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06.01.2016
Entwurf der Gewerbeabfallverordnung:
„Guter Ansatz, aber noch kein großer Wurf“
Pressemitteilung vom 06.01.2016
Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V.
hat den Referentenentwurf einer Gewerbeabfallverordnung begrüßt. BDE-Präsident Peter
Kurth: „Der Entwurf bietet bei entsprechendem Vollzug die Chance für einen wesentlichen
Schritt in Richtung Verbesserung des stofflichen Recyclings bei Gewerbeabfällen.“ Aus Sicht
des BDE ist der vorliegende Vorschlag der Novelle deutlich besser als der erste Entwurf. Der
BDE hob positiv hervor, dass zum Beispiel die Dokumentationsanforderungen an den Abfallerzeuger nunmehr präzisiert seien. Kurth: „Hier darf es keinesfalls zu einer Verwässerung
im Rahmen der weiteren Beratungen kommen.“
Aus Sicht des BDE bleibt es im Kern aber weiterhin eine „Verordnung für die Gemische“.
Kurth: „Die Verordnung hat den richtigen Ansatz. Aufgrund des Fokus auf die Gemische ist
sie aber noch kein großer Wurf.“ Die bisherigen Recyclingerfolge im gesamten Stoffstrom
der Gewerbeabfälle würden nur bruchstückhaft von der Novelle erfasst. Kurth: „Der gegenwärtige, große Beitrag von Industrie und Gewerbe für den Recyclingstandort Deutschland
zur Wertstoffsicherung durch Getrennterfassung wird nicht abgebildet.“
In seiner Stellungnahme an das Bundesumweltministerium weist der BDE darauf hin, dass
die maßgebliche Weichenstellung beim Abfallerzeuger erfolgt. Kurth: „ Der Abfallerzeuger
entscheidet über die Getrennthaltung. Gutes Recycling beginnt eben an der Anfallstelle,
nicht erst bei der Aufbereitungsanlage. Wir plädieren deshalb weiterhin für eine echte Recyclingquote, die zum einem die getrennt an der Anfallstelle erfassten und verwerteten
Abfallfraktionen und zum anderen die vom Abfallerzeuger einer Vorbehandlungsanlage
zugeführten Abfälle berücksichtigt.“
Kontakt
BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-,
Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V.
Behrenstraße 29
10117 Berlin
Ronald Philipp
Kommunikation, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel.: +49 30 590 03 35-20
E-Mail: [email protected]
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