Aus dem Landtag und dem Wahlkreis April 2015 Editha Lorberg, MdL April 2015 Aus dem Landtag Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde, um Ihnen monatlich eine Auswahl aus den interessanten Themen der CDU-Landtagsfraktion und meinen Aktivitäten im Wahlkreis zu präsentieren, finden Sie meine Online-Broschüre „Aus dem Landtag und dem Wahlkreis“ auf meiner Homepage. Umfassende Informationen und Presseberichte zur Arbeit der CDU-Landtagsfraktion finden Sie unter www.cdu-fraktion-niedersachsen.de. Ich hoffe sehr, dass Ihnen meine Online-Broschüre gefällt und Sie regelmäßig zu Beginn eines Monats die Zusammenfassung des vorangegangenen Monats auf meiner Homepage anklicken. Natürlich stehe ich Ihnen für Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung! Herzlichst Ihre Editha Lorberg Mai-Spruch: Leicht zu leben ohne Leichtsinn, heiter zu sein ohne Ausgelassenheit, Mut zu haben ohne Übermut – das ist die Kunst des Lebens.“ (Theodor Fontane) Editha Lorberg, MdL April 2015 Aus dem Landtag Im April fand aufgrund der Osterferien keine Plenarsitzung statt. Editha Lorberg, MdL April 2015 Aus dem Landtag 01. April 2015 Jahns: CDU beantragt Unterrichtungen zu nicht verhinderten Ausreisen von Dschihadisten – Rot-Grün nimmt islamistische Bedrohung noch immer nicht ernst Hannover. Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Angelika Jahns, zeigt sich entsetzt angesichts der aktuellen Medienberichte, denen zufolge Islamisten aus Niedersachsen in den vergangenen Jahren offenbar nahezu ungehindert nach Syrien und Irak ausreisen konnten. „Das ist schlichtweg inakzeptabel. Auf Bundesebene wird bereits über eine Gesetzesregelung zur Ausweitung des Passentzugs beraten, während in Niedersachsen offensichtlich noch nicht einmal die bestehenden Regelungen umgesetzt werden, um die Ausreise von Dschihadisten zu verhindern", kritisiert Jahns. Sie kündigt an, die CDU-Fraktion werde umgehend Unterrichtungen durch das Innenministerium in den zuständigen Fachausschüssen des Landtags beantragen. „Warum hat man nicht eingegriffen? Warum hat man auch auf eindringliche Warnungen von Angehörigen nicht entsprechend reagiert? Das sind die Fragen, denen sich Innenminister Pistorius stellen muss", so Jahns. Die jetzt bekannt gewordene Inkonsequenz, die offenbar bei der Verhinderung von Ausreisen islamistischer Kämpfer in die Krisengebiete an den Tag gelegt werde, sei ein weiterer Beleg dafür, dass die rot-grünen Landesregierung die Gefahr durch islamistischen Terror noch immer nicht ernst nehme. Im Gegenteil: Rot-Grün plane sogar hunderte Datensätze von Islamisten/Salafisten beim Verfassungsschutz zu löschen. „Bis heute gibt es in Niedersachsen weder eine Beratungsstelle gegen Salafismus noch Aussteigerprogramme für Syrien- bzw. ISHeimkehrer", sagt Jahns. „In anderen Bundesländern, zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen und Bremen, kümmert sich der Verfassungsschutz darum." Dieser werde in Niedersachsen von Rot-Grün seit der Regierungsübernahme jedoch sukzessiv geschwächt. Aus der Antwort auf eine CDU-Anfrage zur personellen Ausstattung des Verfassungsschutzes geht hervor, dass die Zahl der Überstunden in den Extremismusreferaten innerhalb eines Jahres von 2.404 auf 3.240 Stunden angestiegen ist. Jahns: „Im Ausschuss hat das Personal über Überlastung geklagt. Trotzdem hat die Landesregierung im vergangenen Jahr sogar Stellen beim Verfassungsschutz abgebaut." Mit den geplanten Dokumentationspflichten und der damit verbundenen Bürokratie kämen zudem weitere Belastungen auf den Verfassungsschutz zu. „Wenn wir erwarten, dass die Sicherheitsbehörden angemessen auf die wachsende Terrorgefahr reagieren können, müssen sie materiell und vor allem personell dementsprechend ausgestattet werden", fordert die CDU-Innenexpertin. „Aktuell tut der Innenminister nichts dafür." Editha Lorberg, MdL April 2015 Aus dem Landtag 10. April 