online.........................................................4 U-Boot-Fund in Schweden: Russische Provokation ist wohl 99 Jahre alt, Der Spiegel .................5 Neue Marinedoktrin: Russland zeigt seine Muskeln jetzt auch zur See, diepresse.com .................5 Durchatmen an Russlands Börse, FAZ.net von Benjamin Triebe, 28.07.2015 Der Aktienmarkt in Russland findet seinen Boden. Viele Unternehmen sind günstig bewertet und zahlen Dividende. Doch die Risiken bleiben hoch - für manche Branchen sind die derzeitigen Aussichten eher mau. Es kann nicht immer nur bergab gehen. Mit dem Wahrheitsgehalt dieser Börsen- und Binsenweisheit trösten sich derzeit die Investoren am russischen Aktienmarkt – zumindest jene, die im vergangenen Jahr nicht das Weite gesucht haben und ausgestiegen sind. Der UkraineKonflikt, die westlichen Sanktionen und die russische Wirtschaftsschwäche verlangten damals von den Anlegern starke Nerven. Inzwischen präsentiert sich die Lage an der Moskauer Börse freundlicher. Der Leitindex RTS hat seit Jahresbeginn 11 Prozent gewonnen, der Micex-Index legte um 18 Prozent zu. Auch wenn sich beide Barometer größtenteils auf Papiere derselben Konzerne beziehen, nämlich Russlands 50 wichtigste Unternehmen, liegen die Preisindizes dennoch spürbar auseinander: Der RTS bildet in Dollar notierte Aktien ab. Der Dollar war und ist für das Schwellenland eine wichtigere Referenzwährung, für ausländische Investoren bezieht der RTS gewissermaßen das Währungsrisiko mit ein. Der Micex hingegen basiert auf RubelAktien. […] http://www.faz.net/aktuell/finanzen/aktien/russlands-boerse-findet-boden-rts-hat-11-prozentgewonnen-13722565.html Putins Geiseln vor Gericht, Zeit.de von Simone Brunner, 28.07.2015 In Russland wird gegen drei Ukrainer verhandelt, darunter die entführte Militärpilotin Sawtschenko. Die Prozesse sind Teil der Repression auf der Krim und im Donbass. Das Spiel mit Bildern und Dramatik beherrscht Oleh Senzow perfekt. Als die Kameras knipsen, lächelt der ukrainische Filmemacher und formt seine Finger zu einem Victory-Zeichen, durch die Gitterstäbe des Käfigs im Gerichtssaal hindurch. "Ich fürchte mich nicht vor 20 Jahren Haft, weil ich weiß, dass die Herrschaft des blutigen Zwerges in eurem Land schon früher enden wird", hatte er schon zuvor bei einer Anhörung in Anspielung auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin gesagt. […] http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-07/russland-ukraine-prozesse-politische-gefangene Neuer Schub für die russische Raumfahrt, Zeit.de von Gerhard Kowalski, 28.07.2015 Harte Sanktionen, alte Technik, kaum Fachkräfte: Die einstige Vorzeigebranche Russlands steckt in der Krise. Ein Staatskonzern und Deals mit China sollen sie retten. Der erste Satellit im All, der erste Mensch in einer Umlaufbahn, ein zuverlässiges Raumschiff, das seit Jahren Astronauten zur Internationalen Raumstation (ISS) bringt. Russland hat eine große Tradition in der Raumfahrt, doch seit einiger Zeit häufen sich die Pannen. Dazu gehören Fehlstarts der "Proton"-Schwerlastrakete oder erst im April ein fehlgeleiteter Frachter, der Lebensmittel und Experimente nicht wie geplant zur ISS bringt, sondern zur Erde zurücktaumelt und in der Atmosphäre