Ansprache Seiner Majestät Willem-Alexander König der Niederlande bei seinem Besuch im Europäischen Parlament, Brüssel, 25. Mai 2016 Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete des Europäischen Parlaments! Es ist für mich etwas Besonderes, während der niederländischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union in Ihrer Mitte zu sein. Sie vertreten die Bürger der Union auf europäischer Ebene. Ihre Wünsche und Erwartungen, aber auch ihre Sorgen und ihre Ängste. Ihre Ideale und ihre Hoffnungen, aber auch ihre Enttäuschungen und ihren Zorn. Alles, was die europäischen Wähler bewegt, kommt hier zusammen und darf hier gesagt und gehört werden. Sie haben eine wichtige Aufgabe. Auch eine schwierige Aufgabe. Gerade jetzt. Es weht ein rauher Wind durch Europa. Viel von dem, was uns Europäern am Herzen liegt, steht unter Druck. Vor zwei Monaten wurde diese Stadt, wurde dieser Bezirk von extremistischen Anschlägen getroffen, bei denen 32 Menschen aus verschiedenen Ländern ums Leben kamen. Wir denken heute an die Hinterbliebenen, die fürs Leben gezeichnet sind durch Schmerz und Kummer, und an die Verwundeten, die alle Kraft darauf verwenden, wieder gesund zu werden. Brüssel – die Stadt, in der die europäischen Fäden zusammenlaufen – wurde ins Herz getroffen. Ebenso wie Paris im vergangenen Jahr. Und so viele andere Städte in Ländern benachbarter Regionen. Ich nenne Ankara, Aleppo, Beirut, Bagdad, Sousse, Lahore. Gewalt und Unterdrückung beherrschen das Leben von Millionen Menschen im Umfeld Europas. Ganze Gesellschaften sind aus den Fugen geraten. Viele wissen sich keinen Rat mehr und sehen sich zur Flucht gezwungen. Das verlangt den Ländern, die die größten Flüchtlingsströme aufnehmen, viel ab: dem Libanon, Jordanien, der Türkei und einer Reihe von Ländern in Afrika. Auch die Mitgliedstaaten der Europäischen Union bekommen die Folgen der Flüchtlingskrise zu spüren, einige mehr als andere. Die soziale Belastbarkeit der Mitgliedstaaten und die Solidarität innerhalb der Union werden dadurch auf die Probe gestellt. Menschen haben das Bedürfnis nach Schutz, nach einem Ort, an dem sie sich wirklich zu Hause fühlen können. Oder wie der deutsche Philosoph Rüdiger Safranski schrieb: »Wir können global kommunizieren und reisen, wir können aber nicht im Globalen wohnen. Wohnen können wir nur hier oder dort.« Es gilt, sich dieses menschliche Verlangen nach einem eigenen Platz in der Welt stets vor Augen zu halten. Für viele Europäer ist das eigene Land dabei ein wichtiger Fixpunkt, mit seiner Geschichte, seiner Tradition und seinem Brauchtum, die sie als etwas ihnen Eigenes empfinden. Das gilt auch für die 17 Millionen Einwohner des europäischen Teils des Königreichs der Niederlande. Niederländer lieben ihr Land und sind stolz auf das Erbe Erasmus’, Hugo Grotius’, Spinozas, Rembrandts, van Goghs, Cornelis Lelys und Johan Cruyffs. Doch bei aller Bindung und Liebe zum eigenen Land dürfen wir niemals vergessen, was wir der breiteren europäischen Zivilisation und den Völkern und Kulturen um uns herum zu verdanken haben. Darunter nicht unbedeutende Werte. Es waren die Griechen, die das Fundament für die demokratische Staatsform legten, die uns heute so wichtig ist. Die Italiener schenkten uns die Renaissance, eine sprudelnde Quelle der Erneuerung in Kultur und Wissenschaft. Es war der französische Einwanderer Christophe Plantin, der am