Hamburg, 28.04.2015 Bürgernah mit BOB-SH – elektronische Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung Thomas Brandmann 3 Dataport 04.05.2015 Agenda Einstieg BOB-SH Bürgerbeteiligung Allgemein Bürgerbeteiligung in BOB-SH Diskussion und Abschluss Thomas Brandmann | Bürgernah mit BOB-SH – elektronische Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung 4 Dataport 04.05.2015 Einstieg BOB-SH 5 Dataport 04.05.2015 BOB-SH – Herkunft Woher stammt BOB-SH? • BOB-SH wurde in den Jahren 2010 bis 2011 in einem aus Mitteln des Zukunftsinvestitionsgesetzes und der Kommunalen Landesverbände geförderten Projekt des Kommunalen Forums für Informationstechnik (KomFIT) unter Federführung des Kreis Stormarns entwickelt und in vier Pilotkommunen – Bad Oldesloe, Pinneberg, Barsbüttel und Tangstedt – erfolgreich eingesetzt. Thomas Brandmann | Bürgernah mit BOB-SH – elektronische Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung 6 Dataport 04.05.2015 BOB-SH – Funktion und Nutzen Was ist BOB-SH? Warum gibt es BOB-SH? • BOB-SH ist die rechtssichere, landesweite Lösung für die elektronische Durchführung von Beteiligungsverfahren gemäß § 4a BauGB in der Bauleitplanung für alle Kommunen in Schleswig-Holstein • BOB-SH ist die digitale, medienbruchfreie Abbildung des Beteiligungsprozess der TöB, sowie der Bürgerinnen und Bürgern mit dem Ziel der Standardisierung und Optimierung des Gesamtprozesses Thomas Brandmann | Bürgernah mit BOB-SH – elektronische Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung 7 Dataport 04.05.2015 Bürgerbeteiligung Allgemein 8 Dataport 04.05.2015 Relevanz von Bürgerbeteiligung allgemein Olympia 2024 in Hamburg • 64% der Bürger Hamburgs laut ForsaUmfrage dafür. In Berlin nur 55%. Finale Entscheidung für Einreichung der Kandidatur beim Internationalen Olympischen Komitee fällt bei Volksbefragung im September. Olympia 2022 in München • Die Bürger sprachen sich im Rahmen eines Bürgerentscheides gegen eine Kandidatur aus. Thomas Brandmann | Bürgernah mit BOB-SH – elektronische Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung 9 Dataport 04.05.2015 Relevanz von Bürgerbeteiligung mit Baubezug Möbel Kraft in Kiel • Mit 52,5% sprachen sich die Möbel-Kraft-Befürworter im Rahmen eines Bürgerentscheides für die Ansiedelung in Kiel aus. Stadtentwicklung in Halle (Saale) • Riebeckplatz: Bürger und Verwaltung diskutierten 2014 über planerisches Leitbild. Thomas Brandmann | Bürgernah mit BOB-SH – elektronische Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung 10 Dataport 04.05.2015 Formen von Bürgerbeteiligung Informelle Bürgerbeteiligung Formelle Bürgerbeteiligung • Nicht gesetzlich vorgeschrieben • Beispiel: Beteiligung von Bürgern im Rahmen der Haushaltsplanung „Bürgerhaushalte“ • Gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung • Z. B. im Baugesetzbuch (BauGB) über §3 Beteiligung der Öffentlichkeit und §4a Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung Thomas Brandmann | Bürgernah mit BOB-SH – elektronische Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung 11 Dataport 04.05.2015 Bürgerbeteiligung Rahmenbedingungen (1) § 3 BauGB – Beteiligung der Öffentlichkeit § 4a BauGB – Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung § • Öffentlichkeit frühzeitig über Ziele und Zwecke der Planung informieren • Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben • Hierfür ist die Bauleitplanung für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen • Bei der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung können ergänzend elektronische Informationstechnologien genutzt werden. Thomas Brandmann | Bürgernah mit BOB-SH – elektronische Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung 12 Dataport 04.05.2015 Bürgerbeteiligung Rahmenbedingungen (2) Wie werde ich heute darauf aufmerksam? Wie kann sie zukünftig unterstützt werden? • Plakate • Kleine Blumenkübel in Bäumen (Protest gegen Möbel Kraft) • Amtlicher Anzeiger • Öffentliche Auslegung der Unterlagen im Amt • Online durch BOB-SH Öffentlichkeitsbeteiligung (OEB) • Jederzeit erreichbar • Jederzeit Feedback möglich • Nicht an öffentliche Öffnungszeiten gekoppelt Thomas Brandmann | Bürgernah mit BOB-SH – elektronische Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung 13 Dataport 04.05.2015 Bürgerbeteiligung in BOB-SH 14 Dataport 04.05.2015 15 Dataport 04.05.2015 16 Dataport 04.05.2015 17 Dataport 04.05.2015 18 Dataport 04.05.2015 19 Dataport 04.05.2015 Diskussion und Abschluss 20 Dataport 04.05.2015 Die Vorteile zusammengefasst … Bürgerfeedback online, überall und zu jeder Zeit Digitale Abbildung des kompletten Beteiligungsprozesses Ergänzung der analogen Beteiligungsmöglichkeiten, um Kommunikationskanal Internet Datenschutz ready Betrieb gewährleistet Keine Kosten Thomas Brandmann | Bürgernah mit BOB-SH – elektronische Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung 21 Dataport 04.05.2015 Haben Sie Fragen? Treten Sie mit uns in Kontakt! BOB-SH Stand auf der Hausmesse: F3 BOB-SH Thomas Brandmann [email protected] +49 40 428 46-2819 Thomas Brandmann | Bürgernah mit BOB-SH – elektronische Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Aufmerksamkeit ! Dataport Backup für Produkterklärung 24 Dataport 04.05.2015 BOB-SH – Leistungsumfang und Finanzierung Welchen Leistungsumfang bietet Dataport für BOB-SH? • • • • Betrieb der Plattform Support für BOB-SH (1st, 2nd, 3rd) Geodatenuploadportal Software-Einrichtung Neues Logo für OEB ? Wer finanziert BOB-SH? • Seit dem 01.01.2015 gelten neue Nutzungsbedingungen • Das Land Schleswig-Holstein hat deshalb gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden entschieden, BOB-SH als zentrale Landesinfrastruktur allen Ämtern und Kommunen des Landes ab 2015 kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Die Zukunft von BOB-SH und allen nutzenden Kommunen, Verwaltungen, TöBs und Planungsbüros ist somit sichergestellt. Thomas Brandmann | Bürgernah mit BOB-SH – elektronische Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung
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