verglüht. […] http://www.zeit.de/wissen/2015-07/raumfahrt-russland-reform Komitee gegen Folter gibt auf, sueddeutsche.de von Frank Nienhuysen, 28.07.2015 Russlands harter Kurs gegen NGOs zeigt Wirkung. Die Menschenrechtsorganisation "Komitee gegen Folter" löst sich selber auf, sie will nicht gezwungen sein, sich "ausländischer Agent" zu nennen. Ein Agent wollte Igor Kaljapin nie sein. "Agent", sagte er, das klinge wie ein Begriff aus der Mitte des vergangenen Jahrhunderts, als Synonym für "Feind", für einen Menschen, der irgendjemandes Auftrag erfülle. Kaljapin ist Leiter des russischen Komitees gegen Folter und er beschwört, dass diese Organisation in 15 Jahren nicht eine einzige Anordnung von einem Sponsor entgegengenommen habe. Im Streit mit dem russischen Justizministerium hat er sich lange dagegen gewehrt, dass das Komitee den rechtlichen Status eines "ausländischen Agenten" erhält. Jetzt ziehen Kaljapin und seine Mitarbeiter Konsequenzen. Bei einer Mitarbeiterversammlung stimmte die Mehrheit für eine Selbstauflösung. Das Komitee gegen Folter wird es so in Russland nicht mehr geben. […] http://www.sueddeutsche.de/politik/russland-komitee-gegen-folter-gibt-auf-1.2583893 Russland konzentriert sich auf die Arktis, berliner-zeitung.de von Stefan Scholl, 28.07.2015 Nach einer neuen Militär-Doktrin gibt sich Russland auch eine überarbeitete MarineDoktrin. Darin nimmt die Atommacht die Arktis und den Atlantik ins Visier und reagiert auf gefühlte Bedrohungen durch den Westen. Auch China wird zum Ziel. Wladimir Putin ließ keinen Zweifel an der Bedeutsamkeit der Stunde. „Das ist ein wichtiges Ereignis sowohl für die Zukunft der Flotte wie auch für die Entwicklung des Schiffbaus“, erklärte er am Sonntag auf der russischen Fregatte „Flottenadmiral der Sowjetunion Gorschkow“. Dort hatte der russische Präsident am Tag der Kriegsseeflotte feierlich eine neue Fassung der russischen Marinedoktrin abgesegnet. Darin werde die Meerespolitik des Landes „ganzheitlich und konsequent“ formuliert. Es ist eine Doktrin, die auch die nichtmilitärischen Interessen der russischen Seemacht formuliert. Mit Vizepremier Rogosin erläuterte der einzige anwesende Zivilist neben Putin das 46-Seiten-Papier. Es gelte, die wiedervereinte Krim auch zu Meer in die russische Wirtschaft zu integrieren, Transportwesen, Schiffbau und Umweltschutz zu entwickeln, im Stillen Ozean die Partnerschaft mit China und im Indischen Ozean die freundlichen Beziehungen zu Indien auszubauen. Schutz der Bodenschätze Damit aber gibt die Doktrin längst bekannte Elemente der russischen Politik wieder. Das gilt auch für den militärischen Teil, etwa den defensiven Charakter der eigenen militärischen Maßnahmen. „In letzter Zeit entwickelt sich der Nordatlantikpakt und nähert sich unseren Grenzen ziemlich aktiv“, erklärte Rogosin. Worauf Russland zweifelsohne seine Antwort finden werde. „Wirklich neu ist eigentlich nur die Gewichtung auf die arktische Region“, sagt der Moskauer Militärexperte Viktor Litowkin der Berliner Zeitung. „Die kürzeste Flugroute für Interkontinentalraketen führt über den Nordpol, Russland konzentriert hier Marinestreitkräfte, um im Konfliktfall seegestützte Antiraketensysteme der Amerikaner ausschalten zu können. Auch um die Bodenschätze vor seiner Nordküste zu schützen, sowie den Seeweg vom Atlantischen in den Pazifischen Ozean, der sich durch die Erwärmung der Meere eröffnet.