2015 Bäumer: Weil muss energiepolitische Kakophonie in der Landesregierung beenden Hannover. Anlässlich des heutigen HAZ-Berichts über die Suedlink-Planungen hat der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, die Landesregierung für ihre Haltung in der Debatte um den Stromtrassenbau kritisiert: „Die Energiewende ist eines der bedeutenden landespolitischen Themen für Niedersachsen. Trotzdem geht die Regierung Weil in dieser Frage in Deckung und weigert sich seit über einem Jahr, einen eigenen Trassenvorschlag für den Verlauf der SuedLink-Leitung vorzulegen. Statt konkrete Vorschläge zu entwickeln, hat die Landesregierung bisher gebetsmühlenartig jegliche Zuständigkeit von sich gewiesen. Es ist völlig unklar, welcher Minister in energiepolitischen Fragen eigentlich den Hut aufhat: Lies, Wenzel oder Meyer?" Dass sich der Ministerpräsident selbst medienwirksam für den Offshore-Ausbau einsetzt, passe nicht zusammen, so Bäumer. „Weil muss die Kakophonie in der Landesregierung in der Suedlink-Debatte endlich beenden und Meyer notfalls zurückpfeifen. Niedersachsen hat den Wind und muss ihn verkaufen, das geht nur mit SuedLink. Die Forderung des Landwirtschaftsministers nach einer 100-prozentigen Erdverkabelung erscheint in diesem Zusammenhang jedenfalls mehr als befremdlich." Bäumer fordert die Landesregierung auf, sich konstruktiv und transparent für den bestmöglichen und konfliktärmsten Trassen-Korridor einzusetzen. Dazu gehöre natürlich auch Erdverkabelung an bestimmten Abschnitten, für die sich die Landesregierung mit konstruktiven Vorschlägen einbringen könnte. „Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die Landesregierung in einem transparenten Verfahren endlich etwas konkret Fassbares jenseits unverbindlicher Absichtserklärungen von geheim tagenden Runden Tischen vorlegt." Editha Lorberg, MdL April 2015 Aus dem Landtag 10. April 2015 Oesterhelweg: Rot-Grün ignoriert Landtagsbeschluss und lässt Landwirte in Grünlandfrage alleine Hannover. Als „Beleg rot-grüner Tatenlosigkeit" bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, den Umstand, dass die Landesregierung knapp ein Jahr nach einem Landtagsbeschluss zu Grünlandflächen immer noch keine praktikable Lösung vorgelegt hat. „Minister Meyer hat es bislang nicht geschafft, einen Ansatz zu erarbeiten, der die Landwirte vor einem massiven Wertverlust ihrer Grünlandflächen schützt", sagt Oesterhelweg. Hintergrund für die Kritik ist der sogenannte Dauergrünlandstatus, in den landwirtschaftliche Flächen automatisch übergehen, wenn sie fünf Jahre in Folge als Grünland bewirtschaftet wurden. Dies kann beispielsweise im Rahmen freiwilliger Vereinbarungen zum Grundwasserschutz geschehen. Für den konventionellen und oft ertragreicheren Ackerbau mit Getreide sind diese Felder dann nicht mehr nutzbar. „Will ein Landwirt den dauerhaften Verlust wertvoller Ackerflächen verhindern, ist er bisher gezwungen, das Grünland vor Ablauf der Fünf-Jahres-Frist umzubrechen und etwas anderes als Gras einzusäen", betont Oesterhelweg. „Dies hat zur Folge, dass Nitrate ausgewaschen werden und das entstandene ökologische Gefüge auf der Fläche zerstört wird." Bereits im Mai 2014 habe der Landtag die Landesregierung aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für eine neue Definition des Dauergrünlands einzusetzen. „Scheinbar ist die Landesregierung nicht bereit, sich für die heimischen Landwirte einzusetzen. Sie verweist lieber auf den Bund und die EU", so Oesterhelweg. Damit verschärfe Rot-Grün das Problem weiter. „Die EU-Kommission kann nun auch Flächen in die FünfJahres-Regeln einbeziehen, die für Agrarumweltprogramme oder den Vertragsnaturschutz zur Verfügung gestellt worden sind." Deshalb sei zu befürchten, dass diese Flächen aus rein bürokratischen Gründen umgebrochen werden müssen - mit verheerenden ökologischen Folgen. Oesterhelweg kündigt daher eine CDU-Anfrage an. Geklärt werden soll, welche Maßnahmen getroffen werden, um den Umbruch von Grünland zu verhindern und was bisher getan wurde, um den Landtagsbeschluss von 2014 umzusetzen. „Anstatt sich um solche drängenden Probleme zu kümmern, versteigt sich Minister Meyer bisher lieber in grüne Wunschträume einer idealen Landwirtschaft. Mit der Umsetzung von Landtagsbeschlüssen zeigt er sich nach wie vor überfordert.