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BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V.
Informationstag Energie
Telekommunikationslinien
Leitungs- und wegerechtliche Rahmenbedingungen für den Breitbandausbau
8. März 2017, Hannover
G&
Neu: DigiNetz
ertrag
BDEW-Musterv
Themen
• Neuregelungen des DigiNetzG
• Grundzüge des TKG
• BDEW-Mustervertrag zur Infrastrukturmitbenutzung
• Herstellungs- und Folgekostenregelungen
• Duldungspflichten privater Grundstückseigentümer
• Entschädigungspraxis für LWL-Kabel
• Mitbenutzung öffentlicher Wege – Rechtsrahmen
• Mitbenutzung passiver Netzinfrastrukturen –
Auskunftspflichten und vertragliche Regelungen
• Rechtsschutzmöglichkeiten
Moderation
RA Carsten Wesche | BDEW Bundesverband der Energie-und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
Referenten
Sebastian Kummer | EWE Aktiengesellschaft, Oldenburg
RA Dr. Christian Stenneken | AULINGER Rechtsanwälte | Notare, Bochum
Ronny Weindt | Deutsche Telekom Technik GmbH, Karlsruhe
RA Carsten Wesche | BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
Besuchen Sie uns unter www.bdew.de
Programm
Mittwoch, 8. März 2017
9.00 Uhr
Check-in mit Begrüßungskaffee
9.30 Uhr
Begrüßung durch den Moderator
RA Carsten Wesche, Fachgebietsleiter Vertrags- und Leitungsrecht, BDEW
Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
Einführung: Leitungs- und Wegerechte für Kommunikationsund Versorgungsleitungen
• Grundlagen des Leitungs- und Wegerechts
• Schnittstellen zwischen TKG und EnWG
• Sonderregelungen für LWL-Kabel
• DigiNetzG – Ausbau des Breitbandkabelnetzes
• BDEW-Mustervertrag für Infrastrukturmitbenutzung
RA Carsten Wesche, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
10.15 Uhr
Mitbenutzung öffentlicher Wege
• Entwicklung des Wegerechtes für Telekommunikationslinien
• Überblick über die wegerechtlichen Regelungen im TKG
(§ 45a TKG, §§ 68 ff. TKG, § 76 TKG, §§ 77a ff. TKG)
• Rechtsverhältnis zum Straßenbaulastträger - Zustimmung und
Nebenbestimmungen des Straßenbaulastträgers
• Folgepflichten und Kostenregelungen bei Straßenbaumaßnahmen
• Übertragung des Wegerechts des Bundes
Sebastian Kummer, Syndikusanwalt, Rechtsabteilung,
EWE Aktiengesellschaft, Oldenburg
11.00 Uhr
Kaffeepause
11.30 Uhr
Mitbenutzung von Privatgrundstücken und Gebäuden
• Duldungspflichten des Grundstückseigentümers nach TKG –
Solostrecken und Parallelverlegung (§ 76 TKG)
• Fallgruppen zu den Grenzen der Zumutbarkeit
• Ausgleichansprüche und Entschädigungspraxis für LWL-Kabel
• Nachentschädigung bei Ausbau und erweiterter Nutzung?
• Bedeutung des Hausanschlusses (§ 45a TKG)
• Aktuelle Rechtsprechung
Sebastian Kummer, Syndikusanwalt, EWE Aktiengesellschaft, Oldenburg
12.15 Uhr
Mitbenutzung passiver Netzinfrastrukturen öffentlicher
Versorgungsnetze nach §§ 77a ff. TKG
• Auskunftspflichten von Versorgungsunternehmen –
Infrastrukturatlas der BNetzA
• Vertragliche Regelungen zur Mitbenutzung
• Informationspflichten über Bauarbeiten und Koordination zum Bau
digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze
• Allgemeine Regelungen
Sebastian Kummer, Syndikusanwalt, EWE Aktiengesellschaft, Oldenburg
13.00 Uhr
Gemeinsames Mittagessen
Kurzbeschreibung
14.00 Uhr
Praxisbericht: Errichtung und Betrieb von Breitbandkabelnetzen
• Zustimmungsverfahren nach dem TKG – Worauf kommt es an?
• Praxistauglichkeit: Mitbenutzung von Infrastruktureinrichtungen?
