Landtag von Sachsen

Landtag von Sachsen-Anhalt
Ausschuss für Bildung und Kultur
Kurzbericht 6/BIL/65
65. Sitzung
13.01.2016
Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, Raum B1 07
1.
Tarifvertragliche Regelung der Eingruppierung angestellter Lehrkräfte in
Sachsen-Anhalt
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1418
Der Ausschuss nahm die Berichterstattung der Landesregierung entgegen und führte
eine Beratung durch.
2.
Regelmäßige Berichterstattung zur Unterrichtsversorgung und zur Personalausstattung der Schulen in Sachsen-Anhalt
Beschluss des Landtages - Drs. 6/3109
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/3291
Der Ausschuss nahm die Berichterstattung der Landesregierung entgegen und führte
eine Beratung durch.
Das Kultusministerium sagte zu, die nachgefragten Zahlen mit dem im Beschluss
jährlich geforderten Bericht in zwei Wochen vorzulegen. DIE LINKE behält sich vor,
ggf. zur Behandlung dieses Berichtes eine Sitzung im Februar zu beantragen.
3.
Personal an staatlichen Schulen
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 6/BIL/118
Der Punkt wurde gemeinsam mit Punkt 2 behandelt.
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4.
a)
Ausgestaltung der Bildungspartnerschaft mit Microsoft
Beschluss des Landtages - Drs. 6/4491
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/4665
b)
Weitere Entwicklung der „Schule 4.0“
Selbstbefassung - ADrs. 6/BIL/100
Der Ausschuss nahm die Berichterstattung der Landesregierung entgegen und führte
eine Beratung durch.
Das Einvernehmen wurde mit 7 : 3 : 0 Stimmen hergestellt.
5.
Entwurf eines Zweiten Gesetzes über die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen im Land Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4533
Der Ausschuss führte eine Beratung durch und erarbeitete mit 7: 0 : 3 eine Beschlussempfehlung an den federführenden Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft.
6.
Aufhebung von Förderschulen
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 6/BIL/117
Der Ausschuss nahm die Berichterstattung der Landesregierung entgegen und führte
eine Beratung durch.
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Landtag von Sachsen-Anhalt  Kurzbericht 6/BIL/65  13.01.2016
7.
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Verschiedenes:
7.1 Gespräch Vereinigte Domstifter
Der Vorsitzende wies auf einen Brief der „Vereinigten Domstifter“ an die Vorsitzenden des BIL und des FIN hin, worin um einen Gesprächstermin am Rande der
nächsten Landtagssitzung gebeten wurde. An diesem Termin sollten die finanz- und
kulturpolitischen Sprecher der Fraktionen teilnehmen. Der Vorsitzende schlug den
28.1.2016, 11.00 Uhr als Gesprächstermin vor. Die Abstimmung mit dem FIN soll
über das Ausschusssekretariat laufen.
7.2 Aktenvorlageverlangen
Der Vorsitzende wies darauf hin, dass das Kultusministerium mit Schreiben vom
21.12.2015 zum Aktenvorlageverlangen vom 9.12.2015 reagiert hat.
Der vom Kultusministerium als Anlage zum o.g. Schreiben übersandte Evaluationsbericht ist im Büro des Ausschussassistenten Herrn Grünwald, Raum A2 35, hinterlegt und kann zu den Dienstzeiten bzw. nach Vereinbarung (Tel.: 0391/560-1216)
eingesehen werden.
Die Referenten der Fraktionen sollen ebenfalls Zugang zu den Unterlagen bekommen.
7.3 Niederschriften
Die Niederschrift über die 64. Sitzung am 25.11.2015 wurde gebilligt.
7.4 Termine
Der Vorsitzende wies nochmals auf die Einladung des Kultusministers zu einem gemeinsamen Essen im Restaurant La Bodega am 28.1.2016 in der Mittagspause der
Landtagssitzung hin.
7.5 Schulen in freier Trägerschaft
Abgeordnete Frau Koch-Kupfer erkundigte sich nach der Schülerbeförderung von
Schülern an freien Schulen, wenn diese ihre Ferien anders legen, als die Ferien an
staatlichen Schulen. Das Kultusministerium wies darauf hin, dass freie Träger hierbei
keine Sonderegelungen beanspruchen können und somit im Zweifel die Schülerbeförderung selber organisieren müssten, wenn Sie von den Ferienterminen abweichen.
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7.6. Einladungen
Der Ausschuss billigte folgende Termine des Ausschussvorsitzenden:
18.1. Ländertag Grüne Woche in Berlin
27.1. „Lerntec“ in Karlsruhe
26.2. Eröffnung Kurt-Weill-Fest in Dessau
7.7 Schulsozialarbeit
Abgeordnete Frau Bull erkundigte sich erneut nach der Eingruppierung von Schulsozialarbeitern und ob es tatsächlich keine Förderung von unterhalb dieser Regelung
vergüteten Beschäftigten gäbe. Das Kultusministerium bejahte dies.
Achim Grünwald
Ausschussdienst

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