„ Editha Lorberg, MdL April 2015 Aus dem Landtag 14. April 2015 Angermann: Landesregierung muss Umgang mit Problemwölfen schnell regeln Hannover. Die CDU-Landtagsfraktion fordert von der rot-grünen Landesregierung ein konsequenteres Handeln im Umgang mit Wölfen. Neben der Überarbeitung des Managementplans Wolf, der die zu erwartende Populationsentwicklung berücksichtigen soll, fordert ein CDU-Antrag die Streichung des Wolfs aus dem Anhang IV der FFH-Richtlinie, um eine Regulierung des Wolfsbestandes künftig möglich zu machen. Dazu erklärt der Celler CDU-Landtagsabgeordnete Ernst-Ingolf Angermann: „Die zunehmenden Wolfsrisse und Begegnungen mit Menschen zeigen, dass das Nebeneinander von Mensch und Wolf in einem so dicht besiedelten Land wie Niedersachsen nicht dauerhaft konfliktfrei ist. Der Schutz von Menschen und Nutztieren muss oberste Priorität haben, andernfalls nimmt die Akzeptanz in der Bevölkerung für den Wolf rapide ab.“ Dass in den vergangenen Wochen vermehrt Wölfe in niedersächsischen Ortschaften gesehen wurden, die offenbar keine Scheu vor Menschen hatten, sieht Angermann als dringenden Hinweis dafür, die bisherigen Vorgaben zum Umgang mit dem Tier anzupassen: „Die Landesregierung muss einen Leitfaden erarbeiten, in dem artfremdes Verhalten von Wölfen und die daraus resultierenden Handlungsempfehlungen klar definiert sind. Verhaltensauffällige Wölfe müssen umgehend entnommen werden, um Gefahren für Menschen auszuschließen.“ Kritik übte Angermann an den Plänen von Rot-Grün, Problemwölfe etwa durch Kreisveterinäre, Polizisten oder Wolfsberater betäuben zu lassen. „Die Vorstellung ist völlig unausgegoren und zeigt, dass die Landesregierung mit dieser Herausforderung überfordert ist. Die Aufgabe ist unnötig riskant und kann nicht einfach an Wolfsberater wegdelegiert werden. Die Landesregierung muss handeln und eigene Experten für diesen Zweck einstellen, die im Umgang mit dem Wolf und den verwendeten Waffen geschult sind.“ Editha Lorberg, MdL April 2015 Aus dem Landtag 15. April 2015 Thümler: 70. Jahrestag der Befreiung Bergen-Belsens: Die Erinnerung darf niemals enden Hannover. Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen, hat CDUFraktionschef Björn Thümler auf die besondere Bedeutung der heutigen Gedenkstätte für die Erinnerungskultur in Niedersachsen hingewiesen. „Die furchtbaren Bilder und Augenzeugenberichte von der Befreiung des Lagers lassen uns heute mit den Opfern und Hinterbliebenen trauern. Sie erinnern uns aber auch daran, welche große Verantwortung wir in der Gegenwart haben", sagte Thümler. „Wir müssen weiter alles dafür tun, dass die Geschichte sich nicht wiederholt." Gedenkstätten wie Bergen-Belsen müssten jetzt und in Zukunft die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen. Thümler: „Unser Engagement für ihren Erhalt und ihre zeitgemäße Weiterentwicklung muss immer weitergehen, die Erinnerung darf niemals enden." Auch im Rahmen ihrer am 23. April beginnenden Israel-Reise wird die CDU-Landtagsfraktion mit einer Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Yad Vashem den Opfern des Holocausts gedenken. „Gerade angesichts der aktuellen weltpolitischen Entwicklung ist es uns ein besonderes Anliegen, ein deutliches Zeichen zu setzen, dass Antisemitismus und Fremdenhass in unserer Gesellschaft keinen Platz haben", betonte Thümler. Editha Lorberg, MdL April 2015 Aus dem Landtag 15. April 2015 Lorberg: CDU-Fraktion startet neues Forum für Aussiedler