Kurzbericht Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (43. - öffentliche - Sitzung am 2. November 2015) Beratungsthemen: 1. Verborgene Schätze - Zu wertvoll für die Vergänglichkeit! Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 17/3536 Der Ausschuss führte zu dem Antrag eine Anhörung durch. Angehört wurden: - Museumsverband für Niedersachsen und Bremen e. V. - Bündnis „Kunst auf Lager“ 2. Einrichtung eines Niedersächsischen Archivs für Künstlernachlässe Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 17/4182 Der Ausschuss nahm eine Unterrichtung durch die Landesregierung über den aktuellen Sachstand entgegen und führte darüber eine Aussprache. Er kam überein, den Antrag in einer seiner Sitzungen im Januar 2016 wieder auf die Tagesordnung zu setzen. 3. Offenheit für einen Umstieg von Studium auf Ausbildung erhöhen Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 17/4185 Der Ausschuss nahm eine Unterrichtung durch die Landesregierung über den aktuellen Sachstand entgegen und führte darüber eine Aussprache. Er kam überein, sich zu gegebener Zeit über die Erkenntnisse aus der DZHW-Studie zu den Gründen der unterschiedlichen Studienabbruchquoten unterrichten zu lassen, die voraussichtlich Ende 2015/Anfang 2016 vorliegen. Des Weiteren beschloss er, den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr um eine Stellungnahme zu dem Antrag gem. § 28 Abs. 4 i. V. m. § 39 Abs. 2 Satz 3 GO LT zu bitten. 4. Unterrichtung durch die Landesregierung zum Hochschulzugang für Flüchtlinge Der Ausschuss nahm die Unterrichtung entgegen und führte darüber eine Aussprache. 5. Unterrichtung durch die Landesregierung zur geplanten Änderung der Verordnung über die Prüfungen zum Erwerb der Abschlüsse des Sekundarbereichs I durch Nichtschülerinnen und Nichtschüler (NAVO - S I) und der damit verbundenen Auswirkungen auf die Erwachsenenbildungseinrichtungen Der Ausschuss nahm die Unterrichtung entgegen und führte darüber eine Aussprache. 6. Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Erleichterung der Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen - Niedersächsisches Flüchtlingsunterbringungserleichterungsgesetz - (NFUEG) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drs. 17/4429 Der Ausschuss führte die Mitberatung durch. Mit den Stimmen der Fraktionen der SPD und der Grünen bei Stimmenthaltung der Fraktionen der CDU und der FDP empfahl er, den Gesetzentwurf mit den aus der Vorlage 1 des GBD ersichtlichen Änderungen anzunehmen. 2 7. a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016 - HG 2016 -) Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 17/4093 b) Mittelfristige Planung Niedersachsen 2015 - 2019 Unterrichtung durch die Landesregierung - Drs. 17/4163 Der - mitberatende - Ausschuss schloss die Beratung ab. Mit den Stimmen der Fraktionen der SPD und der Grünen gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU und der FDP empfahl er, den Gesetzentwurf anzunehmen. 8. a) MINT-Fächer an den Niedersächsischen Hochschulen stärken - Nachwuchs gewinnen und halten - Exzellenz unterstützen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 17/3438 b) MINT-Nachwuchs fördern - Schulen unterstützen - Technische Hochschulen stärken! Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 17/3557 c) Technikland Niedersachsen - „MINT: your chance“ in Niedersachsen Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 17/4276 Der Ausschuss setzte diesen Punkt von der Tagesordnung ab.