EU-Kommission auf dem Weg zum europäischen digitalen

Pressemitteilung
EU-Kommission auf dem Weg zum europäischen digitalen
Binnenmarkt
12-wöchige Konsultation der EU-Kommission gestartet – BREKO setzt weiter auf vielfältigen Wettbewerb als Garant gleichbleibend hoher Qualität und günstiger Preise
Brüssel, 11.09.2015
Die EU-Kommission hat heute ihre Konsultation zur Leistungsfähigkeit des aktuellen europäischen Telekommunikations-Rechtsrahmens gestartet. Die Kommission hatte im Mai ihre Strategie für einen digitalen
EU-Binnenmarkt vorgestellt und dabei Wettbewerb als wesentlichen Treiber für Investitionen in die Telekommunikationsnetze identifiziert. Nach Abschluss der nun gestarteten und zwölf Wochen laufenden Konsultation will sie ein Diskussionspapier erarbeiten, das erste Punkte eines neuen TK-Regulierungsrahmens
beinhalten soll. Nach erneutem Austausch mit allen an dem Prozess Beteiligten sollen dann konkrete Entwürfe zur gesetzlichen Umsetzung präsentiert werden.
Die heute gestartete Konsultation umfasst unter anderem die Themengebiete Netzzugangsregulierung,
Funkfrequenzen, Kommunikationsdienste sowie die Rolle der nationalen Regulierungsbehörden und des
Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC), in dem sich die 28
nationalen Regulierungsbehörden der EU zusammengeschlossen haben. Der Prozess wird flankiert von
einer parallel stattfindenden, zweiten Konsultation, mit der der zukünftige Geschwindigkeits- und Qualitätsbedarf im (mobilen) Internet ab dem Jahr 2020 erfasst werden soll.
In ihrem im Mai vorgestellten Strategiepapier hatte die EU-Kommission betont, Wettbewerb sorge dafür,
dass Verbraucher und Geschäftskunden von besserer Qualität, mehr Auswahl und günstigeren Preisen profitieren könnten. Die Förderung der Marktintegration, des Wettbewerbs und von Investitionen in den Breitbandausbau seien Voraussetzung für Breitbandanschlüsse mit hohen Bandbreiten in der EU. Die Schaffung
eines einheitlichen digitalen Binnenmarkts – des so genannten Digital Single Market – solle daher die Grundlage für mehr Investitionen und größere Angebotsvielfalt bilden.
Auch für den BREKO als führenden deutschen Breitbandverband gilt: Intensiver Wettbewerb stellt den
Schlüssel für Highspeed-Glasfaseranschlüsse in ganz Europa dar. Die vor kurzem vorgestellte BREKO
Breitbandstudie 2015 hat klar bestätigt: Die Wettbewerber sind die wichtigsten Treiber für den schrittweisen
Übergang zum direkten Glasfaseranschluss (FTTB / FTTH). So sind die überwiegend lokal und regional
tätigen, alternativen Netzbetreiber, die zum größten Teil Mitgliedsunternehmen des BREKO sind, für 76 Prozent des aktuellen Glasfaserausbaus (FTTB / FTTH) in Deutschland verantwortlich.
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Der BREKO unterstützt das Ziel eines europäischen digitalen Binnenmarkts und will die EU-Kommission im
Rahmen eines konstruktiven Dialogs auf dem Weg dorthin effektiv begleiten. Der Verband wird sich mit seinem eigenen Büro in Brüssel aktiv einbringen, um mit der Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens
eine verlässliche Regulierung zu schaffen, die Investitionen und Innovationen fördert und so zusätzliches
Wirtschaftswachstum samt vieler neuer Arbeitsplätze erzeugen kann.
„Das deutsche Erfolgsmodell des dynamischen Investitionswettbewerbs – also des Zusammenspiels sowohl
großer nationaler als auch zahlreicher lokaler und regionaler Netzbetreiber – kann Richtschnur für einen
ebenso erfolgreichen EU-Rechtsrahmen sein“, unterstreicht BREKO-Präsident Norbert Westfal. „Entscheidend für einen effektiven Wettbewerb und einen effizienten und nachhaltigen Netzausbau bleibt vor allem
der physische Zugang zur ‚letzten Meile‘.“ Virtuelle Ersatzprodukte könnten den direkten Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung (TAL) des Endkunden bislang nicht oder nur unvollständig ersetzen, so dass sie
keine Alternative darstellten.
