10-05-16 - Gemeinde Talheim

Aus der Arbeit des Gemeinderates
Gemeinderatssitzung am 10.05.2016
TOP 1 Bürgerfragerunde
Es wurde nachgefragt, bis wann der Feinbelag in der Buchäckerstraße aufgebracht wird. Der Vorsitzende
teilte mit, dass zusammen mit dem Belag in der Halde auch diese Stelle gemacht wird – voraussichtlich
nächste Woche.
TOP 2 Erschließung Schuppengebiet – Vergabe der Erschließungsarbeiten
Bürgermeister Hall begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Passam Tiendrebeogo, der die Ausschreibung vorbereitet und die Angebote geprüft hat. Seine Kostenschätzung vorab lag bei 83.000 €. Das
günstigste Angebot beläuft sich auf 89.000 €, wobei durch Kalkstabilisierung noch eingespart werden kann
und die Firma bietet noch 2% Nachlass.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, der Firma Efinger, Aixheim, den Auftrag zum Preis von 80.910,22
€ zu erteilen.
Nach einer Umfrage unter den Interessenten des Schuppengebietes besteht kein Interesse an einer
Stromversorgung zu diesem Preis. Auf die Stromversorgung wird verzichtet (Beschluss: Einstimmig).
Bürgermeister Hall teilte dem Gremium mit, dass seit bekannt werden der Kosten, nur noch zwei Interessenten übrig sind.
TOP 3 Breitbandinitiative Landkreis Tuttlingen - Satzungsbeschluss
Bereits in seiner Sitzung am 24.02.2016 hat der Gemeinderat beschlossen, der Breitbandinitiative des
Landkreises beizutreten. Zwischenzeitlich wurde eine Satzung für eine gemeinsame selbstständige Kommunalanstalt des öffentlichen Rechts (BIT) erarbeitet, die nun zur Beschlussfassung vorlag. Die Stammeinlage beträgt für alle Kommunen 0,50 € je Einwohner und jährlich 6.000 € zur Deckung der Geschäftskosten.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Satzung für eine gemeinsame selbstständige Kommunalanstalt
des öffentlichen Rechts zum Zwecke der Optimierung der Breitbandversorgung im Landkreis Tuttlingen.
Die Gemeinde tritt der Kommunalanstalt bei. Als Mitglied wurde Bürgermeister Hall in den Verwaltungsrat
bestellt. Stellvertreter ist Bürgermeisterstellvertreter Olaf Laaser.
TOP 4 Nachbarschaftshilfe „Wir für Sie“
Der Gemeinderat hatte sich bereits in einer früheren Sitzung dafür ausgesprochen, einen Nachbarschaftshilfeverein zu gründen. Inzwischen wurden die Details in einer Satzung verankert, die bei der Gründungsversammlung am 13.07.2016 beschlossen werden soll. Der Beitrag für die Gemeinde liegt bei 1.200 €.
Der Gemeinderat nahm den Satzungsentwurf und die Beitragsordnung zur Kenntnis.
Die Gemeinde Talheim tritt dem neuzugründenden Nachbarschaftshilfeverein „Wir für Sie“ bei. (Beschluss:
Einstimmig)
TOP 5 Anfragen, Bekanntgabe, Verschiedenes
Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung – WEA Amtenhauser Berg
Es wurde ein Antrag auf immissionsschutzrechltiche Genehmigung für den Betrieb von 5 Windenergieanlagen auf dem Amtenhauser Berg gestellt. Die Gemeinde hat im Rahmen der Offenlage die Möglichkeit,
eine Stellungnahme abzugeben. Hierauf wird verzichtet.
Teilflächennutzungsplan Wind der Stadt Bad Dürrheim und der GV Immendingen-Geisingen – Beteiligung
der Behörden – 2. Offenlage
Bürgermeister Hall teilte dem Gremium mit, dass sich die Fläche im Bereich Himmelberg und Lindenberg
noch einmal reduziert hat, sodass die Gemeinde keine Einwände vorbringen kann.
Nächste Sitzungstermine
Die nächste Gemeinderatssitzung ist am 21.06.2016

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