• Alternative Verlegetechniken – „Micro Trenching“
Ronny Weindt, Unternehmensbeauftragter für Wegesicherung,
Deutsche Telekom Technik GmbH, Karlsruhe
15.00 Uhr
Kaffeepause
15.30 Uhr
Durchsetzung von Leitungs- und Wegerechten
• Kategorisierung der Handlungsoptionen von Grundstückseigentümern
• Reaktionsmöglichkeiten des TK-Unternehmens
• Sonderfälle
RA Dr. Christian Stenneken, AULINGER Rechtsanwälte | Notare, Bochum
16.30 Uhr
Fragen und Abschlussdiskussion
16.45 Uhr
Ende des Informationstages
Hintergrund
Im Rahmen des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau übernehmen vermehrt auch
Energie- und Wasserversorgungsunternehmen die Aufgabe der flächendeckenden Verlegung
hochleistungsfähiger Lichtwellenleiterkabel. Das Leitungs- und Wegerecht für die Mitbenutzung
von Straßen-, Bahn- sowie Privatgrundstücken für Telekommunikationsnetze unterscheidet sich
jedoch erheblich von dem öffentlicher Energie- und Wasserversorgungsleitungen.
Ziel des Informationstages ist es, Ihnen die leitungs- und wegerechtlichen Instrumentarien und
Besonderheiten vorzustellen, die bei der Verlegung von Telekommunikationslinien bzw. für die
erfolgreiche Planung, Errichtung und den Betrieb von Breitbandkabelnetzen von wesentlicher
Bedeutung sind. Erfahrene Referenten stellen Ihnen die rechtlichen Vorgaben des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vor, weisen auf typische Anwendungsprobleme hin und geben Ihnen praxisbewährte Lösungen an die Hand. Dabei gehen sie detailliert auf die neuesten gesetzlichen Regelungen des TKG zur Förderung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)
ein. Das Programm lässt ausreichend Zeit für Fragen und Diskussion und bietet eine ideale Plattform für den Erfahrungsaustausch mit Kolleginnen und Kollegen aus der Branche.
Zielgruppe
Der Informationstag richtet sich an Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen Technik,
Netzbetrieb, Netzmanagement, Recht, Bau und Betrieb von Leitungsanlagen der Sparten Strom,
Gas, Wasser sowie Telekommunikationsnetzbetreiber, Netzservicegesellschaften, kommunale
Entscheidungsträger und interessierte Netzdienstleister.
Weitere BDEW-Veranstaltungen
16. BDEW-Fachtagung
Leitungsrecht 2017
7. Feburar 2017, Berlin
14. Februar 2017, Köln
BDEW-Informationstag
Cyber Security – Wie können sich Versorgungsunternehmen schützen?
28. März 2017, Düsseldorf
Anmeldung
Telekommunikationslinien
8. März 2017, Hannover
Vor- und Nachname
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Funktion
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Unternehmen
Postfach / Straße
PLZ / Ort
Telefon / Fax
Ja
Nein
Abweichende Rechnungsanschrift
Straße / Postfach
PLZ / Ort
Unterschrift / Stempel
Termin und Ort
Veranstaltungstermin
Mittwoch, 8. März 2017
9.30 Uhr bis 16.45 Uhr
Veranstaltungsort
Mercure Hannover City
Willy Brandt-Allee 3
30169 Hannover
Tel.: 05 11.8 00 80
Fax: 05 11.8 09 37 04
www.mercure.com
Konditionen
Teilnehmerbeitrag
€ 870,- für BDEW-Mitglieder
€ 1.250,- für Nicht-Mitglieder
(einschließlich Online-Tagungsunterlagen,
Mittagessen, Pausengetränken, zzgl. MwSt.).
Bei Absagen ab dem 13. Kalendertag vor Veranstaltungsbeginn berechnen wir 50 %, bei
Absagen ab dem 7. Kalendertag vor Veranstaltungsbeginn 100 % des Teilnahmebeitrags.
www.ew-online.de
Veranstalter
EW Medien und Kongresse GmbH
Kleyerstraße 88
60326 Frankfurt am Main
[email protected]
www.ew-online.de
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der EW Medien und Kongresse
GmbH, die auf Anfrage erhältlich sind.
Unternehmen
Datum
Fragen zur Anmeldung?
Telefon 0 69.7 10 46 87-552
Ihre Ansprechpartner
Projektleitung: Wenke Wolschke
Projektkoordination: Birgit Hintze
Telefon 0 69.710 46 87-444
[email protected]
Abteilung
BDEW-Mitglied
Fax 0 69.7 10 46 87-95 52
[email protected]
Zimmerreservierung
Wir haben im Tagungshotel ein Zimmerkontingent zum Sonderpreis bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn für Sie reserviert. Bitte buchen
Sie Ihre Übernachtung direkt unter dem Stichwort „EW Medien“.
In Kooperation mit
BDEW Bundesverband der Energie- und
Wasserwirtschaft e.V., Reinhardtstraße 32,
10117 Berlin
Ansprechpartner: RA Carsten Wesche
030.30 0199-1522
[email protected]
Anreise
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auf unserer Homepage unter der Rubrik „Veranstaltungen“. Buchbar ist das Angebot ab
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aus dem Netz der Deutschen Telekom AG betragen 20ct/Anruf. Die Hotline ist Montag bis
Samstag von 7.00–22.00 Uhr erreichbar.)
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