Beschlüsse des Kreistages Schmalkalden-Meiningen aus der 4. Sitzung vom 18. 09. 2014 Beschluss-Nr. 1-04/2014 Der Kreistag genehmigt die Niederschrift der 2. öffentlichen Sitzung vom 10. 07. 2014. Beschluss-Nr. 2-04/2014 Der Kreistag genehmigt die Niederschrift der 3. öffentlichen Sitzung vom 23. 07.2014. Beschluss-Nr. 3-04/2014 Der Kreistag genehmigt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 124.950 € in der Haushaltsstelle 55000.71804 für den Sponsoringvertrag zwischen dem Landratsamt Schmalkalden-Meiningen und der WSR-Skisport GmbH Oberhof. Die Deckung erfolgt aus außerplanmäßigen Einnahmen aus der Haushaltsstelle 79200.15070 (Überzahlung MBB 2013). Beschluss-Nr. 4-04/2014 Der Landrat als Vertreter des Landkreises in der Gesellschafterversammlung der Kreiswerke Schmalkalden-Meiningen GmbH wird beauftragt: 1. den Jahresabschluss der Kreiswerke Schmalkalden-Meiningen GmbH für das Geschäftsjahr 2013 festzustellen, 2. den ausgewiesenen Jahresüberschuss in Höhe von 12.545,71 € auf neue Rechnung vorzutragen, 3. der Geschäftsführerin, Frau Beate Wachenbrunner, gemäß § 7 Buchstabe g des Gesellschaftsvertrages für das Geschäftsjahr 2013 Entlastung zu erteilen, 4. dem Aufsichtsrat der Kreiswerke Schmalkalden-Meiningen GmbH für das Geschäftsjahr 2013 Entlastung zu erteilen. Beschluss-Nr. 5-04/2014 Der Landrat als Vertreter des Landkreises in der Gesellschafterversammlung der Kreiswerke Schmalkalden-Meiningen GmbH wird beauftragt, den Konzernabschluss 2013 der Kreiswerke Schmalkalden-Meiningen GmbH festzustellen. Beschluss-Nr. 6-04/2014 Der Landrat wird zwecks Förderung des Tourismus ermächtigt, die Vereinbarung zwischen dem Landkreis Ilm-Kreis, dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen und dem Landkreis Hildburghausen zur Einrichtung einer touristischen Buslinie zwischen dem Bahnhof Rennsteig und Masserberg an Wochenenden und Feiertagen durch die Verlängerung der Linie 421 Oberhof-Schmiedefeld der MBB GmbH abzuschließen. Beschluss-Nr. 7-04/2014 Der Kreistag stellt auf Grundlage der vorgestellten Wirtschaftlichkeitsprognose die Wirtschaftlichkeit der Anlage fest und beschließt die Errichtung und Betreibung der Anlage durch den Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Gleichzeitig stimmt der Kreistag der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 195.000 € in Haushaltsstelle 81011.94000 zu. Die Deckung erfolgt durch zusätzliche Einnahmen durch Grundstücksveräußerungen in Haushaltsstelle 88000.34000. Beschluss-Nr. 8-04/2014 Der Kreistag bestellt 6 weitere Mitglieder für den Sozial- und Gesundheitsausschuss: beratende Mitglieder Stellvertreter Christine Wilhelm (SHG Meiningen) Ingrid Eck (SHG Schmalkalden) Kerstin Hoffmann (DRK Meiningen e.V.) Marina Schmidt (DRK Meiningen e.V.) Jana Herrmann (Ev. Kirchenkreis Schmalk.) Karola Leyh (Ev. Kirchenkreis Schmalk.) Marc Scheidig (Ev. Kirchenkreis Meiningen) Wolfgang Hermann (Sozialverband VdK) Heidrun Otto (DRK Schmalkalden e. V.) Veronika Schreiber (Caritasverband) Christiane Eck-Meißner (Lebenshilfe Meiningen) Margit Klepzig (Sozialwerk Meiningen)
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