und Heimatvertriebene – Unterstützung und Dialog intensivieren Hannover. Die CDU-Landtagsfraktion hat eine neue Gesprächsplattform für den Austausch mit Spätaussiedlern und Heimatvertriebenen initiiert. Dazu kamen gestern (Dienstag) Abgeordnete der CDU-Fraktion mit Vertretern verschiedener Verbände zum „Forum für Aussiedler- und Heimatvertriebenenfragen" zusammen. Ein zentrales Thema des Treffens war die Lage der deutschen Minderheit in den Kriegsgebieten der Ost-Ukraine. „Diese Menschen brauchen unsere Hilfe - wir brauchen kurzfristige Entscheidungen auf Bundesebene, damit die Betroffenen schnell nach Deutschland aussiedeln können", sagte die stellvertretende Vorsitzende der CDUFraktion, Editha Lorberg. Ein weiteres Thema des Forums war die Intensivierung bestehender Partnerschaften, wie beispielsweise mit Schlesien. „Die Schlesier haben Niedersachsen nach dem Zweiten Weltkrieg wie kein anderes Bundesland geprägt. Gerade deswegen müssen die Kontakte erhalten und gepflegt werden", sagte Lorberg. Besonders wichtig seien dazu Besuche vor Ort sowie die Förderung deutschsprachigen Unterrichts in schlesischen Schulen. In Niedersachsen selbst müsse mehr für die Unterstützung der zahlreichen Heimatmuseen und Sammlungen getan werden, die von den verschiedenen Vertriebenengruppen unterhalten werden. „Die CDU-geführte Landesregierung hatte ein Investitionsprogramm für kleine Museen ausgeschrieben, das durch Rot-Grün eingestellt wurde", so Lorberg. „Heute stehen ungefähr 30 Prozent dieser Einrichtungen vor der Schließung. Hier ist die Landesregierung gefordert endlich eine dauerhafte Lösung für diesen kulturellen und historischen Schatz Niedersachsens zu finden.“ Editha Lorberg, MdL April 2015 Aus dem Landtag 24. April 2015 CDU-Landtagsfraktion reist nach Israel und Palästina Hannover. Die Bundesrepublik Deutschland und Israel feiern in diesem Jahr das 50-jährige Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen. Anlässlich dieses Jubiläums ist heute eine Reisegruppe der CDU-Landtagsfraktion zu einem siebentägigen Besuch nach Israel aufgebrochen: „Die CDU-Fraktion stellt mit 41 Abgeordneten eine der größten parlamentarischen Reisegruppen, die je in Israel zu Gast waren", betont der Fraktionsvorsitzende Björn Thümler. Mit ihrem Besuch will die Fraktion in diesem speziellen Jubiläumsjahr der einzigartigen Beziehung zwischen Deutschland und Israel Rechnung tragen. Thümler: „Angesichts des unendlichen Leids, das das nationalsozialistische Deutschland über die jüdische Bevölkerung Europas gebracht hat, trägt die Bundesrepublik eine besondere historische Verantwortung für die legitimen Sicherheitsinteressen Israels. In meinen Augen ist es deshalb die Pflicht jedes deutschen Parlamentariers, sich intensiv mit diesem Land auseinanderzusetzen." Zu dieser Auseinandersetzung gehöre auch das Verhältnis zwischen Israel und Palästina. „Das Existenzrecht Israels wird sich auf Dauer nur sichern lassen, wenn auch das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat anerkannt wird", so Thümler. „Wir wollen uns ein umfassendes Bild der Situation vor Ort machen - deshalb wird die Fraktion im Rahmen der Reise auch verschiedene Orte in den Palästinensischen Autonomiegebieten besuchen." Zu dem eng getakteten Programm der Fraktion zählt natürlich der Besuch in der nationalen Gedenkstätte Yad Vashem, bei dem die niedersächsischen Parlamentarier mit einer Kranzniederlegung der Opfer des Holocaust gedenken werden. Darüber hinaus werden sich die Abgeordneten zu Gesprächen mit Knesset-Abgeordneten und Vertretern der palästinensischen Bevölkerung in Israel treffen. In Ramallah wird der Fraktionsvorsitzende Björn Thümler mit dem Außenminister der Palästinensischen Gebiete, Riad Al Malki, zusammentreffen, zudem sind Gespräche mit Ministerpräsident Rami Hamdallah und Tourismusministerin Rula Ma'ayah in Planung. Weitere Stationen des Besuchs sind