BERLIN AKTUELL ECKHARD POLS

Berlin Aktuell
Eckhard Pols
Ihr Bundestagsabgeordneter für Lüchow-Dannenberg / Lüneburg
27. März 2015
In Gedenken an die Opfern dieser unfassbaren Tragödie.
Mein tiefstes Mitgefühl gilt den Familien, Freunden und
Bekannten der Opfer von Flug 4U9525 .
Förderverein in Berlin
Digitale Bildung
Smartphone, Tablet, PC: die Chancen und Risiken
der digitalen Welt begleiten uns heutzutage
selbstverständlich und zu jeder Zeit. Ob beruflich
und privat, mit der gestiegenen Nutzung haben
v.r.: M. Puls, A. Vaatz MdB, A. Mislin (Büro Vaatz), E.Pols MdB,
H. Hauel, J. Sohst, K.-H. Hoppe
sich auch die Anforderungen an unseren Umgang
mit der Technik gewandelt. Gerade die jüngeren
Bereits 22 Jahre gehört Amt Neuhaus wieder zum Generation ist in der digitalen Welt aufgewach-
Landkreis Lüneburg. Seit der Rückgliederung 1993 sen, dennoch fehlt oftmals ein sensibler Umgang
warten die dort lebenden Menschen darauf, dass die mit den eigenen Daten. Aus diesem Grund haben
Politik ihr Versprechen einlöst: eine feste Elbüberque- wir einen Antrag eingebracht, der unter anderem
rung zwischen dem Amt Neuhaus und dem rechtselbi- bundeseinheitliche Mindeststandards zur digitalen
schen Kreisgebiet. Da bis heute den Versprechungen Informations- und Medienkompetenz in den Lehrkaum Taten gefolgt sind, habe ich gemeinsam mit Ver- plänen vorsieht und die entsprechende Aus– und
tretern des Fördervereins Brücken e.V. und dem stell- Fortbildung des Lehrpersonals verbessert. Gleichvertretenden
Vorsitzenden
der
CDU/CSU- zeitig wollen wir mit den Bundesländern die not-
Bundestagsfraktion Arnold Vaatz MdB über Möglich- wendige Breitbandinfrastruktur im Rahmen der
keiten gesprochen, wie die Brücke noch realisiert wer- Strategie „Digitales Lernen“ ausbauen.
den kann. Die Ergebnisse werde ich jetzt gemeinsam Quelle: bmbf.de
mit dem Förderverein diskutieren, erste Schritte einleiten und hoffen, schnell Ergebnisse erzielen zu können.
Denn klar ist, wir brauchen diese Brücke!
Der Wahlkreis zu Besuch in Berlin
Dreimal jährlich dürfen Abgeordnete 50 Personen aus ihrem Wahlkreis auf Kosten des Bundespresseamtes
nach Berlin einladen. Nun hat mich die erste Gruppe Lüneburger und Lüchow-Dannenberger besucht und
ein buntes Programm in der Hauptstadt erleben können. Neben dem Besuch im Bundestag und dem Gespräch mit mir konnten die Besucher weitere Blicke hinter die „Berliner Kulisse“ wagen. So stand eine politische Stadtrundfahrt ebenso auf der Tagesordnung wie ein Gespräch im Bundesinnenministerium und der
Besuch des „Tränenpalastes“, einem ehemaligen Grenzübergang an der Friedrichstraße. Ich freue mich,
dass die Gruppe so
ein spannendes Programm erlebt hat–
die lebhaften Debatten
im
Anschluss
sprechen für sich!
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Salzstock in Gorleben - Gespräch mit Kanzleramtsminister Altmaier
In dieser Woche hat das Regierungskabinett eine wichtige Entscheidung getroffen: vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrates ist die Veränderungssperre für den Salzstock Gorleben um weitere zehn Jahre
verlängert worden. Gibt die „Länderkammer“ ihr positives Votum ab, kann die Verordnung im August dieses Jahres in Kraft treten. Damit haben wir die entscheidende Grundlage geschaffen, weiterhin ergebnisoffen nach einem geeigneten Endlager suchen zu können. Denn zu Beginn der Endlagersuche haben wir im
politischen Konsens festgelegt, dass wir von einer weißen Landkarte ausgehen, es keine Vorfestlegungen
gibt. Das bedeutet, dass auch der Standort Gorleben wie jeder andere in Betracht kommende Standort in
das neue Auswahlverfahren miteinbezogen werden muss. Es dürfen keine Fakten geschaffen werden, die
dazu im Widerspruch stehen. Zeitgleich schafft die Entscheidung eine Planungssicherheit für die Mitarbeiter in Gorleben, die für den Offenhaltungsbetrieb benötigt werden. Die Entscheidung hat aber auch Signalwirkung für die gesamte Region.
Mit diesen guten Neuigkeiten können die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion aus Lüchow-Dannenberg
und ich nun in die Fraktionsklausurtagung starten. Besonders freut mich, dass Kanzleramtsminister Altmaier der Klausurtagung ebenfalls bewohnen wird und mit uns unter anderem über Ausgleichzahlung und
Maßnahmen für die Region sprechen wird. Einen ausführlichen Bericht über das Gespräch mit dem Kanzleramtsminister werde ich natürlich in meinen nächsten Newsletter aufnehmen.
Notizen aus Berlin
Wirtschaft auf Wachstumskurs
Soziale Netzwerke bei Unternehmen beliebt
Die deutsche Wirtschaft wird im Jahr 2015 2014 nutzten insgesamt 22 Prozent der Unternehmen mit
um 2,2 Prozent wachsen, für 2016 werden Internetzugang digitale Netzwerke wie Facebook, Xing
rund 1,9 Prozent prognostiziert. Getragen oder LinkedIn, um mit Kunden zu kommunizieren oder ihr
wird das Wachstum in erster Linie vom priva- Unternehmensprofil zu präsentieren. Große Unternehmen
ten Konsum, vor allem gestützt durch den an- ab 250 Beschäftigte waren dabei häufiger in solchen Netzhaltenden Beschäftigungsaufbau. Für 2015 werken aktiv (51 Prozent) als Kleinstunternehmen mit wewird mit rund 300.000 zusätzlichen Jobs ge- niger als zehn Beschäftigten (21 Prozent). Unternehmen
rechnet, für 2016 mit rund 200.000. Anzei- nutzen Social-Media-Plattformen auch, um Werbeanzeigen
chen für eine Überhitzung der Konjunktur zu platzieren: 14 Prozent aller Unternehmen mit Internetsind jedoch nicht absehbar: Wichtige Absatz- zugang schalteten 2014 Online- Werbung über Suchmamärkte wie der Euroraum und die chinesische schinen, Social-Media-Plattformen oder andere WebWirtschaft entwickeln sich nur schwach und seiten. In großen Unternehmen war diese Form der Werauch die Investitionen nehmen verhalten zu. bung deutlich stärker verbreitet (27 Prozent) als in Klein(Quelle: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung)
stunternehmen (14 Prozent). (Quelle: Statistisches Bundesamt)
Impressum V. i. S. d. P. Eckhard Pols MdB, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin,
Telefon: 030 / 227-73883, Fax: 030 / 227-76881, E-Mail: [email protected], www.pols-cdu.de,
Redaktion: Lena Düpont, Newsletter-Abbestellung unter: [email protected]
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