16.04. - Stadt Storkow (Mark)

Stadt Storkow (Mark)
Stadtverordnetenversammlung
Storkow (Mark), den 24. März 2015
Einladung
zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Storkow (Mark)
am Donnerstag, dem 16. April 2015, 19:00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der
Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung im öffentlichen Teil vom 12.02.2015
4. Mitteilungen der Bürgermeisterin
5. Einwohnerfragestunde
6. Anfragen der Stadtverordneten und Ortsvorstehern
7. Beratung und Beschluss zur Weiterführung der Kooperation zum Klimaschutz in der Region
Beeskow – Beschluss-Nr. 149/2015
8. Beratung und Beschluss zu den verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen 2015 –Beschluss-Nr.
131/2015
9. Beratung und Beschluss zur Satzung über den Wochenmarkt und die Wochenmarktgebühren –
Beschluss-Nr. 132/2015
10. Beratung und Beschluss zum Abwägungsbeschluss über den Entwurf des vorhabenbezogenen BPlanes „Forsthaus Tschinka“ in Storkow (Mark), OT Kehrigk – Beschluss-Nr. 140/2015
11. Beratung und Beschluss zum Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses zu einem Gemeindehaus in Storkow (Mark), OT Philadelphia – Beschluss-Nr. 141/2015
12. Beratung und Beschluss zur Hauptsatzung der Stadt Storkow (Mark) – Beschluss-Nr. 148/2015
13. Beratung und Beschluss zum Beitrittsbeschluss über den geänderten Flächennutzungsplan
(3. Änderung) der Stadt Storkow (Mark) – Beschluss-Nr. 151/2015
14. Beratung und Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 - Beschluss-Nr.
158/2015
15. Beratung und Beschluss zur Entlastung der Werkleitung des Sozialen Eigenbetriebes für den Jahresabschluss 2014 – Beschluss-Nr. 152/2015
16. Beratung und Beschluss zum Spaltungsplan zur Durchführung der Ausgliederung gemäß
§ 169 S. 2 UmwG – Beschluss-Nr. 154/2015
17. Beratung und Beschluss zur Durchführung der Ausgliederung des Sozialen Eigenbetriebes der
Stadt Storkow (Mark) in eine gGmbH gemäß § 169 S. 2 UmwG – Beschluss-Nr. 155/2015
B) Nichtöffentlicher Teil
18. Beratung und Beschluss zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages im Zusammenhang mit der
Umwandlung des Sozialen Eigenbetriebes in eine gGmbH – Beschluss-Nr. 153/2015
19. Informationen zum Stand der Einleitung des Umwandlungsverfahrens des Sozialen Eigenbetriebes in eine gGmbH
20. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung im nichtöffentlichen Teil vom
12.02.2015
21. Mitteilungen der Bürgermeisterin
22. Anfragen der Stadtverordneten und Ortsvorstehern
23. Beratung und Beschluss zum Erwerb des Flurstücks 231/2 der Flur in Alt Stahnsdorf – BeschlussNr. 130/2015
24. Beratung und Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Flur 27, Flurstück 36/1 in der Gemarkung
Storkow – Beschluss-Nr. 134/2015
25. Beratung und Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Flur 41, Flurstück 68 und 69 in der Gemarkung Storkow – Beschluss-Nr. 135/2015
26. Beratung und Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Storkow, Flur 14, Flurstück
32/4 und 32/5 – Beschluss-Nr. 146/2015
27. Beratung und Beschluss zur Auftragsvergabe Los 5 Elektroarbeiten am Bauvorhaben „Sport- und
Mehrzweckhalle“ – Beschluss-Nr. 142/2015
28. Beratung und Beschluss zur Auftragsvergabe Los 6 Heizung/Lüftung/Sanitär am Bauvorhaben
„Sport- und Mehrzweckhalle“ – Beschluss-Nr. 143/2015
29. Beratung und Beschluss über die Beanstandung des Beschlusses 145/2015 „Auftragsvergabe für
Planungsleistungen zur Erstellung eines Regenwasserkonzeptes für die Ortsteile der Stadt Storkow“ des Hauptausschusses vom 19.03.2015 – Beschluss-Nr. 156/2015
gez. H. Bredahl
Vors. der Stadtverordnetenversammlung
gez. C. Schulze-Ludwig
Bürgermeisterin

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