MINISTERIUM FÜR LÄNDLICHEN RAUM UND VERBRAUCHERSCHUTZ PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 16. April 2015 Nr. 74/2015 Minister Bonde: „Baden-Württemberg hat beim Ausbau des schnellen Internet im Ländervergleich eine Spitzenposition inne“ Land verdreifacht Mittel für Breitbandausbau und baut neues Breitbandkompetenzzentrum auf Baden-Württemberg ist ein führender High-Tech-Standort. Die grün-rote Landesregierung möchte die Chancen der Digitalisierung für Baden-Württemberg konsequent nutzen und unterstützt mit ihrer Breitbandinitiative II die für den Breitbandausbau zuständigen Kommunen und Landkreise – dort, wo der Markt versagt. „Das Internet und die Digitalisierung verändern unseren privaten und beruflichen Alltag rasant. Deshalb müssen wir mit moderner Technik neue und flexible Formen der Zusammenarbeit und des Zusammenlebens ermöglichen. Leistungsfähige Breitbandnetze, über die auch große Datenmengen schnell übertragen werden, sind hierzu die Basis. Sie sind gleichzeitig ein immer wichtigerer Standortfaktor für Haushalte wie für Unternehmen. Deshalb investiert die grün-rote Landesregierung in die landesweite Breitbandversorgung und in den Aufbau von Hoch- und Höchstleistungsnetzen. Nach rund drei Jahren Breitbandinitiative II können wir eine sehr positive Zwischenbilanz ziehen: Über drei Viertel aller Landkreise sind bereits in die Breitband-Planung eingestiegen oder haben Planungsaufträge in Arbeit. Wir sind damit auf einem sehr guten Weg, eine möglichst flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet im Land zu etablieren. Um dem Ausbau des schnellen Internet einen zusätzlichen Schub zu verleihen, wollen wir außerdem ein neues Breitbandkompetenzzentrum aufbauen“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, am Kernerplatz 10 · 70182 Stuttgart · Telefon 0711 126-2354 / 2383 / 2475 / 1030 / 2476 / 2355 · Fax 0711 126-2379 [email protected] · www.mlr.baden-wuerttemberg.de -2- Donnerstag (16. April) anlässlich der Veranstaltung „Digital in der Fläche – die neue Breitbandinitiative II Baden-Württemberg“ in Stuttgart. Landesregierung will neues Breitbandkompetenzzentrum einrichten Der Minister betonte, dass die Landesregierung den Breitbandausbau noch stärker fördere. „Wir haben die Mittel ab 2015 verdreifacht – von 11,7 auf 31,7 Millionen Euro jährlich“, sagte Bonde. Die finanzielle Stärkung durch das Land solle nun auch mit einer personellen Stärkung unterlegt werden. „Wir wollen ein neu geschaffenes Kompetenzzentrum Breitband am Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung (LGL) einrichten, mit dem wir den Ausbau des schnellen Internet noch stärker voranbringen wollen. Im Nachtragshaushalt sind – vorbehaltlich der Zustimmung durch den Landtag – sieben neue Stellen am LGL für den Breitbandausbau vorgesehen. So soll am LGL eine neue Beratungsstruktur für Kommunen entstehen. Das Kompetenzteam wird den Kommunen mit Rat und Tat zur Seite stehen und Abwicklungsprozesse beschleunigen“, sagte der Minister. Überarbeitete Förderrichtlinie liegt EU-Kommission zur Genehmigung vor Das Land dürfe nur innerhalb eines engen rechtlichen Rahmens tätig werden, den das EU-Beihilferecht vorgebe. Derzeit liege die überarbeitete Förderrichtlinie der Europäischen Kommission zur Genehmigung vor. Bei der Fortschreibung der Fördermöglichkeiten stehe eine zukunftsfähige Infrastruktur noch stärker im Fokus. So seien Mindestbandbreiten von mindestens 50 Mbit/s festgeschrieben, unterhalb dieser grundsätzlich keine Förderung mehr ausgereicht werde, so der Minister weiter. Neben ganz neuen Fördermöglichkeiten werde es auch verwaltungstechnische Vereinfachungen zur Beschleunigung der Verfahren geben. Insgesamt werde durch die kommende Fördervorschrift der Breitbandausbau im Land optimiert, sagte Bonde abschließend. Hintergrundinformation: Mit der Breitbandinitiative II hat die baden-württembergische Landesregierung im Mai 2012 den Grundstein für den weiteren Ausbau der landesweiten Breitbandversorgung gelegt und damit eine bundesweite Vorreiterrolle übernommen. Da die Datenmengen -3- stetig steigen, fördert die grün-rote Landesregierung den Aufbau von Hoch- und Höchstleistungsnetzen. Das Ziel ist, die Kommunen und Landkreise dabei zu unterstützen, stufenweise Kabelschutzrohre und Glasfaserkabel zu verlegen, um die Zukunftstechnik Glasfaser schon heute möglichst nahe bis zum Endnutzer zu bringen. Auch alternative Verlegetechniken wie im Abwasserkanal werden gefördert. Das EU-Wettbewerbsrecht setzt einen strengen Rahmen für staatliche Beihilfen. Die Landesregierung unterstützt mit der Breitbandinitiative II die Kommunen, um in einem teilweise schwierigen Marktumfeld den flächendeckenden Netzausbau zu forcieren. Hierfür hat die Landesregierung im Doppelhaushalt 2015/16 31,7 Millionen Euro jährlich für die Förderung des Breitbandausbaus vorgesehen. Nach Angaben des TÜV Rheinland haben 99 Prozent der Haushalte BadenWürttembergs eine Grundversorgung von mindestens 2 Megabit pro Sekunde. 69 Prozent der Haushalte haben die Möglichkeit, Hochgeschwindigkeitsnetze mit 50 Megabit pro Sekunde oder mehr zu nutzen. Weitere Informationen zur Breitbandversorgung und zur Breitbandinitiative II sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de/Breitbandfoerderung ,www.mlr.baden-wuerttemberg.de/de/themen/breitband/bilderstrecke-breitband sowie unter www.clearingstelle-bw.de abrufbar. Die Veranstaltungsreihe „Digital in der Fläche – die neue Breitbandinitiative II BadenWürttemberg“ hat am 31. März 2015 in Ulm begonnen. Die nächste Veranstaltung:  29. April 2015 Freiburg im Breisgau Weitere Informationen sowie Programm und wuerttemberg.de/de/unser-service/veranstaltungen Anmeldung: www.mlr.baden-