Was tun gegen Tierfabriken? In Niedersachsen und in vielen anderen Bundesländern führt die gegenwärtige Form industrieller Massentierhaltung zu Akzeptanzproblemen in der Bevölkerung. Die Tierfabriken werden aus ethischen Gründen und wegen ihrer enormen Größe, der Belastungen durch Transportverkehre sowie Geruchs-, Staub- und Keimemissionen von den Menschen vor Ort abgelehnt Doch das derzeit geltende Baugesetzbuch mit seinem §35 über das Bauen im Außenbereich und den damit verbundenen Privilegien für Tierfabriken hindert Kommunen oft daran, dem Bürgerwillen Geltung zu verschaffen und die Entwicklung in eine nachhaltig bürgerfreundliche Richtung zu steuern. Die derzeitige Genehmigungspraxis entspricht insgesamt nicht mehr den Absichten des Gesetzgebers und wirkt zusammen mit dem Stallbaubeschleunigungsgesetz von 2008 fatal. Die Grüne Landtagsfraktion, der Niedersächsische Landkreistag, der Landkreis Emsland und viele Kommunen fordern daher eine Änderung der Privilegierung für große Tierhaltungsanlagen mit zum Teil unterschiedlichen Modellen. Über die Vorschläge zur Änderung des Baugesetzbuches und über weitere Möglichkeiten zur Abwehr großer Massentierhaltungsanlagen wollen wir diskutieren. Den grünen Antrag zu dieser Problematik finden Sie unter: www.tierfabriken-nein-danke.de Programm 16:00 Uhr: I. Begrüßung und Sachstand Tierfabriken in Niedersachsen Christian Meyer, MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender II. Erfahrungen im Widerstand gegen Großmastställe - Kommunale Beispiele a) Landkreis Verden: Petra Krüler, BI Etelsen, angefragt b) Region Hannover: Ulrich Schmersow, GRÜNE Fraktion c) Landkeis Emsland: Dr. Gördes, Rechtsanwalt, angefragt Anmeldung Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Eine formlose Anmeldung ist erwünscht. Bitte Rückmeldung bis zum 17.10.2011. Ja, ich nehme an dem Fachgespräch zum Thema „Was tun gegen Tierfabriken?“ am 27.10.2011 teil: Name: 17.30 – 18:00 Uhr Pause III. Was können Kommunen und Bürgerinitiativen rechtlich tun? a) Ulrich Werner/Peter Kremer, Rechtsanwälte Berlin b) Brandschutzregeln: Udo Werner, Mitarbeiter MdB Ostendorff IV. Ist die Privilegierung noch zeitgemäß? Was müssen Länder und Kommunen tun? a) Christian Meyer, MdL, Grüne im Landtag Niedersachsen b) Hubert Meyer, Niedersächsischer Landkreistag c) Norwich Rüße, MdL, agrarpolitischer Sprecher Grüne Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen d) Martin Schulz, Neuland-Schweinehalter, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Institution: Straße: Ort: Telefon: E-Mail: Bitte mailen oder faxen an: [email protected] oder per Fax unter 0511/3030 99 3306 EINLADUNG ZUM FACHGESPRÄCH WAS TUN GEGEN TIERFABRIKEN? Veranstaltungsort Landtag Niedersachsen, Hinrich-Wilhelm-Kopf-Pl. 1, 30159 Hannover Eingang Raum 1105: Am Markte 8/9 Hbf. ________________________ Am Markte 8/9 An Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1 30159 Hannover Abs.: ________________________ Kröpcke Der Landtag ist vom Hauptbahnhof zu Fuß in ca. 10 Minuten oder unter dem Hbf. mit den Stadtbahnlinien 3/7 (Wettbergen) bzw. der Linie 9 (Empelde) in ca. 5 Minuten zu erreichen (Haltestelle Markthalle/Landtag). Entlang der Karmarschstr. und gegenüber der Markthalle geht es zur Marktkirche. Hier ist direkt gegenüber vom Haupteingang unter den Arkaden der Eingang Am Markte 8/9 durch den Sie in die 1. Etage des Nebengebäudes und zum Raum 1105 gelangen. Kontakt: Christian Meyer, MdL Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1 30159 Hannover Tel. 0511/3030-3306 E-Mail: [email protected] www.fraktion.gruene-niedersachsen.de Foto S.1: A.Farkas/asi MÖGLICHKEITEN FÜR KOMMUNEN UND BÜRGERINITIATIVEN 27.10.2011, 16.00 – 20.30 Uhr Niedersächsischer Landtag Hinrich-Wilhelm-Kopf 1 30159 Hannover