Ende des sechzehnten Jahrhunderts die allerersten Wörterbücher der niederländischen Sprache herausgab. Deutsche und französische Denker wie Leibniz und Voltaire schufen die Grundlagen für unsere Aufklärung. Und es waren unsere britischen und unsere polnischen Verbündeten, die unter großen Opfern 1944 und 1945 die Freiheit der Niederlande erkämpften. Errungenschaften sind selten rein nationalen Ursprungs. Je tiefer man gräbt, umso stärker sind die Wurzelwerke unserer Länder und Kulturen miteinander verflochten und verwachsen. Ein Territorium kann man abgrenzen, eine Kultur nicht. Europa steht auch für ein Zivilisationsideal von persönlicher Freiheit und Menschenwürde, von Gleichberechtigung und Mitmenschlichkeit. Zweimal hat meine Mutter vor diesem Plenum gesprochen: 1984 und 2004. Sie erinnerte an die hohen Erwartungen, die viele junge Menschen Anfang der sechziger Jahre an Europa hegten. Sie sagte: »Was mit so prosaischen Bausteinen wie Kohle und Stahl begonnen hatte, wuchs zu einer Bewegung heran, die die Trennmauern in Europa beseitigen, den Frieden wahren und unserem Kontinent neue Dynamik und Energie verleihen sollte.« Ich wurde 1967 geboren. Ein prägender Moment für meine Generation war 1989, als Trennmauern zwischen Ost- und Westeuropa, die unantastbar schienen, ins Wanken gerieten und einstürzten. Das Ende des Kalten Krieges war der Beginn eines neuen Zeitalters. Neue Verbindungen wurden möglich. Und es wurde deutlich, dass die Länder Europas eine gemeinsame Verantwortung haben. Nach und nach kam noch eine andere Erkenntnis hinzu. Die Stellung Europas in der Welt hat sich innerhalb weniger Generationen verändert. Europa gibt nicht mehr automatisch den Ton im Denken an. Wir sind nicht mehr das Zentrum der Welt, weder wirtschaftlich noch geopolitisch noch kulturell. Die Werte, die wir als universell erachten, werden nicht überall für selbstverständlich gehalten und sind an vielen Orten in Bedrängnis. Gerade weil wir an diese Werte und an unsere gemeinsame Tradition glauben, ist unsere Zusammenarbeit so wichtig. Sie ist nicht mehr ein Gebot der Vergangenheit, sondern der Zukunft. In diesen Zeiten müssen wir uns fragen: Was für ein Europa wollen wir? Worauf wagen wir noch stolz zu sein? Oft haben wir die Neigung, vor allem die Probleme, die Defizite und die Sorgen zu sehen. Aber diese Sorgen – so groß und berechtigt sie auch sein mögen – müssen im Kontext dessen betrachtet werden, was auch dank der europäischen Zusammenarbeit erreicht worden ist. An nichts gewöhnt man sich so schnell wie an den Frieden. Seit dem Schuman-Plan hat kein einziger Mitgliedstaat mehr einen Schuss auf einen anderen abgegeben. In unserer Union sind Machtverhältnisse in Rechtsverhältnisse eingebettet. Ich gehöre zur ersten Generation von Europäern in der Geschichte, denen dieses Glück zuteil wird. Und ich wünsche kommenden Generationen dasselbe Glück. Die Entscheidung für die europäische Integration war eine Entscheidung für die gemeinsame Verankerung der freien und offenen Gesellschaft in einer gemeinschaftlichen Rechtsordnung. 