Gemeinde Lutzenberg, Gitzbüchel 192, 9426 Lutzenberg

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Pressemitteilung des Gemeinderates vom 11. März 2016
Jahresrechnung 2015 mit positiven Überraschungen
Erbschafts- und Schenkungssteuer machen mehr als 40 % der Sondersteuern aus
Das Budget 2015 der Gemeinde Lutzenberg sah ein Defizit von Fr. 73‘118.00 vor. Die
Jahresrechnung weist dagegen einen Ertragsüberschuss von Fr. 157‘703.00 aus. Die
Rechnung schliesst damit um Fr. 230‘821.00 besser ab als budgetiert. Mit diesem Resultat erhöht sich der Bilanzüberschuss im Eigenkapital auf Fr. 2‘897‘251.00. Bei diesem Ergebnis darf man auch von etwas Glück sprechen, denn die zwischen Budget
und Rechnung zum Teil grossen positiven Abweichungen hätten auch – wie dies
schon in andern Jahren der Fall war ‒ negative Überraschungen mit sich bringen können.
Die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Lutzenberg weist einen Ertrag von Fr. 7‘005‘396.00
und einen Aufwand von Fr. 6‘847‘693.00 aus, was einen Ertragsüberschuss von Fr.
157‘703.00 ergibt. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von Fr. 73‘118.00. Damit schloss
die Rechnung 2015 gegenüber dem Budget um Fr. 230‘821.00 besser ab. Mit dem Ertragsüberschuss erhöht sich der Bilanzüberschuss im Eigenkapital auf Fr. 2‘897‘251.00. Zu diesem Resultat beigetragen haben verschiedenen Budgetpositionen, die schwer zu schätzen
sind und die den „Kalkulatoren“ bewusst machen, dass das Erstellen eines Voranschlags –
vor allem eines solchen, der einen Ertragsüberschuss beschert – zum Teil Glückssache ist.
Budgetieren mit unbekannten Grössen
Ein solcher Budgetposten ist zum Beispiel die Schule. Gegenüber dem Voranschlag 2015 ist
der Aufwand um Fr. 22‘869.00 geringer und der Ertrag um Fr. 17‘267.00 höher ausgefallen.
Dies bedeutet, dass die Rechnung 2015 des Ressorts Bildung gegenüber dem Budget um
Fr. 40‘136.00 besser abgeschlossen hat. Dieses Ergebnis ergibt sich aus mehr positiven als
negativen Abweichungen. Eine solche Abweichung ins Minus hat die Position Oberstufe aufzuweisen: Mit Fr. 680‘283.00 ist in diesem Ressort der Betrag für Schulgelder an andere
Gemeinden um Fr. 85‘283.00 höher ausgefallen als veranschlagt. Der Grund: Im Rechnungsjahr sind vier Schüler in die Gemeinde Lutzenberg zugezogen, die bereits im Oberstufen-Alter sind und dementsprechend in der Oberstufe in einer andern Gemeinde beschult
werden. Dieser erfreuliche Zuzug in die Gemeinde war beim Budgetieren noch nicht bekannt.
Im Bereich Soziale Sicherheit gibt es ebenfalls mehrere Positionen, die schwer zu budgetieren sind und die, bei Vorliegen der Jahresrechnung, negative oder positive Überraschungen
auslösen können. So waren in der Position Sozialhilfe und Asylwesen Ausgaben von Fr.
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493‘098.00 und Erträge von Fr. 111‘900.00 budgetiert, was einen Netto-Aufwand von Fr.
381‘198.00 erbracht hätte. Die Entwicklung verlief aber anders: Die Aufwendungen im Bereich der wirtschaftlichen Sozialhilfe bewegten sich insgesamt unter den budgetierten Zahlen. Bei den freiwilligen und den behördlich angeordneten Fremdplatzierungen lagen die
Aufwendungen deutlich unter jenen des Vorjahres.
Geringere Belegung im Seniorenwohnheim
Im Seniorenwohnheim Brenden (SWH Brenden) konnte die budgetierte Belegung von 84 %
(16 von 19 Plätzen) um 15 % nicht erreicht werden. Im Durchschnitt waren 14 Plätze belegt.
Dies entspricht bei 6‘935 möglichen tatsächlich 5‘118 Betreuungstagen. Diese geringere
Auslastung ergab bei den Pensionstaxen gegenüber dem Budget einen Minderertrag von
11,5 %. Auf Weisung des Amtes für Soziale Einrichtungen AR musste eine weitere Mitarbeiterin mit einem tertiären Abschluss angestellt werden. Dies und einige Stellenwechsel verursachten gegenüber dem Budget 4,9 % höhere Lohnkosten und 14,5 % mehr Arbeitgeberbeiträge. Dazu kam, dass noch das Auto ersetzt werden musste, das wegen grossem Reparaturaufwand keine einigermasssen rentable Nutzung mehr zuliess. Die entsprechende Kontoposition wurde um fast 100 % überschritten. Insgesamt resultiert ein Aufwandüberschuss,
was einer Budgetüberschreitung um 123 % entspricht. Dieser Fehlbetrag wird durch die
Spezialfinanzierung gedeckt.
Bei der anteilsmässigen Kostenbeteiligung an den Aufgaben im Asyl- und Flüchtlingswesen
schlägt der Aufwand mit Fr. 57‘806.00 rund 50 % mehr zu Buche als budgetiert, liegt damit
aber fast gleich hoch wie der Nettoaufwand im Vorjahr.
Minus und Plus bei den Steuern
Die allgemeinen Gemeindesteuern erbrachten mit Fr. 3‘419‘736.00 gegenüber dem Budget
einen Minderertrag von Fr. 205‘264.00, jedoch einen Mehrertrag gegenüber der Rechnung
2014 von Fr. 94‘128.00. Ganz anders bei den Sondersteuern (Grundstückgewinnsteuern,
Handänderungssteuern, Erbschafts- und Schenkungssteuern, Hundesteuern): Mit Fr.
554‘765.00 liegt der Ertrag Fr. 176‘765 über dem Budget und Fr. 193‘007.00 über dem Ertrag der Rechnung 2014. „Eingeschenkt“ haben diesmal die Erbschafts- und Schenkungssteuern, die mit einem Ertrag von Fr. 233‘369.00 fast unglaubliche Fr. 193‘369.00 über dem
Budget und Fr. 189‘801.00 über dem Ertrag des Vorjahres liegen. Das Gegenteil ist bei den
Handänderungssteuern der Fall: Der Ertrag von Fr. 122‘805.00 ist um Fr. 85‘195.00 geringer
als budgetiert und Fr. 75‘754.00 geringer als der Ertrag im Jahr 2014. So kam es, dass bei
den allgemeinen Gemeindesteuern gegenüber dem Budget die Mindereinnahmen Fr.
205‘264.00 betragen, bei den Sondersteuern ergaben sich Mehreinnahmen von Fr.
176‘765.00. Bei den Steuern betragen die Mindereinnahmen insgesamt Fr. 28‘499.00 (0,7 %
unter dem budgetierten Ertrag).