DGB prangert zum 1. Mai Fremdenhass an

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162nd Year – No. 2358976 • May 1 – Saturday, May 7, 2016
Großstadtdschungel Berlin: Wo die wilden
Tiere wohnen
Seite 4
Traditionen
zum 1. Mai
Seite 5
Seiten
7, 8 &15
NACHRICHTEN - Kompakt
Schauspieler Uwe Friedrichsen
mit 81 gestorben
Hamburg (dpa) - Der Schauspieler Uwe
Friedrichsen ist tot. Er starb am Samstag
im Alter von 81 Jahren in einem Hamburger Krankenhaus, bestätigten die Witwe
Ute Friedrichsen und seine Künstleragentur der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung
darüber berichtet. Gustaf Gründgens hatte den jungen
Mimen 1956 für seine legendäre «Faust»-Inszenierung
ans Hamburger Schauspielhaus geholt. Er war auch in
zahlreichen Fernsehproduktionen zu sehen, darunter in
der Wirtschaftskrimi-Serie «Schwarz-Rot-Gold» und in
der «Sesamstraße» neben Lilo Pulver und Horst Janson.
Maaßen für schärfere Führungsaufsicht
oder Fußfessel für Islamisten
Berlin (dpa). Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg
Maaßen unterstützt Pläne einer schärferen Führungsaufsicht für verurteilte Islamisten bis hin zur Einführung
von Fußfesseln. «Ich kann mir vorstellen, dass beides in
bestimmten Fällen helfen kann», sagte Maaßen in Berlin.
Er glaube allerdings nicht, «dass die Fußfessel wirklich
hilft, wenn jemand einen Selbstmordanschlag verüben
will». Maaßen stellte sich hinter die Entscheidung der
Bundesregierung, den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, zum 1. Juli durch
den Verwaltungsjuristen Bruno Kahl zu ersetzen.
Verfassungsschutz: IS-Terror hat
neue Dimension
Berlin (dpa). Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg
Maaßen hat vor einer neuen Dimension der Bedrohung
durch die Terrororganisation Islamischer Staat gewarnt. Der
Begriff Terrormiliz verniedliche die Gefahr, sagte Maaßen.
Beim sogenannten Islamischen Staat gehe es vielmehr
um Terrorismus als Teil einer militärischenAuseinandersetzung. Der IS wolle auchAnschläge gegen Deutschland und
deutsche Interessen durchführen. Nahezu alle Szenarien
hätten auch mit Entwicklungen im Ausland zu tun.
Merkel will TTIP-Abkommen weiter
unverzüglich abschließen
Berlin (dpa). Kanzlerin Angela Merkel pocht auch nach
den «TTIP Leaks» unverändert auf einen raschen
Erfolg der Verhandlungen zwischen EU und USA. Die
Regierung halte den zügigen Abschluss eines ehrgeizigen Abkommens für sehr wichtig, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Dies sei einhellige Meinung.
Greenpeace hat bislang geheime TTIP-Dokumente
ins Netz gestellt und wirft den USA vor, mit dem geplanten Handelsabkommen europäische Umwelt- und
Verbraucherschutz-Standards aushöhlen zu wollen.
Deutlich mehr Aufträge für Deutschlands
Maschinenbauer
Frankfurt/Main (dpa) - Starke Nachfrage aus demAusland
hat die Auftragsbücher der deutschen Maschinenbauer im
März kräftig gefüllt. Die Bestellungen legten im Vergleich
zum Vorjahr um 18 Prozent zu, teilte der Branchenverband
VDMA mit. Es war nach dem schwachen Jahresauftakt der
zweite Monat in Folge mit einem Zuwachs. Dennoch sieht
der Verband keinen Anlass zur Euphorie. Das Wachstum
kam mit einem Plus von 29 Prozent ausschließlich aus
dem Ausland. Die Bestellungen aus dem Inland sanken
hingegen um 4 Prozent.
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Seite 2
In einem Floristikgeschäft in Frankfurt (Oder) steckt eine Karte in Herzform mit der Aufschrift «Für meine
liebe Mutter» in einem Blumenstrauß.
Foto: dpa
DGB prangert zum 1. Mai
Fremdenhass an
Solidarität zum
Tag der Arbeit
- das schließt
für die Gewerkschaften am 1.
Mai auch die Hilfe
für Asylbewerber ein. Gleich in
mehreren Städten kommt es zu
Ausschreitungen,
beteiligt sind linke
Demonstranten
und auch Rechtsextremisten.
Stuttgart (dpa) - Der
Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat bei seinen
Kundgebungen am Tag der
Arbeit zum Widerstand
gegen Rechtsextremismus
und Fremdenfeindlichkeit
aufgerufen. Die Demonstrationen zum 1. Mai wurden in mehreren Städten
von Ausschreitungen rechter und linker Demonstranten überschattet. Auf
der zentralen Gewerkschafts-Veranstaltung in
Stuttgart übte DGB-Chef
Reiner Hoffmann scharfe
Kritik an der AfD. «Was
die Rechtspopulisten fordern, das hat nichts, aber
auch gar nichts zu tun mit
sozialem Zusammenhalt,
nichts mit sozialer Gerechtigkeit, nichts mit fairer
Globalisierung und schon
gar nichts mit Solidarität»,
sagte Hoffmann.