500 Millionen Europäer haben in einer Union gemeinsamer Werte zueinandergefunden. Deren Verwirklichung und Wahrung geht bis heute mit vielen Diskussionen und Emotionen einher. Die Wogen schlagen mitunter hoch, auch in Ihrem Hause. Über die Umsetzung abstrakter Werte in konkrete Gesetze, Regeln und Pläne wird heftig debattiert. Dabei können die Meinungen weit auseinandergehen. Gelegentlich wird dies als Beweis für die Schwäche Europas angesehen. Es ist aber ein Beweis seiner Stärke. Kritische Reflexion, Meinungsfreiheit, Diskussion und demokratische Kontrolle in aller Offenheit sind ein Teil von uns. Nur in Diktaturen gibt es keine öffentliche Debatte. Warum ist es wichtig, dass wir weiter gemeinsam voranschreiten? Die Antwort auf diese Frage geben wir jeden Tag selbst. Bei fast allen großen Aufgaben, vor die wir gestellt sind, ertönt der Ruf nach besserer Zusammenarbeit. Bewältigung von Flüchtlingsströmen. Bekämpfung von Menschenhandel, Terrorismus und Kriminalität. Verbesserung unserer Energieversorgung. Beherrschung des Klimawandels. Ermöglichung von Wirtschaftswachstum und neuer Beschäftigung für die über 22 Millionen Europäer, die keine Arbeit haben. Und auch: Stärkung unserer Position als moralisches Bollwerk gegen die Mächte, die die Freiheit bedrohen. Bei all diesen Aufgaben sind wir aufeinander angewiesen. Vor 500 Jahren schrieb Erasmus: »Nichts ist einfacher, als die zu besiegen, die uneins sind.« Europa ist in seiner Vielfalt geeint. Jeder leistet einen unentbehrlichen Beitrag zum Ganzen. Der europäische Blumenstrauß ist unvollständig ohne die spanische Nelke, die französische Lilie, den griechischen Akanthus, die dänische Margerite, die deutsche Kornblume, das österreichische Edelweiß, die kroatische Iris und die holländischen und ungarischen Tulpen. Und ohne die englische Rose. Die Europäische Union kann der Welt erhobenen Hauptes entgegentreten. Aber das enthebt uns nicht von der Pflicht, offen zu sein für Kritik und uns auch selbst kritisch zu betrachten. Oft gehen wir drängende gemeinsame Fragen erst an, wenn die Not so groß ist, dass es keine Alternativen mehr gibt. So war es bei der Bankenkrise und jüngst bei der humanitären Krise infolge der Flüchtlingsströme aus Syrien und anderen Konfliktgebieten. Vorausschauendes Handeln ist keine besondere Stärke Europas. Denn Europa kann sich immer nur so schnell bewegen, wie die Mitgliedstaaten es zulassen. Die Interaktion zwischen der Union und den Mitgliedstaaten, etwa zwischen diesem Parlament und den nationalen Parlamenten, bei neuen Herausforderungen und Problemen, die am Horizont erscheinen, ist daher wichtiger denn je. Zugleich ergeben sich hieraus auch Anforderungen an die Arbeitsweise der EU. Dies gilt auch, wenn es um die Stärkung unserer Wirtschaft geht. Unsere Jugend ist unser Zukunftskapital. Tun wir genug, um ihr gute Zukunftsperspektiven zu bieten? Man hat das ungenutzte Potential unseres Binnenmarkts auf 1,25 Billionen Euro geschätzt. Sechzig Jahre nach der Schaffung des gemeinsamen Marktes muss das zu denken geben. Wirtschaftliche und soziale Perspektiven für alle sind von wesentlicher Bedeutung. Daran zu arbeiten umfasst viel mehr als die Förderung von wirtschaftlichem Wachstum durch den Binnenmarkt. Unsere gemeinschaftliche Rechtsordnung ist schließlich auch eine soziale Rechtsordnung. Es geht auch um Chancengleichheit. Das Recht, in einem anderen Mitgliedstaat zu studieren, zu arbeiten, unternehmerisch tätig zu sein und Leistungen in Anspruch zu nehmen, ist eine phantastische Errungenschaft. Aber wir dürfen niemals die Perspektive der Daheimgebliebenen vergessen. Nach ihrem Empfinden kommen nicht so sehr neue Möglichkeiten hinzu, sondern nur neue Konkurrenten. Europa, das bedeutet heute