Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ)

Nationalrat, XXV. GP
27. Jänner 2016
111. Sitzung / 1
17.35
Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hochgeschätzter
Herr Bundeskanzler! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Sehr geehrte Damen und
Herren! Hohes Haus! Herr Bundesminister Stöger hat es schon angesprochen: In den
letzten Jahren und Monaten hat Österreich vor allem im Bereich des Verkehrs und der
Infrastruktur einen riesigen Schritt nach vorne gemacht, besonders im Bereich des
öffentlichen Verkehrs wurden gewaltige Fortschritte erzielt. Das sieht man schon
alleine am Ausbau der umweltfreundlichen Schiene, der in den letzten Jahren so
erfolgreich vorangetrieben wurde und der auch in den kommenden Jahren mit
Vehemenz weitergehen wird.
Der weitere Fahrplan für die nächsten Jahre ist klar: Bis zum Jahr 2021 werden jährlich
rund 3 Milliarden €, 14,6 Milliarden € in Summe, in den Ausbau und in die
Modernisierung des Schienennetzes investiert.
Investiert wird aber nicht nur in die sogenannten großen Achsen und in die großen
Projekte, wie zum Beispiel in den Ausbau der Südbahn oder der Westbahn, sondern
auch zahlreiche kleinere Projekte wurden in den letzten Jahren in Angriff genommen
beziehungsweise werden bald begonnen.
Diese ganzen Maßnahmen sorgen für Wachstum und Beschäftigung. Allein durch den
Ausbau der Schiene werden 30 000 Arbeitsplätze geschaffen. Sehr geehrte Damen
und Herren, Österreich ist Bahnland Nummer eins in der Europäischen Union
geworden. Was mich besonders freut: Der morgige „Kurier“ titelt: „Öffis gegen Autos.
700.000 : 680.000“ – also erstmals mehr Jahreskarten als Erstzulassungen bei PKWs.
Sehr geehrte Damen und Herren, das ist der große Erfolg dieser Infrastrukturpolitik.
(Beifall bei der SPÖ.)
Natürlich darf auch das Thema Straße und damit zusammenhängend auch das Thema
Verkehrssicherheit nicht vergessen werden. Leider mussten wir in Österreich seit
langer Zeit erstmals wieder mehr Tote im Straßenverkehr beklagen, als das in den
Vorjahren der Fall war. Umso wichtiger ist es, gezielte Maßnahmen für Risikogruppen,
so zum Beispiel Motorradfahrer, zu forcieren.
Sehr geehrte Damen und Herr, die Vision Zero, also keine Toten mehr im
Straßenverkehr zu beklagen, bleibt unser erstrangiges Ziel.
Sehr geehrter Herr Bundesminister Stöger, als Vorsitzender des Verkehr- und
Infrastrukturausschusses möchte ich dir für die wirklich vorbildliche Zusammenarbeit
danken. In den eineinhalb Jahren unserer Zusammenarbeit konnten wir zahlreiche
Version vom 12. Mai 2016, 09:32
nach § 52(2) GOG autorisiert
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111. Sitzung / 2
wichtige Projekte umsetzen: von der Stärkung der Fahrgastrechte über den weiteren
Ausbau der Infrastruktur bis hin zum Telekom-Paket wurde vieles umgesetzt.
Sehr geehrter Herr Minister Mag. Klug, das Ressort Verkehr und Infrastruktur ist ein
großes, aber, wie ich meine, besonders spannendes und vielfältiges Themenfeld. In
den nächsten Wochen und Monaten haben wir noch viel vor. Der Ausbau der
Bundesbahn sowie der Schieneninfrastruktur als auch der Bahnhöfe muss weiter
fortgesetzt werden. Es gilt auch, Lückenschlüsse im österreichischen Straßensystem
umzusetzen, darunter vor allem den Bau der S34. Die Wasserstraße muss weiter
attraktiviert werden und der Ausbau der Donau östlich von Wien zügig voranschreiten.
(Zwischenruf der Abg. Brunner.)
Wir brauchen, sehr geehrte Damen und Herren, eine Luftfahrtpolitik, die den Flughafen
Wien in den Mittelpunkt der luftfahrtpolitischen Interessen stellt.
Sehr geehrter Herr Minister Klug, ich freue mich wirklich auf eine gute Zusammenarbeit
Ihrerseits mit dem parlamentarischen Verkehrsausschuss auf Augenhöhe.
Sehr geehrte Damen und Herren, generell muss die Infrastrukturpolitik auch in den
nächsten Jahren für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für die Verbesserung der
Lebensqualität aller Österreicherinnen und Österreicher Garant sein. (Beifall bei der
SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
17.39
Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Frau Abgeordnete Dr. Belakowitsch-Jenewein
zu Wort. – Bitte.
Version vom 12. Mai 2016, 09:32
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