“ Allerdings ist auch der Aufmarsch verschiedener russischer Waffengattungen in der Arktis seit Jahren Thema. Die Wertung als „Neue Meerdoktrin. Russland plant Atom-Eisbrecherflotte“ übertreibt. Russische Atom-Eisbrecher waren schon zu Sowjetzeiten im Nordmeer unterwegs. Es ist keine Überraschung, dass die Russen diese Flotte ausbauen wollen, um sie als Begleitschiffe für ausländische Frachter auf der Nordmeerroute kommerziell einzusetzen. In der neuen Marinedoktrin ist auch von der Antarktis die Rede, wobei eher wissenschaftliche denn militärische Ambitionen gezeigt werden. Das Südpolgebiet ist nach dem Antarktisvertrag, den auch Russland anerkennt, demilitarisierte Zone, auch die Ausbeutung von Rohstoffen ist dort untersagt. Pannen bei der Vorführung Die Pressestelle des Verteidigungsministeriums gab zum Kriegsflottentag bekannt, zurzeit seien rund 80 Gefechts- und Versorgungsschiffe auf den Weltmeeren im Einsatz. Insgesamt verfügt Russland über gut 330 Kriegsschiffe, viele Beobachter vermuten, dass ein Großteil von ihnen schrottreif ist. Die US-Flotte besitzt gut 280 Kriegsschiffe, darunter 10 Flugzeugträger, Russland hat nur einen. Auch wenn Moskau schon 2014 ankündigte, die Schwarzmeerflotte um 80 Schiffe verstärken zu wollen – nach Ansicht vieler Beobachter bleibt die Strategie der Kriegsmarine defensiv. Militärexperte Alexander Golz meint, ihr Minimalziel ist, im Krieg die eigenen AtomU-Boote zu verteidigen, damit diese einen Nuklearschlag gegen Amerika führen können. Der Tag der Kriegsflotte am Sonntag zeigte deren Schwächen. Bei einer Gefechtsparade in Sewastopol explodierte eine Rakete sofort nach dem Abschuss und stürzte nach wenigen Metern ins Wasser. Bei einer anderen Flottenparade in Baltijsk, wo Wladimir Putin anwesend war, blieb eine Rakete im Gefechtsrohr stecken. Die staatliche Nachrichtenagentur RIA Nowosti ignorierte die Pannen und lieferte ein Putin-Zitat aus Baltijsk: „Die Kriegsflotte sichert erfolgreich die Verteidigungsfähigkeit des Landes.“ Die Agentur konzentrierte sich dann auf eine andere Meldung: „Merkel ist in der Oper vom Stuhl gefallen.“ http://www.berliner-zeitung.de/politik/neue-marine-doktrin-russland-konzentriert-sich-auf-diearktis,10808018,31323102.html Moskau hält London in KGB-Fall zum Narren, Welt.online von Stefanie Bolzen und Oliver Bilger, 28.07.2015 Neue Wende im Mordfall Litwinenko: Der Hauptverdächtige ist nicht vor dem Gericht in London erschienen. Die Untersuchung wird damit zur Farce. Die Briten wittern ein falsches Spiel von Russland. Der große Bildschirm in Gerichtssaal 73 an den Royal Courts of Justice blieb am Montagmorgen weiß. Um neun Uhr Ortszeit hatte einer der beiden Hauptverdächtigen in dem Mordfall des ExKGB-Mannes Alexander Litwinenko aussagen sollen. Der Richter verschob die Deadline noch einmal auf zwölf Uhr. Doch der Russe Dmitri Kowtun verweigerte seine mit Spannung erwartete Aussage – im allerletzten Moment. Durch die neueste Wende in der gerichtlichen Untersuchung, wie der damals 44-jährige Litwinenko 2006 ums Leben kam und wer hinter seinem Tod steckt, gerät der Fall zu einer Farce. "Das Timing der Vorfälle und die jüngste Kommunikation mit Kowtun