EU kündigt erste Projekte im Rahmen der Fazilität für

Europäische Kommission - Pressemitteilung
EU kündigt erste Projekte im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der
Türkei an: 95 Mio. EUR werden für Sofortmaßnahmen der humanitären Hilfe
und der Hilfe im Bildungsbereich bereitgestellt
Brüssel, 4. März 2016
Die Europäische Kommission hat heute die ersten Projekte im Rahmen der Fazilität für
Flüchtlinge in der Türkei angekündigt. Zugesagt wurden dabei 55 Mio. EUR, damit syrische
Schulkinder in der Türkei rasch Zugang zum formalen Bildungssystem erhalten, und 40 Mio.
Die Europäische Kommission hat heute die ersten Projekte im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in
der Türkei angekündigt. Zugesagt wurden dabei 55 Mio. EUR, damit syrische Schulkinder in der Türkei
rasch Zugang zum formalen Bildungssystem erhalten, und 40 Mio. EUR für humanitäre Hilfe über das
Welternährungsprogramm (WEP), das eng mit dem Türkischen Roten Halbmond zusammenarbeitet.
Johannes Hahn, EU-Kommissar für die Europäische Nachbarschaftspolitik und
Erweiterungsverhandlungen kündigt diese Maßnahmen während seines Besuchs in Flüchtlingslagern in
den Provinzen Gaziantep und Kahramanmaraş im Südosten der Türkei an, wo er auch mit politischen
Vertretern zusammentraf und eine von der EU finanzierte Schule in Kahramanmaraş besuchte. Er sagte
hierzu:
„Die Kinder syrischer Flüchtlinge in der Türkei brauchen Zugang zur formalen Bildung, damit sie auf ein
normales Leben in Zukunft hoffen können. Bildung ist für uns alle eine absolute Priorität und ein Gebot
der Menschlichkeit. Die heute angekündigten zusätzlichen Mittel in Höhe von 55 Mio. EUR werden dazu
beitragen, bestehende Finanzierungslücken zu schließen und 110 000 weiteren syrischen Kindern den
Schulbesuch zu ermöglichen. Diese Kinder kommen zu den 200 000 Schulkindern hinzu, die die EU
bereits unterstützt. Diese Maßnahmen ergänzen die lobenswerten Bemühungen der türkischen
Behörden um die Schaffung von Schulplätzen für Flüchtlingskinder.“
Das Welternährungsprogramm (WEP) zählt zu den wichtigsten Partnern der Europäischen Kommission
bei der Bereitstellung von humanitärer Hilfe in Syrien und den Nachbarländern. Es wird nun im Rahmen
der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei zusätzliche Mittel für die humanitäre Hilfe erhalten. Der EUKommissar für humanitäre Hilfe und Krisenreaktion Christos Stylianides erklärte dazu: „Seit Beginn
der Krise leisten wir humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge in der Türkei. Die neue Flüchtlingsfazilität
versetzt uns in die Lage, unsere Hilfe zu verstärken und auch zu verbessern. Mit den neuen Mitteln in
Höhe von 40 Mio. EUR, die wir für humanitäre Hilfe bereitstellen, wird das Welternährungsprogramm
735 000 syrische Flüchtlinge mit Nahrungsmitteln versorgen können“, fügte er hinzu.
Seit Ausbruch der Syrien-Krise hat die EU die Türkei konsequent dabei unterstützt, der mit dem
massiven Zustrom von Flüchtlingen verbundenen Belastung Herr zu werden. Dank der vor kurzem
eingerichteten und mit 3 Mrd. EUR ausgestatteten Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei wird die EU ihre
Hilfe für Menschen in Not und für ihre Aufnahmegemeinschaften wesentlich verstärken können.
Hintergrund:
Die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei ist die Antwort auf den Aufruf des Europäischen Rates, die
Flüchtlinge in der Türkei in deutlich höherem Umfang finanziell zu unterstützen. Die Fazilität sieht einen
Koordinierungsmechanismus für aus dem EU-Haushalt und durch nationale Beiträge der
Mitgliedstaaten finanzierte Maßnahmen vor, der gewährleisten soll, dass den Bedürfnissen von
Flüchtlingen und Aufnahmegemeinschaften umfassend und koordiniert Rechnung getragen wird. Die
Mittel der Fazilität, die aus dem EU-Haushalt und aus Beiträgen der Mitgliedstaaten stammen, werden
über den Zweijahreszeitraum 2016-2017 einen Umfang von insgesamt bis zu 3 Mrd. EUR erreichen.
