Landtag von Sachsen-Anhalt Ausschuss für Landesentwicklung und

Landtag von Sachsen-Anhalt
Ausschuss für Landesentwicklung und
Verkehr
Kurzbericht 6/LEV/49
49. Sitzung
15.01.2016
Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, Raum B1 07
Zu Beginn der Sitzung wurde die Tagesordnung geändert. Der ursprüngliche Tagesordnungspunkt 10 wurde als neuer Tagesordnungspunkt 2 behandelt. Die ursprünglichen Tagesordnungspunkte 4 und 5 wurden als neue Tagesordnungspunkte 3 und
4 behandelt. Der ursprüngliche Tagesordnungspunkt 3 wurde als neuer Tagesordnungspunkt 5 behandelt. Der ursprüngliche Tagesordnungspunkt 2 wurde als neuer
Tagesordnungspunkt 8 behandelt. Die ursprünglichen Tagesordnungspunkte 8 und 9
wurden als neue Tagesordnungspunkte 9 und 10 behandelt.
1.
Ortsumgehung Bad Kösen zügig realisieren
Antrag mehrere Abgeordnete - Drs. 6/1148
Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr nahm die Berichterstattung der
Landesregierung entgegen und führte eine Beratung durch.
2.
Zukunft der Altschuldenhilfeentlastung
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 6/LEV/40
Die Berichterstattung erfolgte durch Vertreter der Landesregierung.
Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr sagte zu, dem Ausschuss eine
Richtlinie zum Thema „Wohnraumförderung“ nach deren Fertigstellung zu übergeben.
Nach erfolgter Beantwortung von Fragen der Abgeordneten erklärte der Ausschuss
für Landesentwicklung und Verkehr den Antrag auf Selbstbefassung für erledigt.
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3.
Landtag von Sachsen-Anhalt • Kurzbericht 6/LEV/49 • 15.01.2016
Bundesverkehrswegeplan 2015
Selbstbefassung Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr - ADrs.
6/LEV/39
Die Vertreter des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr erstatteten dem
Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr Bericht.
Nach erfolgter Beantwortung von Fragen der Abgeordneten erklärte der Ausschuss
für Landesentwicklung und Verkehr den Antrag auf Selbstbefassung für erledigt.
4.
Nordumfahrung Wittenberg auf den Weg bringen
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 6/LEV/44
Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr nahm den Bericht der Vertreter
des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr entgegen.
Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr sagte dem Ausschuss zu, eine
aktualisierte Liste der Vorlage 1 zur ADrs. 6/LEV/37 zu übergeben.
Nach erfolgter Beantwortung von Fragen der Abgeordneten erklärte der Ausschuss
für Landesentwicklung und Verkehr den Antrag auf Selbstbefassung für erledigt.
5.
Prioritäten und Zeitplan für den Wiederaufbau nach dem Hochwasser
festlegen
Beschluss Landtag - Drs. 6/2302
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/2482
Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr führte ein Fachgespräch mit geladenen Gästen durch.
Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr sagte dem Ausschuss zu, eine
Frage eines Abgeordneten zum Thema „Zustand /Förderung von Brücken“ schriftlich
im Nachgang zu beantworten.
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Landtag von Sachsen-Anhalt • Kurzbericht 6/LEV/49 • 15.01.2016
Nach erfolgter Beratung erklärte der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr
den Beschluss für erledigt.
6.
Ausbau der Stammstrecke Hannover - Wolfsburg - Berlin (Oebisfelde Staaken)
Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 6/LEV/54
Die Berichterstattung erfolgte durch Vertreter der Landesregierung.
Nach erfolgter Beantwortung von Fragen der Abgeordneten erklärte der Ausschuss
für Landesentwicklung und Verkehr den Antrag auf Selbstbefassung für erledigt.
7.
Vergabe Dieselnetz bis 2032
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 6/LEV/81
Die Vertreter der Landesregierung erstatteten dem Ausschuss für Landesentwicklung
und Verkehr Bericht.
Nach erfolgter Beantwortung von Fragen der Abgeordneten erklärte der Ausschuss
für Landesentwicklung und Verkehr den Antrag auf Selbstbefassung für erledigt.
8.
Implementierung und Umsetzung des Gesamtgesellschaftlichen Aktionsplans für Akzeptanz von Lesben und Schwulen, Bisexuellen, Trans- und
Intersexuellen (LSBTI) und gegen Homo- und Transphobie in SachsenAnhalt
Beschluss Landtag - Drs. 6/3789
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/3928
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/4692
Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr nahm die Berichterstattung der
Landesregierung entgegen und führte eine Beratung durch.
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Landtag von Sachsen-Anhalt • Kurzbericht 6/LEV/49 • 15.01.2016
9.
Berichterstattung zur Problematik der Neueinstufung der Bundeswasserstrassen
Selbstbefassung - ADrs. 6/LEV/4
Die Berichterstattung erfolgte durch Vertreter der Landesregierung.
Nach erfolgter Beantwortung von Fragen der Abgeordneten erklärte der Ausschuss
für Landesentwicklung und Verkehr den Antrag auf Selbstbefassung für erledigt.
10.
Verwendung der Regionalisierungsmittel
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 6/LEV/70
Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr nahm den Bericht der Vertreter
der Landesregierung entgegen.
Nach erfolgter Beantwortung von Fragen der Abgeordneten erklärte der Ausschuss
für Landesentwicklung und Verkehr den Antrag auf Selbstbefassung für erledigt.
11.
Verschiedenes
11.1 Eingegangene Post
Der Ausschussvorsitzende informierte über die folgende eingegangene Post, die an
den Ausschuss LEV verteilt wurde:
•
Schreiben des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr vom
4. Januar 2016 (zum TOP „Verschiedenes“ der 48.Sitzung des Ausschusses
LEV am 18. Dezember 2015)
•
Schreiben des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr vom
4. Januar 2016 (verteilt als Vorlage 1 zur Drs. 6/4495).
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Landtag von Sachsen-Anhalt • Kurzbericht 6/LEV/49 • 15.01.2016
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11.2 Eingegangene Einladungen
Der Ausschussvorsitzende informierte über die folgenden Einladungen:
•
Einladung zum Workshop im Rahmen der Neuaufstellung des Plans des öffentlichen Personennahverkehrs des Landes Sachsen-Anhalt (ÖPNV-Plan)
2015-2020/2030 am 26. Januar 2016, in Magdeburg (verteilt als Vorlage 9 zur
ADrs. 6/LEV/63).
•
Einladung zum WSV-Aschermittwoch am 10. Februar 2016, in Magdeburg.
11.3 Petition Nr. 6-V/00233 - Straßenbeleuchtung
Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr nahm die Petition zur Kenntnis.
11.4 Bericht des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr zur
„Elbschifffahrtsstudie“
Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr nahm einen Bericht der Vertreter
des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr zur „Elbschifffahrtsstudie“ entgegen.
11.5 Beratungsgegenstände
Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr verständigte sich zu zwei offenen
Beratungsgegenständen in den Drs. 6/1571 und 6/1582.
Jacqueline Kriener
Ausschussdienst

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