und den russischen Behörden lassen in mir den schwerwiegenden Verdacht aufkommen, dass hier jemand die Situation zu manipulieren versucht", fasste der sichtlich verärgerte Untersuchungsvorsitzende Robert Owen die Lage zusammen. […] http://www.welt.de/politik/ausland/article144514277/Moskau-haelt-London-in-KGB-Fall-zumNarren.html Russland baut seine Seemacht in der Arktis aus, Welt.online von Oliver Bilger, 28.07.2015 Putins neue Marinedoktrin ist nicht nur gegen die Nato gerichtet. Sein Land greift damit nach arktischen Gewässern. Zum "Tag der Kriegsmarine" war Wladimir Putin nach Baltijsk, einer Hafenstadt in Kaliningrad gereist. In der russischen Exklave an der Ostseeküste nahm der Präsident am Sonntag eine Parade mit 2000 Soldaten, Kampfschiffen, Flugzeugen und Hubschraubern ab. Eine offizielle Begründung für den hohen Besuch gerade in diesem Landesteil gab es nicht. So bleibt Raum für Spekulation. Nirgendwo sonst ist Russland der Nato so nahe wie in Kaliningrad, das an Polen und Litauen grenzt. Und das westliche Bündnis steht einmal mehr im Visier russischer Militärstrategen. […] http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article144517289/Russland-baut-seineSeemacht-in-der-Arktis-aus.html U-Boot-Fund in Schweden: Russische Provokation ist wohl 99 Jahre alt, Der Spiegel von Kevin Hagen, 28.07.2015 Wieder wollen Schweden ein russisches U-Boot vor der eigenen Küste gefunden haben. Grund zur Aufregung ist das noch nicht: Es könnte sich auch um ein Wrack aus dem Ersten Weltkrieg handeln. Die Hintergründe. Was ist passiert? Die schwedische Tauch-Organisation Ocean X Team hat am Montag ein U-Boot auf dem Meeresgrund vor der heimischen Küste gemeldet - mit kyrillischen Schriftzeichen. Die Schlussfolgerung der Wracksucher: Es müsse sich um ein russisches U-Boot handeln. Man habe das Wrack bei einer Expedition gefilmt, teilte die private Organisation in einer Presseerklärung mit. Es soll 20 Meter lang und drei Meter breit sein. Wo genau das Wrack liegt, sagten die Taucher nicht. Laut Medienberichten soll es sich aber 2,8 Kilometer vor der schwedischen Ostküste befinden. […] http://www.spiegel.de/politik/ausland/schweden-vermeintliches-russisches-u-boot-wohl-von1916-a-1045636.html Neue Marinedoktrin: Russland zeigt seine Muskeln jetzt auch zur See, diepresse.com von Burkhard Bischof, 28.07.2015 Vor allem im Atlantik und in der Arktis will die russische Seekriegsflotte verstärkt Flagge zeigen. Die Marine wird deshalb modernisiert und ausgebaut. Bis 2020 sollen 100 neue Kriegsschiffe ihren Dienst aufnehmen. Wo immer es kann, zeigt Russland derzeit der Außenwelt seine Muskeln: zu Lande (im hybriden Krieg in der Ostukraine); in der Luft (durch das Eindringen in den Luftraum von Nato-Staaten) und nun verstärkt auch zur See. Am vergangenen Sonntag, dem Tag der Kriegsmarine, fuhren mächtige Kriegsschiffe in den Häfen von Petropawlowsk (Kamtschatka), Wladiwostok, Severomorsk (Region Murmansk), St. Petersburg, Sewastopol (russisch annektierte Krim) und Baltijsk (dt. Pillau) auf und vollführten Manöver. Dort, in der Exklave Kaliningrad, war Präsident Wladimir Putin persönlich zugegen und ließ sich von Dmitrij Rogosin, dem chauvinistischen Vizepremier, die neue russische Marinedoktrin erklären. Fokus auf Arktis und Atlantik Wie in der bereits im Dezember verabschiedeten neuen Militärdoktrin wird auch in der überarbeiteten 46 Seiten starken Marinedoktrin der Westen – konkret die Nato – als größte Bedrohung der Sicherheit Russlands gesehen. „Die wichtigsten Akzente der Marinedoktrin liegen auf der Arktis und dem Atlantik“, tat Rogosin in Baltisk kund. „Die Schwerpunktsetzung Atlantik hat damit zu tun, dass die Nato dort neuerdings sehr aktiv ist und sich unseren Grenzen annähert.