Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei: Kommission berichtet

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei: Kommission berichtet auf der fünften
Sitzung des Lenkungsausschusses über die Fortschritte
Brüssel, 12. Januar 2017
Die Europäische Kommission berichtete auf der Sitzung des Lenkungsausschusses über die
bislang erzielten Fortschritte
Heute trat der Lenkungsausschuss der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei in Brüssel zu seiner fünften
Sitzung zusammen, an der Vertreter der Europäischen Kommission, EU-Mitgliedstaaten und Vertretern
der Türkei teilnahmen. Die Europäische Kommission, die den Ausschussvorsitz führte, berichtete
sowohl über die bisherigen Fortschritte, zu denen unter anderem die Unterzeichnung von Verträgen
über Bau und Ausstattung von Schulen für Flüchtlingskinder und ihre Aufnahmegemeinschaften im
Wert von über 200 Mio. EUR zählte, als auch über die wachsende humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge
im Rahmen des Sozialen Sicherheitsnetzes für Notfälle.
Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und
Erweiterungsverhandlungen, erklärte: „ Die Europäische Union löst weiterhin ihre Zusage ein, die
syrischen Flüchtlinge und ihre Aufnahmegemeinschaften in der Türkei massiv zu unterstützen. Erst vor
kurzem wurden Verträge im Wert von mehr als 200 Mio. EUR unterzeichnet, um die
Bildungsinfrastruktur zu verbessern, Schulen zu bauen und auszustatten und Zehntausenden von
Flüchtlingskindern den Zugang zum Schulunterricht zu erleichtern. Damit bietet die Europäische Union
den bedürftigsten Flüchtlingen die Chance auf ein besseres Leben in der Türkei.“
Der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement Christos Stylianides führte dazu
aus: „Im Jahr 2016 zeigte die humanitäre Strategie der EU im Rahmen der Flüchtlingsfazilität
erhebliche Wirkung vor Ort. In einem Jahr wurden Mittel in Höhe von 517 Mio. EUR für Maßnahmen der
humanitären Hilfe zugunsten der Flüchtlinge in der Türkei vertraglich vergeben. Dieser beispiellose
Betrag deckte unter anderem das größte Projekt der humanitären Hilfe ab, das je von der EU aufgelegt
wurde, nämlich das Soziale Sicherheitsnetz für Notfälle, für das zunächst 348 Mio. EUR bereitgestellt
wurden. Ich bin glücklich und stolz, dass ich miterleben durfte, wie wir mithilfe dieser Fazilität greifbare
Ergebnisse erzielen und denjenigen Flüchtlingen lebensrettende Hilfe leisten konnten, die sie am
meisten benötigten.“
Solide Fortschritte bei der Umsetzung
Auf der heutigen Sitzung berichtete die Europäischen Kommission dem für die Fazilität zuständigen
Lenkungsausschuss über die Fortschritte bei der Auszahlung der Hilfsgelder an die Flüchtlinge, die in
den vergangenen Monaten an Tempo gewonnen hat. Von den insgesamt 3 Mrd. EUR wurde in weniger
als zehn Monate die Hälfte vertraglich vergeben. Bisher wurden Verträge über 37 Projekte im Umfang
von 1,45 Mrd. EUR unterzeichnet. Von diesen Mitteln wurden 748 Mio. EUR bereits ausgezahlt.
Die Teilnehmer begrüßten die bisherigen soliden Fortschritte, einschließlich der Unterzeichnung
langfristiger Verträge mit einem Gesamtwert von 200 Mio. EUR für den Bau und die Ausstattung von
Schulgebäuden für Flüchtlingskinder und deren Aufnahmegemeinschaften in der Türkei.
In Bezug auf humanitäre Hilfe wird derzeit das Soziale Sicherheitsnetz für Notfälle flächendeckend
eingeführt. Die damit verbundene Verteilung von Debitkarten an die bedürftigsten Flüchtlinge läuft
weiter. Zusätzliche humanitäre Projekte werden weiterhin in den Bereichen Gesundheit, Schutz und
Bildung durchgeführt.
Darüber hinaus gab die Europäische Kommission einen Überblick über die Fortschritte bei der
Entwicklung eines Ergebnisrahmens für die Fazilität sowie eines umfassenden Monitoring- und
Evaluierungssystems, das voraussichtlich noch im Laufe dieses Jahres in Betrieb genommen wird.
Ferner stellte sie die Kommunikationsstrategie vor, die einen kohärenten Ansatz für die Kommunikation
über Umsetzung der Fazilität bietet.
Hintergrund
Die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei wurde eingerichtet, nachdem der Europäische Rat eine
erhebliche Aufstockung der Mittel für die Flüchtlingshilfe in der Türkei gefordert hatte.
Die Fazilität ist mit 3 Mrd. EUR für den Zeitraum 2016-2017 ausgestattet. Davon stammen 1 Mrd. EUR
aus dem EU-Haushalt und 2 Mrd. EUR von den EU-Mitgliedstaaten. Alle Mitgliedstaaten haben
mittlerweile ihre Beitragszertifikate eingereicht, die die zugesagten 2 Mrd. EUR abdecken.
Bisher wurden für 37 Projekte insgesamt 1,45 Mrd. EUR vertraglich vergeben. Davon wurden
inzwischen 748 Mio. EUR ausgezahlt. Die für humanitäre und nicht humanitäre Maßnahmen im Rahmen
der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei bereitgestellten Mittel belaufen sich derzeit auf 2,2 Mrd. EUR.
Die Fazilität sieht einen gemeinsamen Koordinierungsmechanismus vor, der gewährleisten soll, dass
den Bedürfnissen von Flüchtlingen und Aufnahmegemeinschaften umfassend und koordiniert Rechnung
getragen wird. Die Finanzierung im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei dient zur
Unterstützung von Flüchtlingen, die sich in diesem Land aufhalten; sie ist keine Finanzierungsquelle für
die Türkei. Ziel ist die Verbesserung der Lebensbedingungen von Flüchtlingen in der Türkei im Rahmen
des umfassenden Ansatzes der EU zur Bewältigung der Flüchtlingskrise innerhalb und außerhalb der
EU.
Weitere Informationen:
Zusammenarbeit EU-Türkei: 3 Mrd. EUR für Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei
Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei: Kommission schlägt zusätzliche Unterstützung in Höhe von
1,4 Mrd. EUR vor
HINTERGRUNDINFORMATIONEN: Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei
HINTERGRUNDINFORMATIONEN: Türkei: Flüchtlingsproblematik
Umsetzung der Vereinbarung EU-Türkei – Fragen und Antworten
Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei – Kommission berichtet in der vierten Sitzung des
Lenkungsausschusses über Fortschritte
Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei: EU investiert in die Bildung von 70 000 syrischen
Flüchtlingskindern
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