Beschlüsse des Kreistages Schmalkalden

Beschlüsse des Kreistages Schmalkalden-Meiningen aus der 4. Sitzung vom 18. 09. 2014
Beschluss-Nr. 1-04/2014
Der Kreistag genehmigt die Niederschrift der 2. öffentlichen Sitzung vom 10. 07. 2014.
Beschluss-Nr. 2-04/2014
Der Kreistag genehmigt die Niederschrift der 3. öffentlichen Sitzung vom 23. 07.2014.
Beschluss-Nr. 3-04/2014
Der Kreistag genehmigt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 124.950 € in der
Haushaltsstelle 55000.71804 für den Sponsoringvertrag zwischen dem Landratsamt
Schmalkalden-Meiningen und der WSR-Skisport GmbH Oberhof. Die Deckung erfolgt aus
außerplanmäßigen Einnahmen aus der Haushaltsstelle 79200.15070 (Überzahlung MBB 2013).
Beschluss-Nr. 4-04/2014
Der Landrat als Vertreter des Landkreises in der Gesellschafterversammlung der Kreiswerke
Schmalkalden-Meiningen GmbH wird beauftragt:
1. den Jahresabschluss der Kreiswerke Schmalkalden-Meiningen GmbH für das Geschäftsjahr
2013 festzustellen,
2. den ausgewiesenen Jahresüberschuss in Höhe von 12.545,71 € auf neue Rechnung
vorzutragen,
3. der Geschäftsführerin, Frau Beate Wachenbrunner, gemäß § 7 Buchstabe g des
Gesellschaftsvertrages für das Geschäftsjahr 2013 Entlastung zu erteilen,
4. dem Aufsichtsrat der Kreiswerke Schmalkalden-Meiningen GmbH für das Geschäftsjahr
2013 Entlastung zu erteilen.
Beschluss-Nr. 5-04/2014
Der Landrat als Vertreter des Landkreises in der Gesellschafterversammlung der Kreiswerke
Schmalkalden-Meiningen GmbH wird beauftragt, den Konzernabschluss 2013 der Kreiswerke
Schmalkalden-Meiningen GmbH festzustellen.
Beschluss-Nr. 6-04/2014
Der Landrat wird zwecks Förderung des Tourismus ermächtigt, die Vereinbarung zwischen
dem Landkreis Ilm-Kreis, dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen und dem Landkreis
Hildburghausen zur Einrichtung einer touristischen Buslinie zwischen dem Bahnhof Rennsteig
und Masserberg an Wochenenden und Feiertagen durch die Verlängerung der Linie 421
Oberhof-Schmiedefeld der MBB GmbH abzuschließen.
Beschluss-Nr. 7-04/2014
Der Kreistag stellt auf Grundlage der vorgestellten Wirtschaftlichkeitsprognose die
Wirtschaftlichkeit der Anlage fest und beschließt die Errichtung und Betreibung der Anlage
durch den Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Gleichzeitig stimmt der Kreistag der
außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 195.000 € in Haushaltsstelle 81011.94000 zu. Die
Deckung erfolgt durch zusätzliche Einnahmen durch Grundstücksveräußerungen in
Haushaltsstelle 88000.34000.
Beschluss-Nr. 8-04/2014
Der Kreistag bestellt 6 weitere Mitglieder für den Sozial- und Gesundheitsausschuss:
beratende Mitglieder
Stellvertreter
Christine Wilhelm (SHG Meiningen)
Ingrid Eck (SHG Schmalkalden)
Kerstin Hoffmann (DRK Meiningen e.V.)
Marina Schmidt (DRK Meiningen e.V.)
Jana Herrmann (Ev. Kirchenkreis Schmalk.)
Karola Leyh (Ev. Kirchenkreis Schmalk.)
Marc Scheidig (Ev. Kirchenkreis Meiningen)
Wolfgang Hermann (Sozialverband VdK)
Heidrun Otto (DRK Schmalkalden e. V.)
Veronika Schreiber (Caritasverband)
Christiane Eck-Meißner (Lebenshilfe Meiningen)
Margit Klepzig (Sozialwerk Meiningen)