In Zwickau störte eine
Gruppe Rechter den Auftritt von Bundesjustizmi-
nister Heiko Maas (SPD)
am Sonntag mit Trillerpfeifen und Buh-Rufen.
Die Rednerbühne musste
von der Polizei geschützt
werden. Die Meldungen aus
Zwickau über die rechten
Störer sorgten beim Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in
Stuttgart für Jubel.
In Plauen kam es am
Nachmittag zu gewalttätigen Auseinandersetzungen von Rechtsextremen
und Linken mit der Polizei.
Die Sicherheitskräfte sprachen von einem «massiven
Gewaltausbruch». Mehrere
Menschen wurden verletzt.
Wiederholt haben Neonazis
aus ganz Deutschland die
vogtländische Stadt am 1.
Mai zum Ziel auserkoren.
In Hamburg griffen etwa
100 Autonome nach der
DGB-Abschlusskundgebung die Polizei an. Beamte
seien unter anderem mit
Flaschen beworfen worden.
In Schwerin sprach die
Polizei Platzverweise gegen
rund 100 Vermummte aus
der linken Szene aus. Unweit davon demonstrieren
400 Anhänger der NPD.
Bei einer Kundgebung der
rechtsextremen NPD in
Bochum kam es ebenfalls
zu Ausschreitungen. Gegendemonstranten hätten
am Sonntag mit Steinen
geworfen und zwei Polizisten verletzt.
Auf der zentralen Gewerkschafts-Kundgebung
in Stuttgart warf DGB-Chef
Hoffmann der AfD vor, deren Politik sei Sozialabbau
pur. Die Partei versuche,
den Keil der Spaltung noch
tiefer in die Gesellschaft zu
treiben. Zudem hetze die
Partei gegen Flüchtlinge.
Der DGB stellte den Tag
der Arbeit in diesem Jahr
unter das Motto «Zeit für
mehr Solidarität». Nach
Gewerkschaftsangaben
kamen rund 6000 Menschen zu der Kundgebung
nach Stuttgart. Die Polizei
zählte 1600 Teilnehmer.
Bundesweit beteiligten
sich nach DGB-Angaben
390 000 Menschen an den
insgesamt mehr als 500
Veranstaltungen.
Bei einer Kundgebung
in Krefeld sprach sich der
Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi,
Frank Bsirske, für einen
«schnellen und deutlichen
Kurswechsel» in der Rentenpolitik aus. «Nach jahrzehntelanger Arbeit haben
alle Menschen das Recht,
ein anständiges Leben in
Würde führen zu können»,
sagte er. Deshalb müsse
die gesetzliche Rente «wieder das Erfolgsmodell der
Alterssicherung für die
Menschen in Deutschland
werden».
Rund 1800 Anhänger
der linken Szene hatten in
Hamburg am Samstagabend zu Beginn des 1.-MaiWochenendes demonstriert. Im Anschluss kam
es nach Angaben der Polizei
zu kleineren Zusammenstößen. Ein 24-jähriger Mann
wurde festgenommen. Er
steht im Verdacht, ein
Fahrzeug der Bundeswehr
in Brand gesetzt zu haben.
Im Schanzenviertel wurden
Polizisten mit Steinen und
Flaschen beworfen.
Zusammenstöße wurden
am Sonntagabend rund um
das Straßenfest «Myfest» in
Berlin befürchtet, nachdem
Linksautonomen gerichtlich untersagt worden war,
mit ihrer «Revolutionären
1. Mai Demonstration»
durch das Fest zu ziehen.
Die Linken wollen aber
trotz des Verbots auf ihrer
geplanten Strecke durch
«Myfest» festhalten. Bis
zu 20 000 Teilnehmer werden zu dem Zug erwartet.
Von diesem Protest war in
den vergangenen Jahren
wiederholt Gewalt ausgegangen, die jedoch in den
letzten Jahren abnahm.
Jeder Zweite für
Kopftuch-Verbot
an deutschen
Schulen
Berlin (dpa). Jeder zweite
Deutsche ist dafür, ein
Kopftuch-Verbot für Schülerinnen einzuführen. Das
zeigt eine repräsentative
Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov
im Auftrag der Deutschen
Presse-Agentur. 51 Prozent
der Befragten sprechen sich
dafür aus, das Tragen des
Kopftuches aus religiösen
Gründen in der Schule
grundsätzlich zu verbieten.
30 Prozent sind hingegen
der Ansicht, das islamische
Kopftuch solle weiterhin
erlaubt sein. Elf Prozent
sind für die Einführung
einer Altersgrenze, zum
Beispiel ab 16 Jahren.

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