Erläuterung der Finanzierung:
Entwicklungsfinanzierung:
Zur Bewältigung der dringendsten Bedürfnisse der syrischen Flüchtlinge und ihrer
Aufnahmegemeinschaften werden 55 Mio. EUR aus der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei
bereitgestellt, um 110 000 syrischen Kindern in der Türkei bereits im laufenden Schuljahr den
Schulbesuch zu ermöglichen. Diese Kinder kommen zu den 200 000 Schülerinnen und Schülern hinzu,
die die EU bereits unterstützt. Die Hilfe wird vor Ort über den Regionalen Treuhandfonds der EU als
Reaktion auf die Syrien-Krise ausgezahlt und ermöglicht die sofortige Unterzeichnung eines neuen
Vertrags über 37 Mio. EUR mit dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF). Diese Mittel
kommen zu den bereits vergebenen Mitteln in Höhe von 12,5 Mio. EUR hinzu.
Humanitäre Hilfe:
Beim Vertrag über 40 Mio. EUR zwischen der Europäischen Kommission und dem
Welternährungsprogramm (WEP), das eng mit dem Türkischen Roten Halbmond zusammenarbeitet,
handelt es sich um den ersten Vertrag, der im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei
angekündigt wird. Er zählt zu den größten Verträgen, die jemals zwischen dem WEP und der
Generaldirektion der Europäischen Kommission für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz zugunsten
eines einzigen Landes geschlossen wurden. Auf der Grundlage dieses Vertrags werden Flüchtlinge eKarten erhalten, die sie in designierten Läden gegen Lebensmittel eintauschen können. Die
Europäische Kommission arbeitet eng mit den türkischen Behörden, VN-Organisationen und weiteren
Akteuren der humanitären Hilfe zusammen, um die dringenden humanitären Bedürfnissen der
besonders schutzbedürftigen Flüchtlinge zu befriedigen.
Durch ihre geografische Lage ist die Türkei ein wichtiges Erstaufnahme- und Transitland für
Flüchtlinge und Migranten. Das Land zählt mehr als 3,1 Millionen registrierte Flüchtlinge. Die Türkei
unternimmt lobenswerte Anstrengungen, um humanitäre Hilfe und Unterstützung für die Schutz
suchenden Menschen zu leisten, die in beispielloser und ständig steigender Zahl ins Land strömen. Zur
Überwindung dieser Krise hat sie bereits 7 Mrd. EUR aus eigenen Mitteln aufgebracht.
Der Großteil der nicht humanitären Hilfe für die Nachbarländer Syriens wird über den im Dezember
2014 eingerichteten Regionalen Treuhandfonds der EU als Reaktion auf die Syrien-Krise
bereitgestellt. Der Treuhandfonds ermöglicht eine kohärentere, integrierte Reaktion der EU auf diese
Krise, indem verschiedene Finanzierungsinstrumente der EU und Beiträge der Mitgliedstaaten zu einem
flexiblen und rasch einsatzfähigen Mechanismus zusammengelegt werden. Mithilfe des Treuhandfonds
soll die längerfristige Widerstandsfähigkeit der syrischen Flüchtlinge in Nachbarländern wie Jordanien,
Libanon, der Türkei und Irak sowie der Aufnahmegemeinschaften und ihrer Verwaltungen gestärkt
werden. Sein Mandat wurde kürzlich ausgeweitet, damit er auch im westlichen Balkan tätig werden und
dort zur Bewältigung des Zustroms syrischer Migranten beitragen kann.
Beim provisorischen Bildungszentrum (Temporary Education Centre - TEC) in Kahramanmaraş
handelt es sich um eine mit 12 Klassenzimmern ausgestattete Schule, die im Rahmen der von der
Generaldirektion der Kommission für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz (ECHO) verwalteten EUInitiative „Kinder des Friedens“ finanziert wird. Das TEC wurde im Februar eröffnet und bietet
Schulunterricht im Primar- und im unteren Sekundarbereich an. Derzeit zählt das TEC 522 Schüler und
Schülerinnen. Das Lehrpersonal besteht aus 15 ehrenamtlich tätigen syrischen Lehrkräften und drei
türkischen Lehrkräften. Für das Jahr 2016 ist der Bau von 22 weiteren TEC geplant, möglicherweise mit
finanzieller Unterstützung durch den EU-Treuhandfonds als Reaktion auf die Syrien-Krise.
In dem am 1. September 2012 eingerichteten Flüchtlingslager Kahramanmaraş sind insgesamt
17 590 Menschen in 3684 Zelten untergebracht. Von den 6 720 Kindern im Schulalter in diesem Lager
nehmen 5 086 am Schulunterricht teil.
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