“ Offenbar wieder ein gelungenes Manöver der Russen, meinen westliche Militärexperten: Mit seiner Aggressionspolitik gegen die Ukraine weckt Moskau die dösende Nato auf, die daraufhin ihren östlichen Mitgliedern militärisch unter die Arme greift, um sie sicherheitspolitisch wieder aufzurichten – was dann wiederum die Russen als neues Argument für ihre Aufrüstungspläne verwenden. Die Aufmöbelung und Stärkung der Kriegsmarine stehen freilich schon seit einiger Zeit auf der Aufgabenliste zur Modernisierung der russischen Streitkräfte. Bis 2020 sollen bis zu 100 neue Kriegsschiffe in Dienst gestellt werden – darunter 25 Korvetten, 15 Fregatten und 24 U-Boote. Allein bis Ende dieses Jahres sollen sich nach Auskunft von Admiral Wiktor Tschirkow, dem Oberkommandierenden der Marine, zehn neue Kriegsschiffe und über 40 Unterstützungsschiffe zu seiner Flotte dazugesellen. Bis die russische Kriegsmarine auch mit einem Superflugzeugträger durch die Weltmeere pflügen kann, werden allerdings noch mindestens 15 Jahre vergehen. Neue Eisbrecher und U-Boote Forcieren wollen die Russen dafür den Aufbau einer Flotte aus Atomeisbrechern, wie Rogosin sagte. Er ist federführend mit den russischen Projekten in der Arktis betraut, wo die Anrainerstaaten nervös darauf warten (neben Russland, Kanada, den USA, Norwegen und Dänemark/Grönland), bis das Eis schmilzt und die dort lagernden Ressourcen (u.a. 13Prozent der vermuteten Erdölreserven und 30Prozent der Erdgasreserven) angezapft werden können. 2017, so Rogosin, soll der erste der neuen Atomeisbrecher den Dienst aufnehmen. Auch die Stärkung der U-Boot-Flotte bildet einen Schwerpunkt der Marine-Aufrüstung. Sowohl neue Jagd-U-Boote als auch weitere, mit Kernwaffen ausgestattete Atom-U-Boote sollen in den nächsten Jahren angeschafft werden. Die neue Borei-Klasse soll das Rückgrat des seegestützten Kernwaffenpotenzials werden, drei von diesen Unterwasserbooten gibt es schon. Jedes dieser Boote hat 16 Bulava-Raketen (Reichweite bis zu 8300 Kilometern; jede einzelne Bulava hat sechs bis zehn Kernsprengköpfe). Nach zahlreichen fehlgeschlagenen Tests mit der Bulava (acht von 23) verliefen zuletzt drei Versuchsflüge erfolgreich. Während in der neuen Marinedoktrin um freundschaftliche Beziehungen zur Volksrepublik China gebuhlt wird, um sich gemeinsam der Dominanz der USA im Pazifik entgegenstellen zu können, muss Russland im Mittelmeer auf die eigene Stärke bauen. In den Kriegshafen Sewastopol auf der Krim soll stark investiert werden. Wie dringend notwendig dort eine Modernisierung der Flotte ist, zeigte sich am Tag der Kriegsmarine, als eine fehlgeleitete Rakete fast in einem Kriegsschiff einschlug. http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4785773/Russland-zeigt-seine-Muskeln-jetztauch-zur-See?from=suche.intern.portal