unter anderem die israelischen Metropolen Jerusalem und Tel Aviv sowie die Städte Jericho und Bethlehem im Palästinensischen Autonomiegebiet. Editha Lorberg, MdL April 2015 Aus dem Wahlkreis 01. April 2015 Editha Lorberg, MdL, besucht Landesbetrieb MPA in Garbsen In Niedersachsen gibt es drei Materialprüfanstalten, die sich als Landesbetriebe selbst finanzieren. So auch die MPA in Garbsen, die im PZH angesiedelt ist und über einen Kooperationsvertrag mit der Uni Hannover eine echte Win-Win-Situation für beide Seiten ermöglicht. Die 30 Mitarbeiter der MPA befassen sich unter anderem mit der Überprüfung von KFZ-Schildern, Sägeblättern und Schleifscheiben. Darüber hinaus erfolgt die technische Abnahme in der Gasversorgung über die MPA. Editha Lorberg zeigte sich beeindruckt von der Vielfalt der Materialien, durch die MPA geprüft werden. Dazu gehören auch technische Ausrüstungsgegenstände der Niedersächsischen Polizei. Editha Lorberg, MdL April 2015 Aus dem Wahlkreis 01. April 2015 Editha Lorberg, MdL, besucht den Hof von Cord-Peter von der Wroge Editha Lorberg spricht gemeinsam mit Hans-Joachim Denecke-Jöhrens, Vertretern des Landvolkkreisverbandes und dem Landwirt Cord-Peter von der Wroge über die Düngeverordnung. Editha Lorberg, MdL April 2015 Aus dem Wahlkreis 16. April 2015 Klaus Peter wird erneut zum Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes gewählt Auf der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Garbsen gab es eine breite Zustimmung für die Kandidaten der zu vergebenden Vorstandsposten. Als Vorsitzender wurde Klaus Peter wiedergewählt, der 100% der Stimmen der Mitglieder erhielt. Dies war ein sichtbares Zeichen von Zufriedenheit der Mitglieder mit der Arbeit des Vorstandes, was sich auch in allen anderen Wahlergebnissen wie ein roter Faden durchzog, wo alle Kandidaten 90% und mehr der Stimmen erhielten. Bürgermeister Dr. Christian Grahl, der Bundestagsabgeordnete Dr. Hendrik Hoppenstedt, die Landtagsabgeordnete Editha Lorberg und der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Garbsen Heinrich Dannenbrink gingen in ihren Redebeiträgen auf die aktuell anstehenden Themen aus ihren Bereichen ein. Editha Lorberg, MdL April 2015 Aus dem Wahlkreis 20. April 2015 Der CDU-Ortsverband Hellendorf wählt neuen Vorstand Bei der Mitgliederversammlung des Ortsverbandes der CDU in Hellendorf wurde der Vorstand neu gewählt. Vorsitzender wurde der 50-jährige Carsten Wandke; als zweiter Vorsitzender wurde Martin Schönhoff wiedergewählt. Als Schatzmeister wurde Thorsten Koch und als Schriftführerin Gerlind Bötel in ihrem Amt bestätigt. Neben den bisherigen Beisitzern Hartmut Pflüger, Gert Butenhoff und Stephan Lange wurden Dr. Feliy Adamczuk und Günther Maaß neu in den Vorstand gewählt. Mit der Landtagsabgeordneten Editha Lorberg wurden ausführlich die Themen: Veränderungen im Wahlrecht bei den Ortsräten, die Problematik Wölfe aber auch Schule und Landwirtschaft diskutiert. Editha Lorberg, MdL April 2015 Carsten Wandke bedankte sich mit einem Präsentkorb bei dem bisherigen Vorsitzenden Klaus Kreutzer für die geleistete Arbeit. Aus dem Wahlkreis 23. April 2015 Susanne Kopp im Amt bestätigt – Editha Lorberg nimmt die Vorstandsarbeit im OV-Bissendorf auf Bei der Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Bissendorf wurden Susanne Kopp als Vorsitzende sowie Susanne Brakelmann und Hans-Joachim von Einem als stellv. Vorsitzende, Inge Wilkes als Schriftführerin und Marina Klauke als Schatzmeisterin in ihrem Amt bestätigt. Als Beisitzer wurden Lydia Bock, Benjamin Bock, Marion Brüggemann-Behnke, Mike Kochan-Rönisch, Helmut Lohmann, Horst Mennega, Marion Müller-Huth, Dieter Schnehage und Editha Lorberg gewählt. Editha Lorberg gehört aufgrund ihres Umzuges nach Bissendorf-Wietze nun dem Ortsverband Bissendorf an. Editha Lorberg, MdL April 2015
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