für einige Entfaltung, für andere Einengung. Die Sorge vieler Menschen über dieses Europa mischt sich leicht mit Unbehagen an der Art und Weise, wie die Europäische Union regiert wird. Für manche ist Brüssel eher ein Buhmann und ein Synonym für ständige Einmischung als ein Verbündeter. Lange hat man versucht, an einem Idealbild von Europa festzuhalten. Das Bild eines immer weiter fortschreitenden Ausbaus des europäischen Bauwerks. Doch wie beim Bau einer stabilen Brücke muss man auch hier auf die Materialgesetze von Spannung und Dehnung und auf die Verankerung im Fundament achten, um einen Bruch zu vermeiden. Diese Notwendigkeit zur Stärkung des Tragwerks wird in den europäischen Institutionen, und auch im Europäischen Parlament, anerkannt. Die Antwort lautet: nicht mehr Regeln, sondern Regeln, die besser funktionieren. Konzentration Europas auf die wesentlichen Aufgaben, die wirklich gemeinsames Handeln erfordern. Möglichst bürgernahe Entscheidungen. Das stärkt nicht nur die Effektivität der EU, sondern trägt auch der Befürchtung der Bürger Rechnung, die Kontrolle über Entwicklungen zu verlieren und ihre kulturelle Identität einzubüßen. Zu europäischen Bürgern können sie nur dann werden, wenn sie sich weiterhin im eigenen Land, in der eigenen Stadt oder im eigenen Dorf heimisch fühlen. Europa beginnt in der Wohnstube. Ein stolzer Europäer ist – und muss auch sein – ein stolzer Finne, Franzose, Pole, Portugiese, Brite, Bulgare, Grieche, Deutscher oder Niederländer. Keine politische Ordnung kommt ohne enges Band zu den Bürgern aus. Die Europäische Union darf kein Eliteprojekt sein; alle Bürger der Mitgliedstaaten müssen sich in der Union zu Hause fühlen können. Denn die Europäische Union gehört uns allen. Dem Professor. Dem Lastwagenfahrer. Dem Kleinunternehmer. Dem Arbeitssuchenden. Dem Rentner. Dem Flüchtling mit einer Aufenthaltserlaubnis. Dem Schulabgänger. Jahr für Jahr besucht jeder dritte Europäer ein anderes europäisches Land. Zwei Drittel tun dies nicht. Die EU muss all diese Bürger mitnehmen. Unsere Union ist für die Reiselustigen genauso da wie für die Stubenhocker. Als direkt gewähltes Organ der Europäischen Union haben Sie dabei eine besondere Verantwortung. Gegenüber Ihren Wählern, aber auch gegenüber den vielen, deren Stimme in Europa nur durch nationale Wahlen zum Ausdruck kommt. Die Ergebnisse von Wahlen und Referenden – auch in meinem Land – können Entwicklungen auf europäischer Ebene kompliziert machen. Aber die europäische Erzählung kann nur gemeinsam geschrieben werden. Sie kann nur dann fortgeschrieben werden, wenn Wähler und Gewählte bereit sind, einander zuzuhören, in Europa wie im eigenen Land. Schon seit sechzig Jahren bauen wir mit der europäischen Zusammenarbeit an einer Brücke in die Zukunft. Anfangs war die Brücke schmal, doch im Laufe der Jahre wurde das Fundament breiter, wurden die Anforderungen größer, reichten die Ambitionen weiter. Ob uns die Konstruktion weiterhin tragen kann, liegt an uns. Alles hängt davon ab, inwieweit es uns gelingt, die Verbindungen stark und das Bauwerk stabil zu halten. Dabei kommt Ihnen, als Vertretern der Bürger Europas, in all ihrer Vielfalt, eine wesentliche Bedeutung zu. Doch so groß die Vielfalt auch ist und sosehr wir uns auch voneinander unterscheiden – es gibt mehr, viel mehr, was uns eint. Ich wünsche Ihnen allen von ganzem Herzen Erfolg bei Ihrer wichtigen Arbeit.