Ein Abbau der Regulierung zugunsten der nationalen Ex-Monopolisten – und damit eine Fokussierung auf
einige wenige Incumbents – sei nicht zielführend, erläutert Westfal. Vielmehr führe dies durch die Verdrängung von Wettbewerbern letztlich zu schlechterer Produktqualität und höheren Endkundenpreisen. „Monopole waren noch nie Garanten für hohe Qualität und faire Preise – wie man etwa am Beispiel der USA eindrücklich vor Augen geführt bekommt.“
Hintergrund: US-Präsident Barack Obama hatte Anfang des Jahres angekündigt, den ins Stocken geratenen
Breitbandausbau in den Vereinigten Staaten – insbesondere außerhalb der Städte und Ballungsräume –
wieder anzukurbeln. Im Rahmen dieses Kurswechsels setzt Obama beim Thema Highspeed-Internet stark
auf Städte und Kommunen sowie weitere Maßnahmen wie die Vergabe zinsgünstiger Kredite für den Netzausbau im ländlichen Raum sowie den Abbau lokaler / regionaler Monopole bereits vorhandener Carrier,
damit Interessenten künftig die Wahl zwischen verschiedenen Netzbetreibern haben. In den USA waren die
Preise für Breitbandanschlüsse zwischen 2012 und 2014 als Folge mangelnden Wettbewerbs sogar gestiegen.
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Über den BREKO:
Der Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. (BREKO) repräsentiert den Großteil der Festnetzwettbewerber der Telekom Deutschland. Unsere Mitglieder vermarkten ihre Produkte vor allem auf Basis eigener
Infrastruktur in Kombination mit dem entbündelten Teilnehmeranschluss (TAL) der Telekom Deutschland;
vermehrt bieten sie aber auch eigene hochleistungsfähige Glasfaseranschlüsse direkt zum Kunden
(FTTH/B) an.
Seit seiner Gründung im Jahre 1999 tritt der BREKO erfolgreich für den Infrastrukturwettbewerb im
deutschen Telekommunikationsmarkt ein. Die mehr als 230 BREKO-Unternehmen, darunter mehr als 130
City- und Regionalcarrier sowie Stadtwerke, versorgen sowohl Ballungsräume als auch ländliche Gebiete,
die „weißen Flecken“, mit hochleistungsfähigen Glasfaseranschlüssen. Dazu haben sie im Jahr 2014 gut 1,7
Mrd. Euro investiert und dabei einen Umsatz in Höhe von fast 8 Mrd. Euro erwirtschaftet. Damit leisten die
BREKO-Unternehmen einen maßgeblichen Beitrag zum flächendeckenden Glasfaserausbau sowie zur
Erreichung der Breitbandziele der Bundesregierung.
Auch weiterhin sind die BREKO-Unternehmen zu Investitionen bereit. Vor diesem Hintergrund tritt der
BREKO für verlässliche gesetzliche und regulatorische Rahmenbedingungen ein, dazu gehören beispielsweise eine angemessene Regulierung von Vorleistungen und eine einheitliche Regulierung im gesamten
Bundesgebiet. Der BREKO ist zudem maßgeblich an der Entwicklung von Open Access-Geschäftsmodellen
beteiligt, bei denen die unternehmerische Freiheit bei der Ausgestaltung einer diskriminierungsfreien Zugangsgewährung an Dritte im Vordergrund steht.
Weitere Informationen finden Sie unter www.brekoverband.de.
Pressekontakt:
BREKO – Bundesverband Breitbandkommunikation e.V.
Marc Kessler
Leiter Presse-/Öffentlichkeitsarbeit
und Mitgliederkommunikation
- Hauptstadtbüro Invalidenstr. 91
10115 Berlin
Tel.: 030 / 58 58 0 - 411
Fax: 030 / 58 58 0 - 412
[email protected]
www.brekoverband.de

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